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Bebauungsplan

Der Bebauungsplan ist ein verbindlicher Bauleitplan. Er besteht aus einer Planzeichnung, textlichen Festsetzungen und einer Begründung. Gemäß §1(3) Baugesetzbuch (BauGB) haben Gemeinden Bauleitpläne aufzustellen bzw. zu ändern, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist. 

Der Bebauungsplan ist die baurechtliche Umsetzung einer konkreten, meist auf ein kleines Teilgebiet beschränkten städtebaulichen Planung. Der Bebauungsplan muss gemäß § 8 (2) BauGB aus dem Flächennutzungsplan entwickelt werden. Er wird von der Gemeinde als Satzung beschlossen.

Im Bebauungsplan wird u.a. die bauliche Nutzung von Grundstücken in einem Baugebiet festgelegt. Dabei werden die Darstellungen des Flächennutzungsplans weiter konkretisiert, z.B. wird eine gewerbliche Baufläche (Flächennutzungsplan) in Industriegebiet und Gewerbegebiet differenziert. Die verschieden Festsetzungsmöglichkeiten in einem Bebauungsplan werden durch den § 9 BauGB geregelt. Die in einem Bebauungsplan getroffenen Festsetzungen sind beim Baugenehmigungsverfahren für einzelne Bauvorhaben verbindlich zu beachten. 

Man unterscheidet einfache und qualifizierte Bebauungspläne. Ein qualifizierter Bebauungsplan regelt im Gegensatz zum einfachen Bebauungsplan Festsetzungen über Art und Maß der Nutzung, die überbaubare Grundstücksfläche sowie die örtlichen Verkehrsflächen. Es können diverse weitere Festsetzungen getroffen werden (s. § 9 BauGB), wenn diese städtebaulich begründet sind. 

Außerdem gibt es noch den Vorhaben- und Erschließungsplan, der sich auf ein konkretes Bauvorhaben stützt und dessen Zulässigkeit herstellt. Der private Vorhabensträger muss sich in einem Durchführungsvertrag, der mit der Gemeinde geschlossen wird, verpflichten, die abgestimmten Vorhaben- und Erschließungsmaßnahmen innerhalb einer bestimmten Frist auszuführen und die Planungs- und Erschließungskosten ganz oder teilweise zu tragen.


Rechtsgrundlagen Allgemein

  • Baugesetzbuch (BauGB) regelt Ziele, Inhalte und Verfahren städtebaulicher Planung, hauptsächlich Bauleitplanung, Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen und überträgt diese den Städten und Gemeinden als kommunale hoheitliche Aufgabe.
  • Raumordnungs- und Landesplanungsgesetze für die Anpassung an die Ziele der Raumordnung und Landesplanung
  • Baunutzungsverordnung (BauNVO)
  • Planzeichenverordnung (PlanzV) für Darstellungen im FNP und BP
  • Bundes- und landesgesetzliche Regelungen zu 
    • Eisenbahn-, Fernstraßen- und Luftverkehr

    • Wasserhaushalt und Abfallwirtschaft

    • Immissions- und Umweltschutz

    • Naturschutz, Wald und Landwirtschaft

    •  Altlasten und Bergbau

    • Denkmalschutz


Anfallende Gebühren

Für Auszüge aus dem Bebauungsplan werden - je nach Größe -  für Vervielfältigungen folgende Gebühren erhoben:

bis zum Format DIN A4 (schwarz-weiß)       =  0,30 €

bis zum Format DIN A4 (Farbe)                   =  0,60 €

bis zum Format DIN A3 (schwarz-weiß)       =  0,60 €

bis zum Format DIN A3 (Farbe)                   =  1,20 € 

Vervielfältigungen mit Plotter

bis zum Format DIN A2          =   7,00 €

bis zum Format DIN A1          =  9,00 €

bis zum Format DIN A0          = 13,00 €

größer als Format DIN A0      = 17,00 € 

plus Auslagen bei Versand.

Zuständige Mitarbeiter

Andreas Bittner
Räumliche Planung und Entwicklung
Tel: (05351) 17-5210
Fax: (05351) 595714
Zimmer: M211, 2. OG Rathaus
andreas.bittner@stadt-helmstedt.de

Theaterspielplan 2016/2017

Der Spielplan für die Theatersaison 2016/2017 liegt vor und kann hier eingesehen werden.

Infos zum Thema Fusion

© Art3D / Fotolia

Bei den Gesprächen über mögliche Fusionen mit den Nachbargemeinden gibt es Fragen und Ängste der Bürger, die beantwortet bzw. gelöst werden müssen.

Damit die Bürger die mögliche Fusion FAIRstehen können, stehen alle relevanten Daten zum Nachlesen bereit.

Gewerbegebiet Barmke-Rennau

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen einer vom Landkreis Helmstedt verfolgten Bauleitplanung soll das Vorhaben mit einer Kombination aus einem Logistikzentrum, der Anlage einer Tank- und Rasteinrichtung für die BAB 2, einem Hotel, einer Systemgastronomie sowie gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 (2) Nr. 4 BauNVO entwickelt werden. Als Bestandteil der letztgenannten Planungskomponente ist dabei die Errichtung einer Kartbahn i.S. einer Anlage für sportliche Zwecke vorgesehen.

Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 595714
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro
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Dienstag: 08.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr

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