Anliegen A-Z

Straßenausbaubeiträge

Müssen grundhafte Erneuerungs-, Verbesserungs- oder Erweiterungsmaßnahmen an einer Straße durchgeführt werden, sind hierfür Straßenausbaubeiträge nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz und der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Helmstedt zu erheben. Beitragspflichtig sind die Eigentümer derjenigen Grundstücke, die entweder unmittelbar an der ausgebauten Staße liegen oder die als Hinterliegergrundstücke rechtlich abgesicherte Zuwegungen haben. Dies kann auch Anlagen betreffen, für die in der Vergangenheit bereits eimal Erschließungsbeiträge entrichtet worden sind. 

Die Stadt übernimmt einen Eigenanteil an den Ausbaukosten, der umso höher ist, je intensiver die ausgebaute Straße durch die Allgemeinheit genutzt wird. Der auf die Beitragspflichtigen entfallende Anteil an den beitragsfähigen Kosten wird nach dem gleichen Schlüssel wie bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen verteilt. Unmittelbar nach Beginn der Bauarbeiten können von den Beitragspflichtigen Vorausleistungen auf den endgültigen Straßenausbaubeitrag erhoben werden. 

Damit die betroffenen Grundstückseigentümer wissen, was mit "ihrer" Straße geschieht und sie die Beitragserhebung nicht völlig unvorbereitet trifft, wird vor dem geplanten Ausbau eine Informationsveranstaltung durchgeführt. Die Informations-veranstaltung, in der die geplante Baumaßnahme vorgestellt und, sofern zu diesem Zeitpunkt bereits möglich, auch auf die voraussichtliche Beitragshöhe eingegangen wird, findet vor der Beratung und Entscheidung über die Ausbaumaßnahme in den zuständigen politischen Gremien statt. So erhalten die Beitragspflichtigen einen nicht unerheblichen zeitlichen Vorlauf um auch finanziell disponieren zu können. Sofern dann dennoch bei der Erhebung der Straßenausbaubeiträge nachweisbare Zahlngsengpässe bestehen, kann bei Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen zur Stundung von Abgaben, eine Lösung gefunden werden.


Rechtsgrundlagen Ortsrecht

Straßenausbaubeitragssatzung


Rechtsgrundlagen Allgemein

Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz

Theaterspielplan 2017/2018

Den aktuellen Spielplan der Theatersaison 2017/2018 finden Sie hier

Die Edelhöfe

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

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E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
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Öffnungszeiten Bürgerbüro Helmstedt
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr

Öffnungszeiten Bürgerbüro Büddenstedt
Montag: 09.00 bis 12.00 Uhr
Mittwoch: 15.00 bis 17.00 Uhr

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