Anliegen A-Z

Straßenreinigungsgebühren

Straßenreinigung 

Damit das Stadtbild für die Einwohnerinnen und Einwohner Helmstedts, aber auch für Besucher unserer Stadt, immer einen sauberen Eindruck macht, ist der städtische Betriebshof im Einsatz. 

Die Einteilung der Straßen in verschiedene Reinigungsklassen ermöglicht einen bedarfsorientierten und wirtschaftlichen Einsatz aller Kräfte. Hierdurch wird auch eine Reinigung in dem erforderlichen, intensiven Maß ermöglicht. 

Im Stadtgebiet von Helmstedt werden circa 145 Straßenkilometer innerhalb der geschlossenen Ortslage regelmäßig gereinigt. Zur Deckung der Kosten werden Straßenreinigungsgebühren erhoben. Gebührenpflichtig sind die Eigentümer bzw. Erbbauberechtigten der Grundstücke, die von den im Straßenverzeichnis aufgeführten Straßen erschlossen werden. 

Winterdienst 

Die Beseitigung von Schnee und Eis ist für die Verkehrssicherheit von großer Bedeutung und hat daher Vorrang vor der normalen Straßenreinigung. 

Der Winterdienst ist Bestandteil der Straßenreinigung, erfolgt jedoch nach anderen Kriterien als die normale Straßenreinigung. Alle Straßen sind jeweils einer von drei Einsatzstufen zugeordnet. Dabei werden zunächst die Straßen der Einsatzstufe I geräumt. Dies sind die Hauptverkehrsstraßen, sowie diejenigen Straßen, in denen Buslinien verkehren. Danach erfolgt die Reinigung der Straßen der Einsatzstufe II (nachrangige Straßen) und der Einsatzstufe III (untergeordnete Straßen). 

Da Winterdiensteinsätze je nach den Witterungsbedingungen erfolgen müssen, wird nach Bedarf geräumt.  Dabei unterscheiden sich die Einsatzzeiten, zu denen geräumt wird, von den üblichen Kehrzeiten.


Rechtsgrundlagen Ortsrecht

Straßenreinigungssatzung mit den Straßenverzeichnissen
Straßenreinigungsgebührensatzung
Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Helmstedt


Rechtsgrundlagen Allgemein

§ 52 Niedersächsisches Straßengesetz


Anfallende Gebühren

Die Straßenreinigungsgebühr beträgt jährlich pro Frontmeter:

  • Reinigungsklasse I   (Reinigung 1 x bzw. 2 x pro Woche)     4,56 €
  • Reinigungsklasse II  (Reinigung 4 x pro Woche)                  9,12 €
  • Reinigungsklasse III (Reinigung 5 x pro Woche)                11,40 €
  • Reinigungsklasse IV (Reinigung 14-tägig)                           2,28 €

Berechnungsmaßstab für die Straßenreinigungsgebühren sind:

  • die Grundstücksseiten entlang der Straßen, die in den Straßenverzeichnissen aufgeführt und gereinigt werden (Frontmeter). Liegt ein Grundstück nicht unmittelbar an einer Straße, erfolgt ggf. eine Veranlagung als sogenannter "Hinterlieger" und
  • die Reinigungsklasse (Unterscheidung der Reinigungshäufigkeit). 

Fälligkeiten 

Die Straßenreinigungsgebühren sind jeweils am 15.02., 15.05., 15.08., 15.11., oder für Jahreszahler am 01.07. eines Jahres fällig.


Formulare

Zuständige Mitarbeiter

Sabine Fänger
Kommunale Abgaben
Tel: (05351) 17-1514
Fax: (05351) 595714
Zimmer: H225, 2. OG Rathaus
sabine.faenger@stadt-helmstedt.de

Bettina Kninider
Kommunale Abgaben
Tel: (05351) 17-1513
Fax: (05351) 595714
Zimmer: H223, 2. OG Rathaus
bettina.kninider@stadt-helmstedt.de

Theaterspielplan 2016/2017

Der Spielplan für die Theatersaison 2016/2017 liegt vor und kann hier eingesehen werden.

Infos zum Thema Fusion

© Art3D / Fotolia

Bei den Gesprächen über mögliche Fusionen mit den Nachbargemeinden gibt es Fragen und Ängste der Bürger, die beantwortet bzw. gelöst werden müssen.

Damit die Bürger die mögliche Fusion FAIRstehen können, stehen alle relevanten Daten zum Nachlesen bereit.

Gewerbegebiet Barmke-Rennau

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen einer vom Landkreis Helmstedt verfolgten Bauleitplanung soll das Vorhaben mit einer Kombination aus einem Logistikzentrum, der Anlage einer Tank- und Rasteinrichtung für die BAB 2, einem Hotel, einer Systemgastronomie sowie gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 (2) Nr. 4 BauNVO entwickelt werden. Als Bestandteil der letztgenannten Planungskomponente ist dabei die Errichtung einer Kartbahn i.S. einer Anlage für sportliche Zwecke vorgesehen.

Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 595714
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro
Montag: 8.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr

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