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Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Sport und Ehrenamt (ASE)

Mittwoch, 29. November 2006 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 16.08. und 06.09.2006

Protokoll:

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt genehmigt die Niederschriften über die Sitzungen des Jugend-, Sport- und Kulturausschusses am 16.08. und 06.09.2006.

 
TOP 3 Verwendung der Sportförderungsmittel;Übungsleiterzuschuss -abgesetzt -

Protokoll:

Herr Diedrich verweist auf die Vorlage.

Frau Niemann erklärt, dass in ihrer Fraktion noch Beratungsbedarf bestehe. Daher bitte sie darum, den Punkt von der Tagesordnung abzusetzen. Sollte Eilbedürftigkeit bestehen, so könne die Entscheidung in der kommenden Sitzung des Verwaltungsausschusses getroffen werden. Vorab müssten jedoch noch einige Fragen geklärt werden.

Herr Schatz schließt sich dem im Namen der CDU-Fraktion an.

Herr Eisermann betont, dass eine Entscheidung noch in diesem Jahr gefällt werden müsse.

Herr Vergin vertritt die Auffassung, dass man den Vereinen die Mittel für die Rasenpflege nicht verwehren dürfe. Daher plädiere er für die Alternative b) des Beschlussvorschlages. Zudem bezweifele er, dass alle lizensierten Übungsleiter tatsächlich aktiv tätig seien.

Frau Niemann möchte wissen, ob in diesem Jahr sämtliche zur Rede stehenden Übungsleiter auch tatsächlich lizensiert seien. Im vergangenen Jahr habe sich dies ausnahmsweise anders verhalten. Darüber hinaus wolle sie daran erinnern, dass man in der Sitzung des Jugend-, Sport- und Kulturausschusses im Juni diesen Jahres bereits Beschlüsse gefasst habe. Man hätte große Probleme, nun von diesen zurückzutreten. Dies betreffe sowohl die Sportübungsleiter als auch die Rasenpflege.

Frau Musial erklärt, dass sämtliche zur Diskussion stehenden Sportübungsleiter lizensiert seien. Im Hinblick auf die Rasenpflege gebe es mehrere Varianten. Zuschüsse für kleinere Instandhaltungsmaßnahmen und Pflegekostenzuschüsse seien in den Sportförderrichtlinien geregelt und bereits geflossen. Besagte Pflegekostenzuschüsse könnten durchaus auch für Rasenpflege verwendet werden. Bei der gegenwärtig diskutierten Position handele es sich ausschließlich um Rasenpflege und nicht mehr um allgemeine Pflegemaßnahmen. Diese Zuschüsse seien in den Sportförderrichtlinien nicht enthalten, sondern aufgrund der Haushaltsberatungen zusätzlich in den Haushalt aufgenommen worden.

Herr Schobert bittet die Verwaltung um eine aktualisierte Übersicht, aus der hervorgehe, wie der Stand der lizensierten Übungsleiter im Jahr 2005 gewesen sei und wie er sich im Jahr 2006 darstelle.  Darüber  hinaus  wolle  er  wissen,  welche  Summe  der fehlende Betrag pro

Übungsleiter ausmache und ob die Verwaltung Möglichkeiten sehe, die fehlenden Mittel aus Einsparungen im Budget zu zahlen. Seines Wissens hätten sich die Vereine verpflichtet, die Übungsleiter mit 50 % des von der Stadt gezahlten Betrages zusätzlich zu  bezuschussen. Er wolle wissen, ob dies richtig sei und inwieweit die Stadt überprüfe, ob die Vereine dem nachkämen. 

Herr  Diedrich  ergänzt,  dass  sich  die  Anzahl der  Übungsleiter gegenüber dem Vorjahr um

44 erhöht haben müsse, wenn er die Vorlage richtig interpretiere. Daher erachte er die von Herrn Schobert erbetene Aufstellung als sinnvoll.

Herr Vergin erbittet darüber hinaus eine aktuelle Aufstellung über die Anzahl der Mitglieder und der Übungsleiter der Helmstedter Sportvereine.

                                                                                                                   

Sodann setzt der Ausschuss für Sport und Ehrenamt den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung ab. Ein Beschluss soll in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 07.12.2006 gefasst werden.


TOP 4 Bekanntgaben Sitzung der Arge Helmstedter Sportvereine am 14.11.2006

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Sport und Ehrenamt schriftlich vorgelegen.

TOP 5 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 6 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

 Herr Schobert erklärt im Namen der CDU-Fraktion, dass man es in höchstem Maße kritisch sehe, welch enger zeitlicher Rahmen für die Wahl des Seniorenbeirates gesteckt worden sei. Die Pressemitteilung der Stadt Helmstedt sei am 27. November veröffentlicht worden. Die Wochenzeitungen hätten erst mit einer Verzögerung von bis zu zehn Tagen darüber berichten können. Gleichermaßen müssten die Einzelvorschläge - unterstützt mit zwanzig Unterschriften - bereits bis zum 13. Dezember eingereicht werden. Darüber hinaus seien die bislang nicht berücksichtigten betroffenen Verbände und Vereinigungen aufgefordert worden, sich zu melden. Diese hätten in einem Zeitraum von weniger als 14 Tagen jedoch keinerlei Gelegenheit, sich mit der Wahl zu beschäftigen, entsprechende Treffen anzuberaumen, Unterschriften zu sammeln usw. Daher bitte er die Verwaltung zu prüfen, ob der gegenwärtige Zeitrahmen noch verändert werden könne, damit sich die Senioren angemessen mit der Wahl beschäftigen könnten. Des müsse seines Erachtens durchaus möglich sein, da die Angelegenheit nicht dringlich sei.

Herr Allers bekräftigt dies.

Herr Eisermann sagt zu, das Anliegen an das zuständige Dezernat weiterzugeben.

 
TOP 7 Prüfungsbericht zum Jahresabschluss per 31.12.2005 Waldbad Birkerteich

Protokoll:

Herr Diedrich verweist auf die Vorlage.

Frau Junglas ergänzt, dass aufgrund des schönen Wetters in diesem Jahr eine höhere Besucherzahl als im Jahr 2005 zu verzeichnen gewesen sei. Sie wolle jedoch vorsorglich darauf aufmerksam machen, dass sich der Verlust im Jahr 2006 mit ca. 295.000 Euro dennoch nicht geringer darstellen werde. Dies resultiere daraus, dass es vor Saisonbeginn zwei große Rohrbrüche gegeben habe. Ohne die witterungsbedingte hohe Besucherzahl wäre das Ergebnis um rd. 20.000 Euro schlechter ausgefallen.

Frau Niemann fragt, warum der Bericht dem Rat nur auszugsweise zugegangen sei.

Herr Eisermann weist darauf hin, dass der Wirtschaftsprüfer keine Kritikpunkte festgestellt habe. Relevante Dinge wie die Gewinn- und Verlustrechnung und die Bilanz zum 31.12.seien der Vorlage beigefügt. Es handele sich um einen sehr umfangreichen Bericht, der einen hohen Papieraufwand mit sich bringen würde, wenn er sämtlichen Ratsmitgliedern in der vollständigen Fassung vorgelegt werden müsse. Er schlage jedoch vor, künftig jeder Fraktion einen Gesamtbericht zur Verfügung zu stellen, damit Interessierte dort Einsicht nehmen könnten.

Herr Diedrich bittet darum, künftig wie von Herrn Eisermann vorgeschlagen zu verfahren.

Herr Schobert geht davon aus, dass der gesamtre Datenbestand, der sich später in dem Bericht wiederfinde, auch in Dateiform vorhanden sei. Wenn man diese Datei in ein pdf-Format umwandele, sei es auch möglich, den Bericht einem großen Kreis der Ratsmitglieder  elektronisch zur Verfügung zu stellen. Dies würde zwar dazu führen, dass ein Rechner der Stadt Helmstedt über einen längren Zeitraum in Anspruch genommen werden müsse, doch auf der anderen Seite würde es zu einer großen Kostenersparnis führen. Auf die gleiche Weise könne man auch mit anderem umfangreichen Material verfahren. Er bitte die Verwaltung zu prüfen, ob die von ihm vorgeschlagene Vorgehensweise künftig realisiert werden könne.

Sodann fasst der Ausschuss für Sport und Ehrenamt einstimmig folgenden Beschluss:

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt nimmt den Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfer zum Jahresabschluss Waldbad Birkerteich 2005 zustimmend zur Kenntnis.

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Herr Diedrich die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.


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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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