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Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

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Innenstadtausschuss (ISA)

Dienstag, 13. November 2007 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 04.09.2007

Protokoll:

Der Innenstadtausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 04.09.2007

 
TOP 3 Sanierung "Nordöstliche Innenstadt" - Umgestaltung Juliusplatz -

Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage und auf die der Sitzung vorangegangene Ortsbesichtigung.

Weiter fragt sie an, welcher Baum aus welchem Grunde auf dem Parkplatz abgesägt und welche 2 Leuchten dort erneuert werden sollen. Die dementsprechende Kostenanalyse wurde bereits dem letzten Protokoll beigefügt.

 

Herr Kubiak antwortet, dass der Baum an der Ecke Collegienstraße ausgetauscht werden soll, da seine Vitalität eingeschränkt sei. Ein Abholzen aus planerischer Sicht sei nicht der Grund zur Beseitigung. Nach dem Fällen werde umgehend ein neuer Baum gepflanzt. Zu den Leuchten berichtet er, dass die doppelte Peitschenlampe auf dem Parkplatz im Rahmen der Baumaßnahmen erneuert werde. Die Lampe auf der gegenüberliegenden Straße steht zwar auch im Sanierungsgebiet, werde aber nicht ausgewechselt, da die folgenden sich auf der Straße befindlichen Lampen ebenfalls nicht erneuert werden.

 

Weiter nimmt die Vorsitzende auf den von der CDU-Fraktion dargestellten Vorschlag Bezug, vom Bestand der mittleren 10 Parkplätze, die sich auf dem Platz befinden, die vorderen 4 Plätze zum Eingang der KWG zu streichen. Nachdem nun die Ortsbesichtigung stattgefunden habe, sei sie sogar der Meinung, dass es ausreichen würde, nur 2 Parkplätze wegzunehmen. Dann würde man gegenüber der anderen Variante keine Parkplätze verlieren und 22.000 € einsparen. Außerdem wären dann alle Parkplätze 3 m breit und 5,50 lang, während die Parkplätze in der städtischen Variante nur 2,50 m breit und nur 5 m lang seien. In der städtischen Variante sei auch vorgesehen, ein Sandstein-Sockelpodest zu errichten, wovon die Stadt Helmstedt lt. Kostenvoranschlag die Sandsteinplatten zahlen würde, während das Verlegen die KWG übernehme. Außerdem werden noch 3 weitere Parkplätze an der DTA wegfallen, da die Feuerwehr eine Ausfahrt benötige.

 

Herr Kubiak erläutert noch einmal eingehend die Umgestaltung des Juliusplatzes mit den Teilbereichen der Straßensanierung und der Parkplatzumgestaltung. Nachdem diese Vorlage schon in der letzten ISA-Sitzung diskutiert wurde, wurden die Vorschläge aus dem Ausschuss von der Verwaltung kostenmäßig erfasst. Die Gesamtmaßnahme setzt sich aus zwei Teilbereichen zusammen. Der Löwenanteil von 58.000 € ergebe sich für die Straßensanierung, der Rest mit 22.000 € für den Ausbau des Parkplatzes. Der Änderungsvorschlag würde Kosten in Höhe von 15.000 € verursachen. Sollte die Sparvariante ausgewählt werden,  würde die Differenz 7.000 € betragen. Die Grundlage für die städtische Variante sei der Wunsch der KWG gewesen, den Parkplatz etwas repräsentativer und mit einer entsprechenden Auffahrt im direkten Eingangsbereich zu gestalten. Da der Gehweg auf der Südseite gegenüber der DTA nicht gebraucht werde und die mittleren Parkplätze in nördliche Richtung verschoben werden können, habe sich die Verwaltung zu dieser Variante entschlossen. Zuzüglich wurde der Wegfall der 3 Parkplätze auf der Straße aufgrund der Forderung der Feuerwehr bezüglich der Rettungswege berücksichtigt und da jeder Parkplatz kostbar und wichtig sei, habe man sich zu diesem Vorschlag motivieren lassen.

 

Die Vorsitzende fragt an, ob die Stadt Helmstedt zu dieser Angleichung der Parkplatzanzahl für 15.000 € verpflichtet oder ob es nur ein Entgegenkommen gegenüber der KWG sei.

 

Herr Kubiak antwortet, dass es sich hier nur um ein Entgegenkommen handelt, eine Verpflichtung gäbe es nicht.

 

Herr Preuß vertritt die Meinung, dass die Verkleinerung der Parkplätze ein Schildbürgerstreich sei. Es müsse von vielen älteren Leuten ausgegangen werden, die dort ein- und aussteigen und das bei immer größer werdenden Autos. Wenn die Parkplätze immer enger gestaltet werden, müsse man mit ständigen Fahrzeugbeschädigungen rechnen. Sollten nun die Parkplätze in nördliche Richtung verlagert und der Fußweg gegenüber der DTA weggenommen werde, bestehe keine Möglichkeit mehr, dort noch die Glascontainer unterzubringen. Daher sollte seiner Meinung nach der Fußweg auch als Abgrenzung zur Straße erhalten bleiben. Je dichter man mit den Parkplätzen an die Straße herankomme, um so schlechter sei die Sicht bei der Parkplatzausfahrt. Um so wenig Geld wie möglich auszugeben sollten seiner Meinung nach die oberen Parkplätze weggenommen, die anderen Parkplätze aber so belassen werden.

 

Herr Kubiak weist darauf hin, dass die Glascontainer an ihrem derzeitigen Standort am Ziegenmarkt bleiben sollen. Weiterhin halte er eine Parkplatzbreite von 2.50 m für komfortabel. Außerdem könne man nicht zwingend davon ausgehen, dass alle Parkplatznutzer ältere Leute seien. Für die Seniorenresidenz müssen 6 Stellplätze vorgehalten werden, wobei im Innenhof 8 Plätze realisiert wurden. Abschließend berichtet er, dass der ehemalige Parkautomat dort wieder aufgestellt werde.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kieschke erklärt Herr Kubiak weiter, dass der große Baum nach Rücksprache mit einem Fachmann für abgängig erklärt wurde und nach Fällung eine Neupflanzung erfolgen soll.

 

Herr Viedt macht noch einmal auf die zu engen Parkplätze vor dem Gebäude aufmerksam. Die Anwohnerplätze im Innenhof seien für Besucher nicht gedacht. Daher spreche auch er sich für 3 m breite Parkplätze aus, wobei er eher auf einen Parkplatz als auf die komfortable Breite verzichten möchte.

 

Frau Weihmann äußert zur Anzahl der Parkplätze, dass sich zwar das Parkplatzangebot in der Innenstadt durch das Parkhaus vergrößert habe, es aber nicht sein könne, dass durch die Feuerwehranfahrt noch 3 weitere Parkplätze wegfallen. Hier müsse eine genaue Abwägung unter Berücksichtigung aller Aspekte erfolgen.

 

Herr Kubiak antwortet, dass durch die Errichtung des Seniorenwohnheims eine Feuerwehrzufahrt ermöglicht werden müsse und dadurch die 3 Stellplätze direkt vor der DTA wegfallen. Zusätzlich zum Parkhaus an den Edelhöfen gäbe es außerdem noch freie Parkkapazitäten in der Tiefgarage unter dem Penny-Markt. Diese Parkplätze seien allerdings nicht so komfortabel, da sie keine Breite von 3 m aufweisen.

Anschließend verweist er auf die Ausführungen von Frau Weber-Püschner in der letzten ISA-Sitzung, die er nun zeichnerisch zu Papier gebracht und verteilt habe. Die Parkplätze hätten nach diesem Vorschlag eine komfortable Breite von 3 m, wobei aber die Anzahl der Plätze eine untergeordnete Rolle spiele. Den Wunsch der KWG für eine Anfahrt habe er in der Zeichnung mit einem Fragezeichen versehen.

 

Anmerkung:

 

Die Zeichnung liegt dieser Niederschrift als Anlage 1 bei.

 

Herr Gehrke fragt an, über welche Differenz von Parkplätzen hier nun eigentlich diskutiert werde.

 

Herr Kubiak antwortet, dass es um 2 Stellplätze auf dem Parkplatz Juliusplatz gehe.

 

Die Vorsitzende fasst zusammen, dass bei Realisierung der KWG-Wunschlösung die KWG einen ästhetischen Sockel bekomme, den die Stadt Helmstedt bezahlen müsste, obwohl sie obendrein noch 2 Parkplätze verliere. Sie weist nochmals darauf hin, dass die Stadt Helmstedt rein rechtlich weder zu einer Umgestaltung für 22.000 €, noch zu einer Umgestaltung für 15.000 € verpflichtet wäre.

 

Herr Franke stellt fest, dass es in Helmstedt beklagenswertere Zustände als diesen Parkplatz gäbe. Er vertrete die Ansicht, dass die Stadt Helmstedt nicht für die maximale Bedürfnisbefriedigung der Investitionsmaßnahme von der KWG zuständig sei.

 

Die Vorsitzende verkündet für die CDU-Fraktion, dass sie für diesen Parkplatz kein Geld ausgeben möchten.

 

Auf Anraten von Herrn Dr. Birker schlägt sie anschließend vor, über die 2 Teilbereiche der Maßnahme getrennt abstimmen zu lassen.

 

Der Empfehlungsbeschluss, die Sanierung der Straße im nördlichen Bereich des Juliusplatzes in Höhe von 59.000 €, wird mit 2 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltung abgelehnt.

 

Der Empfehlungsbeschluss, die Umgestaltung des Parkplatzes Juliusplatz mit Kosten von 22.000 €, wird mit 0 Ja-Stimme, 5 Nein-Stimmen und 3 Stimmenthaltungen abgelehnt.


TOP 4 Konzept für die künftige Gestaltung des Marktes

Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die aus ihrer Sicht sehr dürftige Vorlage und nimmt auf die dazugehörenden Kosten des Maßnahmenplanes in Höhe von 78.000 € einzeln Bezug und zählt wie folgt auf: Podest 17.000 €, dazugehörende Zeltüberdachung 2.500 €, mobile Bestuhlung 4.000 €, Pflasterung für die Marktpassage 1.000 €, 4 Bäumen 7.200 €, dazugehörende Erdarbeiten 7.200 €, 2 Sitzbänke um die Bäume herum 2.000 €, 20 Schirmhülsen 4.500 €, Versetzen von 4 Lampen 2.400 €, 4 Strahler 6.000 € und 6 Spielgeräte 2.400 €.

 

Frau Weihmann berichtet, dass auch die SPD-Fraktion über die Vorlage erschüttert war, da von der Verwaltung zum wiederholten Male kein Alternativvorschlag angeboten wurde. Um aber in dieser Angelegenheit endlich weiterkommen zu können, sollte sich dieser Ausschuss nun mit dem Konzept der Verwaltung auseinandersetzen.

 

Frau Mattfeldt-Kloth möchte zu dem vorgeschlagenen Podest wissen, ob schon mit dem sensiblen Eigentümer gesprochen wurde, dessen Liegenschaft an das Podest angrenzen werde.

 

Herr Kubiak antwortet, dass alle Vorschläge der Vorlage in der Arbeitsgruppe Marktplatzgestaltung vorbesprochen wurden, wobei allerdings nicht alle Anwohner bzw. Eigentümer erschienen seien. Der von Frau Mattfeldt-Kloth angesprochene Nachbar zum zukünftigen Podestes war ebenfalls nicht anwesend. Im Übrigen werden auf diesem Podest nur solche Aktivitäten stattfinden, die auch sonst schon auch auf dem Marktplatz stattgefunden haben.

 

Anschließend erläutert Herr Bittner anhand einer Powerpoint-Präsentation das von der Verwaltung erstellte Konzept für die künftige Gestaltung des Marktplatzes.

 

Anmerkung:

 

Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

 

Herr Dr. Birker erklärt, dass ihm die Ausführungen von Herrn Bittner persönlich sehr gefallen haben, weil ihm die Vorschläge der Vorlage dadurch in sich stimmiger und plausibler gemacht wurden. Es haben in dem Vortrag auch Abwägungen von Vorschlägen stattgefunden, die in den letzten Monaten gesammelt wurden. Diesen Abwägungen könne er, von noch zu diskutierenden Kleinigkeiten abgesehen, im Großen und Ganzen zustimmen.

 

Die Vorsitzende führt namens der CDU-Fraktion aus, dass sie sich für die Beibehaltung der von Herrn Bittner angesprochenen strahlenförmigen Anordnung des Platzes ausspreche, es aber schade finde, dass bei der Podestplanung nicht darauf eingegangen sei. Sie würde sich vorstellen, dass ein Podest nicht einfach rechteckig an den Marktplatzrand gesetzt, sondern dafür ein dort eingezeichnete Strahlensegment vollständig oder auch nur zum Teil erhöht werde. Die CDU-Fraktion möchte nicht den gesamten Platz, sondern nur den Randbereich treppenförmig gestalten, weil sonst Stolperfallen zu befürchten sein. Es wäre daher schön, wenn sich 2 bis 3 strahlensegmentförmige „Podestchen“ ergeben würden, wovon eines in etwa so groß wie der Bühnenwagen sein sollte, um zukünftig auf ihn verzichten zu können. Durch das von der Verwaltung vorgeschlagene rechteckige Podest wäre die strahlenförmige Ansicht unterbrochen. Ebenso wäre auch die Art der Zeltvariante in einer etwas schöneren Form vorstellbar.

Was ihre Fraktion für sinnlos halte, sei die andersfarbige Aufpflasterung vor dem Eingang der Karutzpassage, da diese Veränderung optisch kaum auffalle. Die Idee des Anstrahlens einiger Fassaden haben sie ebenfalls für gut befunden. Weiter haben sie sich in der Fraktion auch über die Schirme der Außenbewirtschaftungen unterhalten, wobei angeregt wurde, dass die Gastwirte die Kosten selbst übernehmen sollten. Auf die Anfrage, was es kosten würde, die Außenschirme mit dem Stadtemblem zu versehen, habe sie noch keine Antwort erhalten. Sollten aber politisch einheitliche Schirme vorgegeben werden, müssten sie preiseinheitlich zu den normalen Gastronomieschirmen sein, sonst sollten sie bezuschusst werden.

 

Herr Bittner antwortet auf die Frage der Vorsitzenden zu den Strahlern für die Fassadenbeleuchtung, dass in dem Entwurf nur „Platzhalter“ für die Beleuchtungsstandorte dargestellt wurden, um eine Bestrahlung zu dokumentieren. Ob für diese Beleuchtung Strahler in der Fassade oder im Boden verankert werden und von wo sie anstrahlen, komme hier nicht zum Ausdruck, dafür werde dann ein Lichtfachmann eingeschaltet.

 

Herr Gehrke erinnert, dass bei der damaligen Marktplatzgestaltung argumentiert wurde, sich auf die Kornstraße zu stellen und auf den Markt herunterzuschauen zu müssen, damit sich die Struktur des Platzes entfalten könnte. So ähnlich habe es gerade auch zu der Äußerung über zusätzliche Baumpflanzungen geklungen. Es würde bedeuten, um den Marktplatz optisch erfassen zu können, müsste man sich erst an den Brunnen stellen, um den Platz im Blick zu haben. Dann klang es fast so, als ob die vorhandenen Bäume auch noch entfernt werden müssten, da sie störend wirken. Dieses sei eine völlig falsche Vorstellung, denn der Platz werde von den Menschen erfahren und gesehen, so wie sie den Platz betreten. Das würde für ihn sogar bedeuten, mehr Bäume zu pflanzen. Als es um das Podest ging, wurde interessanterweise eine ganz andere Argumentation angeführt. Da wurde der Standort für das Podest dahingehend gelobt, dass er von allen Seiten gut sichtbar sei, wenn man den Marktplatz betrete.

Grundsätzlich stimme er Herrn Dr. Birker zu, dass das Konzept überzeugend sei. Worüber jetzt diskutiert werden müsste, seien im Grunde nur Einzelheiten.

Weiter berichtet er, dass sie sich in der SPD-Fraktion sehr ausgiebig und lange über das Podest und dessen Standort unterhalten haben. Er sei von dem vorgeschlagenen Standort nicht abgeneigt. In der Fraktion wurde auch der Standort des Bühnenwagens im unteren Marktplatzbereich für das Podest erörtert. Es wurde geäußert, dass das dortige Gefälle nicht sonderlich groß sei, um eine waagerechte Ebene herstellen zu können, anders als es beim vorgesehen Standort der Fall sei. Zu der beabsichtigten Bestuhlung für das Podest wurde von der Verwaltung geäußert, dass es am vorgeschlagenen Podeststandort zwar ein wenig bergab gehe, aber man noch sitzen könne. Aus diesen Gründen könnte er sich mit dem vorgeschlagenen Podeststandort anfreunden. Dazu wurde aber in der Fraktion die Bitte geäußert, noch einmal durchzuplanen, ob ein Podest auf dem Standort des Bühnenwagens nicht sinnvoller wäre. Weiter fügt er auch hinzu, dass er sich den Ausführungen der Vorsitzenden bezüglich eines strahlensegmentförmigen Podestes anschließen könne, wobei er aber auch glaube, dass bei großen Festen ein Bühnenwagen unverzichtbar sei. Allein schon was ein Bühnenwagen beinhaltet, könne ein Podest nicht leisten. Man sollte das Angebot durchaus um das Podest ergänzen, aber einen Verzicht des Bühnenwagens könne man sich nicht leisten. Es wäre weiter möglich, die Eingangssituation der Marktpassage mit 2 Bäumen zu akzentuieren, was besser als eine Pflasteränderung wirke. Zusätzlich müsste man auch versuchen, mit den Eigentümern bezüglich einer weiteren Fassadenrenovierung und Anbringung von Blumenschmuck zu sprechen. Er sei sich sicher, dass mit diesen Vorhaben Leben in den Marktplatz gebracht werden könne.

 

Herr Preuß spricht sich für eine Pflasteränderung am Eingang zur Marktpassage aus. Seiner Meinung nach würde er zur Eingangsbegrünung keine Bäume, sondern Rankenpflanzen nehmen, um den Passageneingang und die Fassade mehr zur Geltung zu bringen. Bäume würden den Eingang und die Fassade nur verdecken. Ebenso spricht er sich für die Anbringung einer Fassadenbeleuchtung aus. Bei der Installierung sollte allerdings berücksichtigt werden, dass bei Bodenstrahlern Kinder und Jugendliche sich einen Spaß daraus machen, von einer im Boden installierten Lampe zur nächsten zu springen und dadurch den Lichteffekt negativ beeinflussen. Insgesamt sei das vorgestellte Konzept gut durchdacht und der Platzcharakter bleibe erhalten. Zu den vom ihm vorgeschlagenen Wasserläufen über den Marktplatz merkt er an, dass dieser Vorschlag aufgrund einer Verkehrsquerung über den Markt entstanden sei. Da der Platz für den Verkehr aber nicht mehr freigegeben sei, würden die Wasserläufe den Platz nur wieder auseinander teilen, und das sei nicht gewünscht.

 

Herr Franke äußert sich zum vorgestellten Konzept dahingehend, dass es gelungen sei, alle Zielkonflikte und Vorgaben in eine Planung einzufassen und bemängelt die Kritik der großen Fraktionen an der Verwaltung. Den Vortrag fand er ausgesprochen ausgewogen, was einzelne Nutzungs- und Planungskonflikte angehe. Weiterhin habe ihn überzeugt, dass zu viele Bäume den Platzcharakter zerstören. Beim Podest könnte durchaus ein Konflikt mit dem strahlenförmigen Pflaster bestehen. Andererseits sei es gut gelungen, dass das Podest ein untergeordneter Baukörper auf dem Platz bleibe. Hinsichtlich der Beleuchtung verweist er auf das sehr positive Beispiel der Ratsapotheke. Seiner Meinung nach sei die Fassadenbeleuchtung hervorragend gelungen. Auch die einzelnen, zum Teil hervortretenden Stuckelemente haben bis in den Giebel hinein eine Beleuchtung bekommen. In dieser Art könnte eine Beleuchtung auch am Marktplatz realisiert werden. Licht könne unheimlich zur Atmosphäre und zur abendlichen Belebung beitragen. Mit dem Podest könnte es gelingen, die eine oder andere Firma für ein Firmen-Event auf dem Marktplatz zu gewinnen. Ebenso könnte das Podest ein Beitrag dazu sein, das Kulturleben in Helmstedt wieder  zum Aufblühen zu bringen. Abschließend verweist er auf die Ausführungen von Herrn Habermann-Nieße, dass der Platz insofern ein geographisches Problem habe, weil er über zu wenig kreuzenden Fußgängerverkehr verfüge, da er am Rand der Innenstadt liege. Dieser Aspekt sollte nicht gänzlich aus den Augen gelassen werden. Abschließend führt er aus, dass das vorliegende Konzept ein sehr schöner Kompromiss sei, der sich zum momentanen Kostenstand auch in dem finanziellen Rahmen halte, der noch gut vertreten werden kann.

 

Frau Weihmann bekennt, dass der Vortrag mit den Abwägungen sehr überzeugend sei und doch einiges beinhalte, was die Fraktionen ursprünglich gewollt haben. Dazu zählt sie die Erhaltung des großen Raumes für Großveranstaltungen, die Ergänzung des Baumbestandes und die Erhaltung der Pflasterung und des Brunnenstandortes. Anders als der CDU-Fraktion sei der SPD-Fraktion sehr wichtig, den Eingang der Marktpassage zu betonen. Auch die angestrahlten Fassaden seien ein Wunsch der SPD-Fraktion gewesen. Ein großes Diskussionsthema sei in ihrer Fraktion auch die Pavillonaktionsfläche oder auch Podest gewesen, wobei sie sich eine Einigung vorstellen könne, wenn der städtische Vorschlag in ihrer Fraktion bekannt werde. Im Gegensatz zu Herrn Gehrke spricht sie sich für die Baumstandorte aus und wenn sie architektonisch schon ans Ende der Strahlen gelegt wurden, sollte dieses Prinzip nicht durchbrochen werden.

 

Herr Viedt macht darauf aufmerksam, dass in den letzten 2 Jahren der Bühnenwagen bei Großveranstaltungen generell nicht mehr verwendet wurde, weil die Nutzung zu teuer sei. Die Veranstalter hätten daher ihre eigenen Bühnen mitgebracht und aufgebaut. Für das Podest sollte überlegt werden, ob man es nicht auch am Bühnenwagenstandort errichten könne, so dass diverse Veranstalter hinterher immer noch die Möglichkeit hätten, ihre eigene Bühne draufzusetzen. Zur Aussage der Vorsitzenden über den Eingangsbereich der Marktpassage merkt er an, dass sie nur die geänderte Eingangspflasterung abgelehnt habe, nicht aber eine Hervorhebung des Eingangs selber, z.B. durch eine besondere Beleuchtung. Zu den Baumpflanzungen auf der Seite des Erbprinzen gibt er zu bedenken, dass auf dieser Seite die gesamten Versorgungsleitungen des Marktplatzes entlang laufen würden. Zur Pflasteränderung bringt er in Erinnerung, dass die derzeitigen Steine in eine Betonschicht gebettet seien und nicht wie in anderen Straßen, wo eine Einarbeitung der Steine in Sand erfolgte. Auch bemängelt er die im Konzept vorgestellte Pflanzung eines Baumes an der Ecke zur Neumärker Straße. Schon vor Jahren konnte die Außengastronomie mit dem Platz vor den Fahnenmasten die Erfahrung machen, dass diese Sitzplätze von den Leuten nicht angenommen wurden, da es an dieser Stelle extrem windig, zugig und sehr kalt war. Es würden sogar noch alte Schirmhülsen im Boden vorhanden sein. Er habe auch jetzt die Befürchtung, dass sich dort keine Gäste hinsetzen werden.

Zur Planung selber fragt er an, ob die dort ansässigen Gewerbetreibenden zugesagt hätten, dass sie diese Außengastronomie auch haben möchten.

 

Herr Kubiak antwortet, dass die Verwaltung eine Entscheidungen für die Gastwirte schon einmal vorbereiten möchte. Die derzeit noch im Pflaster steckenden Schirmhülsen seien schon älter und passen von der Form und vom Durchmesser her nicht mehr zu den neuen Schirmen. Auch sei nicht mehr beabsichtigt, in den von Herrn Viedt angesprochenen, zugigen Bereich des Marktplatzes/Ecke Neumärker Straße den Gastronomiebetrieb zu integrieren.

 

Herr Bittner macht darauf aufmerksam, dass das rot gepflasterte Fußgängerband rund um den Marktplatz nicht mehr von Fußgängern, sondern überwiegend von der Gastronomie genutzt werde und die Fußgänger über den Marktplatz laufen, was wieder zur Belebung beitrage.

 

Frau Mattfeldt-Kloth bemerkt, dass die Ausschussmitglieder den Marktplatz auch nicht vollstellen möchten. Er soll so gestaltet werden, dass die Menschen diesen Platz gern beleben möchten. Dazu gehören nach Meinung von Bündnis 90/Die Grünen zwingend die Baumergänzung und auch eine üppige Kübelgestaltung. Sie könnte sich weiter eine Zustimmung zur Podestlösung vorstellen, weil sie den Vorschlag für gelungen halte und er mit dem schon vorhandenem Podest vom Erbprinzen korrespondiere. Sie erinnert aber noch einmal, dass die Verwaltung mit dem Anlieger Kontakt aufnehmen müsse, um dieses Vorhaben zu ermöglichen.

 

Herr Gehrke stellt fest, dass eine grundsätzliche Übereinstimmig herrsche und nur noch Detailfragen abzuklären seien. Eines dieser Details sei für ihn die Baumpflanzungen. Seiner Meinung nach fallen die Bäume auf dem Marktplatz nicht auf; sie hätten nur unterstützenden Charakter, den er sich gerade auf der Westseite stärker vorstellen könne. Der strahlenförmige Aspekt sollte dann auch kein Credo mehr sein. Für ihn sei sehr wichtig, diese Akzentuierung von jedem Anlaufpunkt des Marktes zu erkennen und nicht immer zum Brunnen laufen zu müssen, um zu sehen, an welchem Strahlenende der Baum nun stehe. Weiter sei er der Auffassung, das Aussehen der Schirme nicht freizugeben, denn die Schirme seien tatsächlich ein wesentliches Gestaltungselement und sollten daher in irgend einer Form einheitlich sein. Ob man sich auf eine oder mehrere Farben einigt, sei genauso zu überlegen, wie eine Farbzuweisung an die verschiedenen Gastronomiebetriebe, um sie in der Außenbewirtschaftung auch optisch von einander unterscheiden zu können. An seinem Vorschlag, einen Wegweiser aufzustellen, der eine Kilometer- und Richtungsangaben zu den einzelnen Partnerstädten von Helmstedt dokumentiert, hält er nochmals fest, da das Aufstellen ohne viel Aufwand vorgenommen werden könnte, aber mit hoher Wirkung verbunden sei.

 

Herr Kieschke wirft ein, dass lt. Denkmalpflege ein derartiger Wegweiser ca. 15.000 € kosten würde.

 

Herr Gehrke erwidert, dass man dann auf das Angebot von Herrn Mertz zurückkommen und ihn fragen sollte, ob er diesen Wegweiser günstiger herstellen könne.

Im Zusammenhang mit dem Wettbewerbsbeitrag „Ab in die Mitte“ schlägt er vor, in das Konzept eine Möglichkeit mit einzubauen, mechanisch oder elektronisch auf bestimmte Angebote in der Innenstadt aufmerksam zu machen. Abschließend führt er aus, dass mit der Fertigstellung der Umgehungsstraße Edelhöfe der Marktplatz aus seiner Randlage herausgeholt und sich viel mehr Fußgängerverkehr entwickeln werde. Davon sei er fest überzeugt.

 

Herr Kieschke bittet, bei der Installierung der Beleuchtung darauf zu achten, die Leitungen an das öffentliche Netz anzuschließen, denn die anliegenden Hausbesitzer werden sich auf Dauer nicht bereit erklären, die Stromkosten dafür zu tragen. Weiter spricht auch er sich für eine geringere Anzahl von Bäumen aus, da sie die schönen alten Fassaden verdecken würden. Ein Ausgleich könnte mit Blumenschmuck erzielt werden. Auch macht er darauf aufmerksam, dass die Stadt Königslutter nach Fertigstellung ihres neuen Marktplatzes vorgesehen habe, die Schirme der Außenbewirtschaftungen vom Frühjahr bis zum Herbst stehen zu lassen. Das sei auch eine interessante Idee zur Marktplatzbelebung. Abschließend weist er noch auf die Inanspruchnahme des Bühnenwagens hin. Die Institutionen sollten den Bühnenwagen schon nutzen; wenn die Stadt dafür zu viel Gebühren nehme, sei das eine andere Sache.

 

Herr Beber möchte wissen, wo die Spielgeräte aufgestellt werden und regt gleichzeitig an, die ringförmigen Sitzmöglichkeiten in der Nähe dieser Spielgeräte aufzustellen. Weiter regt er an, den Maibaum für einen längeren Zeitraum stehen zu lassen.

   

Herr Kubiak antwortet zur Eigentümerfrage, dass in der Arbeitsgruppensitzung schon persönliche Gespräche mit den Eigentümern bzw. Anliegern geführt wurden.

Zum Podest führt er weiter aus, habe sich die Verwaltung bezüglich der Größe des Podestes an dem formulierten Nutzungsanspruch der Ausschussmitglieder orientiert, um Kleinkünstlern wie z. B. Gauklern und Zauberern einen Auftrittsort bieten zu können. Das könne mit einem Podest in dieser Größenordnung gut bewältigt werden. Von einer größeren Bühne würde er daher abraten. Seiner Meinung nach sei nicht ausschlaggebend, ob das Podest eine dem Strahlensegment angepasste Form bekomme oder nicht. Zu den Baumpflanzungen führt er aus, dass alle Aussagen zur Sichtweite auf den Marktplatz zuträfen. Auch sei es richtig, dass versucht werde, mit den Nutzungen und den Sanierungen die Wegebeziehungen zu verstärken. Der Marktplatz sei kein Stadtgrünplatz, wo ein Karree von Bäumen gepflanzt werde, sondern die Baumpflanzungen sollten dahingehend ergänzt werden, um unterstützende Funktionen zu erhalten. Mit der Strahlenpflasterung habe man damals eine bestimmte Absicht erzielen wollen, die durch Lampen oder Bäume am Strahlenende noch unterstütz wurde. Aus diesem Grund sollten bei ergänzenden Baumpflanzungen kein willkürlicher, sondern ein nach diesem Entscheidungselement entsprechender Standort gewählt werden.

Zur Marktpassage empfehle er ebenfalls eine Pflasteränderung zur Hervorhebung des Passageneingangs. Zusätzlich werden rechts und links des Eingangs Leuchten aufgestellt und eine zusätzliche Fassadenbeleuchtung sei auch vorgesehen. Eine Torsituation durch die vorgeschlagenen Baumpflanzungen erwarte er dort weniger, weil sie in einer Reihe mit den anderen Bäumen stehen würden. Er warnt aber davor, den Eingang der Marktpassage mit Bäumen zu verdecken.

Zu den Kosten wurden Überlegungen vorgenommen, welche Kostenstellen sich an der Umgestaltung beteiligen könnten. Auch sei offen geblieben, ob die Stadt Helmstedt am Wettbewerb der Quartiersinitiative teilnehmen soll oder nicht. Bei diesem Wettbewerb Quartiersinitiative Niedersachsen - Belebung der Innenstädte - werden auch investierende Maßnahmen gefördert. Darüber könnte z.B. auch die Beschaffung einheitlicher Schirme für den Marktplatz abgewickelt werden.

Zum Wegweiser führt er an, dass sich die Verwaltung bereits im Rahmen der Wettbewerbsbeteiligung „Ab in die Mitte“ schon darüber unterhalten und festgestellt habe, dass die Innenstadt einheitlich gestaltet werde und die Wegweisermaßnahmen nicht nur allein auf den Marktplatz abgestellt werden. Man könnte, wie in der Stadt Braunschweig, mit Vorrichtungen aus Edelstahl und einzuhängenden Bügeln auch Plätze und Gebäude kennzeichnen und deren Bedeutung erklären. Ebenso könnte auch ein Wegweiser für die Partnerstädte oder sogar ein Wegweiser mit Hinweise auf Einkaufsmöglichkeiten entstehen. Das Vorhaben sollte sicherlich noch einmal diskutiert werden.

 

Die Vorsitzende stellt fest, dass sich die ISA-Mitglieder bis auf ein paar „Kleinigkeiten“ im Großen und Ganzen einig seien. Sie hält fest, dass noch die Gastwirte zu den alten Schirmhülsen zu befragen seien und dann alles in die Wege geleitet werden sollte, um endlich weiterzukommen.

 

Von der Vorsitzenden wird noch ein weiterer Vorschlag namens der CDU-Fraktion eingebracht, der evtl. auch noch im ASO behandelt werde. Es handele sich um die Behandlung des Vandalismus in der Innenstadt. Sie möchte wissen, was es koste würde, eine Videoüberwachung in der Innenstadt zu installieren.

 

Frau Weihmann merkt an, dass sich die SPD-Fraktion noch zu einem mobilen Objekt für den Marktplatz Gedanken gemacht habe, welches aber noch nicht in den Beschluss mit einfließen müsse. Herr Mertz, der Schmied aus Harbke, habe der Stadt Helmstedt angeboten, ein großes verzinktes mobiles Metallobjekt zur Bepflanzung kostenlos zur Verfügung zu stellen.

 

Die SPD-Fraktion habe sich dieses Objekt angeschaut, als sehr attraktiv befunden und sei nun der Meinung, mit diesem Objekt für eine gewisse Zeit auf den Marktplatz aufmerksam zu machen. Diese Aufstellung könnte durch eine Schmiedeaktion von Herrn Mertz auf dem Marktplatz vorbereitet werden. Daher möchte sie namens der SPD-Fraktion den Antrag stellen, das Angebot von Herrn Mertz anzunehmen.

 

Die Vorsitzende verweist auf die derzeitige Abhandlung von Tiefbaumaßnahmen für den Marktplatz. Die Diskussionen für Objekte der angesprochenen Art würden erst im nächsten Schritt abgehandelt. Sie schlägt daher vor, diesen Antrag auf die TO des nächsten ISA-Sitzung im Februar 2008 zu nehmen und Herrn Mertz zu dieser Sitzung einzuladen, um dieses Objekt selbst vorstellen zu können.

 

Herr Kubiak ergänzt, dass Herr Mertz der Stadt Helmstedt auch eine Skulptur für den Marktplatz angeboten habe, welche dann mit dem Bepflanzungselement mit abgehandelt werden könnte.

Weiter bringt er in Erinnerung, dass der Rat über die weitere Gestaltung beschließe. Daher werde diese Vorlage auch bis an den Rat weitergeleitet. Davor geschaltet seien bis zum Jahresende noch 2 Verwaltungsausschusssitzungen. Der Innenstadtausschuss habe nur empfehlenden Charakter. Die heutige Darstellung des Konzeptes werde allen Ratsmitgliedern mit den hier diskutierten Ergänzungen zur Verfügung gestellt.

 

Herr Franke schlägt noch zum Partnerschaftswegweiser vor, die Partnerstädte den in verschiedene Himmelsrichtungen weisende Strahlen der Marktplatzpflasterung zuzuordnen und mit entsprechenden Schildern zu versehen.

 

Die Vorsitzende hält die Idee für sehr gut und beauftragt die Verwaltung, den Gedanken aufzunehmen und zu gestalten.

 

Herr Gehrke trägt die Bitte einer gemeinsamen Fraktionssitzung vor, um sich geschlossen den Vortrag von Herrn Bittner anhören zu können. Das Überzeugende an dem Vortrag waren seiner Meinung nach nicht die planerischen Darstellungen, sondern die erklärenden Erläuterungen von Herrn Bittner. Um bis zur nächsten Ratssitzung voranzukommen, schlägt er diese Verfahrensweise vor.

Zum Beschlussvorschlag plädiert er für die Änderung, die Worte „auf der Grundlage der Anlage 2“ anstatt „entsprechend der Anlage 2“ einzusetzen. Das lasse die Möglichkeit offen, in dem einen oder anderen Bereich noch Änderungen vorzunehmen. Zusätzlich bittet er, an dem interfraktionellen Vortragsabend so flexibel zu sein, um auf die Dinge wie den Podeststandort, die Baumbepflanzung und die Eingangssituation Marktpassage nochmals eingehen zu können.

 

Herr Kubiak nimmt die Bitte für die Verwaltung auf und verweist demzufolge auf die Streichung dieses Tagesordnungspunktes in der kommenden Verwaltungsausschusssitzung.

 

Herr Gehrke verweist auf die Berichterstattung der Ausschussmitglieder in ihren jeweiligen Fraktionen und vertritt die Auffassung, dass es sinnvoller sei, allen Ratsmitgliedern gleichzeitig die umfassenderer Information in Form des Vortrages von Herrn Bittner zukommen zu lassen. Auf der Basis dieses Vortrages können dann die abschließenden Beratungen in den Fraktionen erfolgen.

 

Die Vorsitzende hält zum Abschluss fest, dass die Verwaltung die angesprochenen Punkte, wie die Hinweisschilder, die Beleuchtung, das Podest und die Schirme weiterverfolgen soll. Unter diesen Aspekten sollte der Beschlussvorschlag gefasst werden.

 

 

Frau Weihmann trägt noch vor, dass die SPD-Fraktion eine Zeitschiene eingearbeitet haben möchte.

 

Herr Gehrke erklärt, dass seine Fraktion die Absicht habe, die Maßnahmen zur Marktplatzumgestaltung zum 1. Mai des nächsten Jahres fertig stellen zu lassen.

 

Die Vorsitzende erklärt für ihre Fraktion, dass sie keine Zeitschiene besprochen haben. Sie würde den Änderungsvorschlag von Herrn Gehrke in den Beschlussvorschlag aufnehmen und den Beschluss auch fassen wollen. An einer schnellen Umsetzung sei auch ihr sehr gelegen.

 

Sodann fasst der Innenstadtausschuss einstimmig folgenden Empfehlungsbeschluss:

 

Der Marktplatz soll im Rahmen des Sanierungsprogramms „Nordöstliche Innenstadt“ auf der Grundlage der Anlage 2 umgestaltet werden.

 

Anschließend spricht sich der Ausschuss für einen Termin der interfraktionellen Sitzung am 03.12.2007 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses aus.

 

 

Die Beigeordneten Viedt und Dr. Birker haben an der Abstimmung nicht mehr teilgenommen.


TOP 5 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 (aus Gesamthaushalt ohne Budget)

Protokoll:

Die Vorsitzende erklärt namens der CDU-Fraktion, diesen Tagesordnungspunkt in die Fraktionen zurückzunehmen, da sie für diesen Ausschuss ein eigenes Budget wünschen. Es werden Gelder für Projekte, wie z.B. den Wettbewerb „Ab in die Mitte“, für die Bemalungen von innerstädtischen freien Flächen, für die Skulpturen und Blumenkübel zur Marktplatzgestaltung und dergleichen benötigt, über die in diesem Ausschuss beraten und beschlossen werde. Da ihre Fraktion auch noch nicht über den Haushalt insgesamt beraten haben, möchten sie sich heute auch nicht über einzelne Haushaltsansätze aussprechen.

 

Herr Kubiak erläutert, dass die Haushaltsberatungen terminiert seien und nun nicht mehr geändert werden können. Dem Ausschuss stehe es daher zu, den Tagesordnungspunkt in die Fraktionen zurücknehmen.

 

Frau Stute weist darauf hin, dass es keine zweite Beteiligung des Innenstadtausschusses an den Haushaltsberatungen geben werde. Die Vorlage werde in der vorgesehenen Form weiter über den VA dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt. Sollten die Fraktionen Änderungswünsche zum Haushaltsentwurf haben, können entsprechende Anträge in den Fachausschüssen gestellt werden, die bis zur endgültigen Haushaltsberatung im Rat von der Verwaltung in den Haushaltsplanentwurf einzuarbeiten seien.

 

Frau Weihmann stimmt dem Vorschlag der Vorsitzenden zu, da auch ihre Fraktion die Haushaltsberatungen vor sich hätte. Zum eigenen ISA-Budget sei der Vorschlag der SPD-Fraktion, im Baubudget eine gewisse Summe für Verschönerungsmaßnahmen einzustellen, die dann nur durch den ISA entsperrt werden können.

 

Frau Stute stellt kurz die 3 großen Maßnahmen des Haushaltsplanes mit innenstadtrelevantem Charakter vor.

Dazu gehören die Sanierung der Nordöstlichen Innenstadt mit einem Investitionsvolumen von 770.000 € und das neue Sanierungsgebiet Südöstliche Innenstadt, wozu auch die Umgestaltung der Magdeburger Straße gehöre. Dass die Mittel für die Marktplatzgestaltung bei der Nordöstlichen Innenstadt nicht erscheinen, liegt an der nicht gut gelungenen Darstellung im Haushaltsplanentwurf. Diese Darstellungen würden für den endgültigen Plan noch einmal verändert. In den 770.000 € Sanierungsmittel für den Marktplatz seien bereits die Gelder in der von Herrn Bittner vorgestellten Größenordnung enthalten. Auch sei in diesem Haushaltsplan das Projekt „Ab in die Mitte“ mir einem Volumen von 75.000 € verankert, allerdings mit den entsprechenden Zuschüssen vom Land mit 45.000 € und der Wirtschaft mit 15.000 €, so dass die Stadt Helmstedt 15.000 € zuzahlen müsste. Dieser Betrag sei in dem Produkt der Wirtschaftsförderung verankert.

Abschließend weist sie noch einmal darauf hin, dass es zwar möglich sei, Budgets zu bilden, allerdings aber nur für abgegrenzte Aufgabenbereiche und nicht für abgegrenzte Örtlichkeiten. Es könne daher nicht alle Projekte, die sich in der Innenstadt befinden, in einem Budget zusammengefasst werden, egal ob es Kultur, Sport oder Wirtschaftsförderung sei.

 

Herr Kubiak sagt eine Klärung im Verwaltungsausschuss zu.

 

Sodann erklärt sich der Innenstadtausschuss damit einverstanden, den Tagesordnungspunkt an die Fraktionen zu verweisen.


TOP 6 Bekanntgaben  
TOP 6.1 Ausstattungsvorschläge Marktplatz der CDU-Fraktion

Protokoll:

Die Bekanntgabe liegt schriftlich vor.

 

Der Innenstadtausschuss nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 6.2 Position der SPD-Fraktion zur Marktplatzgestaltung

Protokoll:

Die Bekanntgabe liegt schriftlich vor.

Der Innenstadtausschuss nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis


TOP 7 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Frau Weihmann hat am 30.10.2007 im Namen der SPD-Fraktion für diese Sitzung schriftlich folgende dreigeteilte Anfrage gestellt:

 

Anfrage 1:

Trifft es zu, dass die Anfrage des Pizzabäckers am Markt, vor seiner Gaststätte bewegliche Podeste aufzustellen, von der Verwaltung abschlägig beschieden wurde? Wenn ja, warum wurde diese „Marktplatzbelebung“ abgelehnt?

 

Beantwortung:

Ein schriftlicher Antrag für ein bewegliches Podest ist nicht gestellt worden. Soweit erinnerlich ist der Ehemann der Inhaberin jedoch im Frühjahr vorstellig geworden und hat sich über Erweiterungs- bzw. Änderungsmöglichkeiten informiert. Dabei ist u. a. auch die (allgemeine) Auskunft erteilt worden, dass umfangreiche Erweiterungen aufgrund der angelaufenen Diskussion über eine Gesamtkonzeption zur zukünftigen Marktplatzgestaltung und -nutzung möglicherweise derzeit nicht genehmigt werden können/sollten. Diese Aussage ist insbesondere im Interesse der Anliegerin getroffen worden, um diese nämlich vor Investitionen zu bewahren, die später möglicherweise nicht mit der diskutierten Marktplatzkonzeption vereinbar sind. Eine abschließende Beurteilung ist nicht erfolgt; diese war einem evtl. späteren (schriftlichen) Antragsverfahren vorbehalten.

 

Unabhängig von den o. Ausführungen muss hinsichtlich der i. R. stehenden Pizzeria Folgendes festgestellt werden:

 

Die Pizzeria nutzt die ihr zugestandene Fläche auf dem Marktplatz bei weitem nicht aus. Außerdem ist auffällig, dass selbst die in Anspruch genommenen Fläche nur sehr unregelmäßig bewirtschaftet wird.

 

Anfrage 2:

In seiner Sitzung vom 08.05.07 hatte sich der ISA u.a. einstimmig für das Aufstellen eines Eventprogrammes ausgesprochen. Leider wurde die von Herrn Mertz/Harbke am 30.08.07 im AK Markt für den 06.10.07 angebotene und vom AK befürwortete Schmiedeaktion mit Erwachsenen von ihm jedoch kurzfristig abgesagt. Zwei Gründe waren dafür ausschlaggebend: zum einen hat Herr Mertz eine unterstützende Werbung vermisst, zum anderen fand - für ihn überraschend - am selben Tag eine um Platz und Aufmerksamkeit konkurrierende Veranstaltung von Reservisten statt. Da der Feuerturm zur Kulturnacht von Herrn Mertz stets auf großen Zuspruch stieß, ist es sehr bedauerlich, dass die Verwaltung diese Chance auf eine Marktplatzbelebung vertan hat.

 

Beantwortung:

Der Reservistenverband hatte am 24.11.06 die Veranstaltung angemeldet, die Platzfrage war längere Zeit ungeklärt. Die Reservisten hätten lieber den Holzberg genutzt.

Am 16.08.07 wurde dann der Markt endgültig als Veranstaltungsort bestätigt, der Reservistenverband hat wenige Tage später mit der Werbung durch Plakate und Handzettel begonnen. Ab welchem Datum die Veranstaltung im Internet und im Veranstaltungskalender veröffentlicht wurde, kann im Nachhinein nicht rekonstruiert werden.

In der 4. Arbeitsgruppensitzung „Marktplatzgestaltung“ am 30.08.07 wurde von Herrn Mertz zusätzlich zu seinen Aktivitäten in der Kulturnacht für den 06.10.07 eine Schmiedeaktion angeboten.

Mit Schreiben vom 24.09.07 teilt Herr Mertz dann mit, das Schmieden auf unbestimmte Zeit verschieben zu müssen.

Unabhängig davon ist hinzuweisen, das auch der Reservistenmarsch und die Veranstaltung des Reservistenverbandes auf dem Marktplatz ein öffentlichkeitswirksames Event war und zu einer Belebung des Platzes beigetragen hat.

 

Herr Mertz soll zur nächsten Innenstadtausschusssitzung eingeladen werden.

 

Anfrage 3:

Wie können in Zukunft Konflikte zwischen helmstedt aktuell und der Stadtverwaltung vermieden werden, wenn es um Event-Planung und -Werbung geht?

 

Beantwortung:

Die Rollenverteilung für die Aufstellung von Veranstaltungsprogrammen ist geklärt. Grundsätzlich ist helmstedt aktuell/Stadtmarketing e.V. für Programme und Werbung zuständig. Die Stadtverwaltung hält kein separates Personal für Eventprogramme vor.

Helmstedt aktuell/Stadtmarketing e.V. hat an allen Sitzungen (AG und Ausschuss) teilgenommen.

Es gibt keine Konflikte. Beispielhaft werden - um das Beispiel „Ab in die Mitte“ zu zitieren - alle bekannten Veranstaltungen für 2008 in einem Kalender zusammengeführt.

 

 

Frau Weihmann führt dazu aus, es sei nicht allen Mitgliedern ihrer Fraktion klar, dass die Eventplanungen von helmstedt aktuell übernommen wurden. Einige würden immer noch von einer städtischen Aufgabe ausgehen. Wenn es aber politisch gewünscht werde, dass dieses wieder städtische Aufgaben werden, müssen die entsprechenden, im Haushalt festgeschriebenen Ziele geändert werden.

 
TOP 8 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Herr Walter gibt zu einem festen Podest auf dem Marktplatz den Hinweis, dass Herr Bittner den Standort des Podestes so eingezeichnet habe, wie helmstedt aktuell sich das auch vorstellen könne.

Hinsichtlich des Helmstedter Weihnachtsmarktes vom 30.11.2007 bis 18.12.2007 wurde von helmstedt aktuell bei den Chören nachgefragt, wo sie sich für ihre Darbietungen am liebsten platzieren würden. Zur Antwort habe er erhalten, dass sie niemals im unteren Bereich des Marktplatzes singen möchten, da die Stimmenwiedergabe dort unten viel schlechter als oben sei. Die Bühne für den Weihnachtsmarkt werde jetzt so gestaltet, dass der Brunnen als Weihnachtswaldbühne umbaut werde.

 

 

 

Sodann beendet die Vorsitzende die öffentliche und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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