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Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Barmke

Dienstag, 07. November 2006 , 18:40 Uhr
Gemeindekrug Barmke, Lindenhorst 1, 38350 Helmstedt OT Barmke



TOP 1 Verabschiedung der ausscheidenden Ortsratsmitglieder und Ehrung langjähriger Ortsratsmitglieder

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister dankt im Namen des Ortsrates Barmke dem mit Ablauf der Wahlperiode ausgeschiedenen Ortsratsmitglied Herrn Dieter Horlitz für seine 15jährige Tätigkeit im Ortsrat Barmke.

 

Er ehrt Herrn Wolfgang Kramer, Herrn Dr. Stefan Weferling und Frau Ina Klimaschewski-Losch für ihre 10jährige Mitgliedschaft, sowie Herrn Lothar Müller für seine 15jährige Mitgliedschaft im Ortsrat Barmke.

 

Im Anschluss daran übernimmt die stellvertretende Ortsbürgermeisterin die Ehrung von Herrn Wittich Schobert für seine 15jährige Mitgliedschaft im Ortsrat Barmke.

 
TOP 2 Pflichtenbelehrung nach § 39 Abs. 3 i. V. m. § 28 NGO und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder gem. § 42 NGO

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister weist die Mitglieder des Ortsrates auf die ihnen nach den §§ 25 – 27 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) obliegenden Pflichten (Amtsverschwiegenheit, Mitwirkungsverbot, Treuepflicht) hin. Der Wortlaut dieser Vorschriften liegt jedem Ortsratsmitglied vor.

 

Anschließend werden die Ortsratsmitglieder gemäß § 42 NGO verpflichtet.

 

Sie erheben sich von ihren Plätzen und sprechen dem Ortsbürgermeister die folgenden Worte gemeinsam nach:

 

„Ich verpflichte mich als Ortsratsmitglied des Ortsrates Barmke meine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.“

 
TOP 3 Feststellung der/des Altersvorsitzenden für die Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister weist darauf hin, dass der Ortsrat in seiner ersten Sitzung unter Leitung des ältesten anwesenden, hierzu bereiten Mitgliedes aus seiner Mitte für die Dauer der Wahlperiode die Vorsitzende oder den Vorsitzenden mit der Bezeichnung Ortsbürgermeisterin oder Ortsbürgermeister wählt. Entsprechend seinem Alter komme Herr Wolfgang Kramer in Betracht.

 

Herr Kramer erklärt sich bereit, den Vorsitz für die Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters zu übernehmen.

 

Der Ortsbürgermeister übergibt den Vorsitz an Herrn Kramer.

 
TOP 4 Wahl der Ortsbürgermeisterin bzw. des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Herr Kramer bittet um Vorschläge für die Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters.

 

Frau Ziemer schlägt im Namen der CDU-Ortsratsfraktion Herrn Wittich Schobert für die Wahl vor.

 

Weitere Vorschläge werden nicht abgegeben.

 

Da kein Ortsratsmitglied widersprochen habe und kein Antrag auf geheime Wahl gestellt worden sei, werde durch Zuruf gewählt.

 

Herr Kramer stellt fest, dass Herr Schobert mit 5 Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme und 1 Stimmenthaltung zum Ortsbürgermeister gewählt worden sei. Er habe die absolute Mehrheit erreicht, ein zweiter Wahlgang sei somit nicht erforderlich.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kramer nimmt Herr Schobert die Wahl an.

 

 

Herr Schobert bedankt sich für das Vertrauen des Ortsrates und hofft auf eine sehr gute Zusammenarbeit in den kommenden 5 Jahren.

 

Nachdem der Vorsitzende, die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung ihre Glückwünsche ausgesprochen haben, übernimmt Herr Schobert wieder den Vorsitz.

 
TOP 5 Wahl der/des stellv. Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister erläutert, dass aus der Mitte des Ortsrates Barmke die/der stellvertretende Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeister zu wählen sei und schlägt anschließend Frau Ina Klimaschewski-Losch für die Wahl vor.

 

Weitere Vorschläge werden nicht abgegeben.

 

Da kein Ortsratsmitglied widersprochen habe und kein Antrag auf geheime Wahl gestellt worden sei, werde durch Zuruf gewählt.

 

Der Ortsbürgermeister stellt fest, dass Frau Klimaschewski-Losch mit 5 Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme und 1 Stimmenthaltung zur stellv. Ortsbürgermeisterin gewählt worden sei. Sie habe die absolute Mehrheit erreicht, ein zweiter Wahlgang sei somit nicht erforderlich.

 

Auf Nachfrage vom Ortsbürgermeister nimmt Frau Klimaschewski-Losch die Wahl zur stellv. Ortsbürgermeisterin an.

 

Sodann sprechen der Vorsitzende, die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung ihre Glückwünsche aus.

 
TOP 6 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 12.09.2006

Protokoll:

Der Ortsrat Barmke genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 12.09.2006.

 
TOP 7 Vergabe von Ortsratsmitteln

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister weist darauf hin, dass zu diesem Tagesordnungspunkt von der Verwaltung keine Vorlage erstellt wurde, da er wegen Klärung des Sachverhaltes keinen Auftrag erteilen konnte.

Er erinnert an die letzte Ortsratssitzung, wo vom Ortsrat ein Zuschuss von bis zu 1.200 € für die in Auftrag gegebenen Ortsbegrüßungsschilder beschlossen wurde. Die jetzt eingegangene 1. Abschlagsrechnung weist einen Rechnungsbetrag von 466,88 € aus. Da sich ein Rechnungsabschluss mit der Firma Bache in diesem Jahr nicht abzeichnet, stehen demzufolge noch 2.933,12 € Ortsratsmittel zur Verfügung.

In der vergangenen interfraktionellen Sitzung wurde andiskutiert, diesen Restbetrag für ein Startkapital an die Barmke-Stiftung zu vergeben. Diese Stiftung wurde von der                                     Bürgerinitiative gegen die Hausmülldeponie Barmke gegründet, welche z.Zt. über ein Vereinsvermögen von rd. 17.000 € verfügt. Die Bürgerinititative habe sich in 2 Mitgliederversammlungen darauf verständigt, mit diesem Geld als Grundkapital eine Unterstiftung der Bürgerstiftung Ostfalen einzurichten. Diese Unterstiftung benötigt aber ein Kapital von 25.000 €, um als Unterstiftung überhaupt arbeiten zu können. Das heißt, dass erst ab dem Betrag von 25.000 € die Erträge zum Wohl von Barmke gemäß dem Stiftungszweck eingesetzt werden können. Um das Grundkapital von 25.000 € zu erzielen, bieten sich 2 Möglichkeiten.

 

Eine Möglichkeit ergebe sich dadurch, dass bei der Volksbank ein Überbrückungskredit ohne Verzinsung in Anspruch genommen werde. Die 2. Möglichkeit bestehe darin, dass aus eigener Kraft innerhalb des Dorfes und evtl. mit Hilfe von weiteren Sponsoren außerhalb des Ortsteils versucht werde, das Grundkapital ohne Kreditaufnahme zu erzielen. Sollte das erreicht werden, habe die Volksbank ein entsprechendes Programm angeboten, welches ermöglicht, dass das Startkapital von 25.000 € auf 50.000 € verdoppelt wird.

Weil der Ortsbürgermeister im Moment keine unmittelbare Verwendungsmöglichkeit in diesem Jahr für die restlichen Ortsratsmittel sehe, schlägt er vor, diese Restmittel in Höhe von 2.933,12 € als Kapitalstarthilfe für die Bürgerstiftung Barmke zu vergeben.

 

Frau Klimaschewski-Losch stellt die Frage, wie weit sich die Stiftung konstituiert habe, da es z. Zt. noch nicht einmal eine Vereinsgrundlage o.ä. gäbe. Sie finde es daher schwierig, nun über den Vorschlag des Ortsbürgermeisters beschließen zu lassen. Grundsätzlich sei sie nicht gegen eine Stiftung, die dem Ortsteil zu Gute komme. Sollten aber die rd. 3.000 € Ortsratsmittel an die Stiftung vergeben werden, würden immer noch 5.000 € fehlen, um ein Startkapital von 25.000 € zu erreichen. Sie habe aber von dem Verein nicht vernehmen können, dass sie zwischenzeitlich zusätzliche Gelder eingenommen haben.

 

Eine Aussprache schließt sich an.

 

Der Ortsbürgermeister betont noch einmal, dass auf jeden Fall eine Bürgerstiftung in Barmke eingerichtet werde. Für den Fall, dass der Ortsrat Barmke die restlichen Ortsratsmittel von rd. 3.000 € als Starthilfe einsetze, wird es zu einer Kreditaufnahme von 5.000 € und nicht von 8.000 € kommen, da für die Erfüllung des Programms von der Volksbank zur Verdopplung des Kapitals keine andere Möglichkeit bleibe.

Es bedeute, dass die Bürgerstiftung durchaus den von Frau Klimaschewski-Losch vorgeschlagenen „Vorsorge“-Beschluss akzeptieren könne.

 

Da noch einige Gespräche geführt werden müssen, fasst der Ortsrat Barmke einstimmig folgenden Vorsorgebeschluss:

 

Die restlichen Ortsratsmittel für das Jahr 2006 in Höhe von 2.933,12 € sollen für die Bürgerstiftung Barmke verwendet werden.

Sollte der Ortsrat Barmke nach Abschluss der Gespräche bis zum Jahresende zu einer veränderten Meinungsbildung kommen, werde der Betrag nicht ausgezahlt.

In einer noch in diesem Jahr einzuberufenden Ortsratssitzung müsse dann über eine erneute Mittelvergabe abgestimmt werden, um die restlichen Ortsratsmittel nicht verfallen zu lassen.


TOP 8 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister berichtet über seine wahrgenommenen Termine und Aktivitäten bis zum Sitzungstage.

 

Anschließend teilt er mit, dass sich die mit dem Jugendclub Barmke in den vergangenen Tagen aufgetretenen Probleme erledigt haben. Er habe heute eine vorläufige Hausordnung für den Jugendclub Barmke in Kraft gesetzt und auch dort ausgehängt. Anschließend gibt er dem Ortsrat den Inhalt dieser Hausordnung zur Kenntnis.

Darüber hinaus teilt er mit, dass die bisher im Umlauf gewesenen 3 Schlüssel für den Club    auf einen unter Angabe der Person reduziert habe. Die Eingrenzung bei Problemen sei nun exakt möglich.

 

Weiter berichtet er, dass in der Ortsratssitzung im Mai 2006 die zusätzliche Aufstellung von einem Hinweisschild für das Schützenhaus vom Ortsrat angeregt wurde und der Auftrag nun vom Ordnungsamt der Stadt Helmstedt ausgegeben wurde, das Schild in der wärmeren Jahreszeit aufzustellen. Als Standort wurde die Ecke am Hof von Ortsratsmitglied Kramer ausgewählt.

 

Weiterhin berichtet er, dass am 21.11.2006 auf Wunsch der Verwaltung, Frau Ohnesorge, ein gemeinsames Gespräch mit dem Ortsbürgermeister, dem Kindergarten und dem JFBZ bezüglich des Jugendclubs stattfinden werde.

 

Abschließend verweist er auf die nächste reguläre Ortsratssitzung, die bereits am 10. Januar 2007, an einem Mittwoch, mit dem Thema Haushalt stattfindet.

Die interfraktionelle Sitzung soll daher am 08. Januar 2007, um 20.00 Uhr erfolgen. Nach Absprache mit Herrn Junglas werde an dieser Sitzung auch ein Mitarbeiter der Verwaltung teilnehmen, um aufkommenden Fragen zur Ortsratssitzung beantwortet zu können.

 

Herr Junglas ergänzt, dass die Fraktionsvorsitzenden der beiden großen Parteien im Rat ausdrücklich gewünscht haben, dass der Rat über den Haushalt Mitte Februar beschließen könne. Daher findet die Ratssitzung Haushalt am 15.02.2007 statt. Um die Vorbereitungen in allen Ausschüssen gewährleisten zu können, müsse mit den Ausschusssitzungen am 09.01.2007 begonnen werden. Die Verwaltung versuche daher, die Haushaltsentwürfe möglichst früh im Dezember 2006 verteilen zu können.

 
TOP 9 Bekanntgaben  
TOP 9.1 Krippenplätze in Helmstedt

Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

 

Er ergänzt, dass inzwischen Anträge auf Einrichtung von Krippenplätzen vom Kindergarten St. Christopherus und vom Mütterzentrum Helmstedt vorliegen. Die vom Mütterzentrum als Mehrgenerationenhaus geführte Einrichtung möchte 10 Krippenplätze schaffen. Die Verwaltung stehe diesem Vorhaben positiv gegenüber, da das Mütterzentrum, im Gegensatz zu vielen anderen Einrichtungen, durch das Mehrgenerationenhaus die Möglichkeit habe, Zuschüsse von Land und Bund zu bekommen, wobei vom Land schon Zuschüsse gezahlt werden. Vom Bund wurden bereits Zuschüsse in Aussicht gestellt bzw. werden jetzt im Rahmen eines neuen Förderprogramms beantragt, so dass die Stadt Helmstedt sich daraus erhoffe, dass diese Plätze im Mütterzentrum kostengünstiger werden, als sie andere Einrichtungen zur Verfügung stellen können. Hierzu werde in den nächsten Monaten auf jeden Fall eine Grundsatzentscheidung in den Gremien erfolgen müssen. Sobald die aktuellen Kindergartenbelegungszahlen vorliegen, werden sie diesem Protokoll beigefügt. Im sei aber bekannt, dass im Kindergarten Butterblume noch Belegungskapazitäten frei seien, so dass Überlegungen vorgenommen werden können, auch hier Krippenplätze einzurichten.

 

Anmerkung:

 

Kindergarten Emmerstedt 3 Gruppen: 17 und 18 Kinder vormittags, 11 Kinder nachmittags.

 

Kindergarten Barmke 2 Gruppen: 17 Kinder vormittags, 8 Kinder nachmittags.

 

 

Der Ortsbürgermeister äußert daraufhin den Wunsch, in der nächsten Ortsratssitzung dargestellt zu bekommen, wie Krippenplätze in Barmke realisiert werden können, um über die Verfahrensweise der Einrichtung und des Kostenumfangs informiert zu werden. Es war übereinstimmende Meinung der Fraktionen, dass in Barmke Möglichkeiten für Krippenplätze gefunden werden sollten, zumal die Raumsituation in Barmke äußerst prädestiniert dafür sei.

 

Frau Klimaschewski-Losch bittet daraufhin, zukünftig alle weiteren Vorlagen über Krippenplätze dem Ortsrat bzw. den Ortsräten zuzuleiten. In Barmke seien sicherlich Kapazitäten frei, aber es müssen alle Krippenplatzmöglichkeiten gesehen und daher ein Gesamtkonzept erstellt werden.

 

Herr Junglas ergänzt, dass es auch Anregungen hinsichtlich einer Kooperation von Kindergärten gegeben habe.

Er weist aber auch darauf hin, dass die Einrichtung von Krippenplätzen eigentlich eine Aufgabe des Landkreises Helmstedt sei, aus der sich der Landkreis eher etwas zurückhalte. Dort seien keine finanziellen Mittel im Haushalt 2007 vorgesehen. Er halte diese Handhabe für nicht in Ordnung, da so Ausgabenpositionen auf die Kommunen verlagert werden, die die Probleme vor Ort lösen müssen, aber keine finanziellen Mittel dafür vom Landkreis bekommen.

 

Der Ortsbürgermeister klärt auf, dass der Landkreis Helmstedt diese Aktivitäten der Kommunen schon sehr positiv ansehe und als Ausgleich dafür höchstwahrscheinlich die Kreisumlage nicht erhöhen werde.

 

    


TOP 9.2 Deutsche Telekom AG;Information über geplanten Austausch in Basistelefone

Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.


TOP 9.3 Basistelefon

Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.


TOP 9.4 mündlich: Reparaturen Mehrzweckhaus

Protokoll:

Herr Junglas gibt bekannt, dass die Zaunreparatur am Mehrzweckhaus in Barmke in Auftrag gegeben wurde. Die schadhaft gemeldeten Waschbetonplatten sollen ebenfalls repariert werden.

 
TOP 9.5 mündlich: Kindergarten

Protokoll:

Herr Junglas berichtet, dass die gewünschten Pinnwände noch fehlen, sie aber schon bestellt seien. Mit der Lieferung werde noch in diesem Jahr gerechnet.

 
TOP 9.6 mündlich: Friedhofskapelle

Protokoll:

Herr Junglas gibt bekannt, dass der bei der Flachdachreparatur schadhaft gemeldete Vorplatz der Friedhofskapelle mittlerweile wieder hergestellt sei.

 

Frau Ziemer wirft ein, dass dort 12 Platten gebrochen seien, die noch nicht wieder repariert bzw. ausgetauscht wurden. Es sollte auch geprüft werden, ob evtl. sogar eine Kostenerstattung durch die Verursacherfirma in Frage komme.

 

Herr Junglas sagt eine Überprüfung zu.

 
TOP 9.7 mündlich: Bushaltehäuschen

Protokoll:

Herr Junglas berichtet, dass die defekte Scheibe am Bushaltehäuschen an der Molkerei wieder ersetzt wurde.

 
TOP 9.8 mündlich: Kontrollfahrten der Straßenbegeher

Protokoll:

Herr Junglas erklärt, dass einmal wöchentlich eine Kontrollfahrt der Hauptverkehrstrassen der gesamten Stadt durch einen Straßenbegeher vorgenommen werde. Weiter begehe dieser Mitarbeiter alle 4 bis 6 Wochen das gesamte Straßennetz in Barmke. In diesem Jahr haben 7 Begehungen stattgefunden, wobei im Bereich des Dorfplatzes und der Neuen Straße Problempunkte festgestellt wurden, die vom Ordnungsamt weiterverfolgt werden.

Konkrete Einzelfälle sollten von den Ortsratsmitgliedern der Verwaltung direkt gemeldet werden.

 
TOP 10 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch hat in der letzten Ortsratssitzung um Vorlage einer Alterspyramide gebeten.

 

Herr Junglas berichtet, dass ihr die gewünschten Unterlagen bereits ausgehändigt wurden. Ebenso wurde auch eine Statistik vorgelegt, aus der die Struktur der Einwohner in Barmke ersichtlich sei. Diese Aufstellungen werden dem Protokoll beigefügt.

 

Anmerkung:

Die Unterlagen liegen dem Protokoll als Anlage 1 bei.

 
TOP 11 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

a) Der Ortsbürgermeister berichtet, dass die Gullys auf der Straße „Zum Stüh“ wieder mit Laub verstopft seien und bittet um Säuberung.

b) Der Ortsrat Barmke bittet um Prüfung, unter welchen Voraussetzungen der Betriebshof einen Barmker Mitarbeiter beschäftigen könne, der auch für die Belange in Barmke zuständig sei. Wie ein Gemeindearbeiter sollte dieser dann insbesondere für die Arbeitsbereiche der normalen Grünflächenpflege, des Winterdienstes am Kindergarten/Mehrzweckhaus zuzüglich kleinerer Hausmeistertätigkeiten und der Friedhofsunterhaltung zuständig sein.

Dem Ortsrat sei bewusst, dass der Ortsteil Barmke am Weitesten vom Betriebshof in Helmstedt entfernt sei. Durch die lange Anfahrtszeit gehe Arbeitszeit verloren. Daher sei der Ortsrat Barmke der Auffassung, dass es wirtschaftlicher wäre, einen aus Barmke kommenden Mitarbeiter des Betriebshofes in Barmke zu beschäftigen, der diese Aufgaben dann auch übernehme.

 

Herr Junglas sagt eine Überprüfung mit dem Hinweis zu, dass dafür kein zusätzliches Personal eingestellt werde. Aus der Politik liege der Auftrag vor, sozialverträglich Personal abzubauen. Es könne hier nur versucht werden, durch organisatorische Veränderungen eine Lösung zu finden.

 
TOP 12 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

Sodann beendet der Ortsbürgermeister die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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