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Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Emmerstedt

Mittwoch, 15. November 2006 , 17:00 Uhr
Gaststätte "Lohenschänke"



TOP 1 Verabschiedung der ausscheidenden Ortsratsmitglieder und Ehrung langjähriger Ortsratsmitglieder

Protokoll:

Herr Schünemann dankt im Namen des Ortsrates Emmerstedt den mit Ablauf der Wahlperiode ausgeschiedenen Ortsratsmitgliedern Frau Renate Loos, Herrn Udo Thiele, Herrn Dieter Pietzak und Herrn Horst Diedrich für ihre langjährige Tätigkeit im Ortsrat Emmerstedt.

Weiter ehrt er Frau Renate Loos und Herrn Udo Thiele für ihre 10jährige Mitgliedschaft und Herrn Wolfhardt Piltz für seine 20jährige Mitgliedschaft im Ortsrat Emmerstedt.

 
TOP 2 Pflichtenbelehrung nach § 39 Abs. 3 i. V. m. § 28 NGO und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder gem. § 42 NGO

Protokoll:

Herr Schünemann weist die Mitglieder des Ortsrates auf die ihnen nach den §§ 25 – 27 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) obliegenden Pflichten (Amtsverschwiegenheit, Mitwirkungsverbot, Treuepflicht) hin. Der Wortlaut dieser Vorschriften liegt jedem Ortsratsmitglied vor.

Anschließend werden die Ortsratsmitglieder von Herrn Schünemann gemäß § 42 NGO verpflichtet.

Sie erheben sich von ihren Plätzen und sprechen dem Ortsbürgermeister die folgenden Worte gemeinsam nach:

„Ich verpflichte mich, als Ortsratsmitglied des Ortsrates Emmerstedt, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.“

 
TOP 3 Feststellung der/des Altersvorsitzenden für die Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Herr Schünemann weist darauf hin, dass der Ortsrat in seiner ersten Sitzung unter Leitung des ältesten anwesenden, hierzu bereiten Mitgliedes aus seiner Mitte für die Dauer der Wahlperiode die Vorsitzende oder den Vorsitzenden mit der Bezeichnung Ortsbürgermeisterin oder Ortsbürgermeister wähle. Entsprechend seinem Alter komme Herr Hans-Jürgen Krumpelt in Betracht.

Herr Krumpelt erklärt sich bereit, den Vorsitz für die Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters zu übernehmen.

Herr Schünemann übergibt den Vorsitz an Herrn Krumpelt.

 
TOP 4 Wahl der Ortsbürgermeisterin bzw. des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Herr Krumpelt bittet um Vorschläge für die Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters.

Herr Piltz schlägt im Namen der SPD-Ortsratsfraktion Herrn Hans-Jürgen Schünemann für die Wahl vor.

Herr Krumpelt merkt an, dass nur ein Wahlvorschlag vorliege. Da kein Ortsratsmitglied widersprochen habe und kein Antrag auf geheime Wahl gestellt worden sei, werde durch Zuruf gewählt.

Herr Krumpelt stellt fest, dass Herr Schünemann mit einer Stimmenthaltung zum Ortsbürgermeister gewählt worden sei.

Auf Nachfrage von Herrn Krumpelt nimmt Herr Schünemann die Wahl an.

Nachdem der Vorsitzende, die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung ihre Glückwünsche ausgesprochen haben, übernimmt Herr Schünemann wieder den Vorsitz.

 
TOP 5 Wahl der/des stellv. Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Herr Schünemann erläutert, dass aus der Mitte des Ortsrates Emmerstedt die/der stellvertretende Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeister zu wählen sei und bittet um Vorschläge.

Herr Krumpelt schlägt im Namen der CDU-Ortsratsfraktion Herrn Friedrich-Wilhelm Diedrich für die Wahl vor.

Herr Piltz berichtet, nach mehreren Gesprächen mit dem bisherigen Ortsbürgermeister sei herauszuhören gewesen, dass aufgrund der Zunahme von Terminen, die der Ortsbürgermeister wahrzunehmen habe, es zunehmend schwieriger werde, alle Termine zu bewältigen. Daher beantrage er für die SPD-Ortsratsfraktion 2 Stellvertreter zu benennen und nominiere zusätzlich zum Vorschlag der CDU-Ortsratsfraktion Frau Ulrike Selle-Dierking.

Herr Krumpelt erwidert, dass dieser Antrag für die CDU-Ortsratsfraktion überraschend käme, sie nicht die Möglichkeiten hatten, in ihrer Fraktion beraten zu können und beantragt daher eine Sitzungsunterbrechung.

Herr Schünemann lässt die Sitzung für 5 Minuten unterbrechen.

Nach Wiederaufnahme der Sitzung erklärt Herr Krumpelt, dass für seine Fraktion die Stellvertretung mit nur einem Stellvertreter in den letzten 5 Jahren ausreichend gewesen sei. Er bittet aber trotzdem um Aufklärung, wie die Rangfolge bei 2 Stellvertretern geregelt werden solle.

Herr Junglas führt aus, dass eine Rangfolge nicht vorgeschrieben sei. Daher ergebe sich zu einer Rangfolge auch die Möglichkeit der Gleichberechtigung von Stellvertretern.

Auf Anfrage von Herrn Krumpelt, welche Möglichkeit die SPD-Ortsratsfraktion favorisiert habe, spricht sich Herr Piltz für die Gleichberechtigung der 2 Stellvertreter aus.

Nachdem sich Herr Krumpelt namens der CDU-Ortsratsfraktion mit dieser Vorgehensweise einverstanden erklärte, stellt Herr Schünemann fest, dass zwei Wahlvorschlägen für zwei Ämter abgegeben wurden. Das bedeute, für jedes zu besetzende Amt wurde folglich nur ein Wahlvorschlag ohne Gegenvorschlag abgegeben. Über die Ämterbesetzung müsse einzeln abgestimmt werden.

Für die Wahl zum stellv. Ortsbürgermeister werde mit dem ersten abgegebenen Vorschlag, Herrn Friedrich-Wilhelm Diedrich, begonnen.

Es werde grundsätzlich schriftlich gewählt. Bei nur einem Wahlvorschlag, welches hier der Fall sei, könne darauf verzichtet werden, wenn kein Ortsratsmitglied widerspreche. Auf Verlangen eines Ortsratsmitgliedes sei geheim zu wählen.

Herr Krumpelt beantragt geheime Wahl.

Als Zähler werden von der CDU-Ortsratsfraktion Herr Nowak und von der SPD-Ortsratsfraktion Herr Piltz benannt.

Herr Schünemann gibt nach Auszählung der Stimmzettel bekannt, dass für Herrn Diedrich 3 Stimmen abgegeben wurden. Da Herr Diedrich für die absolute Mehrheit 5 Stimmen benötige, diese aber nicht erhalten habe, sei ein 2. Wahlgang erforderlich.

Herr Schünemann erläutert, dass aus der Mitte des Ortsrates Emmerstedt die/der stellvertretende Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeister zu wählen sei und bittet um Vorschläge.

 

Herr Krumpelt schlägt im Namen der CDU-Ortsratsfraktion Herrn Friedrich-Wilhelm Diedrich für die Wahl vor.

 

Herr Piltz berichtet, nach mehreren Gesprächen mit dem bisherigen Ortsbürgermeister sei herauszuhören gewesen, dass aufgrund der Zunahme von Terminen, die der Ortsbürgermeister wahrzunehmen habe, es zunehmend schwieriger werde, alle Termine zu bewältigen. Daher beantrage er für die SPD-Ortsratsfraktion 2 Stellvertreter zu benennen und nominiere zusätzlich zum Vorschlag der CDU-Ortsratsfraktion Frau Ulrike Selle-Dierking.

 

Herr Krumpelt erwidert, dass dieser Antrag für die CDU-Ortsratsfraktion überraschend käme, sie nicht die Möglichkeiten hatten, in ihrer Fraktion beraten zu können und beantragt daher eine Sitzungsunterbrechung.

 

Herr Schünemann lässt die Sitzung für 5 Minuten unterbrechen.

 

Nach Wiederaufnahme der Sitzung erklärt Herr Krumpelt, dass für seine Fraktion die Stellvertretung mit nur einem Stellvertreter in den letzten 5 Jahren ausreichend gewesen sei. Er bittet aber trotzdem um Aufklärung, wie die Rangfolge bei 2 Stellvertretern geregelt werden solle.

 

Herr Junglas führt aus, dass eine Rangfolge nicht vorgeschrieben sei. Daher ergebe sich zu einer Rangfolge auch die Möglichkeit der Gleichberechtigung von Stellvertretern.

 

Auf Anfrage von Herrn Krumpelt, welche Möglichkeit die SPD-Ortsratsfraktion favorisiert habe, spricht sich Herr Piltz für die Gleichberechtigung der 2 Stellvertreter aus.

 

Nachdem sich Herr Krumpelt namens der CDU-Ortsratsfraktion mit dieser Vorgehensweise einverstanden erklärte, stellt Herr Schünemann fest, dass zwei Wahlvorschlägen für zwei Ämter abgegeben wurden. Das bedeute, für jedes zu besetzende Amt wurde folglich nur ein Wahlvorschlag ohne Gegenvorschlag abgegeben. Über die Ämterbesetzung müsse einzeln abgestimmt werden.

 

Für die Wahl zum stellv. Ortsbürgermeister werde mit dem ersten abgegebenen Vorschlag, Herrn Friedrich-Wilhelm Diedrich, begonnen.

Es werde grundsätzlich schriftlich gewählt. Bei nur einem Wahlvorschlag, welches hier der Fall sei, könne darauf verzichtet werden, wenn kein Ortsratsmitglied widerspreche. Auf Verlangen eines Ortsratsmitgliedes sei geheim zu wählen.

 

Herr Krumpelt beantragt geheime Wahl.

 

Als Zähler werden von der CDU-Ortsratsfraktion Herr Nowak und von der SPD-Ortsratsfraktion Herr Piltz benannt.

 

Herr Schünemann gibt nach Auszählung der Stimmzettel bekannt, dass für Herrn Diedrich 3 Stimmen abgegeben wurden. Da Herr Diedrich für die absolute Mehrheit 5 Stimmen benötige, diese aber nicht erhalten habe, sei ein 2. Wahlgang erforderlich.

 

 

 

öS ORE 15.11.2006

Vor Beginn des 2. Wahlganges fragt Herr Schünemann noch einmal an, ob von der CDU-Fraktion evtl. ein weiterer Vorschlag abgegeben werden möchte, welches von Herrn Krumpelt aber verneint wurde.

 

Nach Auszählung der Stimmzettel des 2. Wahlganges für Herrn Diedrich gibt Herr Schünemann bekannt, dass für Herrn Diedrich 4 Stimmen abgegeben wurden. Da beim 2. Wahlgang allerdings nur noch die einfache Mehrheit benötigt werde, sei Herr Diedrich somit zum stellv. Ortsbürgermeister gewählt worden. Die nicht abgegebenen Stimmen seien nach dem Kommentar zu § 48 NGO als Stimmenthaltung zu werten.

 

Auf Nachfrage von Herrn Schünemann nimmt Herr Friedrich-Wilhelm Diedrich die Wahl zum stellv. Ortsbürgermeister an.

 

 

Anschließend lässt Herr Schünemann mit der Wahl über den zweiten abgegebenen Vorschlag, Frau Ulrike Selle-Dierking zur Stellvertreterin, fortfahren.

Er erläutert auch hier, dass grundsätzlich schriftlich gewählt werde. Bei nur einem Wahlvorschlag, welches hier ebenfalls der Fall sei, könne darauf verzichtet werden, wenn kein Ortsratsmitglied widerspreche. Auf Verlangen eines Ortsratsmitgliedes sei geheim zu wählen.

 

Herr Krumpelt beantragt abermals geheime Wahl.

 

Als Zähler werden wieder Herr Nowak und Herr Piltz benannt.

 

Herr Schünemann gibt nach Auszählung der Stimmzettel bekannt, dass für Frau Selle-Dierking 4 Stimmen abgegeben wurden. Da Frau Selle-Dierking für die absolute Mehrheit 5 Stimmen benötige, diese aber nicht erhalten habe, sei ein 2. Wahlgang erforderlich.

 

Nach Auszählung der Stimmzettel des 2. Wahlganges gibt Herr Schünemann bekannt, dass für Frau Selle-Dierking 6 Stimmen abgegeben wurden. Beim 2. Wahlgang werde zwar nur noch die einfache Mehrheit benötigt, Frau Selle-Dierking habe nun aber die absolute Mehrheit erreicht und wurde somit zur weiteren stellv. Ortsbürgermeisterin gewählt.

 

Auf Nachfrage von Herrn Schünemann nimmt Frau Ulrike Selle-Dierking die Wahl zur stellv. Ortsbürgermeisterin an.

 

Sodann sprechen der Ortsratsbürgermeister, die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung dem stellv. Ortsbürgermeister und der stellv. Ortsbürgermeisterin ihre Glückwünsche aus.

 
TOP 6 Wahl von drei Mitgliedern für die Redaktion des Emmerstedter Gemeindebriefes

Protokoll:

Herr Schünemann verweist auf die Vorlage.

Herr Piltz benennt im Namen der SPD-Ortsratsfraktion Herrn Hans-Jürgen Schünemann als Vertreter des Ortsrates und Frau Ina Lautenschläger als Vertreterin für die Grundschule Emmerstedt.

Herr Nowak schlägt für die CDU-Ortsratsfraktion Herrn Hans-Jürgen Krumpelt und ebenfalls Frau Ina Lautenschläger vor.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden Beschluss:

Es werden für die Dauer der Wahlperiode vom 01.11.2006 bis 31.10.2011

·     Hans-Jürgen Schünemann            

·     Hans-Jürgen Krumpelt       

·     Ina Lautenschläger                    

als Mitglieder für die Redaktion des Emmerstedter Gemeindebriefes benannt.


TOP 7 Wahl von Mitgliedern für die Dorfverschönerungskommission

Protokoll:

Herr Schünmann gibt Aufschluss darüber, dass der bisherigen Dorfverschönerungskommission 4 Ortsratsmitglieder und 4 hinzugewählte Personen aus Emmerstedt angehörten.

Er bittet um Vorschläge für die Mitglieder der Dorfverschönerungskommission.

Herr Piltz benennt für die SPD-Ortsratsfraktion Frau Ulrike Selle-Dierking und Herrn Hans-Jürgen Schünemann vom Ortsrat sowie Herrn Hans-Joachim Reisewitz und Herrn Stefan Werrer.

Herr Nowak schlägt im Namen der CDU-Ortsratsfraktion Herrn Friedrich-Wilhelm Diedrich und sich selbst vor. Des weiteren solle an den Herren Wilhelm Mensch und Wolfgang Opitz festgehalten werden.

Sodann wählt der Ortsrat Emmerstedt einstimmig

Frau Ulrike Selle-Dierking

Herrn Hans-Jürgen Schünemann

Herrn Friedrich-Wilhelm Diedrich

Herrn Johannes Nowak

und die hinzugewählten

Herrn Hans-Joachim Reisewitz

Herrn Stefan Werrer

Herrn Wilhelm Mensch

Herrn Wolfgang Opitz

in die Dorverschönerungskommission.

Abschließend teilt Herr Schünemann mit, dass die Hinzugewählten vorher befragt worden und mit der Wahl einverstanden seien.

 
TOP 8 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 20.09.2006

Protokoll:

Der Ortsrat Emmerstedt genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 20.09.2006.

 
TOP 9 Vergabe von Ortsratsmitteln

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister verweist auf die Vorlage mit dem Hinweis, dass für den Ausbau und Beschaffungen für die Mehrzweckhalle am Schützenplatz nur noch Restmittel des Ortsrates in Höhe von 1.077,18 € zur Verfügung stehen.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden Beschluss:

Aus den zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln des Ortsrates Emmerstedt wird für folgenden Zweck ein Zuschuss gezahlt:

- an die Theatergruppe „Die Pickeldinger“

  für die Erneuerung der Bühne                                                                            800,00 Euro

- Mehrzweckhalle am Schützenplatz

  für den Ausbau und Beschaffungen                                                                1.077,18 Euro


TOP 10 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister berichten über seine Aktivitäten bis zum Sitzungstage.

 
TOP 11 Bekanntgaben  
TOP 11.1 Basistelefon

Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der Ortsrat Emmerstedt nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 11.2 Krippenplätze in Helmstedt

Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der Ortsrat Emmerstedt nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 12 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

In der Sitzung des Ortsrates Emmerstedt am 20.09.2006 berichtet Frau Selle-Dierking von der im Bereich der Hauptstraße (vom Friedhof bis zum Ortsausgang) angepflanzten, langen Wildrosenhecke, die zwischenzeitlich nicht nur auf den Fußweg, sondern auch auf die Hauptstraße wachse. Der bereits im Frühjahr erfolgte Rückschnitt habe diesen Wildwuchs nicht verhindern können. Sie regt an, diese Hecke stark zurückzuschneiden.

Beantwortung:

Ein Rückschnitt der Wildrosen erfolgt, wie in den vergangenen Jahren, zweimal jährlich. Er wird jeweils nach den beiden Triebabschlüssen (Ende Juni und Ende September eines Jahres) durchgeführt. Der diesjährige zweite Schnitt wird spätestens Ende Oktober erfolgen. Ein häufigerer Rückschnitt ist mit Blick auf die Haushaltslage und somit aus Kostengründen nicht möglich.

In der öffentlichen Sitzung des Ortsrates Emmerstedt am 07.06.2006 stellt Herr Thiele die Anfrage, warum die Dachrinne am Mehrzweckhaus nicht mit einem Laubfanggitter versehen werde.

Beantwortung:

Der Fachbereich der Zentralen Immobilienwirtschaft habe sich bei einer Helmstedter Dachdeckerfirmen erkundigt. Sie haben empfohlen, kein Laubfanggitter anzubringen, sondern dafür regelmäßig die Dachrinne reinigen zu lassen. Es sei zwar Laub in der Dachrinne vorhanden gewesen, zu Problemen mit dem Fallrohr habe es aber nicht geführt. Hintergrund der Entscheidung sei, dass auch ein zusätzliches Laubfanggitter gereinigt werden müsse, so dass dann eine alleinige Dachrinnenreinigung effektiver wäre.

Herr Thiele stellt in der Sitzung des Ortsrates Emmerstedt am 07.06.2006 zu dem Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle in den Kreuzwiesen die Anfragen, warum vor der Durchführung der genehmigungsbedürftigen Maßnahme vom Bauherrn kein lesbares Schild dauerhaft angebracht wurde.

 

Beantwortung:

 

Es habe dazu einen Termin am 09.11.2006 mit dem Eigentümer und der städtischen Bauordnung gegeben, wo vereinbart worden sei, dass das Schild wettergeschützt aufgestellt werden solle. Die Verwaltung werde in der kommenden Woche überprüfen, ob dieses Schild auch aufgestellt wurde.

In der Sitzung des Ortsrates Emmerstedt am 20.09.2006 weist Herr Thiele auf eine hohe Anzahl von Rissen in der Fußwegoberfläche der Straße „Zur Neuen Breite“ vom Schützenplatz bis zur Ziegelstraße hin, die teilweise schon mit Gras zugewachsen seien. Er schlägt aus Sicherheitsgründen vor, diese Risse schon bei den nächsten Sanierungsarbeiten entfernen bzw. verfüllen zu lassen.

 

Beantwortung:

 

Der Zustand sei der städtischen Tiefbauabteilung seit längerer Zeit bekannt. Nach Prüfung sehe die Verwaltung hier aber keine Unfallgefahr, weshalb die Maßnahme nicht die höchste Priorität habe. Es werden erst die Sanierungsmaßnahmen abgearbeitet, wo eine Unfallgefahr vorliege. Die Sanierung werde aber im Rahmen der Unterhaltungsmaßnahmen des Jahres 2007 berücksichtigt.

In der Sitzung des Ortsrates Emmerstedt am 20.09.2006 fragten Herr Alder und Herr Krumpelt wegen des Mähens der Streuobstwiese und des Unkraufbewuchses am Rasendreick gegenüber des Schützenplatzes an, ob und wann mit entsprechenden Maßnahmen zu rechnen sei.

 

Beantwortung:

 

Die entsprechenden Maßnahmen wurden eingeleitet und seien mittlerweile erledigt.

In der Sitzung des Ortsrates Emmerstedt am 20.09.2006 fragten Einwohner an, ob im Baugebiet  „Am Schwarzen Berg“ ein Spielplatz vorgesehen sei.

 

Beantwortung:

 

Dieses Baugebiet erhalte einen Spielplatz mit Geräten und einem Spielhügel, welcher für verschiedene Altersgruppen ausgerichtet werde. Nicht dabei sein werde allerdings ein separater Bolzplatz.

 
TOP 13 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

A) Herr Preuß fragt an, warum noch immer die absoluten Halteverbotsschilder, die während des Baus der neuen Friedhofskapelle an der Hauptstraße benötigt wurden, vorhanden seien. Er fragt an, ob es nicht möglich sei, die Schilder nach Fertigstellung der Baumaßnahme zu beseitigen.

Herr Junglas antwortet, dass die gesamte Baumaßnahme der neuen Friedhofskapelle in Emmerstedt , einschließlich des Außenputzes und Aufstellung der noch fehlenden Sitzbänke, Anfang Dezember 2006 zum Abschluss komme. Danach werden die Schilder entfernt.

Herr Schünemann weist auf eine Anfrage von Frau Loos aus einer der letzten Ortsratssitzungen hin, die auch die Halteverbotsschilder auf der Hauptstraße in Höhe des Sägewerkes bemängelte. Die Verwaltung habe damals beim Anlieger, der die Einfahrt benötige, nachgefragt. Dieser habe geantwortet, dass er regen Lieferverkehr habe. Diese Aussage sei aber von Ortsratsmitgliedern und Einwohnern bezweifelt worden. Daraufhin habe die Verwaltung  zugesagt, die Angelegenheit weiter beobachten zu wollen.

B) Herr Alder berichtet, im Ortsteil Emmerstedt sei bereits öffentlich bekannt geworden, dass das Arbeitsverhältnis des Hausmeisters der Emmerstedter Grundschule beendet wurde. Aufgrund der schlimmsten Gerüchte fragt er nun an, ob eine Kündigung wegen sexueller Übergriffe an Kindern ausgesprochen wurde.

Herr Junglas antwortet, dass derartige Gründe nicht vorlägen. Darüber hinaus liege ein laufendes Arbeitsgerichtsverfahren vor, zu dem er sich weiter nicht äußern könne.

C) Herr Krumpelt erinnert, dass er in der letzten Ortsratssitzung das Problem der Ausbesserungsarbeiter von Asphaltstraßen angesprochen habe, worauf ihm Herr Kubiak erwiderte, dass er die Fragen im Einzelnen nicht beantworten könne. Herr Krumpelt habe aus dieser Aussage geschlossen, dass er eine schriftliche Beantwortung zu der Thematik erhalten werde.

Weiter wurde von Herrn Kubiak geäußert, dass die erledigten Arbeiten von der Verwaltung abgenommen werden. Herr Krumpelt habe nun aber feststellen müssen, dass an vielen Asphaltstraßen die Risse nicht oder so schlecht ausgebessert wurden, dass sie bereits an der gleichen Stelle wieder aufgetreten seien.

Herr Junglas sagt ein erneutes Aufgreifen und eine schriftliche Beantwortung zu.

D) Herr Schünemann merkt an, dass die Grünfläche an der Bergstraße 4 in einem sehr schlechten Zustand sei. Vor Jahren wurde vereinbart, dass die Pflege vom dortigen Anwohner übernommen werde. Dieser möchte die Aufgabe nun aber nicht mehr übernehmen, da er beim Mähen seinen Rasenmäher stark beschädigt habe.

Herr Schünemann fragt daher an, ob für diese Entwicklung eine Regelung vorgesehen wurde.

E) Herr Schünemann berichtet weiter, ein Anwohner habe bemängelt, dass das Straßenschild „An der Blume“ stark ausgeblichen und kaum noch lesbar sei.

Er fragt an, ob das Schild erneuert werden könne.

F) Herr Krumpelt möchte zum Neubau der Friedhofskapelle wissen, warum sie noch immer nicht fertiggestellt werden konnte.

Herr Junglas antwortet, dass die Verzögerung unter anderem an dem Subunternehmen der Ausführungsfirma für die Verputzung liege. Es wurden zweimalig die vorgegebenen Termine nicht eingehalten. Die Arbeiten wurden nun aber aufgenommen. Auch habe es bei den Lieferfristen für die Sitzbänke mit integrierter Heizung Probleme gegeben.

G) Herr Schünemann berichtet, dass die Verwaltung angefragt habe, ob der Ortsrat eine Möglichkeit sehe, die Pflasterarbeiten im Bereich der neuen Friedhofskapelle in Eigenarbeit zu übernehmen. Er regt daher an, dass sich der Ortsrat kurzfristig beraten sollte, ob es ihm und einigen Einwohnern Emmerstedts möglich sei, diese Eigenarbeit zu übernehmen. Er werde in Kürze auf die einzelnen Ortsratsmitglieder und auch Einwohner zukommen, so dass Anfang der nächsten Woche eine Rückmeldung erfolgen kann. Diese Maßnahme ergebe ein Einsparpotential von rd. 5.000 €.

 
TOP 14 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde hat stattgefunden.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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