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Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales (AJFSS)

Mittwoch, 28. Mai 2008 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde hat stattgefunden.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales am 06.02.2008

Protokoll:

Herr Schatz erklärt, keine Niederschrift erhalten zu haben.

Daraufhin setzt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung ab.

 
TOP 3 Umsetzung eines Hortangebotes im Kindergarten St. Stephani

Beschluss:

Die Stadt Helmstedt unterstützt die Kirchengemeinde St. Stephani bei der Einrichtung eines Hortangebotes ab dem 01.09.2008 zunächst bis zum Ende des Schuljahres 2008/2009 für 12 Grundschulkinder wie in dieser Vorlage dargestellt.

Die Stadt Helmstedt beabsichtigt, mit der Kirchengemeinde St. Stephani eine entsprechende Vereinbarung über die Betriebsführung zu entwerfen und zu gegebener Zeit abzuschließen.

Anmerkung: Herr Winkelmann hat an den Beratungen zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teilgenommen.



Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Herr Strümpel erklärt, das Vorhaben sehr zu begrüßen. Das vorgelegte Konzept sei von hoher Qualität. Man wolle jedoch in Ziffer 3 des Beschlussvorschlages nur zum Ausdruck bringen, dass ein Betrag in Höhe von 7.700 Euro in den Haushalt eingesetzt werde. Man sollte nicht schon im Vorfeld eine Alternative aufzeigen für den Fall, dass sich der  Landkreis zurückziehe. Sollte dies zu einem späteren Zeitpunkt tatsächlich so sein, dann müsse man in den Haushaltsberatungen darüber sprechen. Man sollte den Landkreis aber nicht von vornherein  aus der Pflicht nehmen. 

Herr Junglas betont, dass Ziffer 1 und 2 des Beschlussvorschlages unstrittig seien. Er bitte jedoch darum, Ziffer 3 vollständig zu streichen. Es handele sich nach wie vor um eine Pflichtaufgabe des Landkreises. Es bestünde auch keine Vereinbarung zwischen dem Landkreis und den Kommunen über die Übertragung der Aufgaben geschweige denn über die Übertragung der Kosten, die der Landkreis zu übernehmen habe. Auch die Stadt selbst habe einen defizitären Haushalt. Daher dürfe sie auf diese Weise nicht auch noch das Defizit des Landkreises übernehmen. Er wolle auch darum bitten, die Haushaltsberatungen abzuwarten und die Thematik dort zu diskutieren. Man sollte nicht im  Vorfeld Beschlüsse fassen, die den Haushalt binden würden.

Herr Preuß vertritt die Auffassung, dass man im vorliegenden Falle keinen Beschluss fassen sollte. Er sehe die Gefahr, dass man zu einem späteren Zeitpunkt nicht wisse, woher man die entsprechenden Mittel nehmen solle. Dann müsse man auch bereit sein, an anderer Stelle Einsparungen zu treffen. Dies betreffe auch die Folgevorlage. Betrachte man beide Vorlagen, so gehe es hier um eine Summe in Höhe von rd.  50.000 Euro.

Herr Viedt macht deutlich, dass seine Fraktion klar hinter dem vorliegenden Beschlussvorschlag stehe. Ebenso verhalte es sich mit der Vorlage den folgenden Tagesordnungspunkt betreffend. Wenn die Mittel letztendlich nicht ausreichen sollten, werde man in der Tat Einsparungen an anderer Stelle treffen. 

Herr Strümpel stellt den Antrag, nur über Ziffer 1 und 2 des Beschlussvorschlages zu beschließen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.


TOP 4 Einrichtung einer Krippengruppe im Kindergarten St. Walpurgis

Beschluss:

Die Stadt Helmstedt schließt eine Vereinbarung mit der Kirchengemeinde St. Walpurgis ab. Im Rahmen dieser Vereinbarung verpflichtet sich die Kirchengemeinde zur Einrichtung einer Krippengruppe mit 15 Krippenplätzen im Kindergarten St. Walpurgis. Die Stadt Helmstedt verpflichtet sich im Gegenzug unter Berücksichtigung der Zuschussrichtlinien zur Übernahme eines Teilbetrages der Umbaukosten in Höhe von bis zu 44.000,- €. Diese Vereinbarung wird unter der Voraussetzung geschlossen, das eine Bezuschussung der Investitionskosten aufgrund der Bund-Länder-Vereinbarung erfolgt.

Für 2008 wird zur Deckung eines Fehlbetrages bei den laufenden Betriebskosten ein einmaliger Betrag von bis zu 10.500,- € zur Verfügung gestellt. Dieser Betrag soll die Fehlkosten für die Monate September - Dezember 2008 abdecken. Wird die Krippengruppe erst später eröffnet, ist dieser Betrag anteilig zu kürzen.

Im gleichen Zuge wird der Betriebsführungsvertrag zwischen der Stadt Helmstedt und der ev.-luth. Kirchengemeinde St. Walpurgis vom 27.03.1998 dahingehend geändert, dass der Kindergarten neben der Krippengruppe/ganztags nur noch mit 3 Vormittagsgruppen und einer Nachmittagsgruppe geführt wird.



Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Eine kurze Diskussion schließt sich an.

 


TOP 5 Budgetbericht 2007; Fachbereich 12

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage und fragt an, warum es im Produkt 3625 - sonstige Jugendarbeit - bei Nr. 5 (Öffentlich-rechtliche Entgelte) zu Mindereinnahmen i.H.v. rund 3.800 Euro gekommen sei.

Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Durch den stark gesunkenen Verkauf der Ferienpässe im Vergleich zum Vorjahr wurden ca. 1.300 Euro weniger eingenommen. In 2007 wurden nur 409 Ferienpässe und 355 Badekarten  gegenüber 493 Ferienpässen und 463 Badekarten in 2006 verkauft. Der Verkauf der Ferienpässe hängt zu einem großem Teil auch von der Wetterlage zu Ferienbeginn ab, da viele Familien den Ferienpass hauptsächlich wegen der Badekarte erwerben. Bei ungünstiger Witterung zum Ferienbeginn verzichten diese Familien dann ganz auf einen Kauf des Ferienpasses.

Die Einnahmen für die Ferienfreizeit Lenste hängen stark davon ab, wie viele Kinder aus der Stadt Helmstedt (230,00 Euro) oder aus dem Landkreis Helmstedt (280,00 Euro) mitfahren. Für die Helmstedter Kinder aus benachteiligten Familien (Hartz IV)  wird die Ferienfreizeit verbilligt (50,00 Euro) angeboten. Je mehr Kinder aus benachteiligten Familien an der Ferienfreizeit teilnehmen, desto weniger Einnahmen können erzielt werden. Die Ermittlung der voraussichtlichen Einnahmen 2007 orientierte sich an den Zahlen der Vorjahre. Während in 2005 nur 7 Kinder und in 2006 11 Kinder verbilligt für 50 Euro an der   Ferienfreizeit teilnahmen, waren es in 2007  16 Kinder. Ferner konnten in 2007 nur 37 von 40 Plätzen besetzt werden, während in den Vorjahren jeweils 39 Kinder an der Freizeit teilgenommen haben. Je weniger Plätze besetzt werden, umso geringer fallen die Einnahmen aus. Zum einen weil die Teilnehmerbeiträge entfallen und zum anderen weil es dadurch auch einen geringeren Zuschuss vom Landkreis Helmstedt gibt.

Des weiteren erbittet Frau Niemann nähere Informationen zu Punkt 16 - Mehrausgaben Einkauf Mittagessen.

Frau Ohnesorge antwortet, dass es sich um das Mittagessen für den Kindergarten Emmerstedt handele. Dies werde von der Firma „Aramark GmbH“ zum Preis von 2,20 Euro/Person geliefert.

Sodann nimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales den Budgetbericht zur Kenntnis.


TOP 6 Produkthaushalt 24 - sozialer Teil; Budgetbericht zum 31.12.2007

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Sodann nimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales den Budgetbericht zur Kenntnis.


TOP 7 Präventionskonzept/Integrationskonzept der Grundschule Emmerstedt; Übernahme der Kosten

Beschluss:

Die Teilnahme der GS Emmerstedt an dem Präventionskonzept/Integrationskonzept in Zusammenarbeit mit dem Netzwerk Bildung & soziale Kompetenz wird grundsätzlich begrüßt. Haushaltsmittel hierfür stehen nicht zur Verfügung. Eine endgültige Beteiligung der Schule kommt daher erst in Betracht, wenn der Haushalt der Stadt Helmstedt genehmigt ist und die Schule die erforderlichen Ausgaben durch Einsparungen im eigenen - vom Schulträger bereitgestellten - Budget finanzieren kann.



Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Herr Strümpel macht darauf aufmerksam, dass der Etat der Schule sehr flexibel sei. Man könne somit andere Dinge zurückstellen, um das Projekt durchzuführen. Mit etwas gutem Willen könne die Schule die Angelegenheit selbst regeln.

Herr Franke schließt sich dem an. Es sei letztendlich auch Sinn der eigenverantwortlichen Grundschule, dass sich jede Schule eine eigene Zielrichtung setze und aus dem Budget heraus finanziere.

Für Herrn Preuß ist es von Interesse, ob es sich um ein dauerhaftes Projekt oder um eine einmalige Angelegenheit handele.

Herr Strümpel macht deutlich, dass derartige Projekte dauerhaft angelegt seien allein aufgrund der jährlich nachrückenden, neuen Schüler.

Vor Beschlussfassung weist Frau Niemann darauf hin, dass sich die zwei Elternvertreter im Vorfeld absprechen und entscheiden müssten, wer an der Abstimmung teilnehme. Es gebe nur noch drei stimmberechtigte Mitglieder im AJFSS aus dem Bereich der Schulen. Dazu gehöre lediglich ein Elternvertreter.


TOP 8 Namensgebung/-änderung der Grundschule Ludgeri

Beschluss:

Die Grundschule Ludgerischule erhält den Namen Grundschule St. Ludgeri.



Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Eine kurze Aussprache schließt sich an.


TOP 9 Ferienfreizeit Lenste

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Herr Junglas ergänzt, dass die Ferienfreizeiten von der Stiftung Johannes Waisenhaus unterstützt würden. Die Stiftung habe im Jahr  2007 einen Betrag in Höhe von 2.600 Euro in die Ferienmaßnahmen investiert. Insgesamt seien hier 24 sozial schwache Kinder mit Einzelfallentscheidungen unterstützt worden. Man könne also sagen, dass der vorhandene Bedarf mit den Zuschüssen der Stiftung  abgedeckt werde. Seines Erachtens sollte es auch vermieden werden, dass hier Doppelförderungen stattfänden. Er sehe die Finanzierung durch die Stiftung auch in Zukunft in keiner Weise gefährdet.

Herr Schatz nimmt Bezug auf den in der Vorlage erwähnten „Last Minute-Rabatt“. Er würde vielmehr für einen „Frühbucherrabatt“ plädieren, denn hierauf würde sicher eher zugegriffen werden.

Herr Winkelmann kann dem Vorschlag der Verwaltung nicht zustimmen. Zweifels ohne  sei in den vergangenen Jahren eine Delle bei den Anmeldungen entstanden, was aber nicht bedeute, dass sich dies fortsetzen werde. Die Stadt Helmstedt sollte das Angebot aufrecht erhalten, weil gerade Kinder aus sozial schwachen Familien davon profitieren würden.

Herr Strümpel rät an, nach Synergieeffekten zu suchen. Auch dies würde die Kosten senken. Er schlage der Verwaltung daher vor, Kontakt zum Kreissportbund aufzunehmen. Zielsetzung sollte es sein, dass die Stadt  Helmstedt und der Kreissportbund die Maßnahme gemeinsam durchführen könnten. Dann werde das Angebot eventuell auch wieder ausgeschöpft. 

Frau Niemann stellt sich die Frage, inwieweit die Stadtjugendpflege für den Rückgang des Interesses verantwortlich sei. Man habe den Eindruck, dass hier mit etwas mehr Initiative gearbeitet werden könnte.  Früher habe der Stadtjugendpfleger die Ferienfreizeiten selbst durchgeführt. Es sei auch erforderlich, dass der Stadtjugendpfleger einen engen Kontakt zur jugendlichen Bevölkerung pflege. Dann könne er auch ein Betreuerteam zusammenstellen. Sie erbitte in der nächsten Ausschusssitzung mehr Informationen über die Hintergründe der rückläufigen Entwicklung. Es sollte auch überlegt werden, ob man die Plätze, die schlussendlich frei blieben, noch kurzfristig mit Kindern von Harzt IV-Empfängern besetze. Es gebe entsprechende Verbände wie Caritas, Arbeiterwohlfahrt oder DRK, die engen Kontakt zu diesen Kindern hätten und es wäre bedauerlich, wenn Plätze in der Ferienfreizeit tatsächlich ungenutzt blieben.

Herr Preuß macht darauf aufmerksam, dass es oftmals sehr unterschiedlich sei, wie viel Taschengeld die Kinder von ihren Eltern für die Ferienfreizeit bekommen würden.  Dies habe sich in der Vergangenheit auf 20 Euro, bei anderen Kindern aber auch auf 100 Euro belaufen. Hier sollte ein gewisses Gleichgewicht hergestellt werden.

Frau Niemann macht deutlich, dass dies eine Aufgabe der Betreuer sei.

Nach weiterer Aussprache setzt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung ab.


TOP 10 Bekanntgaben  
TOP 10.1 Vergabe von Ferienpassaktionen

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales schriftlich vorgelegen.

Frau Ohnesorge erklärt, dass es sich in diesem Jahr um einen Probelauf zum Preis von 358 Euro handele.

Nach kurzer Diskussion sprechen sich der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales und Herr Junglas einheitlich dafür aus, von dem Vorhaben abzusehen und die Software nicht anzumieten. Ein derartiges Auswahlverfahren sei auf einem anderen Wege möglich und dürfe keine Kosten verursachen.


TOP 10.2 Sachstand: Aufnahme von unter Dreijährigen in die Kindergärten Emmerstedt und Barmke

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales schriftlich vorgelegen.

Frau Niemann fragt, wie viel Kinder unter drei Jahren derzeit in Emmerstedt und Barmke wohnen würden.

Die Anfrage wird von Frau Ohnesorge wie folgt beantwortet:

Barmke:

geboren im Jahr 2006          9 Kinder

geboren im Jahr 2007        11 Kinder

 

Emmerstedt:

geboren im Jahr 2006        17 Kinder

geboren im Jahr 200          18 Kinder


TOP 10.3 Einrichtung einer Kinderkrippe in der Trägerschaft des DRK Stand Mai 2008

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales schriftlich vorgelegen.

Frau Ohnesorge ergänzt, dass am morgigen Tage eine Vorstandssitzung stattfinde, in der noch einmal die Gewichtung „Krippe für Helmstedt“ festgezurrt werde. In diesem Zusammenhang werde auch über die Kosten gesprochen. Es müsse jedoch verbindliche Zusagen seitens der Stadt geben. Man könne nicht erwarten, dass ein freier Träger das Vorhaben ohne entsprechende Zusagen allein schultere. Das in der Innenstadt zur Rede stehende Grundstück sei sehr geeignet für die Unterbringung einer Krippe. 

Herr Junglas bekräftigt dies. Seitens der Stadt werde das Vorhaben als sehr positiv erachtet. Es wäre erfreulich, wenn man „zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen könnte“. Einerseits richte man eine Krippe ein und auf der anderen Seite könne eine störende Baulücke in der Innenstadt geschlossen werden.


TOP 10.4 Anträge auf Verlängerung der Öffnungszeiten der Kindergärten St. Ludgeri, St. Christohorus und St. Thomas

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales schriftlich vorgelegen.

Frau Niemann erklärt, dass es für alle Fraktionen dienlich wäre, die verschiedenen Öffnungszeitenmodelle zu erfahren. Dann bestünde eventuell die Möglichkeit einer besseren Koordination sowohl für die Kindergärten als auch für die Stadt. Dies könnte sich auch positiv auf die Personalkosten auswirken.

Herr Viedt sieht auch die Möglichkeit, die Öffnungszeiten flexibler zu gestalten. Braunschweiger Eltern hätten z. B. täglich eine halbe Stunde Karenzzeit, in der sie ihr Kind später abholen könnten. Dies sollte man in  die Überlegungen mit einbeziehen.

Besetzung der Schulleiterstelle in Emmerstedt

B 044/08

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales schriftlich vorgelegen.

Herrn Strümpel stellt sich die Frage, was geschehe, wenn es weiterhin keine Bewerber gebe. Er bittet die Verwaltung darum, diese Frage mit der Landesschulbehörde zu klären.


TOP 11 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Beantwortet wird die Anfrage des Ratsmitgliedes Niemann hinsichtlich des Vereins „agora“

s. hierzu Anlage 1 zum Protokoll

 
TOP 12 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Frau Weihmann nimmt Bezug auf das Sportstundenkontingent der GS Friedrichstraße in der Turnhalle der IGS. Angeblich sollen die Grundschüler in Zukunft weniger Stunden zur Verfügung gestellt bekommen als bisher. Daher frage sie an, ob es einen rechtlich gesicherten Anspruch der GS Friedrichstraße auf die Stunden in der Turnhalle der IGS gebe.

Herr Strümpel erklärt, dass dies völlig falsch sei. Die Kapazität werde sich für die GS Friedrichstraße im Gegenteil noch erhöhen. Die Gesamtschule sei jedoch von der Stundenplangestaltung her ein sehr  kompliziertes System. Dies wirke sich problematisch auf die  Stundenverteilung aus.

Herr Junglas sagt eine Beantwortung der Anfrage seitens der Verwaltung zu.

TOP 12     Anfragen und Anregungen

Herr Hübner macht darauf aufmerksam, dass die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände die Aktion „Schulmaterial“ ins Leben gerufen habe. Er rege an, dass sich die Mitglieder des Ausschusses als Multiplikatoren daran beteiligen. Sollte es hierzu Fragen geben, werde er diese gern beantworten.

TOP 12     Anfragen und Anregungen

Herrr Strümpel macht darauf aufmerksam, dass es in der Stadt Helmstedt ein intensives Problem mit Jugendlichen in höherem Alter gebe. Diese kämen zumeist aus Sachsen Anhalt, um sich an bestimmten Orten in Helmstedt aufzuhalten. Es komme dabei zu großen Belästigungen der Anwohner. Er habe gehört, dass es in der Stadtjugendpflege freie Kapazitäten gebe. Daher frage er an, ob man den Jugendpfleger nicht als Streetworker ausbilden könnte, damit er sich dieses Problems annehmen könne.

TOP 12     Anfragen und Anregungen

Frau Niemann ist zu Ohren gekommen, dass jemand vor kurzer Zeit den Wunsch gehegt habe, das Spielmobil auszuleihen. Es hätten jedoch keine Betreuer zur Verfügung gestanden und daher habe das Spielmobil  auch nicht verliehen werden können. Das Spielmobil sei im Ausschuss schon sehr häufig behandelt worden. Man habe lange darüber diskutiert, so auch über die Benutzerordnung. Es könne nicht sein, dass es nun  keine Betreuer gebe. Andernfalls müsse künftig so vorgegangen werden  wie vom Ausschuss schon immer gewünscht. wollte. Das Mobil sollte an die Personen ausgegeben werden, die es mieten wollten und diese seien dann auch dafür verantwortlich. Betreuer stünden dann nicht zur Verfügung und es entstünden auch keine entsprechenden Kosten.

Sodann beendet Frau Niemann die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr nur nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro Helmstedt
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Freitag: nur nach Terminvereinbarung
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr

Das Bürgerbüro Büddenstedt bleibt geschlossen


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