Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales (AJFSS)

Mittwoch, 03. Juni 2009 , 17:00 Uhr
Fraktionszimmer, Neumärker Str. 1



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 25.02.2009

Protokoll:

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 25.02.2009.

 
TOP 3 Budgetbericht zum 31.12.2008; Fachbereich 12

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Frau Rosinski ist aufgefallen, dass die Aufstellung einer Garage wegen der Standortfrage nach wie vor zurückgestellt sei. Sie bitte um nähere Erläuterung.

Frau Musial erklärt, dass es inzwischen eine Einigung gegeben habe. Im Rahmen der geplanten Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket solle das Vorhaben jedoch noch verschoben werden. Es gebe Maßnahmen, die sich überschneiden würden.

Der Ausschuss bittet um einen schriftlichen Sachstandsbericht.

Anmerkung: siehe hierzu Anlage zum Protokoll


TOP 4 Gegenseitiger Verzicht auf Erhebung von Entgelten für die Benutzung von landkreis- bzw. stadteigenen Sporteinrichtungen durch Helmstedter Schulen

Beschluss:

Der Vereinbarung eines weiteren Kostenverzichts zwischen dem Landkreis Helmstedt und der Stadt für die Benutzung von landkreis- bzw. stadteigenen Sporteinrichtungen durch Helmstedter Schulen wird für den Zeitraum bis zum 31.12.2012 mit der Einschränkung zugestimmt, dass der Landkreis Helmstedt den der Stadt Helmstedt entstehenden Mehraufwand mit pauschal jährlich 8.000 Euro (zahlbar zu 50 % am 01.04. und 01.10. eines jeden Jahres) ausgleicht.



Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Herr Eisermann gibt zu bedenken, dass der Stadt seitens des Landkreises regelmäßig das Juleum  kostenlos zur Verfügung gestellt werde. Insofern sollte man keine Pfennigfuchserei betreiben und nicht allein die bloßen Zahlen betrachten.

Herrn Franke stellt sich unter diesen Voraussetzungen die Frage, weshalb man die jeweiligen Nutzungen spitz abrechne. Wenn man schon pauschaliere, dann sollte man für die Zukunft eine Regelung finden, in der die Ermittlung des Zahlenmaterials für einen längeren Zeitraum, so z. B. bis zum Jahr 2014, entfalle. So könnten Verwaltungsaufwand und damit einhergehende Personalkosten reduziert werden.

Frau Niemann begrüßt diesen Vorschlag. Wenn es haushaltsrechtlich möglich sei, dann sollte man künftig so verfahren. Sie rate an, die Thematik noch einmal im  Verwaltungsausschuss zu diskutieren.

Sodann fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales mit 9 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme folgenden


TOP 5 Einrichtung von Horten an Grundschulen; weitere Vorgehensweise

Beschluss:

1. In den Grundschulen Friedrichstraße, Pestalozzistraße und

    Emmerstedt werden zum nächstmöglichen Zeitpunkt Horte

    eingerichtet.

2. Hinsichtlich einer Trägerschaft für die zu schaffenden

    Horte werden Verhandlungen mit möglichen Trägern

    aufgenommen



Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Herr Franke bemängelt, dass sowohl diese Vorlage als auch die Vorlage 73/09 Anlagen enthalte, die im Ratsinformationssystem nicht zugänglich seien.

Herr Preuß begrüßt die Einrichtung der Horte. Er rate jedoch an, dass der Hort an der GS Emmerstedt in städtischer Hand bleiben sollte, so wie dies auch bei der Grundschule und dem Kindergarten in Emmerstedt der Fall sei.

Frau Niemann macht deutlich, dass man in Helmstedt bei Weitem noch nicht in der Form mit Horten und Krippen versorgt sei, wie dies in anderen Städten der Fall sei. Die Haushaltslage sei allen bekannt. Diese stelle sich in anderen Städten jedoch auch nicht besser dar. Im besagten Bereich sei noch viel aufzuholen. Man sei jedoch auf einem guten Weg. Aus der Vorlage gehe hervor, dass die AWO Interesse an einer Trägerschaft der Horte in den Grundschulen habe. Daher bitte sie Herrn Korzinowski um nähere Informationen.

Herr Korzinowski betont, dass die AWO ein großes Interesse an der Trägerschaft habe, zumal man mit den avisierten Schulen bereits seit mehreren Jahren durch die Schularbeitenhilfe erfolgreich kooperiere. Es habe auch schon Kontakte gegeben zu Herrn Klose, der den Bedarf ermittelt habe. Dieser belaufe sich auf mindestens 20 Plätze. Die AWO müsse von der Stadt allerdings auch ein Signal bekommen, ob man die Einrichtung der Horte wünsche und von wem sie betrieben werden sollten.  

Herr Winkelmann erklärt, dass seine Fraktion der Maßnahme grundsätzlich positiv gegenüberstehe. Aufgrund der Haushaltssituation der Stadt könnten jedoch nicht alle Vorhaben gleichzeitig realisiert werden. Daher rege er eine Bedarfsermittlung an. Wenn der Bedarf vorhanden sei, müssten auch Mittel und Wege gefunden werden, um die Einrichtung der Horte umsetzen zu können. 

Herr Eisermann macht deutlich, dass dies zumindest bei der GS Friedrichstraße bereits geschehen sei. Hier sei der Bedarf in jedem Falle gegeben.

Frau Ruppert-Cöppicus führt aus, dass sich die Zahlen an der GS Pestalozzistraße ähnlich darstellen würden wie an der GS Friedrichtraße. Ihr sei auch bekannt, dass in Emmerstedt eine große Nachfrage vorhanden sei. An der GS Pestalozzistraße sei man inzwischen so weit, dass man ein Mittagessen über die AWO an der Glockbergstraße anbieten werde. Die Kinder könnten ihr Mittagessen in der Einrichtung einnehmen. Bei 20 bis 30 Kindern bestehe ein entsprechender Bedarf. Es sei davon auszugehen, dass sich dies mit Hortplätzen ähnlich verhalten werde.

Herr Alder spricht sich dafür aus, der AWO auch für den Hort an der GS Emmerstedt den Vorrang zu geben. Dies hätte evtl. auch den Effekt, dass man im Kindergarten den Preis für das Mittagessen senken könne, was allen zugute käme. Das Vorhaben sollte seines Erachtens möglichst schnell beschlossen und umgesetzt werden.

Herr Franke plädiert nach wie vor dafür, eine ganzheitliche Planung zu erstellen, die sich auf das gesamte Stadtgebiet beziehe. Die Kirchengemeinden St. Stephani und St. Ludgeri würden bereits Horte anbieten, so dass z. B. für eine weitere Einrichtung an der GS Ostendorf kein Bedarf mehr bestehe. Von Schnellschüssen rate er ab. Man müsse als Stadt selbst definieren, an welcher Stelle man Horte einrichten wolle. Stattdessen lasse man das Thema derzeit von Außen auf sich zukommen und orientiere sich daran. Er persönlich halte es für die sinnvollste Lösung, wenn ein Hort an einer Schule eingerichtet werde. In diesem Zusammenhang stelle sich auch die Frage, wie sich die GS Lessingstraße zu der Einrichtung eines Hortes positioniere.

Herr Ryll schließt sich dem an. Auch ihm fehle ein Konzept, welches auf die Zukunft ausgerichtet sei. Die Verwaltung sollte nach Auffassung seiner Fraktion die Initiative ergreifen und abfragen, wer einen Hort einrichten wolle und zu welchem Zeitpunkt dies geschehen solle. Nur so könne man einen Stand ermitteln und die entstehenden Kosten transparent machen. Somit sei die Frage nach der GS Lessingstraße auch durchaus berechtigt. Die Vorlage sei grundsätzlich richtig, aber man müsse klären, was noch auf die Stadt zukomme.  Im Hinblick auf den Beschlussvorschlag schlage man eine offene Diskussion ohne Trägerangaben vor.

Frau Niemann bittet die Verwaltung ebenfalls darum, eine Abfrage bei der GS Lessingstraße durchzuführen.

Auch Herr Eisermann plädiert für einen freien Träger. Die Stadt Helmstedt sollte nicht eigenverantwortlich für die Horte zuständig sein. Aufgrund der zwei städtischen  Kindergärten wisse man, dass diese einen enormen Verwaltungsaufwand verursachen würden. Wenn z. B. eine Erzieherin erkranke, so müsse die Vertretung seitens der Stadt sichergestellt werden. Dies führe oftmals zu Schwierigkeiten. Ein Träger wie die AWO oder das DRK hingegen sei sehr gut aufgestellt, da man mit derartigen Dingen täglich zu tun habe. Hier bestünden auch im Hinblick auf das Personal viel bessere Möglichkeiten. Die Stadt Helmstedt könne dies so nicht leisten.

Frau Niemann warnt davor, die Angelegenheit zu lange hinauszuzögern. Zumindest die GS Friedrichstraße wäre in der Lage, den Hort schon zu Beginn des neuen Schuljahres einzurichten. Wenn nun sämtliche mögliche Träger angeschrieben würden, trete eine erhebliche Verzögerung ein. Daher sollte man zumindest eine zeitliche Vorgabe für die Rückmeldungen treffen. Eventuell bestehe auch die Möglichkeit, über die Arbeitsgemeinschaft freier Wohlfahrtsverbände zeitnah abzufragen, wer Interesse an einer Trägerschaft habe. 

Frau Ruppert-Cöppicus betont, dass auch an der GS Emmerstedt und der GS Pestalozzistraße nach den Sommerferien mit der Hortbetreuung begonnen werden könne. 

Frau Theisen schließt sich Herrn Franke an. Ein Gesamtkonzept halte sie für extrem wichtig. Es sollte kein Stückwerk betrieben werden. In diesem Zusammenhang wolle sie  ankündigen, dass die GS Ludgeri ab dem Schuljahr 2010/2011 nicht mehr Volle Halbtagsschule sein werde. Man werde dann vermutlich auch den Antrag auf Einrichtung einer Ganztagsschule stellen. Es wäre sehr sinnvoll, wenn die Stadt hier eine Gesamtplanung vornehmen würde. 

Herr Schatz fragt, wer die entstehenden Kosten tragen werde. Im Haushalt der Stadt seien keine Mittel vorgesehen. 

Frau Musial bestätigt dies. Im Haushalt stünden in der Tat keine Mittel für die Einrichtung und Ausstattung von Horten zur Verfügung. Auch im Hinblick auf die Betriebskosten werde es Probleme geben, da eine Betriebskostenbezuschussung für Horte nur dann erfolge, wenn der Hort mindestens halbtags betrieben werde.  Dies habe auch zur Konsequenz, dass die Kirchengemeinde St. Stephani den Hort in den Ferien über acht Stunden hinweg geöffnet halte. Diese acht Stunden könnten auf das Jahr umgerechnet werden und dadurch könne man nachweisen, dass der Hort mindestens vier Stunden am Tag betrieben werde. Wenn ein Hort an einer Ganztagsschule eingerichtet werde, so sei zu ermitteln, ob man dann noch auf eine Halbtagsbetreuung komme. Wenn sich dies nicht ergebe, werde voraussichtlich auch keine Bezuschussung durch den Landkreis erfolgen. Derartige Dinge müssten im Vorfeld geprüft werden.

Nach weiterer Aussprache resümiert Frau  Niemann, dass die Einrichtung der Horte so schnell wie möglich umgesetzt werden solle. Dies sei eindeutiger Wunsch des Ausschusses. Man wisse allerdings noch nicht, wie die Maßnahme finanziert werden solle. Bis zur Ratssitzung sollten nähere Informationen vorliegen, damit man wisse, ob noch ein Nachtrag aufgestellt werden könne und welche Mittel erforderlich seien. Konzepte müssten seitens der Verwaltung nicht erstellt werden, denn die Träger, die sich hier anbieten würden, hätten bereits gute und schlüssige Konzepte.

Sodann fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales einstimmig folgenden geänderten


TOP 6 Konjunkturpaket II; Innovative Räume in den Grundschulen - abgesetzt -

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Herr Ryll erklärt, dass in seiner Fraktion noch Beratungsbedarf bestehe. Daher bitte er darum, den Punkt am heutigen Tage von der Tagesordnung abzusetzen. Ein Beschluss könne in den kommenden Sitzungen von Verwaltungsausschuss und Rat gefasst werden.

Frau Theis erinnert daran, dass hier erhebliche Mittel bereitgestellt würden. Ausschuss und Verwaltung sollten sich daher schnellstmöglich Gedanken darüber machen, wie es mit den Helmstedter Grundschulen weitergehen solle. Man investiere nun wieder hohe Summen in sämtliche Schulen, obwohl man wisse, dass die Schülerzahlen sinken würden. Die Zusage, dass keine Grundschule geschlossen werde, sei nur bis zum Jahr 2011 getroffen worden.  Es müsse viel häufiger darüber diskutiert werden, wie es künftig mit den Schulen weitergehen solle. Dies brauche Vorlauf und man könne nicht erst im Jahr 2011 damit beginnen.

Herr Eisermann betont, dass derartige Diskussionen gegenwärtig müßig wären. Die Aussage, dass vor dem Jahre 2012 keine Schule geschlossen werde, sei im Hauhaltsplan verankert. 

Herr Alder verdeutlicht, dass der Rat beschlossen habe, sich in dieser Legislaturperiode nicht mit der Schließung einer Grundschule zu befassen.

Herr Schatz bekräftigt dies. Aus vorgenannten Gründen könne man auch keine Schule ausgrenzen, wenn das Konjunkturpaket im Jahre 2010 zum Tragen komme. Jede Grundschule, die einen Antrag gestellt habe, müsse die Mittel dann auch bekommen. Erst der neue Rat werde sich  Gedanken darüber machen, wie es mit den Grundschulen weitergehe. Dem könne man nicht vorgreifen.

Sodann setzt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schulen und Soziales den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung ab.  Ein Beschluss soll in der kommenden Sitzung des Verwaltungsausschusses gefasst werden.


TOP 7 Bekanntgaben  
TOP 7.1 Sachstand Krippe DRK

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales schriftlich vorgelegen.


TOP 7.2 Sachstand Krippe St. Walpurgis

Protokoll:

Herr Eisermann gibt bekant, dass die Krippengruppe der Kindertagesstätte St. Wapurgis zum 01.04. diesen Jahres eröffnet worden sei. Die Krippenkinder seien etappenweise aufgenommen worden, indem man zum 01.04.2009 zunächst 11 Kinder und zum 01.05.2009 die übrigen vier Kinder aufgenommen habe. Somit sei die Gruppe seit dem 01.05.2009 mit 15 Kindern vollständig belegt. Am 13.05.2009 habe er mit der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden die Krippe besichtigt. Eine offizielle Einladung des gesamten Ausschusses werde noch erfolgen.

 
TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 9.1 Anfragen und Anregungen; Anfrage von Frau Theis

Protokoll:

Frau Theisen erklärt, dass die GS Ludgeri und die GS Pestalozzistraße seit zwei Jahren darum bemüht seien, eine Homepage einzurichten. Man scheitere jedoch immer wieder an der Stadt. Die Einrichtung der Homepage sollte zentral durch die Stadt erfolgen. Dies sei bislang noch nicht gelungen, obwohl man seitens der Schulen das Thema bei der EDV-Abteilung der Stadt  immer wieder angesprochen habe. Sie frage nun an, wann damit gerechnet werden könne, dass die Homepage eingerichtet werde.

Frau Ruppert-Cöppicus ergänzt, dass die Homepage der Stadt lt. Auskunft der EDV-Abteilung erneuert werden sollte. In dem Zusammenhang sollten die Schulen spätestens bis Januar diesen Jahres eine eigene Verlinkung auf dieser Seite bekommen. 

Herr Eisermann erinnert daran, dass der EDV-Bereich der Stadt durch die Einführung der Doppik stark gefordert sei.

Herr Ryll macht in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass es Systeme gebe, die hier sinnvoll wären. Bei derartigen Systemen würde die Stadt lediglich den Rahmen vorgeben und die Homepage einrichten. Betreuung und Pflege der Homepage werde dann an die Schulen übergeben. 

 
TOP 9.2 Anfragen und Anregungen; Anfrage von Frau Niemann

Protokoll:

Frau Niemann erinnert daran, dass ein Entwurf zu einem neuen Vertrag zwischen der Stadt Helmstedt und den Helmstedter Kindertagesstätten existiere. Gemäß § 3 Abs. 3 dieses Entwurfes verpflichte sich der Träger, die für den Betrieb der Kindertagesstätte erforderlichen Fach- und Hilfskräfte unabhängig von ihrem Glaubensbekenntnis einzustellen. Sie bitte daher um Prüfung, wie viel Beschäftigte in den entsprechenden Einrichtungen nicht christlichen Glaubens seien. Dies betreffe nicht nur die Erzieher/innen, sondern das gesamte Personal, also auch Küchenhilfen, Reinigungskräfte etc. Die Beantwortung könne separat erfolgen, sollte jedoch auch als Tagesordnungspunkt in die nächste Sitzung mit einfließen.

Nachdem die Gäste den Raum verlassen haben, beendet Frau Niemann die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

Zurück zur Übersicht

Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten 
Zur Zeit ist das Bürgerbüro in Helmstedt ohne vorheriger Terminabsprache nur Samstags in der Zeit von 10:00 - 12:30 Uhr für Sie geöffnet.
Ab dem 16.08.2021 öffnen wir wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten - mit und ohne vorheriger Terminabsprache.
Das Bürgerbüro in Büddenstedt öffnet ab dem 25.08.2021 nur noch Mittwochs in der Zeit von 15:00 - 17:00 Uhr.
Unter Rathaus -> Onlinedienste bieten wir Ihnen eine Terminvergabe und auch Formulare mit Bezahlfunktion online an.

© 2021 Stadt Helmstedt ǀ Impressum  ǀ Datenschutz  ǀ Sitemap