Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Sport und Ehrenamt (ASE)

Dienstag, 10. November 2009 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.05.2009

Protokoll:

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 27.05.2009.

 
TOP 3 Budgetbericht, 1. Halbjahr 2009 - Sportbereich -

Protokoll:

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.


TOP 4 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 Teilhaushalt 12 (Jugend, Schulen, Sport und Städtepartnerschaften) - Sportbereich -

Beschluss:

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.

Herr Schobert macht deutlich, dass die Wünsche des Ausschusses auch entsprechende Auswirkungen auf das Haushaltskonsolidierungskonzept haben müssten.  



Protokoll:

Herr Schobert verweist auf die Vorlage.

Herr Eisermann macht auf die Seite 22 des Vorberichtes zum Haushalt aufmerksam. Hier werde deutlich, wie  dramatisch sich die finanzielle Lage der Stadt Helmstedt darstelle und künftig auch darstellen werde.

Herr Schobert erinnert daran, dass vor einigen Wochen im Verwaltungsausschuss intensiv über die Investitionszuschüsse im Sportbereich diskutiert worden sei. Das Abstimmungsergebnis sei recht eindeutig gewesen und setze somit auch ein Zeichen für die kommenden Jahre.  Aufgrund der dramatischen Haushaltslage der Stadt werde man die Investitionen im baulichen Bereich des Sports nicht fortführen. Es sei jedoch Konsens gewesen, dass die Bereiche der Sportübungsleiter und die der sonstigen Zuschüsse für die Sportstättenunterhaltung nicht angetastet werden sollten.

Frau Stute ergänzt, dass bei dem Produkt Förderung des Sports unter Transferaufwendungen so wie auch im Vorjahr ein Betrag in Höhe von 110.000 Euro vorgesehen sei.  Dieser stehe für die Sportübungsleiter und die Pflegekostenzuschüsse zur Verfügung. Die investiven Zuschüsse hingegen seien beginnend mit dem Jahr 2010 entfallen.

Herr Strümpel macht deutlich, dass man sich in Anbetracht der Haushaltslage darum bemühen müsse, Einsparmöglichkeiten zu finden. Unabhängig davon dürfe man mit diesen Einsparungen nicht alles zerstören. 

Herr Schatz, Herr Gogolin und Herr Beber schließen sich dem an. Herr Beber ergänzt, dass ab dem kommenden Jahr auch erheblich höhere Gebühren für die Ausbildung der Sportübungsleiter anfallen würden. Dies treffe insbesondere kleinere Sportvereine sehr hart.

Herr Vergin macht zum wiederholten Male darauf aufmerksam, dass einige Vereine von der Nutzung des Maschstadions  profitieren würden und somit auch keine Ausgaben hätten. Für andere Vereine, die für Pflege- und Energiekosten selbst aufkommen müssten, stelle sich dies etwas anders dar. Er denke hier insbesondere an die Kosten für Wasser, Heizung und Strom. Seines Erachtens sollte man hier über eine Neuregelung nachdenken. Derzeit sei eine Ungleichbehandlung der Vereine gegeben. Es müsse ein gewisser Ausgleich im Hinblick auf die Energiekosten geschaffen werden.

Herr Eisermann erinnert daran, dass man diese Thematik bereits oft genug diskutiert habe. Er habe sich immer wieder deutlich dazu positioniert. Es gebe keine Möglichkeit, an dem gegenwärtigen Verfahren etwas zu ändern. Dies sei letztendlich auch gerichtlich geklärt worden. Er halte die Diskussion inzwischen nicht mehr für erforderlich. Der zur Rede stehende Verein müsse die Kosten für seine eigenen Veranstaltungen auch selber tragen.

Herr Strümpel fragt, weshalb sich der Zuschuss für das Waldbad Birkerteich um 11.000 Euro erhöhe.

Frau Junglas antwortet, dass dies in gestiegenen Energie- und Personalkosten begründet sei.

Frau Stute macht darauf aufmerksam, dass beim Juliusbad eine Besonderheit vorliege. Man habe im letzten Jahr die Verlustabdeckung für die BDH auf 700.000 Euro gedeckelt. Dies habe man auch für die kommenden Jahre  fortgeschrieben mit Ausnahme des Jahres 2010. Aufgrund des Bestandes der liquiden Mittel bei der BDH sei es möglich, ein Jahr lang auf die 700.000 Euro zu verzichten. Im Jahr 2011 werde man den Betrag jedoch wieder vorsehen müssen.

Sodann fasst der Ausschuss für Sport und Ehrenamt mit 8 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung folgenden


TOP 5 Bekanntgaben  
TOP 5.1 Darstellung der Entwicklung der Zuschüsse im Bereich Sportförderung

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Sport und Ehrenamt schriftlich vorgelegen.


TOP 5.2 Prüfungsbericht zum Jahresabschluss per 31.12.2008; Waldbad Birkerteich
TOP 5.3 Schreiben des TSV Fichte von 1893 e. V.

Protokoll:

Herr Eisermann verliest ein Schreiben des TSV Fichte von 1893 e. V.

Siehe hierzu Anlage 1 der Niederschrift

 
TOP 6 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 7 Anfragen und Anregungen; Herr Lehmann

Protokoll:

Herr Lehmann macht darauf aufmerksam, dass in den Jahren 2008 und 2009 lediglich  136 Erwachsenen-Saisonkarten für das Waldbad Birkerteich verkauft worden seien. Wenn er sich recht erinnere, seien in den vorher gehenden Jahren im Schnitt 200 Karten verkauft worden. Der Förderverein habe bereits in der Vergangenheit eine Art Frühbucherrabatt angeregt, den andere Bäder ebenfalls anbieten würden. Die Zahlen würden belegen, dass dem Waldbad aufgrund dieser Situation Gäste verloren gingen. Wenn man einen Frühbucherrabatt in Höhe von 10 % einräumen  und dadurch nur 15 Gäste zurückgewinnen würde, sei der entsprechende Verlust bereits ausgeglichen. Eventuell könne es dadurch sogar gelingen, wieder 200 Saisonkarten zu verkaufen. Daher bitte er noch einmal darum, den Frühbucherrabatt einzuführen.

Herr Schobert geht davon aus, dass die Fraktionen diese Anregung mitnehmen und diskutieren würden. Was die Eintrittsentgelte im Waldbad betreffe, sei eine Ratsentscheidung erforderlich. 

Herr Eisermann warnt davor, die Idee des Fördervereins weiterzuverfolgen. Helmstedter Einwohner würden die Saisonkarten auch ohne den Frühbucherrabatt kaufen, da sie noch immer sehr preiswert seien. Das Freibad Räbke räume seinen Gästen den Frühbucherrabatt ein. Wenn man die Zahlen betrachte, stelle man jedoch fest, dass Räbke zwar ca. 17.000 Besucher mehr habe als Helmstedt, aber keine höheren Einnahmen. Der Erlös, den Räbke mit dem Rabatt erziele, sei also sehr gering.  Das Pro-Kopf-Besucherentgelt im Waldbad belaufe sich auf 1,66 Euro. Bei einer vollen Ausnutzung der Saisonkarte reduziere es sich sogar auf 1,00 Euro pro Besuch des Bades.  Er halte es auch für falsch, Konkurrenzsituationen zu anderen Bädern aufzubauen, indem man sich mit den Rabatten gegenseitig überbiete.

 
TOP 7.2 Anfragen und Anregungen; Herr Vergin

Protokoll:

Herr Vergin erinnert daran, dass vor ca. sieben Jahren die Benutzerregelung für die Sauna im Juliusbad geändert worden sei. Am Freitagabend sei aus einer gemischten Sauna  eine reine Herrensauna geworden. Dadurch habe man ca. fünfzehn regelmäßige Gäste verloren. Er bitte daher um eine Auflistung, welche die Besucherzahlen insbesondere am Freitag vor und nach der Neuregelung aufzeige. Eventuell könne man durch eine erneute Änderung wieder mehr Saunagäste gewinnen.

Herr Schobert schlägt vor, den Tagesordnungspunkt Saunanutzung Juliusbad für die nächste Sitzung des Ausschusses für Sport und Ehrenamt vorzusehen. Auch er werde durchaus auf dieses Thema angesprochen. Als Diskussionsgrundlage erbitte er eine Vorlage, welche aufzeige, wie sich die Besucherzahlen vor und nach der zur Rede stehenden Änderung darstellten. Unabhängig davon, dass die Gesellschafterversammlung letztendlich über die Thematik entscheide, sollte sie im ASE diskutiert werden.

Nachdem die Gäste den Raum verlassen haben, beendet Herr Schobert die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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