Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus (AWKT)

Mittwoch, 04. März 2009 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 19.11.2008

Protokoll:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus genehmigt mit 2 Stimmenthaltungen die Niederschrift über die Sitzung am 19.11.2008.

 
TOP 3 Wassersituation im Brunnental

Protokoll:

- abgesetzt -

 
TOP 4 Teilnahme am Tag der Niedersachsen in Hameln

Beschluss:

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Stadt Helmstedt mit einem Informations- und Verkaufsstand am „29. Tag der Niedersachsen“ in Hameln zu vertreten.
  2. Auf eine Teilnahme an den Internationalen Hansetagen wird in diesem Jahr verzichtet.



Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Sodann fasst der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus einstimmig folgenden Empfehlungs


TOP 5 Weihnachtsmarkt 2008; Bericht des leitenden Organisators Henry Walter

Protokoll:

Der Vorsitzende begrüßt Herrn Henry Walter, leitender Organisator des Helmstedter Weihnachtsmarktes, und bittet um Berichterstattung.

Herr Henry Walter nimmt Bezug auf seine 6-jährige Tätigkeit für den Helmstedter Weihnachtsmarkt. Er führt aus, dass der damalige Grundgedanke, den Weihnachtsmarkt in einer Gemeinschaft zu gestalten und zu präsentieren, auch umgesetzt wurde. Ebenso konnten die Jugendlichen und Kinder mit eingebunden werden. Der letzte Weihnachtsmarkt habe mit einer 3-wöchigen Öffnung sehr lange gedauert und ein beachtliches Ausmaß angenommen. Die Resonanz bei den Weihnachtsmarktbeschickern sei sehr gut gewesen. Im letzten Jahr konnten 65 wechselnde Nutzer der Verkaufsbuden verzeichnet werden und für den kommenden Weihnachtsmarkt liegen auch schon wieder 40 Anmeldungen vor. Weiter seien 12 Gewerbebetriebe eingebunden. Die Kapazität des Platzes gebe aber eine Erweiterung nicht mehr her.
Die tgl. um 18.00 Uhr durchgeführten Veranstaltungen auf dem Weihnachtsmarkt umfassen ein großes vielfältiges Programm mit Helmstedter Musikgruppen, allen Helmstedter Chören, einem Jazzabend am Feuerturm, Vorlesungen und auch eine Lesestube des JFBZ im Wäldchen von Kindern für Kinder. Auch das schon immer gut angenommene Stockbrotbraten sei beim letzten Weihnachtsmarkt ausverkauft gewesen. Das Highlight sei aber immer noch der große Nikolausumzug, der wegen der Enge leider nicht mehr auf dem Weihnachtsmarkt, sondern an der St. Stephani-Kirche enden könne. Auch hier wurde die Änderung, Süßigkeiten für die Kinder durch Kinokarten auszutauschen, sehr gut angenommen. Durch die Kinokarten sei die Märchenvorstellung am Samstag Vormittag restlos ausverkauft gewesen. Ebenso habe der Traditionsfilm "Die Feuerzangenbowle" wieder großen Anklang gefunden.
Bei der Festlegung der Öffnungszeiten des zukünftigen Weihnachtsmarktes werde nach einer Feedbackveranstaltung auf die Wünsche der Bürger und Marktbeschicker eingegangen und die Buden an den Freitagen nur noch bis 21.00 Uhr geöffnet. Möchte ein Händler seine Verkaufsbude bis 22.00 Uhr öffnen, werde er dafür keine Sondergenehmigung benötigen. Sonntags werde die Öffnungszeit des Weihnachtsmarktes schon auf 11.00 Uhr festgelegt. Die Bevölkerung habe den Weihnachtsmarkt sehr gut angenommen und könne in der abendlichen Weihnachtszeit wieder in die Innenstadt "gelockt" werden. Es sei auch aufgefallen, dass gerade ältere Leute sich zum abendlichen Singen auf dem Platz einfinden.
Durch Gespräche habe man von den Einzelhändlern signalisiert bekommen, dass auch dort eine große Zufriedenheit herrsche. Ein wiederkehrender Kritikpunkt sei allerdings, dass der Einzelhandel aus der Neumärker Straße heraus nicht mitziehe, was z.B. durch Aufstellen von Weihnachtsbäumen vor den Geschäften signalisiert werden könnte. An dieser Einsicht müsse noch gearbeitet werden.
Weiter macht er darauf aufmerksam, dass der Weihnachtsmarkt mit keinem anderen Fest des Marktplatzes vergleichbar sei, da der Weihnachtsmarkt nur durch harte Handarbeit der freiwilligen Helfer umgesetzt werden könne. Über weitere Helfer wäre er sehr dankbar, wobei sich auch schon die freiwillige Feuerwehr habe mit einbinden lassen. Gerade durch das Wäldchen sei sehr schwere körperliche Arbeit erforderlich. Ohne die freiwilligen Helfer, die sehr gute Arbeit leisten, könnte der Weihnachtsmarkt in der jetzigen Form nicht präsentiert werden.
Die Zusammenarbeit mit dem Rat und der Verwaltung habe sich spürbar gebessert und insbesondere im Ordnungsamt sei eine große Verlässlichkeit durch Herrn Kemmer vorhanden. Leider haben sich aber Probleme durch die Kostenrechnung des Betriebshofes ergeben, da die Mitarbeiter jede kleine Tätigkeit in Rechnung stellen. Er bemängelt die eingegangenen Kostenrechnungen, indem er einzelne Positionen und Beispiele abgibt. Er fragt daher an, ob keine andere Lösung gefunden werden könne. Dabei verweist er auf die gute und kostenlose Zusammenarbeit des Betriebshofes der Stadt Schöningen mit den Veranstaltern des Schöninger Weihnachtsmarktes.
Verwundert sei er auch über eine Aussage der Politik, dass sich helmstedt aktuell nicht über die Kostenforderungen "aufregen" sollte, da die Werbegemeinschaft von der Stadt Helmstedt einen Zuschuss in Höhe von 5.000 Euro zur Durchführung des Weihnachtsmarktes erhalte. In diesem Zusammenhang verweist er auf die Höhe der Stromrechnung, die allein für den diesjährigen Weihnachtsmarkt rd. 5.800 Euro betragen habe. Er möchte daher die Politiker bitten, mit ihren Äußerungen in der Öffentlichkeit etwas bewusster umzugehen. Dennoch sei helmstedt aktuell für den Zuschuss dankbar, wobei er anmerkt, dass die Werbegemeinschaft und das Stadtmarketing diesen Zuschuss, in einem gebührenden Rahmen umgewandelt, der Stadt Helmstedt und seiner Bevölkerung wieder zurückgeben.

Frau Rosinski fragt an, ob es in diesem Jahr Unruhen und Prügeleien auf dem Weihnachtsmarkt gegeben habe.

Herr Henry Walter antwortet, dass die Organisatoren die bekannte Problematik  „im Griff“ haben. Die Veranstalter würden offensiv auf die Jugendlichen zugehen, was aus ihrer Sicht mehr einbringe, als wenn das Jugendzentrum mit dem Jugendmobil auflaufe. Aus Sicht der Veranstalter habe sich auch ein Ansprechpartner vor Ort sehr positiv ausgewirkt.

Frau Mattfeldt-Kloth äußert, dass die angesprochenen finanziellen Probleme mit dem Betriebshof nicht nur die alleinigen Probleme des Weihnachtsmarktes seien, ebenso sehe es auch bei der Kulturnacht aus. Das sei aber ein grundsätzliches Problem, welches heute nicht zu lösen sei.

Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Henry Walter und seinen Helfern für die sehr gute Arbeit. Um diese "Irritationen" abbauen zu können, sollte schon im nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung versucht werden, Regelungen zu finden.

 
TOP 6 Bekanntgaben  
TOP 6.1 Verein Grenzenlos - Wege zum Nachbarn e. V.: Resümee 2008 und Ausblick auf 2009

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Metschke ergänzt, dass noch nicht endgültig geklärt sei, wer den Festvortrag halten werde. Es habe Anfragen bei Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments, sowie alternativ bei Joschka Fischer und Hans-Diedrich Genscher gegeben. Er hoffe, einen dieser Herren für das Symposium gewinnen zu können.
Weiter nimmt er Bezug auf die geladenen Persönlichkeiten, wie S. E. Pantias Eliades, Botschafter der Republik Zypern,  Prof. Dr. Harald Welzer, Mitglied des Vorstandes des Kulturwissenschaftlichen Institutes Essen, oder die Teilnehmer der Podiumsdiskussion "Die Grenze zwischen Israel und dem Gebiet der Palästinenser" mit S. E. Ilan Mor, Gesandter der Botschaft Israel und Herrn Addallah Frangi, Generalvertretung Palästinas in Deutschland.
Abschließend führt er aus, dass diese Veranstaltung durch ihre Art und Besetzung die wichtigste und größte zum Thema "20 Jahre Deutsche Einheit" in Norddeutschland sei.

Der Vorsitzende fragt an, ob es auch kleinere Veranstaltungen in Erinnerung an die Grenzöffnung in Helmstedt und die erstmalig Begegnung mit der Bevölkerung  aus Harbke oder Beendorf geben werde. Dabei verweist er auf Veranstaltungen der Nachbargemeinden in Sachsen-Anhalt .

Herr Eisermann antwortet, dass die personelle Besetzung mit der Programmgestaltung des Symposiums ausgelastet sei und keine weiteren Veranstaltungen zu diesem Thema geplant werden. Außerdem vertrete er die Meinung, dass nicht immer nur die Stadt Helmstedt entsprechende Veranstaltungen auf den Weg bringen, sondern auch die Nachbargemeinden aus dem angrenzenden Bundesland die Initiative ergreifen sollten.
Abschließend führt er aus, dass mit dem 3-tägigen Symposium in Helmstedt ein Highlight geboten werde, welches durch weitere Veranstaltungen zu diesem Thema nicht überfrachtet werden sollte.

Der Vorsitzende merkt an, dass dieses Symposium auch überall in Deutschland stattfinden könnte, aber was damals zwischen Helmstedt und Beendorf oder Harbke stattgefunden habe, könne nur durch Personen und Örtlichkeiten dokumentiert und belebt werden, die damals involviert waren. Daher würde er es angemessen finden, wenn in irgend einer Form an diese Begegnungen erinnert werden würde.

Frau Weihmann führt aus, dass für sie das Symposium eine herausragende und ergänzende Veranstaltung zu den Universitätstagen sei. Trotzdem sollte die Anmerkung vom Vorsitzenden aufgegriffen und in kleineren Veranstaltungen oder „Erzählrunden“ in Cafés oder Buchhandlungen lokal an die Grenzöffnung erinnert werden, was ihrer Meinung nach keinen großen Aufwand bedürfe.

Herr Henry Walter wirft ein, dass er mit Herrn Dehning von der Helmstedter Musikszene ebenfalls einen Beitrag zum 20-jährigen Jubiläum der Grenzöffnung leisten möchte und daher beabsichtige, eine Musikveranstaltung mit Bands von diesseits und jenseits der Grenze zu organisieren, um dokumentieren zu können, dass sich auch die Musikszene grenzüberschreitend zusammengefunden habe.

Herr Manfred Walter ergänzt, ihm sei bekannt, dass die Beendorfer Bevölkerung am Jahrestag des Mauerfalls so, wie vor 20 Jahren, von Beendorf nach Helmstedt wandern möchte.

Frau Wiesenborn merkt an, dass es für die Verwaltung keinen Umstand verursachen dürfte, mit den Beendorfern telefonischen Kontakt aufzunehmen und den Abschluss der Wanderung in Helmstedt angemessen ausklingen zu lassen.

Herr Metschke erwidert, dass der Verein „Grenzenlos“ am Tag des Mauerfalls wahrscheinlich noch eine kleine Veranstaltung organisieren werde, die große Hauptveranstaltung zu diesem Jubiläum sei aber das Symposium im Mai diesen Jahres.

Der Vorsitzende schlägt abschließend vor, beim Treffen des Arbeitskreises Lappwald am 17.03.2009 mit den anwesenden Bürgermeistern aus dem benachbarten Bundesland diese Thematik ansprechen zu wollen. Evt. können aber auch die Parteien des Rates sich zusammenschließen und überparteilich zu einer Veranstaltung einladen.


TOP 6.2 Aufstellung eines "Integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes" (ILEK) für den Landkreis Helmstedt

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 6.3 Durchführung des Osterfeuers

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Frau Wiesenborn erklärt, dass die SPD-Fraktion an der Durchführung des Osterfeuers festhalten möchte und fragt zu den ausgewiesenen Schäden am Weg des Gartenvereins am Pastorenweg an, ob sich der Verein an den Wiederherstellungskosten beteilige und ob die Verwaltung schon Überlegungen hinsichtlich einer längerfristigen Lösung durch eine dauerhafte Wegbefestigung vorgenommen habe. Außerdem solle von der Verwaltung geprüft werden, ob zum Einweisen der Grünschnittanfahrten Ein-Euro-Kräfte eingesetzt werden können, um den Vereinsmitgliedern diese Arbeiten nicht auch noch aufbürden zu müssen.

Herr Metschke antwortet, dass der Gartenverein zunächst selbst versuche, die entstandenen Wegeschäden in Eigenarbeit zu beheben. Die benötigten Materialkosten und die Gebühren zum Ausleihen von Maschinen werden von der Stadt Helmstedt übernommen. Die Höhe der Instandsetzungskosten hänge allerdings auch vom Wetter ab.

Herr Eisermann ergänzt, dass der dauerhaften Befestigung des Gartenweges die Überlegung gegenüberstehe, das Osterfeuer zukünftig an einem anderen Ort stattfinden zu lassen. Dabei verweist er auf die Anregungen des Ausschusses, das Abbrennen des Osterfeuers in den Bereich des Helmstedt Sees zu verlegen. Daher sei es kontraproduktiv, den Gartenweg mit hohem finanziellem Aufwand zu befestigen.

Der Vorsitzende hält fest, dass die Verwaltung die Anregungen von Frau Wiesenborn aufnehmen, prüfen und, soweit umsetzbar, in die Vorbereitungen des nächsten Osterfeuers mit einfließen lasse und dem Ausschuss zu gegebener Zeit wieder vorlegen möge.


TOP 6.4 Abbau von Telefonzellen

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 6.5 Helmstedter Universitätstage

Protokoll:

Herr Eisermann gibt bekannt, dass der Nds. Ministerpräsident Christian Wulff zu den 15. Helmstedter Universitätstagen eine 30-minütige Rede zum Mauerfall halten werde.

 
TOP 7 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 8 Anfragen und Anregungen  
TOP 8.1 Verkauf des Bühnenwagens

Protokoll:

Frau Rosinski fragt nach dem Sachstand zum Verkauf des Bühnenwagens.

Herr Eisermann antwortet, dass der Verkauf noch nicht eingeleitet wurde, da die Ermittlung des Zeitwertes des Wagens gerade erst in Auftrag gegeben wurde. Nach Eingang werde die Politik unterrichtet und der Wagen öffentlich zum Verkauf angeboten. Den Zuschlag solle der Höchstbietende erhalten.

 
TOP 8.2 nächste Betriebsbesichtigung

Protokoll:

Der Vorsitzende schlägt vor, bei der nächsten Betriebsbesichtigung die Helmstedter Hundeschule zu besuchen.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus stimmt diesem Vorschlag zu.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
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Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

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