Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Innenstadtausschuss (ISA)

Dienstag, 03. März 2009 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 09.09.2008 und 04.11.2008

Protokoll:

Der Innenstadtausschuss genehmigt mit 2 Stimmenthaltungen die Niederschriften über die Sitzungen am 09.09.2008 und 04.11.2008.

 
TOP 3 Masterplan Innenstadt

Protokoll:

Herr Kubiak gibt anhand einer PowerPoint-Präsentation einen kurzen Überblick über die Inhalte des Masterplans Innenstadt der Stadt Helmstedt ab. 
Das als Anlage 1 der Niederschrift beigefügte Schaubild soll verdeutlichen, dass die Anregungen der Politiker aufgenommen, in Konzepte gegossen und nach und nach abgearbeitet werden, ohne den Gesamtzusammenhang zu vernachlässigen.
Außerdem könne durch den Masterplan den beteiligten Behörden und Sponsoren immer wieder nachgewiesen werden, dass es sich nicht um Einzelaktionen handele.

 
TOP 4 Wegweisersystem Innenstadt

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, den Auftrag an die Firma Dambach mit Angebot b) (Dambach-Noval-Schild 150 x 700 mm) zu vergeben und alle notwendigen Anträge einzureichen.

Die 5 in der Vorlage vorgestellten Schilder sollen Piktogramme und keine Abkürzungen enthalten. Die Bezeichnung "Kreisverwaltung" auf dem Schild am Lindenplatz soll in "Kreishaus" und die Bezeichnung "Post" auf dem Schild am Gröpern in "Poststelle" geändert werden.  



Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage und auf den ergänzenden Vermerk vom 18.11.2008 bezüglich der Montagekosten der Firma Dambach. Die bereits in der letzten ISA-Sitzung geführten Diskussionen haben nicht zur Beschlussfassung geführt, da die Montagekosten der Firma Dambach noch nicht bekannt waren. Nach dem Vermerk vom November betragen die Gesamtkosten der Firma Dambach 3.380 Euro für 5 Rohrpfosten mit 35 Wegweisungs-Paneelen und Montage.

Auf Nachfrage ergänzt Herr Metschke, dass sich der Gesamtbetrag aus 1.800 Euro für die Pfosten und 1.200 Euro für die Montage zusammensetze. Die Montagekosten durch die Firma beinhalten Erdarbeiten, die der städtische Betriebshof nicht ausführen könne. Allerdings werde das Aufschrauben der Pfosten auf die Halterung durch den Betriebshof vorgenommen, was Kosten von 180 Euro verursachen werde.

Herr Ryll erinnert, dass die Vorlage in der letzten Sitzung nur als Diskussionsgrundlage gedient habe, um noch Modifizierungen bezüglich der Namensgebung oder Gestaltung mit graphischen Elementen vornehmen zu können. Die CDU-Fraktion möchte nach Beratung 2 Änderungen zur Diskussion stellen. Die Fraktion sehe den Wegweiser Stobenstraße/Neumärker Straße nicht für zwingend notwendig an, würde das Hinweisschild dort entfernen und am Standort Holzberg platzieren, um Informationen für ankommende und parkende Besucher geben zu können. Die Ausschilderung solle dann auch alle wichtigen Grundinformationen enthalten. Weiter schlägt die Fraktion vor, beim vorgesehenen Schild am Gröpern den Hinweis "Post" herauszunehmen, weil er dort für  nicht notwendig angesehen werde und beim Schild am Lindenplatz den Hinweis "Kreisverwaltung" in "Kreishaus" zu ändern, da sich die Kreisverwaltung über mehrere, in der Stadt verteilte Gebäude erstrecke.

Herr Dr. Dirksen äußert für die FDP-Fraktion, dass sie dem Vorschlag der Verwaltung generell zwar zustimmen könne, aber im nächsten VA die Bildvorlagen der Firma Marquardt Werbetechnik nachgeliefert haben möchte, da diese in der Vorlage nicht ausgewiesen wurden und die Firma aus dieser Region stammen solle. Die Entscheidung müsste dann im VA getroffen werden.

Herr Metschke antwortet zu den Äußerungen von Herrn Ryll, dass das Wegweisersystem ein dynamisches System sei, was jederzeit nachgerüstet oder umgerüstet werden könne. Außerdem sei es immer möglich, noch weitere Schilder zu montieren.
Zum Hinweis "Post" auf dem Gröpernschild führt er aus, dass damit die Poststelle in der Neumärker Straße bei MacPaper gemeint sei, worauf Herr Gehrke vorschlägt, dann auch den Begriff "Poststelle" zu verwenden.

Herr Arendt wendet ein, dass auch im östlichen Stadteinfahrtsbereich Beschilderungen aufgestellt werden müssen.

Frau Weihmann merkt an, dass es sinnvoller sei, Prinzipien zu formulieren und festzulegen, als jede Kleinigkeit einzeln "durchzukauen".

Herr Metschke antwortet weiter zu den Äußerungen von Herrn Dr. Dirksen, dass die Firma Marquardt trotz Nachfrage und mehrfacher Aufforderungen nicht bereit und gewillt sei, Bildvorlagen zu liefern. Außerdem sei er nicht in der Lage, deren Montagekosten zu beziffern.
Auf Nachfrage zum Standortwechsel der Schilder von der Stobenstraße auf den Holzberg führt er weiter aus, dass man das Schild zwar versetzten könnte, aber im Detail noch geprüft werden müsste, wo der Standort liege, der möglichst viele Abzweigungen vom Holzberg abdecke. Es sei ohnehin vorgesehen gewesen, die Details noch einmal im Ausschuss vorzulegen. Der Grundsatzbeschluss könne aber heute noch gefasst werden.

Herr Beber erwidert, dass der Standort Stobenstraße nicht entfallen könnte, da dort auf zwei markante Punkte wie das Juliusbad und das Amtsgericht hingewiesen werden müsste.

Herr Gehrke erinnert an die in der letzten Sitzung gegebene Anregung, in die Beschilderung Zeichnungen oder Piktogramme mit aufzunehmen, um die Beschilderung etwas aufzulockern.

Abschließend fasst die Vorsitzende die Vorschläge aus dieser und der letzten Sitzung zusammen und lässt darüber abstimmen.

Der Innenstadtausschuss fasst einstimmig folgenden Empfehlungs


TOP 5 Lichtkonzept Innenstadt - Sachstand -

Protokoll:

Die Vorsitzende bringt in Erinnerung, dass in der letzten Sitzung festgehalten wurde, mit der Umsetzung des Lichtkonzeptes in der 3. Januarwoche beginnen zu wollen.

Herr Kubiak äußert, dass die Verwaltung die Unternehmen Mitte November letzten Jahres zur Angebotsabgabe für verschiedene Gewerke aufgefordert habe. Die Tiefbaufirmen haben ihr Angebot bereits im Dezember abgegeben. Für die Leuchten seien allerdings erst im Februar von 2 Anbietern Angebote eingegangen, die bereits geprüft und beauftragt wurden. Leider habe jetzt die Firma Phillips zu den Leuchten mitgeteilt, dass sie noch 6 Wochen Lieferzeit benötigen. Sobald der genaue Liefertermin feststehe, müsse die Tiefbaufirma zwecks Verkabelung bzw. der Elektriker für die Leuchtenanschlussarbeiten rechtzeitig bestellt werden, so dass die Montage in unmittelbarem Anschluss auch vorgenommen werden könne. Mit den Kosten liege man in etwa in dem geschätztem Bereich. Wenn alles so umgesetzt werden könne, müsste die Umsetzung dieses Vorhabens bis Ende April zu schaffen sein.

 
TOP 6 Stadtmaler - Sachstand -

Protokoll:

Herr Kubiak erinnert, dass in der letzten ISA-Sitzung mitgeteilt wurde, bis zur ersten Jahreshälfte 2009 nach Möglichkeiten zur Umsetzung zu suchen, so dass die Künstler in ihren Ateliers auch schon weiterarbeiten könnten. Die Verwaltung habe daraufhin nachgefragt, welche geeigneten Untergrundmaterialien in Frage kämen und habe nun entsprechende Untergrund-Plattten ermitteln können, die auch schon, entsprechend ihrer Größe, den Wandmalobjekten zugeordnet werden konnten. In Abstimmung mit den Eigentümern werden diese nun auch eine Motivauswahl vornehmen. Die Verwaltung habe die Künstler gebeten, bis zum 28.02.2009 entsprechende Rückmeldungen zu geben, welche Plattengröße sie für ihre Kunstwerke benötigen, worauf allerdings erst eine Rückmeldung eingegangen sei. Als Nächstes sollen die Platten bestellt und den Künstlern zur Verfügung gestellt werden; die Lieferzeit beträgt - so die Firma - ca. 3 Tage.

Frau Weihmann fragt an, ob der Eigentümer des Gebäudes in der Stolzengasse nun seine Einwilligung zum Bemalen gegeben habe.

Herr Kubiak antwortet, dass die Zustimmung vorliege.
Abschließend verweist er auf das erste fertig erstellte Objekt an der Ostendorfschule hin.

 
TOP 7 Digitale Werbetafeln - Sachstand -

Beschluss:

Die Vorsitzende hält abschließend fest, dass sich der Ausschuss für eine Abfrage von Herrn Walter bei der Händlerschaft in der bevorstehenden Jahreshauptversammlung von helmstedt aktuell ausgesprochen habe, ob ihrerseits Interesse an manuellen Werbetafeln bestehe und ob sie eine Bestückung, vorerst manuell, mit Angeboten ihrer Geschäfte vornehmen würden.
Diese Informationen sollen dann von der Verwaltung in einer Vorlage zusammengefasst und aufbereitet werden, um sie in der nächsten Innenstadtausschusssitzung vorlegen zu können.



Protokoll:

Die Vorsitzende bringt in Erinnerung, dass dieser Tagesordnungspunkt in der letzten Sitzung aufgrund der hohen Kosten des Objektes auf unbestimmte Zeit verschoben wurde.

Herr Metschke erläutert, dass in der letzten ISA-Sitzung beschlossen wurde, die Anschaffung einer digitalen Werbetafel aufgrund der Kosten von rd. 20.000 Euro im Moment nicht weiter zu verfolgen und "auf Eis" zu legen.
Die Verwaltung möchte nun aber ein manuelles Ersatzsystem installieren. Dafür sollen bei den 2 bereits bestehenden einseitigen Schaukästen auf dem Gröpern und am Holzberg/Ecke TiefeTal 2 zusätzliche Schaukastenseiten für sogenannte Angebote der Woche bereitgestellt und interessierte Händler gesucht werden, die der Verwaltung alle 2 Wochen per Mail ein gestaltetes Angebotsblatt übersenden. Die Verwaltung werde diese dann ausdrucken und in die Kästen hängen. Das Motto dafür würde "Kaufhaus Innenstadt - die Angebote der Woche" lauten.
Diese Vorgehensweise wäre ein kleiner Schritt, um überhaupt mit dem "Kaufhaus Innenstadt  - Angebote der Woche" an 2 Standorten beginnen zu können. Wenn es funktioniere, wie er es sich vorstelle, würden für die Stadt Helmstedt, bis auf den Personalaufwand, keinerlei Kosten entstehen.

Herr Dr. Dirksen verweist auf den Aspekt seiner Fraktion aus der letzten Sitzung, der beinhalte, dass sich die Einzelhändler an der Anschaffung der digitalen Werbetafel finanziell beteiligen sollten, da sie die Nutznießer dieser Einrichtung seien. Wenn mehrere Kaufleute Interesse an einem Aushang durch die Werbetafel bekunden, könnten bei der Vergabe der begrenzten Werbefläche Konflikte entstehen, die durch das Auswahlkriterium "finanzielle Beteiligung" begrenzt oder ausgeschlossen werden.

Frau Weihmann merkt daraufhin an, dass in der letzten Sitzung festgehalten wurde, die Kaufleute finanziell mit laufenden Kosten nicht belasten zu wollen. Als Beispiel führt sie die Beteiligung an der Weihnachtsbeleuchtung an, die von einigen Händlern auch abgelehnt wurde. Sie schlägt vor, dass der Einzelhandelsverband oder helmstedt aktuell darüber entscheiden sollten, wer zu welcher Zeit sein Angebot einbringen dürfe.

Herr Kieschke gibt zu bedenken, dass zusätzliche Schaukästen auch zusätzliche Pflege benötigen und merkt an, dass sich die bisherigen Schaukästen in keinem guten Zustand präsentieren.

Herr Gehrke weist darauf hin, dass bei Abschluss der Events zu "Ab in die Mitte" mit dem Untertitel "Kaufhaus Innenstadt" auch der Gedanke zum Kaufhaus Innenstadt nicht mehr lebendig sei. Seiner Meinung nach könne die Innenstadt vom Einkaufen her nur dann erfolgreich überleben, wenn man sich zur Gemeinsamkeit besinne. Das müsse aber durch Strukturen, wie z.B. durch Werbung, abgesichert sein, die sich nicht verstecken dürfe. Daher entstand die Idee mit der digitalen Werbetafel. Für ihn persönlich sei der Vorschlag von Herrn Metschke kein Ersatz, da er diese Kästen, die man im Stadtgebiet erst suchen müsste, nicht als geeigneten Werbeträger ansehe. Als Beispiel führt er den mobilen Hausmannsturm als Litfasssäule an, der von der Händlerschaft leider auch nicht angenommen werde.

Herr Preuß zeigt auf, dass der Vorschlag von Herrn Metschke sehr wohl mit Kosten für die Verwaltung durch Abfragen und Auswahl der Händlerschaft und durch das Aushängen und die Pflege der Kästen verbunden sei. Wenn nun die Händlerschaft diesen Service kostenlos bekäme, könnte die Mitarbeit wahrscheinlich nicht so intensiv aussehen, wie bei einer Maßnahme, für die sie auch bezahlen müssten.

Herr Ryll äußert, dass er den Versuch der Verwaltung annehmen möchte. Das Prinzip „Kaufhaus Innenstadt“ mit seinem Sinn und Zweck, welches im letzten Jahr ins Leben gerufen wurde, sollte durch aktuelle Angebote dazu führen, wieder Käufer in die Innenstadt zu locken. Der Gedanke „Kaufhaus Innenstadt“ sei aber eigentlich, die in der Innenstadt zur Verfügung stehenden Sortimente in einer Übersicht darzustellen, wie man das von den Wegweisern in den großen Kaufhäusern her kenne, um den Käufern bewusst zu machen, dass die Innenstadt ein großes Kaufhaus sei. Für diese Übersicht müsste von den Einzelhändlern abgefragt werden, welche Sortimente sie anbieten wollen, um damit die Schaukästen bestücken zu können.

Herr Arendt stimmt den Ausführungen von Herrn Kieschke zu und spricht sich gegen die manuelle Werbetafel aus. Die Anschaffung einer digitalen Werbetafel hingegen würde er unterstützen.

Herr Dr. Dirksen schlägt vor, zu prüfen, ob es in näherer Umgebung eine Stadt mit einer digitalen Werbetafel gäbe, die diese in Helmstedt vorstellen und von ihren Erfahrungen berichten könnte. Außerdem müsste mit den Einzelhändlern Gespräche bezüglich einer Kostenbeteiligung und Ausnutzung geführt werden. Weiterhin sei er der Auffassung, dass sich die Verwaltung bei einer tagesaktuellen Umsetzung übernehmen werde.

Die Vorsitzende verweist auf den Beschluss aus der letzten Sitzung, der aus Kostengründen abgelehnt wurde. Die Verwaltung habe sich daraufhin trotzdem Gedanken gemacht und diesen kostenneutralen Vorschlag unterbreitet. Die Idee von Herrn Ryll mit der einmaligen Aufnahme eines Bestandes und dessen Aktualisierung würde dafür sorgen, dass nicht ständig Angebote gewechselt werden müssten. So würde kein enormer Aufwand entstehen und die Händler würden sich dann auch nicht mehr benachteiligt fühlen können, wer zuerst oder überhaupt nicht werben dürfte. Dieser Vorschlag sei nur eine Idee der Verwaltung, um überhaupt irgend etwas in diese Richtung bewegen zu können.

Herr Gehrke schlägt daraufhin vor, die Verwaltung zu bitten, die Umsetzung zur Aufstellung einer digitalen Werbetafel weiter zu verfolgen. Eine Kostenbeteiligung wäre dann erst im Folgeschritt zu klären. Weiter sollte der Vorschlag von Herrn Ryll aufgegriffen werden, indem ein Prospekt mit der Vorstellung des Kaufhauses Innenstadt erstellt und in allen Geschäften ausgelegt werde. Die Vorschläge der Verwaltung und von Herrn Ryll seien aber 2 voneinander unabhängige Projekte, die parallel laufen könnten, wobei der Prospektvorschlag aber noch mit helmstedt aktuell besprochen werden müsste.

Herr Walter verweist auf die anstehende Jahreshauptversammlung von helmstedt aktuell/Stadtmarketing, in der auch die Weiterverfolgung des "Kaufhauses Innenstadt" angesprochen werden soll. In diesem Zusammenhang werde er die Händler auf die Bestückung der Schaukästen ansprechen und die Thematik diskutieren und abfragen, ob überhaupt ein Interesse vorliege.

Die Vorsitzende fasst zusammen, dass die Verwaltung ein Faltblatt oder Prospekt über den Firmenbestand der Innenstadt mit einem Lageplan erstellen und die Umsetzung der digitalen Werbetafel mit Klärung weiter verfolgen solle, wie sie zu bestücken sei. Die Thematik müsse weiter auf der Tagesordnung verbleiben, wobei in der nächsten Sitzung evtl. eine Vorstellung des Firmenbestand erfolgen solle und Herr Walter das Ergebnis über die Äußerungen der Händlerschaft präsentieren könne.

Herr Metschke äußert zum Erstellen eines Bestandsprospektes erhebliche Bedenken, da er nicht wisse, wer das Prospekt bezahlen solle. Weiter merkt er an, dass auch im Bestand permanente Änderungen eintreten, so dass dieses Prospekt schon nach 2 Wochen überholt sei. Auch werden die Geschäftsabgänge nicht gemeldet und die Änderungsmitteilungen der Gewerbeabteilung würden erst nach wochenlangen Verzögerungen in seinem Fachbereich eingehen. Den Bestand auf aktuellem Stand zu halten mache nicht weniger Aufwand, als das von ihm vorgestellte System der manuellen Schaukästen für Wochenangebote. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass von Herrn Ryll kein Bestandsprospekt, sondern ein Bestandsaushang in den Schaukästen angesprochen wurde, der, anders als ein Prospekt, gezielter aktualisiert werden könne. Es stelle sich ihm aber die Frage, ob diese Verfahrensweise überhaupt beabsichtigt sei. Er habe den Ansatz und die Absicht des "Kaufhauses Innenstadt" und der digitalen Werbetafel derart verstanden, dass gegen die Wochenprospekte der verschiedenen Anbieter angetreten werden und der Kunde dadurch erkennen solle, dass die Innenstadt in ihrer Gesamtheit mit diesen Angeboten mithalten könne, was bedeute, dass die Verwaltung von den Geschäften jeweils ein Angebot benötige, welches knallhart Richtung Einkaufspreis kalkuliert wurde. Diese Angebote sollten zum 1. und 15. eines jeden Monats der Verwaltung per Mail geliefert werden, um sie am jeweils darauffolgenden Werktag in die Schaukästen hängen zu können. Die Resonanz müsse dann abgewartet werden. Sollte der Ansturm so groß sein, dass eine Auswahl getroffen werden müsse, könnte evtl. eine mtl. Gebühr von 5 oder 10 Euro für die Beteiligung erhoben werden, wodurch sich einiges dann wieder von selbst regeln werde. Außerdem könne es auch vorkommen, dass nicht jeder Händler in der Lage sei, gestalterisch aufgearbeitete Angebote zu liefern und daher auch nicht durch die Schaukästen werben könne. Die Bestückung der Schaukästen wäre vom Zeitaufwand relativ gering, da die Schaukästen ohnehin regelmäßig bestückt werden. Zu den Beschädigungen der Schaukästen führt er weiter aus, dass die Kästen unter dem Hausmannsturm häufig durch Vandalismus in Mitleidenschaft gezogen werden, während die grünen Stadtplanschaukästen verschont blieben. Recht gebe er Herrn Kieschke dahingehend, dass Schmutzecken vermieden werden müssen. Abschließend führt er aus, dass es ihm darum gehe, den Schnäppchenjägern darzustellen, auch in der Innenstadt und nicht nur auf der grünen Wiese und in den Discountern gute Angebote zu erhalten. In der letzten Jahreshauptversammlung von helmstedt aktuell wurde die digitale Werbetafel bei den Händlern bereits angesprochen, die vorerst Zurückhaltung übten, danach aber zu einer Kostenbeteiligung äußerten, dass sie erst abwarten wollten, was für Kosten auf sie zukämen. Von der Verwaltung sei immer angedacht gewesen, die Anlage zu stellen und die laufenden Kosten für Software u.ä. auf die Inserenten umzulegen. Abschließend merkt er noch an, dass er sich die digitale Werbetafel für das „Kaufhaus Innenstadt“ in Helmstedt umfangreicher, als die Braunschweiger Werbetafel am Ortseingang an der B1 mit 3 sich wiederholenden Firmenpräsentationen vorstelle.

 
TOP 8 Wasserpegelanzeige Helmstedt See - Sachstand -

Protokoll:

Die Vorsitzende verweist zu diesem TOP auf die Vorlage und die Protokollausführungen der letzten Sitzung und auf die erstellte A-Vorlage zum nachgemeldeten TOP 12 der öffentlichen Sitzung. 
Namens der CDU-Fraktion teilt sie mit, dass die Fraktion den Beschlussvorschlag der A-Vorlage für nicht akzeptabel halte, da sie sich eine ausführliche Ausarbeitung und Erläuterung der alternativen Darstellungsmöglichkeiten zur vorgestellten Wasserpegelanzeige vorgestellt habe. Zur A-Vorlage merkt die Vorsitzende noch an, dass sie sich eine mtl. Aktualisierung des Grundwasserstandes bei einem Maßstab 1 : 100 nicht vorstellen könne.

Herr Preuß äußert, dass aufgrund der städtischen finanziellen Lage und bei 2 schon vorhandenen Schaukästen in der Innenstadt diese Information halbjährlich oder jährlich in Form von Tabellen, Skalen oder auch Bildern in die Kästen mit aufgenommen bzw. ausgehängt werden könne.

Frau Mattfeldt-Kloth nimmt Bezug auf Ihre Äußerung aus der letzten Sitzung und zeigt auf, dass diese Anzeige eigentlich eine Werbemaßnahme für den entstehenden See sein solle. Allerdings müsste man dann auch aufzeigen können, wie man dorthin gelange, was dort zu sehen sei und ob die Möglichkeit bestehe, um den See herumzulaufen. Das sei aber im Moment noch nicht gegeben. Daher halte sie diesen Wasserstandsanzeiger derzeit für einen Schildbürgerstreich.

Herr Gehrke äußert, dass er sich in Zusammenarbeit mit den Berufsbildenden Schulen einen selbstgebauten Anzeiger in Form einer langen Leiste mit verschiedenen Symbolen, derzeit einem Wandersymbol, später einem Boot und einem Schwimmer, vorstellen könne, so dass der aktuelle Wasserstand mit einem Querholz oder ähnlichem ganz simpel dargestellt werde. Die Anzeige falle ins Auge, sei nicht kostenaufwendig, müsste vor der Universitätskirche, dem Rathaus und dem Hausmannsturm angebracht und mit einer Infotafel versehen werden, um den Besuchern zu erklären, was damit gemeint sei.

Herr Dr. Dirksen verweist auf ein Modell einer Wasserstandsanzeige aus einer Nachbarstadt, das aus einer ca. 10 Meter hohen, mit Wasser gefüllten Plastiksäule bestehe, woraus man den Wasserstand eines Sees ebenso entnehmen könne, wie den Wasseranfangs- und später den Wasserendbestand. Er könnte sich eine derartige Säule auch als Helmstedter Wasserpegelanzeige vorstellen und schlägt vor, sich diese Säule einmal näher anzuschauen.

Herr Arendt stimmt Frau Mattfeldt-Kloth zu und äußert, dass als erstes eine Aussichtsplattform geschaffen werden müsste, um auf den See aufmerksam zu machen und diesen auch begutachten zu können. Mit der von Herrn Dr. Dirksen angesprochenen Wassersäule könne er sich auch anfreunden.

Herr Kubiak äußert, dass sich das Vorhaben aus 3 Bestandteilen zusammensetze. Der erste Bestandteil sei der reine Pegel, was zwar eine Plexiglassäule o.ä. sei könnte, aber durch die großen Abmessungen des Projektes ein sehr träges System sei. Der zweite Bestandteil sei, gerade in der Anfangsphase, die Projektinformation, um Einwohnern wie Besuchern zu erklären, wie es später mal aussehen solle. Dabei verweist er auf die ausgehängten Plakate und Informationen, die der Fachbereich 11 bereits im Rathaus ausgestellt habe. Der dritte Bestandteil sei eine Wegbeschreibung, wie man zu dem See gelange, was auch durch Ergänzungen bestehender Wegweiser erfolgen könnte. Der ursprüngliche, vom Büro Herbstreit eingereichte Vorschlag kostete 50.000 Euro, wobei selbst die Verwaltung Bedenken hatte und auf die 20.000 Euro-Lösung, die auch als sehr hochwertig anzusehen sei, verwiesen habe. Auch bei dieser Lösung wurde politisch geäußert, zwar einen Wasserpegelanzeiger anschaffen zu wollen, aber nicht zu der ausgewiesene Höhe. Der finanziell reduzierte Vorschlag aus der A-Vorlage sei daher auch in der Ausführung reduziert. Er möchte nun von der Politik erläutert bekommen, in welche Richtung ihr Lösungsvorschlag gehe.

Herr Kieschke spricht das in der Stadt kursierende Gerücht an, welches eine Möglichkeit zum schnelleren Volllaufen des Sees beinhalte. Er habe daraufhin einen Wasserfachmann befragt, der das Vorhandensein dieser Möglichkeit bestätigte. Er bittet Herrn Kubiak, sich bei den maßgebenden Personen zu informieren und den Ausschuss umgehend darüber zu berichten.

Herr Gehrke hält fest, dass die Erschließung des Helmstedt Sees Priorität habe. Weiter weist er darauf hin, dass es derzeit schon möglich sei, den See zu besichtigen und sich durch Tafeln zu informieren. Ein Herumlaufen um den See sei allerdings noch nicht möglich. Abschließend verweist er noch einmal auf seinen Vorschlag zur optischen Darstellung des Wasserstandes. Dabei könnte er sich auch einen jeweiligen Auszug aus der Wasserstandsskala, wie von Herrn Metschke vorgeschlagen, vorstellen, um die Schritte deutlicher und sichtbarer zu machen, als sie bei einer großen Säule mit Maßstäben 1 : 1 oder 1 : 10 zu sehen seien. Man könnte sich auf die Darstellung des Ist-Zustandes bis zum Jahr 2013 oder 2014 einigen, welches den Zustand verdeutliche, an dem der See genutzt werden könne. Sein vorgeschlagenes Modell wäre ein einfacher aber wirksamer Werbeeffekt für den Helmstedt See.

Frau Weihmann zeigt auf, dass der SPD-Fraktion auch der neue Vorschlag der Verwaltung aus der A-Vorlage noch zu kostspielig sei.

Herr Beber spricht sich für die von Herrn Gehrke vorgestellte Pegelanzeige und für die schon vorhandenen, gut gestalteten Informationskästen am Rande des Sees aus und schlägt vor, diese Informationen in die Innenstadt zu bringen.

Frau Wiesenborn schlägt vor, die Eigentümer des Seegrundstücks als Sponsoren anzusprechen, ob sie bereit seien, die Pegelanzeige finanziell zu unterstützen oder sie von ihren Ausbildungswerkstätten herstellen zu lassen.

Herr Kubiak fragt an, ob sich die Politiker auch vorstellen können, eine Wasserpegelanzeige in leerstehenden Ladenlokalen auszustellen.

Herr Gehrke trägt vor, dass er sich beim mtl. Wochenabblasen am Hausmannsturm auch eine Aktualisierung eines Wasserpegelanzeigers vorstellen könne.

Die Vorsitzende fasst abschließend zusammen, dass sich der Innenstadtausschuss dafür ausgesprochen habe, von der Verwaltung zur nächsten ISA-Sitzung Kosten und Vorschläge zu den in der Vorlage 163/08 alternativen Darstellungsmöglichkeiten (nicht in Papierform) zusammengestellt und aufbereitet bekomme. Weiter solle einer Finanzierung durch Sponsoren (Eigentümer des Seegrundstücks) oder der Herstellung einer Pegelanzeigen durch die Berufsschule oder die Ausbildungswerkstatt des Eigentümers des Seegrundstücks nachgegangen werden.

 
TOP 9 Bekanntgaben  
TOP 9.1 Anregungen zur Verschönerung des Erscheinungsbildes der Stadt Helmstedt

Beschluss:

Abschließend hält die Vorsitzende fest, der Ausschuss habe sich dafür ausgesprochen, dass sich die Verwaltung mit Herrn Kurdum zusammensetze und Vorschläge für mögliche Statuen zusammenstelle, die in der Innenstadt aufgestellt werden können. Die Vorschläge sollen anschließend als Vorlage mit Beschlussvorschlag aufbereitet und dem Ausschuss wieder vorgelegt werden.



Protokoll:

Herr Kubiak verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe und begrüßt Herrn Kurdum, der zum vorliegenden Modell der Statue des Herzogs Julius und zur Verbesserung der Attraktivität der Helmstedter Innenstadt durch die Vorsitzende das Wort erteilt bekommt.

Anmerkung:
Der Flyer mit den Vorschlägen von Herrn Kurdum ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

Herr Preuß fragt an, wie groß das Denkmal des Herzogs Julius sein werde, welches in den Brunnen auf dem Marktplatz, als Ersatz für die Knollenquarzite, gestellt werden solle. Weiter führt er aus, dass er sich eher eine sitzende, als eine stehende Figur im Brunnen vorstellen könne, um das Rathaus nicht zu verdecken.

Frau Mattfeldt-Kloth spricht Herrn Kurdum ihre Anerkennung für die geleistete Arbeit aus und nimmt Bezug auf die bisher geführten Diskussionen zur Marktplatzgestaltung und Errichtungen von Kunstwerken auf dem Marktplatz. Sie führt aus, dass sie es aber für veraltet und überholt halte, eine Statue des Herzogs Julius auf dem Marktplatz zu platzieren, sich aber eine Erinnerung an die ehemalige Universität durch eine Studenten- oder Professorengruppe vorstellen könnte. Daher stimme sie einem Denkmal von Herzog Julius nicht zu.

Auch Herr Ryll bedankt sich namens seiner Fraktion bei Herrn Kurdum und fragt an, wie hoch die Gesamtkosten für ein derartiges Denkmal sein werden und ob die im Flyer angesprochenen Sponsorengelder schon vorhanden seien. Zum vorgeschlagenen Standort im Brunnen gibt er zu bedenken, dass das Beseitigen der großen Steine und das Errichten eines neuen Fundamentes wieder erhebliche Kosten verursachen würde und fragt an, ob er sich einen anderen Standort vorstellen könne, der kostengünstiger zu realisieren sei. Dabei verweist er auf den bereits bestehenden Steinsockel an der Collegienstraße / Ecke Neumärker Straße, der sich sogar in der Nähe der ehemaligen Universität befinde und ein Denkmal gut präsentieren könnte.

Herr Kurdum antwortet, dass die bereits von ihm angesprochen Banken sich bereit erklärt haben, die Finanzierung des Denkmals zu unterstützen. Weiter erinnert er an die Sponsoren für die Sanierung des Alers-Grabmals, der seiner Meinung nach geschichtlich nicht so gewichtig, wie der Herzog Julius, gewesen sei. Daher könne er sich auch von dort eine Unterstützung vorstellen. Nach Rücksprache beim Künstler habe dieser die Kosten der Bronzeplastik auf 26.000 Euro beziffert. Er habe den Vorschlag des Standorts im Brunnen unterbreitet, da an einem bisherigen Wasserspiel auf dem Marktplatz festgehalten werden sollte, wobei er aber noch keine Kosten für eine Brunnenumgestaltung vorliegen habe. Auf Nachfrage äußert er, dass er sich aber auch einen Standort ohne Wasser vorstellen könnte.

Auch Herr Dr. Dirksen äußert sich lobend über das von Herrn Kurdum eingesetzte Engagement und spricht sich grundsätzlich auch für ein Denkmal zur Erinnerung an die ehemalige Universität, ihren Gründer, ihre Professoren und ihre Studenten aus. Der vorgeschlagene Standort im Brunnen sei für ihn ebenfalls fraglich, zumal auch mit hohen Kosten für den Brunnenumbau zu rechnen sei. Daher habe er durchaus Zweifel, das Denkmal durch Sponsoren finanziert zu bekommen. Allerdings könnte er sich durch ein Lösen vom Standort Brunnen und von der ausschließlichen Würdigung der Figur des Herzogs vorstellen, durch andere Symbole an das Universitätsleben zu erinnern. Über diesen Punkt sollte seiner Meinung nach nachgedacht und versucht werden, dafür Sponsoren zu finden.

Frau Weihmann spricht sich persönlich für ein Denkmal auf dem Marktplatz vom Künstler Arfmann aus. Ebenso könnte sie sich mit der Figur des Herzogs Julius anfreunden, die sie für ansprechender, als ein Denkmal von Helmstedter Professoren halte.
Nach den Beratungen in ihrer Fraktion teilt sie weiter mit, dass die SPD-Fraktion dem Gedanken gegenüber grundsätzlich schon aufgeschlossen sei, allerdings möchte man sich die Frage des Standortes und der Ausführungen noch offen halten, wobei die Fraktion bereit wäre, finanzielle Mittel dafür bereitzustellen.

Herr Gehrke führt aus, dass er das vorgestellte Modell zwar sehr ansprechend finde, aber nicht in den Brunnen stellen möchte. In Erinnerung an die Motivauswahl für das Autobahnschild hält er es für wichtig, zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt die Universität im Stadtbild deutlicher zu präsentieren, was aber durchaus auch durch Skulpturen von Professoren oder Studenten oder sogar durch die gerade aktuellen Wandmalereien umgesetzt werden könne. Die zentrale Frage bei diesen Vorschlägen sei die der aufzubringenden Kosten. Wenn Herr Kurdum es ermögliche, dass das Denkmal für die Stadt Helmstedt kostengünstig zu erhalten sei, könne er sich eine Ablehnung seitens der Politik nicht vorstellen. Er persönlich halte den Standort für ein Denkmal auf dem Sockel an der Collegienstraße für eine gute Alternative.

Herr Kubiak führt aus, dass ihm die Professoren durch ihren Bekanntheitsgrad geeigneter als der Herzog erscheinen, wenn man eine Erinnerung an die Universität und ihre Geschichte erreichen möchte. Das Modell vom Künstler Arfmann gefalle ihm persönlich sehr gut, was aber auch eine Geschmackssache sei. Viel wichtiger seien ihm aber die Überlegung, ob dieses Denkmal nicht nur schön, sondern auch wichtig für die Stadtentwicklung sei. Bei der derzeitigen Haushaltslage der Stadt Helmstedt könne man es sich nicht erlauben, die Statue aus Finanzmitteln der Stadt zu finanzieren. Weiter stelle sich ihm die Frage, ob diese Statue allein, oder als Element einer gesamten Gruppe, die Entwicklung der Stadt weiterbringe, was dann allerdings überlegenswert wäre. Allerdings gäbe es vorrangigere Maßnahmen, die umgesetzt werden müssen. Zum Standort Brunnen führt er aus, dass der Brunnen auf dem Marktplatz angenommen wurde und warnt davor, die Knollenquarzite mit Aufwand wieder abzureißen, um ein Denkmal zu platzieren. Auch ihn spreche der Standort an der Collegienstraße an, wobei das Modell dann in eine andere Richtung zeigen müsste. Er schlägt daher vor, alle angesprochenen Vorschläge mit Herrn Kurdum noch einmal abzusprechen.

Herr Kieschke äußert, dass er den von Herrn Kurdum angestellten Vergleich über die Bedeutsamkeit der Objekte Herzog Julius und dem Grab des Försters Alers für nicht angemessen halte. Er persönlich lehne einen erneuten Umbau des Marktplatzes wegen Unzumutbarkeit für die Bürger und den städtischen Haushalt ab. Man könne nicht alle 10 Jahre Plätze der Mode entsprechend umzugestalten. Den Standort an der Collegienstraße halte auch er für ein Denkmal angemessen und schlägt daher vor, dass Herr Kurdum selbst Sponsorengelder für die Errichtung des Denkmals beschaffen sollte.

Herr Arendt erklärt, er werde sich vehement dafür einsetzen, dass die historische Beziehung der altehrwürdigen Universitätsstadt hier zum Tragen komme.

Herr Ryll führt abschließend aus, dass das Errichten eines Denkmals auf dem Marktplatz bereits ein Grundgedanke seiner Fraktion gewesen sei. Um aber eine Entscheidung fällen zu können, werden Angaben über Sponsorengelder benötigt. Daher spricht er sich für eine Beauftragung zur Ermittlung von Sponsorengelder durch Herrn Kurdum aus. Unter dem Kostenaspekt sei der Standort Collegienstraße eine gute Alternative, um das Projekt auch durchsetzen zu können. Die Angaben sollten bis zur nächsten Sitzung zusammengetragen werden.

Herr Gehrke nimmt noch einmal Bezug auf die schriftliche Bekanntgabe und führt aus, dass Herr Kurdum in seinem Schreiben zu Recht auf das mangelnde Voranschreiten bei der Sanierung der alten Häuser im Innenstadtbereich hingewiesen habe. Daher kündigt er einen Antrag der SPD-Fraktion an, der beinhalte, dass ein Mitglied aus der Politik, wie z.B. die Bauausschussvorsitzende und ihr Stellvertreter, automatisch als Mediator eingeschaltet werden, wenn zwischen der Denkmalpflege und den Hauseigentümern sanierungstechnisch keine Einigung erzielt werden könne. Die Verwaltung stehe dann in der Pflicht, die Politik über eine Stillstand zu informieren.

Herr Kubiak antwortet, dass diese Aussage tatsächlich große Konflikte unterstelle. Konflikte möge es durchaus geben, die aber nicht immer an ihn direkt herangetragen werden. Aus diesem Grunde habe er den Dauertagesordnungspunkt "Denkmalschutz" in diesen Ausschuss integriert, um über aufkommende oder bestehende Konflikte informieren und diskutieren zu können.

Eine kurze Diskussion über Konflikte zwischen Verwaltung und Hauseigentümer schließt sich an.

Die Vorsitzende hält fest (Wortprotokoll):

"Herr Kurdum, Sie können jetzt sicherlich einiges mitnehmen, hier ist ein riesiger Haufen von Ideen zusammengekommen. Ich denke, es ist zu erkennen, dass der Standort nicht akzeptiert wird. Das nehme ich, von allem, was ich jetzt gehört habe, einfach mal so mit. Es ist teilweise fraglich, ob das der Herzog sein soll und ob er stehen oder sitzen soll. Also, die Figur als solche ist teilweise angesprochen worden. Was aber alle gesagt haben, ist, dass wir kein Geld haben und dass Sie vielleicht erst einmal sammeln gehen oder uns zumindest Beträge nennen, damit wir wissen, ob Sie das Geld zusammenbekommmen. Dann können wir uns hier auch weiter Gedanken machen, was, wie und wo wir diese Figur vielleicht hinsetzen würden. Ich würde sagen, das ist jetzt das Ergebnis, was hier bei der Diskussion herausgekommen ist."    

Herr Kurdum äußert daraufhin, dass er dann als Grundlage für die beauftragten Ermittlungen die vorgestellten Figur des Herzogs Julius zu Grunde legen werde.

Eine weitere Diskussion über die Gestalt des Denkmals in Form des Herzogs Julius schließt sich an.


TOP 9.2 Stadtputzaktion

Protokoll:

Herr Kubiak gibt bekannt, dass die nächste Stadtputzaktion am Samstag, dem 18. April 2009 in der Stadt Helmstedt stattfinden werde. Die Stadtsäuberungsaktionen der Schulen finden, wie in jedem Jahr, am Freitag zuvor statt.

 
TOP 10 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 11 Anfragen und Anregungen  
TOP 11.1 Blumenkübel der Innenstadt

Protokoll:

Herr Ryll fragt nach dem Sachstand der Blumenkübelaktion in der Innenstadt.

Herr Kubiak antwortet (Wortprotokoll):

"Ich werde das morgen früh dem Bürgermeister noch einmal vorlegen, da Sie in ihren Haushaltsberatungen durch den Etat für die Innenstadt deutlich machten, dass wir weiterhin diese 30.000 Euro zur Verfügung haben. Die Bekanntgabe Anfang November 2008 geschah aus der Überlegung heraus, dass wir im April schon äußerten, wie es, vor dem Hintergrund der Vandalismusschäden, weitergehen kann. Auf Dauer wird das den Haushaltsansatz für die Grünunterhaltung sprengen. Wir haben die Dimensionen schon einmal aufgezählt, wenn wir die Pflanzen laufend ersetzen müssen. Heute Mittag habe ich beispielsweise vor Fielmann wieder Kinder in der Erde graben sehen, weil dort keine Blumen mehr stehen. Wir sind im Moment an dem Punkt angelangt, dass wir aus diesem Etat wieder entsprechende Nachpflanzungen vornehmen müssen und das wird auch mein Anliegen an den Bürgermeister sein. Ich glaube, Ihre Intension richtig verstanden zu haben, dass Sie der Auffassung sind, es ist ein wichtiger Punkt, der nicht eingestampft werden soll, dafür stehen die Haushaltsmittel zur Verfügung. Fairerweise muss man dazu sagen, sie sind natürlich nicht unendlich, aber verglichen mit den anderen Dingen sind das wiederum verhältnissmäßig kleinere Dinge, auch wenn sie wahrscheinlich in regelmäßigen Abständen anfallen werden. Also würden wir es weitermachen."  

 
TOP 11.2 Webcams

Protokoll:

Herr Ryll merkt zu den angesprochenen Vandalismusschäden in der Innenstadt an, dass zwischenzeitlich die Webcams installiert wurden. In den damaligen Diskussionen wurde darauf hingewiesen, dass sie präventiv eingesetzt werden sollen. Nun habe er aber kein Schild mit dem Hinweis entdecken können, dass der Innenstadtbereich durch Webcams öffentlich einsehbar sei. Er fragt daher an, wann dieser Hinweis installiert werde und ob schon Auswirkungen der Kameras erkennbar seien.

 
TOP 12 Wasserpegelanzeige Helmstedt See; Standort und Kosten

Protokoll:

 - siehe TOP 8 öffentliche Sitzung -


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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
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Öffnungszeiten
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Tourismus/Bürgerinfo:
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Telefon:   05351 171717
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