Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Barmke

Dienstag, 30. Januar 2007 , 18:30 Uhr
Gemeindekrug Barmke, Lindenhorst 1, 38350 Helmstedt OT Barmke



TOP 1 Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 07.11.2006 und 10.01.2007

Protokoll:

Der Ortsrat Barmke genehmigt mit 1 Stimmenthaltung den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 07.11.2006.

Weiter genehmigt der Ortsrat Barmke einstimmig den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 10.01.2007

 
TOP 2 Vergabe von Ortsratsmitteln

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister verweist auf die Vorlage.

Anschließend fasst der Ortsrat Barmke einstimmig folgenden Beschluss:

Aus den zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln des Ortsrates Barmke wird ein Betrag für folgenden Zweck gezahlt:

Zuschuss zum Seniorennachmittag des DRK                                                     150,00 Euro.


TOP 3 Versicherungsschutz bei Brauchtumsveranstaltungen

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister verweist auf die Vorlage.

Frau Klimaschewski-Losch möchte bei Beschlussfassung wissen, ob dieser dann jährlich notwendig sei, weil gewisse Veranstaltungen jährlich abwechselnd von verschiedenen Veranstaltern ausgerichtet werden, wie z.B. das Osterfeuer oder das Maikäferwecken.

Der Ortsbürgermeister erläutert, dass dieses Problem noch mit dem Braunschweigischen Unfall-Versicherungsverband geklärt werden müsse. Daher habe er sich vorerst mit der Benennung für die sichere Variante entschieden. Er könne sich aber durchaus vorstellen, dass beim Eintritt eines Unfalles auch die grundsätzliche Festlegung ausreichend sei.

Nach Prüfung werde der Ortsrat Barmke von der Verwaltung umgehend unterrichtet.

Sodann fasst der Ortsrat Barmke einstimmig folgenden Beschluss:

Der Ortsrat Barmke beschließt, dass jährlich folgende Veranstaltungen von Seiten des Ortsrates Barmke in Barmke ausgerichtet und organisiert werden:

  • die Seniorennachmittage, im Auftrag des Ortsrates veranstaltet von der evangelischen Kirchengemeinde, dem DRK und dem Sozialverband Barmke,
  • das Osterfeuer, im Auftrag des Ortsrates veranstaltet vom Jugendclub und Dorfjugendlichen, den Barmker Junggesellen und der Freiwilligen Feuerwehr,
  • das Aufstellen des Barmker Maibaumes, im Auftrag des Ortsrates veranstaltet von der Feuerwehr und der Barmker Landwehrkameradschaft,
  • das Maikäferwecken (Arbeitstitel Tanz in den Mai), im Auftrag des Ortsrates veranstaltet durch die Junggesellen Barmke,
  • der Volkstrauertag, im Auftrag des Ortsrates veranstaltet durch den Spielmannszug Barmke,
  • der adventliche Seniorennachmittag, im Auftrag des Ortsrates veranstaltet vom DRK Barmke.


TOP 4 Konzept Jugendclub Barmke

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass in Absprache mit der Stadt Helmstedt und den Fraktionen, am 26.01.2007 ein Treffen mit Barmker Jugendlichen im Jugendclub stattgefunden habe. An diesem Treffen haben 22 Jugendliche im Alter von 15 bis 23 Jahren, die von der Stadt Helmstedt eingeladen wurden, Frau Ohnesorge und der Stadtjugendpfleger, Herr Laser von der Verwaltung, die Mitglieder des Ortsrates Barmke sowie 2 Anlieger teilgenommen.

Anschließend trägt der Ortsbürgermeister eine Zusammenfassung dieses Treffens vor, wobei er darauf hinweist, dass sich zwischen den Fraktionen noch nicht über die Bewertung des Ergebnisses ausgetauscht wurde.

Die Situation stelle sich ihm folgendermaßen dar:

Es haben sich an diesem Abend eine Gruppe von 10 namentlich benannten Jugendlichen eingetragen und bereiterklärt, eine Mitgliederversammlung des Jugendclubs Barmke vorzubereiten. Sinn und Zweck dieser Mitgliederversammlung soll die Feststellung der Mitgliedschaft im Jugendclub und die Neuwahl eines Vorstandes sein. Die Jugendlichen beabsichtigen, sich am 04.02.2007 um 18.00 Uhr zu einem Vorgespräch zu treffen. Evtl. werde zu einem späteren Zeitpunkt der Ortsbürgermeister hinzugebeten.

Weiter werde den Jugendlichen in den nächsten Tagen einige Beitrittserklärungen und eine Satzung sowie 2 Ausfertigungen des Jugendschutzgesetzes zum Aushängen in den Jugendclubräumen übersandt.

Die von den Jugendlichen gewünschten Öffnungstage seien der Mittwoch von 18.00 - 21.00 Uhr sowie Freitag und Samstag von 19.00 - 24.00 Uhr. Die Jugendlichen haben auch angeregt, am Mittwoch ein Alkoholverbot im Jugendclub auszusprechen. Ebenso müsse geklärt werden, wie mit den interessierten Jugendlichen verfahren werden soll, die außerhalb dieser Öffnungszeiten den Jugendclub nutzen wollen. Weiter müsse auch die Frage des Auf- und Zuschließens erörtert werden. Er könne sich ein Aufschließen des Jugendclubs durch den Vorstand gut vorstellen. Für den Fall aber, dass anwesende Jugendliche nicht die Schließzeiten akzeptieren, werde eine ehrenamtliche Aufsichtsperson gewünscht. Sein Vorschlag wäre daher, für die 3 festgelegten Tage zu versuchen, möglichst viele Barmker Erwachsene für diese Aufgabe, jeweils an einem Tag, zu gewinnen. In der Anfangsphase sei dieses Vorgehen sinnvoll, um auch ein wenig Präsenz von Erwachsenen zu zeigen. Zu einem späteren Zeitpunkt könnte daraus eine Art Rufbereitschaft werden, um dem Vorstand, falls er sich mit einer Situation überfordert sehe, unproblematischen Beistand zu leisten. Da es sich aber um 3 Tage pro Woche handele, würde er eine gewisse Überforderung sehen, wenn diese Aufgaben lediglich auf den Ortsbürgermeister oder auf den Polizeikontaktbeamten übertragen werden.

Ebenfalls wurde von den Teilnehmern auch diskutiert, ob die dort hängenden Boxen verkleinert oder die Musikanlage heruntergeregelt werden sollte, damit es nicht zu einer übermäßige Lärmentwicklung im Jugendclubbereich komme. Den Zutritt zum Jugendclub sollten nur eingetragene Mitglieder des Jugendclubs sowie nur vom Vorstand genehmigte Personen haben, so dass die Problematik von ortsfremden Jugendlichen deutlich eingegrenzt werde.

Diese Aufzählung sei eine Zusammenfassung des Abends, wobei er nicht verschweigen möchte, dass er die gesamte Diskussion und die Beteiligung der Jugendlichen als sehr positiv empfunden habe.

Herr Laser als Stadtjugendpfleger äußert sich ebenfalls sehr positiv über die Beteiligung der weit über 20 Jugendlichen und auch der anwesenden Anwohner. Er habe sich über die teilweise recht strengen Ansätze der Jugendlichen gewundert, wie z.B. die Ausschließlichkeitsregel, dass nur Mitglieder des Jugendclubs in den Jugendclub Einlass finden, sowie über das Alkohol- und Rauchverbot an bestimmten Tagen. Bemerkenswert fand er auch, dass die Jugendlichen auf der einen Seite die Unterstützung durch das Jugendzentrum abgelehnt, auf der anderen Seite aber auch artikuliert haben, dass sie Schwierigkeiten mit nicht gehen wollenden Jugendliche sehen. Im Großen und Ganzen bestehe aber noch immer die Möglich-

keit, dass sich das JFBZ dort mit einbringe. Allerdings dürfe dieses Vorhaben aber nicht mit den Öffnungszeiten des JFBZ kollidieren. Bei der gegenwärtigen Planung käme dafür der Montagabend in Frage, weil an allen anderen Tagen das Programm im Jugendzentrum so vielschichtig sei.

Frau Ohnesorge stimmt den Ausführungen des Stadtjugendpflegers zu.

Frau Klimaschewski-Losch fragt zu den konzeptionellen Überlegungen von Herrn Laser bezüglich der Zusammenarbeit zwischen dem JFBZ und den Barmker Jugendlichen an, wie er sich die Kontaktaufnahme vorstelle.

Herr Laser antwortet, dass bisher immer das Problem bestand, wer überhaupt für den Jugendclub zuständig war. Der Ansatz wäre jetzt, dass er vom Vorstand nach seiner Bildung informiert werde. Wenn davon ausgegangen werde, dass die Jugendlichen im Moment kein Eingreifen und keine Präsenz vom JFBZ wollen, könnte versucht werden, den Vorstand des Jugendclubs regelmäßig einzuladen, um evtl. aufgekommene Probleme zu lösen oder Hilfestellung zu geben, um so auf Augenhöhe mit den Jugendlichen zu versuchen, doch noch ein wenig in den Jugendclub eingebunden zu werden. Ob es funktioniere, müsste man sehen. Vorerst sei aber die Information über Vorstand und Ansprechpartner sehr wichtig.

Frau Ohnesorge ergänzt, dass nach dieser Zusammenkunft der Jugendlichen ganz wichtig wäre, einen festen Stamm von Verantwortlichen mit klaren Aufgaben und Befugnissen festzulegen.

Anschließend spricht sie die Jugendleiterkarte (Juleika) an, zu der Herr Laser noch etwas sagen könnte.

Herr Laser klärt auf, dass er die Juleika als sehr wichtig ansehe, weil die Jugendlichen mit der Juleika unter anderem vermittelt bekommen, wie eine Gruppenstunde aufgebaut werde. Wichtiger Bestandteil der Juleika-Ausbildung sei z.B. auch, dass die Jugendlichen mitbekommen, was sie dürfen, worauf sie achten müssen und was es letztendlich rechtlich für sie bedeute, Verantwortung zu übernehmen. In dem Wochenendseminar baue sich automatisch auch schon ein Gefühl für die Verantwortung auf. Außerdem lernen sie in diesem Seminar auch andere Jugendliche kennen. Er würde es schon begrüßen, dass die jugendlichen Vorstandsmitglieder so nach und nach die Juleika-Ausbildung in Anspruch nehmen.

Frau Klimaschewski-Losch hakt zur Kontaktaufnahme nach und möchte wissen, ob das Jugendzentrum sich nach Konstituierung mit dem 1. Vorsitzenden des Jugendclubs in Verbindung setzen werde. Sie könne sich auch vorstellen, dass an dem von Herrn Laser vorgeschlagenen Öffnungstag für jüngere Mitglieder, z.B. am Montag, nach der Jugendclubzeit vom JFBZ ein offenes Gespräch angeboten werde.

Weiter möchte sie wissen, ob es bei einer Kontaktperson vom JFBZ bleibe oder ob sich die Mitarbeiter in der „Betreuung“ abwechseln.

Herr Laser erklärt, dass es beabsichtigt sei, einen Mitarbeiterwechsel vorzunehmen.

Der Ortsbürgermeister begrüßt den Vorschlag des Gesprächsangebots des JFBZs nach dem Jugendnachmittag. Er teilt aber auch mit, dass die Frage aufgekommen sei, ob der wöchentliche Jugendnachmittag unter Leitung des JFBZs vielleicht unter mangelnder Beteiligung leiden könnte. Hier stelle sich ihm die Frage, ob dieser Hinweis Berücksichtigung finden sollte oder soll der betreute Jugendnachmittag wöchentlich angeboten und die Entwicklung abgewartet werden.

Der Ortsrat spricht sich für ein Anbieten des Jugendnachmittags vorerst bis zum Sommer aus.

Der Ortsbürgermeister bemerkt, dass er wahrscheinlich am 04.02.2007 nicht in Barmke sein werde und fragt an, wer von den Ortsratsmitgliedern sich bereit erkläre, zu der Jugendversammlung am 04.02.2007 hinzuzukommen.

Auf Nachfragen erklärt sich Herr Dr. Weferling dazu bereit. Der Ortsbürgermeister fügt hinzu, auch noch Herrn Jens Schultze aus Barmke ansprechen zu wollen.

Eine Diskussion über die Öffnungszeiten schließt sich an.

Herr Laser äußert sich zu dem Thema dahingehend, dass die Jugendlichen das Problem mit nicht gehen wollenden Besuchern des Jugendclubs angesprochen haben. Da das Konzept aber von den Jugendlichen selbst vorgeschlagen wurde, müssen sie sich auch dran halten und die Konsequenz daraus ziehen.

Herr Dr. Weferling ergänzt, dass die Öffnungszeiten von der Schlüsselgewalt abhängig seien. Wenn der Vorstand die Schlüsselgewalt habe, können die gewünschten Öffnungszeiten auch so umgesetzt werden. Sollte die Schlüsselgewalt jetzt wieder beim Ortsbürgermeister liegen, werde eine Umsetzung schwierig, zumal der Ortsbüergermeister dienstlich sehr oft unterwegs sei. Daher gehe von einer Zuständigkeitsverlagerung auf den Vorstand aus. Sollten sich die angesagten Öffnungszeiten an 3 Tagen, nämlich Mittwoch, Freitag und Samstag, positiv entwickeln, könne der Ortsbürgermeister in kurzer Absprache mit seiner Stellvertreterin über weitere 1 oder 2 Tage entscheiden.

Der Ortsbürgermeister erinnert, dass derzeit aber noch kein funktionierender aktiver Vorstand vorhanden sei und dieser sich in den nächsten 4 Wochen auch noch nicht gebildet habe.

Wenn ein Vorstand vorhanden sei, verändere sich auch die Diskussion, da der Vorstand auch in der Frage der Öffnungszeiten andere Ideen entwickeln werde. Der Ortsrat wäre schlecht beraten, wenn der Vorstand eigene Ideen habe und der Ortsrat die Umsetzung nicht möchte. Die aktuelle Frage sei aber, wie sich derzeit verhalten werden sollte.

Abschließend hält er fest, dass es für die derzeitige Situation nur 2 Varianten zur Umsetzung gäbe.

Die 1. Variante wäre, die Öffnungszeiten des Jugendclubs bis zur Konstituierung des neuen Jugendclubvorstandes auf die Tage Mittwoch von 18.00 bis 21.00 Uhr (an diesem Tag Alkoholverbot) sowie Freitag und Samstag von 19.00 bis 24.00 Uhr zu beschränken (Vorschlag der Jugendlichen).

Die 2. Variante wäre, es bei der bisherigen Regelung zu belassen, bis der neue Vorstand sich konstituiert und eigene Vorstellungen entwickelt habe.

Dieses seien 2 verschiedene Optionen, welche den Jugendlichen, nach Bildung des Vorstandes, weitere Möglichkeiten einräumen. In zukünftigen interfraktionellen Sitzungen werde das Thema auch weiter behandelt.

Sodann lässt der Ortsbürgermeister abstimmen.

Der Ortsrat Barmke spricht sich mit 4 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen für die 1. Variante aus.

Der Ortsbürgermeister schlägt vor, dass durch die Ortsratsmitglieder bereitwillige Erwachsene gesucht werden, die die Betreuung des Jugendclubs an einem der genannten Tage übernehmen. Das JFBZ werde einmal pro Woche in die „Betreuung“ eingebunden. Der Betreuungsbeginn werde vom JFBZ vorgegeben. Sinnvoller wäre es aber, die dafür in Frage kommenden Jugendlichen (Zielgruppe 12- bis 14-jährige) noch einmal anzuschreiben.

Auf Anfrage vom Ortsbürgermeister antwortet Herr Laser, dass die Honorare für die durch Studenten wahrgenommenen Jugendclubbetreuungen im Landkreis Helmstedt inkl. Braunschweig und Wolfsburg zwischen 7,70 und 15,00 Euro pro Stunde liegen, wobei er zwischen 8,00 und 8,50 Euro pro Stunde für die Studenten ansetzen würde, da es angehende Fachkräfte im Hauptstudium mit Vordiplom seien.

Auf Nachfrage weist Herr Eisermann noch darauf hin, dass für den Jugendclub Barmke keine Kürzungen für das Haushaltsjahr 2007 vorgenommen wurden.

Der Ortsbürgermeister fragt abschließend nach, ob die Fahrtkosten der Mitarbeiter des JFBZs, wenn sie wöchentlich nach Barmke fahren, gesondert im Haushalt verankert werden müssen.

Herr Eisermann antwortet, dass diese Kosten durch den Haushaltsansatz des JFBZs mit abgedeckt werden.

Frau Ohnesorge erinnert, dass die Verwaltung Informationen über den Inhalt des Treffens der Jugendlichen vom 04.02.2007 haben möchte. Auch möchte sie über den Termin für die Vorstandswahlen unterrichtet werden.

 
TOP 5 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

In der Einwohnerfragestunde der Ortsratssitzung am 07.11.2006 wurde darauf hingewiesen, dass sich im öffentlichen Bereich des Salamanderweges ein Loch befinde, dass vom Straßenbegeher wahrscheinlich übersehen. wurde.

Beantwortung:

Das Loch vor der Hausnummer 15 des Salamanderweges ist inzwischen ausgebessert worden. In der Nähe dieser ehemaligen Schadstelle steht derzeit eine weitere Bake. sie kennzeichnet drei kleine Senken im Gehweg- und Parkstreifenbereich, die im Laufe der 5. Kalenderwoche beseitigt werden.

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In der Einwohnerfragestunde der Ortsratssitzung am 07.11.2006 wurde darauf hingewiesen, dass die Brücke auf dem Sandmorgen abgängig sei.

Beantwortung:

Die Schäden im Fahrbahnbereich sind beseitigt. Die schadhaften Sandsteinbrüstungen des Durchlasses (keine unmittelbare Unfallgefahr) werden im Frühjahr behandelt.

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In der Ortsratssitzung am 07.11.2006 hat der Ortsbürgermeister berichtet, dass die Gullys auf der Straße „Zum Stüh“ wieder mit Laub verstopft seien und hat um Säuberung gebeten.

Beantwortung:

Die Straßenläufe wurden am 14.11.2006 gereinigt.

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In der Einwohnerfragestunde der Ortsratssitzung am 07.11.2006 wurde darauf hingewiesen, dass der Schlüssel für die Metalltür im Jugendclub abhanden gekommen sei. Das Schloss müsste daher ersetzt werden.

Beantwortung:

Aufgrund von Lieferproblemen ist das Glas für den Schlüsselkasten erst am 01.12.2006 eingebaut worden. Den neuen Profilzylinder für die Schiebetür hat Herr Melchert bereits vor Tagen eingebaut. Die Arbeiten sind somit erledigt.

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In der Ortsratssitzung am 07.11.2006 hat der Ortsrat gebeten, auf dem Betriebshof zu prüfen, ob ein Gemeindearbeiter für Barmke abgestellt werden kann. Dieses sollte trotz Stellenreduzierung durch Organisationsveränderungen erreicht werden. Der Arbeiter sollte aus Barmke stammen, um Anfahrtszeiten zu vermeiden.

Beantwortung:

Einen „Gemeindearbeiter“ für Barmke können wir in der derzeitigen Situation von uns aus nicht abstellen (analog dann auch für Emmerstedt und Bad Helmstedt). Dieses wäre in Zeiten von Flexibilisierung und (hoffentlich bald) kommunaler Zusammenarbeit wohl das falsche Signal.

Wir plädieren für eine möglichst flexible Aufgabenerfüllung, in der selbstverständlich die Begehrlichkeiten der Ortsteile berücksichtigt werden müssen, aber die Arbeitskräfte des Betriebshofes als variabel einsetzbares Team für alle Bereiche begriffen werden.

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In der Ortsratssitzung am 07.11.2006 hat Frau Ziemer berichtet, dass die 12 gebrochenen Platten vom Vorplatz der Friedhofskapelle in Barmke noch immer nicht repariert bzw. ausgetauscht wurden. Evtl. sei sogar eine Kostenerstattung durch den Verursacher (Firma der Flachdachreparatur) möglich.

Beantwortung:

Am 21.12.2006 hat die Verwaltung an der Friedhofskapelle Barmke nach dem Stand der Arbeiten geschaut und festgestellt, dass die Arbeiten erledigt wurden.

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In der Ortsratssitzung am 07.11.2006 hat der Ortsbürgermeister angefragt, für wie lange bzw. für welchen Zeitraum der Heimatpfleger in Barmke bestellt werde.

Beantwortung:

Aus den Akten des Fachbereichs für Wirtschaft, Tourismus und Kultur geht hierzu nichts hervor. Lediglich wie lange der Heimatpfleger die Aufwandsentschädigung von 75,00 € bekommen hat (bis 2003). 2004 wurde diese bereits das erste Mal verweigert, weil Herr Wallasch keine Auflistung der Tätigkeiten eingereicht hatte. 2005 zog sich das dann fort. Lt. Herrn Schobert ist Herr Wallasch auch nicht mehr als Heimatpfleger tätig.

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In der interfraktionellen Sitzung am 08.01.2007 wurde um Prüfung gebeten, ob in der Rennauer Straße eine weitere Laterne aufgestellt werden könne (Rennauer Str. / Ecke Heidberg).

Beantwortung:

Herr Stein von der Verwaltung hat die Beleuchtung der Rennauer Straße am 11.01.2007 bei Dunkelheit überprüft und festgestellt, dass die Rennauer Straße selbst völlig ausreichend beleuchtet sei. Der Heidberg hat von der Einmündung an eine gewisse Dunkelzone (ca. 50 m) bis zur ersten Leuchte. Es sei sicherlich möglich, eine Leuchte dazwischenzusetzen. Aufgrund der geringen Verkehrsbedeutung und des dörflichen Charakters sollte hier jedoch nicht unbedingt Standards und Kosten erhöht werden.

Der Ortsrat Barmke teilt anschließend mit, dass er mit der Beantwortung nicht einverstanden sei und dort eine weitere Lampe aufgestellt haben möchte. Als Begründung wurde die Schulwegsicherung angeführt.

Der Ortsbürgermeister gibt weiter an, dass die Rennauer Straße die hauptzuführende Straße zum Sportplatz sei, die für die Fußgänger (speziell Kinder) nicht ausreichend ausgeleuchtet wurde. Das kam wiederum daher, weil die Leuchtkraft der Lampen durch die Dorferneuerung und eine bauliche Veränderung abgenommen habe. Es wurde dort einfach eine Lampe vergessen. Die Abstände seien zu groß und es seien auch nicht die Lampen, die z.B. in Helmstedt aufgestellt wurden. Die Bitte zur Aufstellung einer weiteren Lampe sei auf eine konkrete Anregung der Einwohner zurückzuführen.

Herr Eisermann sagte daraufhin eine erneute Aufnahme und Umsetzung zu.

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In der Ortsratssitzung am 10.01.2007 regt der Ortsbürgermeister an, bei zügigen Beantwortungen auf die im Ortsrat gestellten Fragen, eine umgehende Beantwortung an alle Ortsratsmitglieder per E-Mail.

Die zeitnahe Nachvollziehung wäre für den Ortsrat dann viel eingängiger.

Beantwortung:

Zukünftig werden die Beantwortungen von Anfragen nicht nur dem Anfragenden, sondern allen Ortratsmitgliedern per E-Mail übersandt.

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In der Ortsratssitzung am 10.01.2007 bittet Frau Klimaschewski-Losch um kurzfristige Prüfung, ob es möglich sei, dass die letzten Häuser im Krötenweg, die am Rand des Baugebietes Dorfbreite III liegen, u.a. auch zur Schulwegsicherung, eine ausreichende Beleuchtung (1 oder 2 Lampen) bekommen.

Beantwortung:

Die derzeit im Baugebiet installierten Leuchten stellen ein Provisorium dar und dienen vorrangig der Orientierung, weniger der kompletten Ausleuchtung des Baugebietes. Es ist aus mehreren Gründen wenig sinnvoll, jeweils weitere einzelne Leuchten zu beschaffen und als Provisorium zu setzen. Vielmehr sollten die für dieses Jahr geplanten Erschließungsmaßnahmen im zweiten Bauabschnitt abgewartet werden, ehe dann im kommenden Jahr eine komplette Beleuchtung des gesamten Baugebietes vorgesehen werden kann. So würde der Aufwand (der zum großen Teil von den Anliegern getragen wird) minimiert werden können.

Frau Klimaschewski-Losch bittet in diesem Zusammenhang um einen Ortstermin während der Dunkelheit.

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In der Sitzung des Ortsrates Barmke am 10.01.2007 berichtet Herr Kramer, dass in dem Baugebiet Dorfbreite III, parallel zum Wirtschaftsweg, der Graben als Sukzessionsfläche ausgelegt sei. Die Feldmarkinteressentschaft habe im Zuge der Anpflanzungen über die Flurbereinigung noch einen Teil der Gräben räumen müssen. Nun staut sich das Wasser allerdings in die Flur hinein.

Herr Kramer bittet daher um einen baldigen Ortstermin, um gemeinsam prüfen und durchsprechen zu können, ob eine Sohlenräumung den derzeitigen Wasserstand zum Abfließen bringe.

Beantwortung:

Der Graben ist in diesem Teilstück Bestandteil der Grünfläche (und nicht Teil des Entwässerungssystems), da noch keine städtischen oder privaten Regenwasser-Einleitungen vorliegen. Die Verwaltung wird sich kurzfristig mit Herrn Kramer in Verbindung setzen.

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In der Sitzung des Ortsrates Barmke am 10.01.2007 bittet Frau Klimaschewski-Losch um Prüfung, ob es unter einem geringem Aufwand möglich sei, auf dem Dorfplatz (Maibaumstandort) in der Weihnachtszeit einen Weihnachtsbaum mit Beleuchtung aufzustellen.

Beantwortung:

Analog zum Stadtgebiet (helmstedt aktuell) und zum Ortsteil Emmerstedt (Feuerwehr) würde die Verwaltung auch im Ortsteil Barmke die Initiative einer Gruppe oder eines Vereines begrüßen und unterstützen, einen Weihnachtsbaum zu organisieren und aufzustellen. Von Seiten der Verwaltung könnte mit geringem Aufwand ein Anschluss an die Stromzufuhr der Straßenbeleuchtung hergestellt werden. Dieser Anschluss wäre dann an die Ein- und Ausschaltzeiten der Straßenleuchten gekoppelt.

 
TOP 6 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch bittet um Auskunft, wie viel Barmker Einwohner das Anruf-Sammel-Taxi (AST) im Jahr 2006 genutzt haben.

In der Beantwortung der Anfrage aus dem BUWA wurde geäußert, dass das AST derzeit die Angebotsphase des öffentlichen Nahverkehrs im Stundentakt um ca. 5 Stunden verlängert habe und dass die absolute Nutzung in Barmke nicht sehr hoch sei.

Da „nicht sehr hoch“ keine aussagekräftige Antwort sei, bittet sie um genaue Angaben.

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Frau Klimaschewski-Losch bittet um Auskunft, wer von der Verwaltung den Antrag stellen muss, um die Ortsbegrüßungsschilder in Barmke aufstellen zu können.

 
TOP 7 Bekanntgaben

Protokoll:

Herr Eisermann erinnert, dass in der Ortsratssitzung am 10.01.2007 Frau Klimaschewski-Losch und der Ortsbürgermeister bezüglich der Ermittlung von Krippenbedarfsplätzen gebeten haben, eine entsprechende Bedarfsermittlung separat für den Ortsteil Barmke durchzuführen.

Die den Ortsratsmitgliedern nun vorliegenden Anschreiben mit Fragebögen sollen in den nächsten Tagen an alle Barmker Erziehungsberechtigten gesandt werden, deren Kinder nach dem 31.01.2004 geboren worden sind.

 
TOP 8 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister berichtet von seinen Aktivitäten bis zum Sitzungstage.

 
TOP 9 Ehrung des ehemaligen Ortsbrandmeisters des Ortsteils Barmke, Herrn Erwin Schröder;Ernennung zum Ehrenbrandmeister

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister nimmt die Ehrung des ehemaligen Ortsbrandmeisters des Ortsteils Barmke, Herrn Erwin Schröder vor und ernennt ihn zum Ehrenbrandmeister.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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