Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Emmerstedt

Mittwoch, 20. Mai 2009 , 18:30 Uhr
Gaststätte "Lohenschänke"



TOP 1 Ehrung der Gewinner im ortsinternen Dorfverschönerungswettbewerb

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister nimmt die Preisverleihung des Emmerstedter Dorfverschönerungswettbewerbes 2008 vor.
Preisträger sind Heike Jasper, An der Blume 7; Götz Lautenschläger, Kiefernweg 13 sowie Margareta und Rudolf Heitz, Schmiedestr. 8.

Anschließend verleiht er Herrn Hermann Dierking nachträglich das Emmerstedter Dankzeichen. 

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 18.02.2009 und 15.04.2009

Protokoll:

Der Ortsrat Emmerstedt genehmigt die Niederschriften über die Sitzungen am 18.02.2009 und 15.04.2009.

 
TOP 3 Vergabe von Ortsratsmitteln

Beschluss:

Aus den zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln des Ortsrates Emmerstedt werden für folgende Zwecke Ortsratsmittel vergeben:

1. ev.-luth. Kirchengemeinde St. Petri,
    Zuschuss für einmalige Elektrikerarbeiten für die Jugendband              300,00 Euro
2. Grundschule Emmerstedt,
    Zuschuss zur Gestaltung des Außengeländes                                       300,00 Euro
3. Heimatkreis Emmerstedt,
    Zuschuss für Reparaturarbeiten am Einspänner                                    400,00 Euro
4. Geflügelzuchtverein Emmerstedt,
    Zuschuss zur 27. Geflügelausstellung                                                    300,00 Euro
5. Aufwandsentschädigung 2009 für den Heimatpfleger                           200,00 Euro.

Nach Abzug der beschlossenen Zuschüsse stehen noch Ortsratsmittel in Höhe von

1.817,47 EURO zur Verfügung.



Protokoll:

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass dem Ortsrat Emmerstedt folgende Anträge auf Bezuschussung aus Ortsratsmitteln vorliegen:

1. Zuschussantrag der ev.-luth. Kirchengemeinde St. Petri für
    a) zusätzliche Neben- und Reinigungskosten des Pfarrhauses,
        verursacht durch den Gesangverein                                                   400,00 Euro
    b) einmalige Elektrikerumbauarbeiten im Pfarrhaus für eine
        neue Jugendband                                                                               300,00 Euro
2. Zuschussantrag des Geflügelzuchtvereins Emmerstedt für die
    27. Geflügelausstellung                                                                          300,00 Euro
3. Zuschussantrag der Grundschule Emmerstedt für die Gestal-
    tung des Außengeländes                                                                        300,00 Euro
4. Zuschussantrag des Heimatkreises Emmerstedt für Reparatur-
    arbeiten am Einspänner
5. weiter sei vorgesehen, dem Orts-Heimatpfleger eine Aufwands-
    entschädigung für das Jahr 2009 zu zahlen                                          200,00 Euro.

Herr Piltz äußert namens der SPD-Fraktion zum Zuschussantrag des Heimatkreises, die Reparaturkosten des Einspänners mit 400,00 Euro bezuschussen zu wollen und den Zuschussantrag der Kirchengemeinde auf Übernahme zusätzlicher Neben- und Reinigungskosten, die durch die Nutzung des Gesangvereins entstehen, zurückzuweisen, da es sich um eine Angelegenheit des Vereins und der Kirchengemeinde handele, die sie untereinander klären müssen. Es werden aus Ortsratsmitteln keine Reinigungskosten für Vereinsräumlichkeiten übernommen.
Allen weiteren Anträgen werde seitens der SPD-Fraktion zugestimmt.

Herr Preuß stimmt den Ausführungen von Herrn Piltz zu und ergänzt, dass der Gesangverein auch im alten Schützenhaus üben könnte, wodurch dieses gemeindeeigene Haus mehr genutzt werden würde.

Herr Nowak schließt sich namens der CDU-Fraktion den Äußerungen seiner Vorredner an und gibt zu bedenken, dass nicht nur der Gesangverein, sondern auch andere Gruppen die Räumlichkeiten im Pfarrhaus nutzen und für eine Verunreinigung in Frage kommen.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden

 
TOP 4 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister und seine Stellvertreter berichten über ihre Aktivitäten bis zum Sitzungstage.

Weiter verweist der Ortsbürgermeister auf die Ortsbegehung zum Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" am 10.06.2009 um ca. 12.45 Uhr und ruft alle Bürger auf, an dieser Begehung teilzunehmen. In diesem 1½-stündigen Besuch müsse alles Sehenswerte vom Ortsteil Emmerstedt gezeigt werden, wofür es noch einer sehr gründlichen Vorbereitung bedürfe. Die Verwaltung werde den Ortsrat dabei hilfreich unterstützen und auch bei der Ortsbegehung zugegen sein. Er halte es für sehr wichtig, dass viele Bürger anwesend seien, um die Kommissionsmitglieder zu begleiten und auch Fragen zu beantworten, die ihnen gestellt werden. In der Vergangenheit habe die hohe Bürgerbeteiligung dem Ortsteil Emmerstedt immer wieder die höchste Punktzahl eingebracht, worauf zukünftig auch nicht verzichtet werden sollte.

Abschließend gibt er bekannt, dass es eine neue Nutzung der ehemaligen Poststelle geben werde, da es dem Ortsrat auch nach langem Bemühungen nicht gelungen sei, wieder eine Poststelle für Emmerstedt zu bekommen. Daher werde nun die freie Räumlichkeit durch den Orts-Heimatpfleger belegt, der dort seine Akten und sein Archiv unterbringen werde. Weiter sei geplant, dort auch Beratungsstunden für den Seniorenbeirat, den Sozialverband und verschiedene andere Vereinigungen einzurichten, die Interesse haben, sich in Emmerstedt vorzustellen bzw. ihr Angebot für die Bürger zu erweitern.

 
TOP 5 Bekanntgaben;  
TOP 5.1 Dorferneuerungsantrag Emmerstedt für das Programm 2009

Protokoll:

Herr Eisermann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Preuß erinnert, dass beabsichtigt gewesen sei, die Finanzierung des abgängigen Buswartehäuschens auf der Hauptstraße aus den Fördermitteln des Dorferneuerungsprogramms 2009 zu bestreiten und fragt nun an, wie und wann die Errichtung umgesetzt werden könne.

Der Ortsbürgermeister ergänzt, dass bei der Ortsbesichtigung von der Verwaltung geäußert wurde, am bisherigen Standort festzuhalten. Sollte wider Erwarten keine Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm stattfinden, solle eine Umsetzung aus Bordmitteln erfolgen. Daher geht er von einer Umsetzung bis spätestens zum Herbst d.J. aus.

Herr Eisermann sagt eine Prüfung zu.


TOP 6 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen  
TOP 6.1 Erschließung des Baugebietes "Im Rottlande II"

Protokoll:

In der Einwohnerfragestunde der letzten Ortsratssitzung regt ein Einwohner an, für Baugrundstücke im Baugebiet "Im Rottlande II" auf der Internetseite der Stadt Helmstedt zu werben.

Beantwortung:

Die Anregung aus der Ortsratssitzung bezüglich des Baugebietes "Im Rottlande II" habe sich erübrigt, da dieses Baugebiet nicht mehr durch die Firma Baureif GmbH konzipiert werde.

Herr Alder fragt an, was die Stadt Helmstedt nun unternehme, um für dieses Gebiet einen Bauträger zu finden.

Herr Eisermann antwortet, dass die Stadt Helmstedt Monate benötigt habe, um überhaupt einen Bauträger für dieses Gebiet zu finden, was sich aber für die jetzige Zeit als unmöglich abzeichne. Sollte ein größeres Interesse von Bauwilligen vorliegen als bisher, werde wieder versucht, einen Bauträger zu finden.

Herr Piltz äußert, er habe den Eindruck, dass das Emmerstedter Baugebiet zu Gunsten des Ziegelberges in der „Liste“ hinten anstehe, weil für die Stadt Helmstedt die Vermarktung und Veräußerung des geplantes Baugebietes Ziegelberg eine höhere Priorität als der Ortsteil Emmerstedt habe.

Herr Eisermann erwidert, dass er diese Aussage so nicht stehen lassen könne. Die Stadt Helmstedt stand mit der Firma Baureif lange in Kontakt, habe mit dem Bauträger gemeinsame Fototermine und Ortstermine wahrgenommen und auch Werbung betrieben. Aber es seien fast keine Bauwilligen vorhanden. Das Baugebiet Ziegelberg zu erschließen sei eine Entscheidung des Rates der Stadt Helmstedt gewesen und dass diese Entscheidung zu Lasten des Baugebietes "Im Rottlande II" gehe, weise er entschieden zurück.

 
TOP 6.2 Streugutbehälter auf der Sportplatzstraße

Protokoll:

In der letzten Ortsratssitzung hat Einwohner Schultz noch einmal auf seine nicht umgesetzte Anregung vom 24.09.2009 hingewiesen, in der er anmerkte, auf der Sportplatzstraße, zwischen den Familien Ludwigs und Szizublinski, einen weiteren Streugutbehälter aufstellen zu lassen, worauf Herr Kubiak ein Aufstellen veranlassen wollte.

Beantwortung:

Der Streugutbehälter wurde am 19.2.2009 im Bereich der Grünfläche Im Winkel / Sportplatzstraße aufgestellt und ist nach dem Winter-Ende, bis zur erneuten Aufstellung im November, wieder eingelagert worden.

 
TOP 7 Anfragen und Anregungen  
TOP 7.1 Herrichtung des Ortsteils für die Besichtigungskommission

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister regt an, dass die Verwaltung den Ortsteil Emmerstedt bis zum 10.06.2009, zur Besichtigung der Kommission des Landeswettbewerbs "Unser Dorf hat Zukunft" sauber herrichte.

 
TOP 8 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

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Fax:        05351 17-7001
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Tourismus/Bürgerinfo:
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