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Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Emmerstedt

Mittwoch, 04. November 2009 , 18:30 Uhr
Gaststätte "Lohenschänke"



TOP 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 02.09.2009

Protokoll:

Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt Herr Alder für die SPD-Fraktion vor, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt "Einrichtung von Horten an Grundschulen" zu ergänzen und diese Thematik unter Punkt 9 der öffentlichen Sitzung abzuhandeln, wobei die Einwohnerfragestunde dann als Tagesordnungspunkt 10 die öffentliche Sitzung abschließe.

Der Ortsrat Emmerstedt stimmt dieser Vorgehensweise zu.

Sodann genehmigt der Ortsrat Emmerstedt die Niederschrift über die Sitzung am 02.09.2009.

 
TOP 2 Vergabe von Ortsratsmitteln

Beschluss:

Aus den zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln des Ortsrates Emmerstedt werden 680,00 Euro für die Beschaffung von 500 Veranstaltungskalendern eingesetzt.



Protokoll:

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass sich der Ortsrat Emmerstedt interfraktionell darauf verständigt habe, seinen jährlichen Veranstaltungskalender 500 mal drucken zu lassen, was Kosten von 680,00 Euro verursache und lässt über diesen Vorschlag abstimmen.

Der Ortsrat Emmerstedt fasst einstimmig folgenden 

 
TOP 3 Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung; - Erhöhung der Gebühren -

Beschluss:

Die 11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Helmstedt vom 11.12.1984 wird vom Ortsrat Emmerstedt, soweit seine Zuständigkeit gegeben ist, in der als Anlage 2 beigefügten Form beschlossen.



Protokoll:

Herr Junglas erläutert die Vorlage.

Herr Piltz fragt an, woraus die Mehrkosten resultieren.

Herr Junglas verweist auf die Seite 343 des Haushaltes, aus der die Strukturen dieser Kosten zu entnehmen seien. Unter anderem seien ein Anstieg der Personalkosten und der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zu verzeichnen. Die Erhöhung wurde allerdings im Haushalt noch nicht berücksichtigt, welche 35.000 Euro ausmachen würde.

Weiter fragt Herr Piltz an, ob sich die Kostensteigerung in der Größenordnung 2009 bis 2010 auch in das Jahr 2011 fortsetzen werde.

Herr Junglas antwortet, dass mit dieser Erhöhung das Ziel verbunden sei, die Gebühren für 2 Jahre konstant zu halten. Weiter weist er noch darauf hin, dass die Überschüsse aus den Vorjahren nun aufgebraucht seien.

Herr Krumpelt fragt an, weshalb die Straßenreinigungskosten im Jahr 2007 erheblich niedriger als im Jahr 2006 ausgefallen seien.

Herr Junglas sagt eine Beantwortung zum Protokoll zu.

Beantwortung:

Die beiden an das Jahr 2007 „angrenzenden“ Winterperioden waren relativ mild, so dass die geringen Kosten im Jahr 2007 vorrangig auf den niedrigen Streumittelverbrauch zurückzuführen sind.

Sodann lässt der Ortsbürgermeister über die Vorlage abstimmen.

Der Ortsrat Emmerstedt fasst einstimmig folgenden Empfehlungs- 


TOP 4 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 (aus Gesamthaushalt)

Beschluss:

Der Ortsrat Emmerstedt stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 – soweit seine Zuständigkeit gegeben ist – in der beratenen Fassung zu.



Protokoll:

Herr Junglas gibt einen kurzen Überblick über die Defizitentwicklung ab.

Anmerkung:

Die Auflistung der ordentlichen Jahresergebnisse ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Weiter führt er aus, dass die Stadt Helmstedt von der Wirtschafts- und Konjunkturkrise in voller Höhe betroffen sei, wobei ohnehin schon strukturelle Probleme im Haushalt bestehen, die durch die allgemeine Entwicklung noch erheblich verstärkt werden. Die Steuereinnahmen der Stadt Helmstedt haben sich um 3,4 Mio. Euro auf 3,7 Mio. Euro nahezu halbiert. Das sei eine Situation, die mit eigenen Mitteln nicht mehr ausgeglichen werden könne, von der Verwaltung aber verlangt werde, trotzdem zu versuchen, das Defizit zu verringern. Auch die Liquiditätskredite werden sich bis zum Jahr 2013 voraussichtlich auf 33 Mio. Euro erhöhen, für die die Stadt Helmstedt auch wieder Zinsen zahlen müsse. Diese Haushaltsentwicklung sei dramatisch, wobei die Situation beim Land und Bund nicht besser aussehe. Im Finanzausgleich zwischen dem Land Niedersachsen und den Kommunen bestehe das große Problem, dass immer nur die Durchschnittswerte der kommunalen Finanzierungsanteile betrachtet und vom Land auch regelmäßig geprüft und für in Ordnung gehalten werden. Aber in diesen Durchschnittswerten seien auch die starken Städte mit ihren positiven Haushaltsergebnissen, wie z.B. die Stadt Wolfsburg, vertreten, die den Gesamtwert anheben, aber den strukturschwachen Gemeinden und Städten, wie der Stadt Helmstedt und den grenznahen Gemeinden, erhebliche Probleme bereiten, die auch immer größer werden.

Herr Piltz weist darauf hin, dass die Steuereinbrüche aber vorauszusehen gewesen waren, da die guten Gewerbesteuerergebnisse der letzten Jahre aus Betriebsprüfungen und daraus bedingten Nachzahlungen resultierten, die einige Gewerbebetriebe zu zahlen hatten.

Herr Junglas antwortet, dass in den letzten Jahren auch Prognosen für die Gewerbesteuern erstellt wurden, bei denen "normale" Jahre zugrunde gelegt wurden. Für das Jahr 2008 bestand noch eine Gewerbesteuereinnahme von 7 Mio. Euro, die sich aber auf den geplanten Haushaltsansatz 2009 von 3,7 Mio. Euro verringert habe. Dabei sei es auch fatal, dass nicht nur die Steuereinnahmen fehlen, sondern das es den örtlichen Unternehmen wirklich schlecht gehe, da sich die Ertragslage dieser Unternehmen entsprechend verringert habe. Da die Stadt Helmstedt stark von ihrem größten Gewerbesteuerzahler abhängig sei, könne sie die Situation auch nicht einfach auffangen, wenn dort finanzielle Einbrüche in Millionenhöhe entstehen. Das seien keine normalen Entwicklungen, sondern die Auswirkungen der Wirtschaftskrise.

Sodann trägt Frau Stute die einzelnen, den Ortsrat Emmerstedt betreffenden Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2010 vor.

Anmerkung:

Eine Zusammenstellung der einzelnen Ansätze ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

Zur Seite 49, Fachbereich 10, Produkt Gemeindeorgane, Sitzungsdienst, repräsentative Veranstaltungen führt Herr Alder zum operationalisierten Ziel aus, dass der Ortsrat Emmerstedt keine Beschlussprotokollierung der Ortsratssitzungen wünsche, da man sonst nach einiger Zeit schon nicht mehr nachvollziehen könne, wie die Entscheidungsprozesse und Beschlüsse zustande gekommen seien. Die derzeitige Protokollform beinhalte ohnehin nur das Wesentliche und sei schon eine Zusammenfassung, daher sollte sie so beibehalten werden.

Herr Junglas antwortet, dass die ausführliche Protokollform für den VA und Rat beibehalten werden solle. Die Fachausschusssitzungen würden aber teilweise 3 bis 4 Stunden dauern und dementsprechend lang seien dann auch die Protokolle. Er bittet daher, sich in den Fraktionen dafür einzusetzen, nur noch die Fraktionsmeinungen im Protokoll zu akzeptieren und nicht einzelne Wortmeldungen.

Der Ortsrat Emmerstedt spricht sich für die Streichung der Haushaltssicherungsmaßnahme Nr. 12 des Teil-Hh 10, Produkt 1152 Gemeindeorgane, Sitzungsdienst, Repräsentationen, Wegfall einer Stelle durch Umstellung auf Beschlussprotokolle in allen Fachausschüssen und den Ortsräten und Beibehaltung der derzeitigen Protokollform aus.

Zu Seite 76, Fachbereich 11, Produkt Musikpflege, Teilposition 180 Zuschüsse an Cantores Minores und dem Sängerbund Harmonie, führt Herr Alder aus, dass die von der Verwaltung vorgeschlagene Kürzungsmaßnahme von 50 % bis zum Jahr 2012 so gering sei, dass sie zur Haushaltskonsolidierung nicht wesentlich beitrage, die Ehrenamtlichen aber vor den Kopf stoßen würde. Daher schlägt er vor die Zuschüsse, wie im letzten Jahr einzufrieren und keine Kürzung vorzunehmen. Weiter fragt er zum eingetragenen operationalisierten Ziel – Bedarf muss nachgewiesen werden – an, ob die Vereine, die eine Zuschusspauschale erhalten, nachweisen müssen, was sie mit dem Zuschuss gemacht haben.

Frau Stute führt aus, dass bei einer Zuschussgewährung in bestimmter Höhe ein Verwendungsnachweis vorgelegt werden müsse. Näheres regeln aber die Richtlinien über die städtischen Zuwendungen.

Herr Alder erwidert, dass diese Verfahrensweise dann auch so in den Zielen aufgenommen werden müsse.

Der Ortsrat Emmerstedt spricht sich für eine Streichung der Kürzung in diesem Bereich aus.

Zu Seite 81, Fachbereich 11, Produkt Heimat- und sonstige Kulturpflege, Teilposition 180 Emmerstedter Gemeindebrief teilt der Ortsbürgermeister mit, dass die Kosten für den Druck im nächsten Jahr erheblich günstiger sein werden, da die Redaktion eine andere Druckerei gefunden habe, mit der sich die Kosten wahrscheinlich um die Hälfte reduzieren lasse Diese Maßnahme könne dann die nicht nachvollzogenen Kürzungen wieder auffangen.

Weiter führt er zur Teilposition 180 Zuschuss an den Heimatkreis Emmerstedt aus, dass auch hier die Zuschusskürzung nicht gewünscht werde.

Der Ortsrat Emmerstedt spricht sich für eine Streichung der Kürzung in diesem Bereich aus.

Zu Seite 94, Fachbereich 11, Produkt sonstige Einrichtungen, Mehrzweckhaus Emmerstedt, führt Herr Alder zum operationalisierten Ziel – Abstimmung eines Nutzungs-und Entgeltkonzeptes für die Mehrzweckhäuser mit den Ortsräten bis 2010 – aus, dass es bereits ein Nutzungskonzept für das Mehrzweckhaus Emmerstedt gebe und das Ziel für Emmerstedt gestrichen werden könne.

Der Ortsbürgermeister ergänzt, dass es für das Mehrzweckhaus Emmerstedt bereits ein vom Ortsrat Emmerstedt im Jahr 2000 oder 2001 beschlossenes Nutzungskonzept gebe, in dem festgehalten wurde, dass keine Gebühr erhoben und keine Privatvermietung erlaubt werde.

Der Ortsrat Emmerstedt stimmt einer Zielveränderung für das Mehrzweckhaus Emmerstedt zu.

Zu Seite 262, Fachbereich 24, Produkt Feuerlöschwesen und Hilfeleistungen, Investition 12610007 Tragkraftspritze OFW Emmerstedt, teilt Herr Junglas mit, dass  wegen weiterer Investitionen in diesem Bereich bei der Feuerwehr nachgefragt wurde, ob die Anschaffung auf die Jahre 2011/2012 verschoben werden könne und ob die Sicherheit der Feuerwehr auch mit den vorhandenen Geräten gewährleistet sei. Das Stadtkommando der Feuerwehr habe nun schriftlich mitgeteilt, dass sie mit dieser Vorgehensweise einverstanden seien, allerdings mit der Bedingung, eine sofortige Ersatzbeschaffung zu garantieren, wenn die Gerätschaft ausfalle.

Anmerkung:

Die Stellungnahme der Feuerwehr ist der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.

Der Ortsrat Emmerstedt stimmt einer Verschiebung der Anschaffung zu.

Zu Seite 272, Fachbereich 24, Produkt Sonstige soziale Angelegenheiten, Teilposition 180, Zuschüsse an die Wohlfahrtsverbände AWO Emmerstedt-Barmke und DRK Ortsverein Emmerstedt führt der Ortsbürgermeister aus, dass auch in diesem Bereich die von der Verwaltung vorgeschlagene Zuschusskürzung nicht umgesetzt werden solle.

Der Ortsrat Emmerstedt spricht sich auch hier gegen eine Zuschusskürzung aus.

Herr Alder schlägt namens der SPD-Fraktion vor, die vor den Wahlen errichteten Wahltafeln für die Parteienwerbung im Ortsteil Emmerstedt und dem Windmühlenberg nicht mehr aufstellen zu lassen, um sich mit dieser Sparmaßnahme an den Konsolidierungsmaßnahmen zu beteiligen.

Der Ortsrat Emmerstedt stimmt diesem Vorschlag zu.

Sodann lässt der Ortsbürgermeister über die Vorlage abstimmen.

Der Ortsrat Emmerstedt fasst einstimmig folgenden


TOP 5 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister und seine Stellvertreter berichten von ihren Aktivitäten bis zum Sitzungstage.

 
TOP 6 Bekanntgaben;  
TOP 6.1 Friedhofsgebühren 2010

Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der Ortsrat Emmerstedt nimmt die Bekanntgabe zru Kenntnis.


TOP 7 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen;  
TOP 7.1 Vitalitätsprüfung eines Baumes

Protokoll:

Herr Preuß regt in der Ortsratssitzung am 02.09.2009 an, die an der Lohenschänke, auf dem Grundstück Asmus „Auf dem Plane 1“, stehende Esche vom Baumpfleger auf ihre Vitalität prüfen zu lassen, da der Baum vor kurzem noch beschnitten wurde, obwohl er innen bereits ausgehöhlt und von Bienen bewohnt sei.

Beantwortung:

Der betreffende Baum wurde am 06.03.2008 durch die öbv Sachständige Claudia Amelung eingehend untersucht. Das Ergebnis der Begutachtung lautete:

„Bei der Esche handelt es sich um einen vergreisenden Baum mit auffallend hohem Totholzbesatz..Von den ... Schadenstellen  / Wunden geht derzeit keine Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit aus“

Das genannte Totholz resultiert aus dem Vergreisen und damit langsamen Absterben des Baumes. Es wurde im Sommer 2008 entfernt. Allerdings muss damit gerechnet werden, dass sich kurzfristig wieder neues Totholz bilden wird.

Sofern keine sich keine akute Verschlechterung des Zustandes ergibt, beabsichtigt die Verwaltung den Baum bis zu seinem Absterben stehen zu lassen. Sich neu bildendes Totholz wird rechtzeitig entfernt. Eine Fällung kann aufgrund nicht mehr ausreichend zur Verfügung stehender Haushaltsmittel zumindest im Winter 2009/2010 nicht mehr ausgeführt werden.

 
TOP 7.2 Buswartehäuschen an der Kirche

Protokoll:

Herr Diedrich weist in der Ortsratssitzung am 02.09.2009 auf die noch immer fehlende Glasscheibe am Buswartehäuschen an der Emmerstedter Kirche hin und bittet um Reparatur.

Beantwortung:

Die Glasscheibe ist im Oktober erneuert worden.

 
TOP 8 Anfragen und Anregungen;  
TOP 8.1 Straßenlaternen

Protokoll:

Herr Alder berichtet von einer, seinem Grundstück gegenüber liegenden Straßenlaterne (vor dem Grundstück Kummer), die schon seit längerem nicht mehr in Betrieb sei und bittet um Überprüfung und ggf. um Reparatur.

Weiter berichtet er vom Baugebiet „Im Rottlande“, dass dort sehr oft nur jede 2. Straßenlaterne aktiviert sei und schlägt vor, zu prüfen, ob man die nicht aktivierten Laternen entfernen und ggf. in anderen Baugebieten aufstellen könne.

Herr Lücke berichtet von einer alten Straßenlaterne auf dem Windmühlenberg, am Übergang der Ziegelstraße zur Finkenstraße, die stark zugewachsen sei und nicht mehr ausreichend Leuchtkraft habe. Er bittet um Freilegung und evtl. um Auswechslung der Leuchtmittel.

 
TOP 8.2 Hinweisschilder am Windmühlenberg

Protokoll:

Herr Alder berichtet, dass die LKW-Fahrer bei Staus derzeit versuchen, durch Emmerstedt bzw. über den Windmühlenberg zu fahren, was bei großen Zugmaschinen fast unmöglich sei. Er habe bereits vor Jahren angesprochen, dass die gelben Hinweisschilder auf der B 244 am Ortseingang Emmerstedt zum Windmühlenberg aufzeigen, dass es sich um eine überregionale Straße und nicht um eine Stadtstraße handele. Die Schilder für Stadtstraßen seien aber weiß. Durch diese Schilder werde den LKW-Fahrern suggeriert, dass es sich um große Straßen handele, die sie als Ausweichstraße nutzen können. Er bittet daher, die gelben Schilder auszutauschen.

 
TOP 8.3 Schadensmeldungen bei der E.ON/Avacon

Protokoll:

Herr Piltz bittet die Verwaltung, auf die E.ON/Avacon dahingehend einzuwirken, dass sie auf Bemerkungen und Hinweise der Einwohner reagieren sollten, wenn defekte Straßenbeleuchtungen gemeldet werden. Ihm sei es selbst schon passiert, dass erst ein Anruf bei der Verwaltung die E.ON bewegen konnte, den Schaden zu beheben bzw. die Beleuchtung wieder herzustellen.

Herr Junglas antwortet, dass derartige Vorfälle bei der E.ON/Avacon angesprochen werden, aber eine direkte Einflussnahme habe die Stadt Helmstedt nicht. Daher verweist er auf Meldungen bei der Verwaltung.

Der Ortsbürgermeister fügt hinzu, dass man das Problem grundsätzlich mit einem kompetenten Mitarbeiter der E.ON/Avacon auf höherer Ebene durchsprechen sollte. Es seien keine Einzelfälle, die an ihn herangetragen wurden.

 
TOP 9 Einrichtung von Horten an Grundschulen

Beschluss:

Der Hort der Pestalozzischule soll aufgrund der Fahrschülerproblematik in der Außenstelle Emmerstedt eingerichtet werden.



Protokoll:

Herr Alder gibt einen kurzen Sachverhalt über den Inhalt der Vorlage V 159/09 für die anwesenden Einwohner ab.

Er führt aus, dass nach einer Empfehlung 2 Horte, einer in der Lessing- und der zweite in der Pestalozzischule errichtet werden sollen, wobei für die Pestalozzischule noch nicht feststehe, ob der Hort in der Pestalozzistraße oder in der Außenstelle Emmerstedt errichtet werde. Fahrschüler werde es bei beiden Varianten geben. Ein Problem sei allerdings, dass ein Teil der Emmerstedter Schüler bereits schon Fahrschüler seien, weil sie in Barmke wohnen. Sollte nun der Hort in der Pestalozzistraße errichtet werden, müssten diese Kinder noch ein weiteres Mal fahren. Der Ortsrat Barmke habe sich in seiner letzten Ortsratssitzung mit dem Thema befasst und die Empfehlung ausgesprochen, dass die Barmker Schüler nicht 2 x fahren müssen, um einen Hort besuchen zu können. Daher spricht auch er sich namens der SPD-Fraktion für eine Unterstützung des Barmker Ortsratsbeschlusses aus.

Herr Nowak schließt sich für die CDU-Fraktion den Ausführungen von Herrn Alder an.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

Sodann beendet der Ortsbürgermeister die Sitzung.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
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Tourismus/Bürgerinfo:
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