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Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales (AJFSS)

Dienstag, 30. November 2010 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Die Einwohnerfragestunde hat stattgefunden.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.09.2010

Protokoll:

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schulen und Soziales genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung vom 22.09.2010.

 
TOP 3 Produkthaushalt 24 - sozialer Teil; Budgetbericht 2009

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Frau Weihmann verweist auf die 2. Seite der Vorlage, auf welcher unter anderem auch die Transferaufwendungen für die soziale Senioren-Einrichtung der AWO aufgeführt seien. Ihr sei dabei aufgefallen, dass in diesem Bereich erheblich weniger Geld ausgegeben als veranschlagt worden sei. Sie bitte die Verwaltung darum, diesen Fakt kurz aufzuklären.

Herr Fehlhaber antwortet, dass sich dieser Betrag aus den Teilbereichen Miete, Nebenkosten und Schuldendienstbeihilfen zusammensetzte. Die beiden letztgenannten Bereiche seien nur schwer zu kalkulieren und deshalb stets gewissen Schwankungen unterworfen. Darüber hinaus müsse man gewisse Rundungsdifferenzen hinnehmen, die ebenfalls das Ergebnis beeinflussen könnten.

Frau Weihmann fragt weiterhin an, weshalb die Anzahl der Wohngeldanträge mehr als doppelt so hoch ausgefallen sei, wie ursprünglich geplant.

Herr Fehlhaber erläutert, dass durch die Wohngeldrechtsänderung sämtliche Fälle noch einmal neu berechnet werden mussten. Des Weiteren habe es eine gestiegene Anzahl von Anspruchsberechtigten gegeben.

Sodann nimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schulen und Soziales die Bekanntgabe ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.


TOP 4 Produkthaushalt 24 - sozialer Teil; Budgetbericht zum 30.0.6.2010

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Sodann nimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schulen und Soziales die Vorlage ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.


TOP 5 Antrag der Diakonie auf finanzielle Unterstützung des "Rucksackprojektes" im Kindergartenjahr 2010/2011

Beschluss:

Dem Antrag des Diakonischen Werkes e. V. auf finanzielle Unterstützung des „Rucksackprojektes“ wird zugestimmt.



Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Herr Strümpel erklärt, dass seine Fraktion diesem Projekt sehr positiv gegenüber stehe. Dies habe insbesondere mit dem pädagogischen Hintergrund zu tun, der dieses Vorhaben als spezielle Fördermöglichkeit so wertvoll mache. Es gehe hierbei um die Verbesserung der Sprach- und Erziehungskompetenz in Migrantenfamilien. Er denke, dass dieses Projekt genau dort den Hebel ansetze, wo er am wirkungsvollsten zur Geltung kommen könne. Natürlich könne er die Argumentation der Verwaltung verstehen, wonach in der aktuellen Haushaltssituation eine Erhöhung bei den freiwilligen Leistungen nicht vertretbar sei. Dennoch sollte man hier aufgrund der herausragenden Wichtigkeit eine Ausnahme machen. Er beantrage deshalb, die von der Diakonie benötigten 2.500 Euro in den Haushalt 2011 einzustellen. Dies bedeute jedoch nicht, dass man das Projekt auch in den folgenden Jahren fördern werde. Wichtig sei aber, dem ganzen Vorhaben den nötigen Rückenwind zu verleihen.

Frau Rosinski und Herr Gogolin betonen übereinstimmend, dass ihre jeweilige Fraktion bzw. Gruppe sich dem Ansinnen der SPD-Fraktion anschließe.

Sodann stimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schulen und Soziales einstimmig dem Antrag des Ratsmitgliedes Strümpel zu.

Vor diesem Hintergrund fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schulen und Soziales folgenden


TOP 6 Antrag der Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Christophorus auf Bezuschussung einer Kindergartensanierung

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Herr Leppin erläutert, dass die Kirchengemeinde mit Schreiben vom 29.07.2010 mitgeteilt habe, dass man sich mit einem Betrag in Höhe von 24.000 Euro an den Sanierungsmaßnahmen beteiligen wolle. Nach Angabe der Kirchengemeinde entnehme sie die vorgenannten Mittel der Rücklage, welche einen Kassenbestand von ca. 39.000 Euro aufweise. Bislang sei nicht ganz klar gewesen, woher diese Rücklagenmittel tatsächlich stammen würden. So sei beispielsweise eine Ansparung aus Instandhaltungsrücklagenmitteln denkbar, welche von der Stadt Helmstedt an die jeweiligen Einrichtungen ausgezahlt werden würden. In einem persönlichen Gespräch mit Frau Pastorin Rengel habe diese ihm jedoch versichert, dass es sich bei den 24.000 Euro nach dem Kirchensteuerförderungsgesetz um rein kirchliche Mittel handele. Sofern diese Aussage zutreffe, würde sich die Kirche an den Sanierungsarbeiten mit einem Eigenanteil in Höhe von 10 % beteiligen.

Frau Weihmann weist darauf hin, dass die Verwaltung durch die Streichung bestimmter Maßnahmen und einem zu erwartenden verbesserten Ausschreibungsergebnis noch einmal 50.000 Euro weniger für die Sanierung veranschlagt habe. Sie frage in diesem Zusammenhang an, ob die auf zwei Jahre gestreckte Maßnahme auch im Investitionsplan für 2012 vermerkt worden sei. Sie habe einen entsprechenden Eintrag nicht finden können.

Frau Stute antwortet, dass die Fachdienststelle eine entsprechende Meldung abgegeben und man dies auch verbucht habe.  

Herr Strümpel weist darauf hin, dass es nichts bringe, wenn man sich mit der Kirchengemeinde überwerfe. Letztlich sei man auch im Bereich der Kindertagesstätten aufeinander angewiesen und er denke schon, dass sich die Zusammenarbeit in den letzten Jahren durchaus bewährt habe. Überhaupt vetrete er die Auffassung, dass die kombinierte Trägerschaft von Stadt und Kirche bei den Kindertagesstätten in der Stadt Helmstedt nur Vorteile mit sich bringe. Letztlich gehe es darum, für die Betroffenen ein optimales Ergebnis zu erzielen und dies habe man in der Vergangenheit stets geschafft.

Herr Schatz merkt an, dass der betreffende Kindergarten mittlerweile 40 Jahre alt sei. Es verwundere deshalb wenig, dass nun einige größere Investitionen zu tätigen seien.

Herr Eisermann weist darauf hin, dass man nach einigen speziellen Berechnungen seitens der Verwaltung von einer Aufsplittung der Maßnahme auf zwei Jahre abraten würde. Die Sanierungsarbeiten könnten nach Mitteilung der zuständigen Fachdienststelle durchaus innerhalb des kommenden Jahres ausgeführt werden. Dies habe den Vorteil, dass die Stadt Helmstedt zusätzliche Finanzierungskosten in Höhe von ca. 23.000 Euro einsparen könnte.

Herr Gogolin bittet darum, in diesem Falle zu prüfen, ob die Installation einer Solaranlage dann nicht doch realisiert werden könne.

Nach kurzer Diskussion kommen die Mitglieder des Ausschusses für Jugend, Familie, Schulen und Soziales überein, dass man diesen Vorschlag zunächst in den Fraktionen diskutieren müsse. Sodann verweist der AJFSS die Vorlage zurück in die Fraktionen.


TOP 7 Kostenvergleich der Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Helmstedt

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Frau Weihmann betont, dass sie von der Ausarbeitung der Fachdienststelle sehr beeindruckt sei. Die Fülle und Übersichtlichkeit der Daten erleichtere in der Zukunft das Treffen gewisser Sachentscheidungen für den Bereich der Grundschulen.Dafür möchte sie sich bei den Mitarbeitern der Verwaltung bedanken. Sie hätte jedoch die kleine Bitte, dass die Seiten 39 bis 41 der Politik noch einmal als Farbausdrucke zur Verfügung gestellt werden, da man die einzelnen Balkendiagramme in der schwarz/weiß-Darstellung nicht besonders gut differenzieren könne.

Herr Eisermann sagt zu, dass man den einzelnen Fraktionen einige Exemplare als Farbausdruck zur Verfügung stellen werde.

Frau Rosinski schließt sich dem Lob ihrer Vorrednerin an. Die Vorlage biete eine hervorragende Diskussionsgrundlage für die zukünftige Ausschussarbeit.

Herr Strümpel erklärt, dass Hintergrund dieser Vorlage die seit langem geführte Diskussion über die eventuelle Schließung einer Helmstedter Grundschule gewesen sei. Mittlerweile habe sich bei diesem Thema im Bereich der Landesregierung etwas getan. Das zuständige Ministerium habe mitgeteilt, dass bei sinkenden Schülerzahlen zunächst über Kooperationen und Zusammenarbeit zwischen den Grundschulen nachgedacht werden solle, bevor eine Schließung in Betracht komme.

Frau Theis schließt sich dem Lob für den Fachbereich an. Auch sie denke, dass mit dieser Vorlage eine hervorragende Arbeitsgrundlage geschaffen worden sei, um zukünftig sachorientiert über die Arbeit an den Grundschulen zu diskutieren. Die Schließung einer Grundschule sollte nach ihrer Meinung zur Zeit nicht diskutiert werden.

Sodann nimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schulen und Soziales die Vorlage ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.


TOP 8 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011; Teilhaushalt 12 - ohne Sportbereich - und Teilhaushalt 24 - Bereich Soziales -

Beschluss:

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.



Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Herr Strümpel regt hinsichtlich der Gründung eines Jugendparlamentes an, dass die Stadt Helmstedt den weiterführenden Schulen als ersten Schritt den Besuch von Kommunalpolitikern anbiete, welche sodann im Unterricht über ihre Arbeit und deren Auswirkungen berichten könnten. Dies sei eventuell ein wichtiger erster Baustein auf dem Weg zu einem Jugendparlament und sollte darüber hinaus dazu dienen, die Jugendlichen wieder stärker für die Kommunalpolitik zu interessieren.

Frau Rosinski und Herr Strümpel beantragen für ihre Fraktionen übereinstimmend, dass man die auf Seite 133 des Haushaltsplanentwurfes für 2011 geplanten Kürzungen komplett zurücknehme. Die vorgeschlagenen Reduzierungen seien für eine Konsolidierung des Haushaltes unerheblich, würden gleichzeitig aber eine Menge Schaden bei den ehrenamtlich Tätigen in den den verschiedenen Organisationen anrichten. Als Stadt sei man auf ein funktionierendes Ehrenamt im Bereich der Jugendarbeit angewiesen. Zudem beantrage man, in dieses Produkt den Zuschuss für das "Rucksackprojekt" einzuplanen.

Sodann stimmt der Ausschuss für Jugend, Familien, Schulen und Soziales den vorgenannten Anträgen einstimmig zu.

Frau Weihmann verweist auf das Produkt Jugendeinrichtungen auf Seite 139 und fragt an, ob die Verwaltung sich mit den in den Erläuterungen genannten Nutzern des JFBZ wegen der geplanten Einführung einer Miete in Verbindung gesetzt habe. Es sei immerhin interessant zu erfahren, ob diese Gruppen dann noch Interesse hätten, die Räumlichkeiten im JFBZ zu nutzen. Die geplante Mieteinführung könnte eventuell auch mehr Schaden als Nutzen anrichten.

Herr Leppin führt aus, dass man diese Fragestellung mit den Nutzern noch nicht erörtert habe. Im Grunde wollte man zunächst die entsprechenden Beschlüsse abwarten. Er denke, dass Gespräche im Vorfeld wenig genutzt hätten, da man sich über Dinge unterhalten hätte, die noch in der Schwebe seien. Dem Wunsch des Ausschusses entsprechend werde man aber nunmehr unverzüglich Kontakt mit den Nutzern aufnehmen und deren Reaktion auf die Einführung einer Miete erfragen.

Frau Weihmann verweist auf das Produkt Soziale Einrichtungen für Ältere auf Seite 273 und fragt an, was mit dem Wegfall der Schuldendiensthilfe genau gemeint sei.

Herr Fehlhaber erläutert, dass es sich dabei um die Übernahme der Zinsen für einen Kredit der AWO handele.

Herr Preuß fragt an, wie lange dieser Schuldendienst überhaupt noch laufen würde.

Herr Fehlhaber antwortet, dass mit Ratsbeschluss aus dem Jahre 1994 diese Schuldendiensthilfe seitens der Stadt Helmstedt übernommen worden sei. Allerdings existiere kein Vertrag, so dass man per entsprechendem Beschluss die Zahlungen ab nächstem Jahr komplett einstellen könne. Es handele sich hierbei um einen Konsolidierungsvorschlag, mit welchem man jährlich einen Betrag von 12.000 Euro einsparen könnte.

Herr Strümpel beantragt, die Angelegenheit noch einmal zurück in die Fraktionen zu nehmen. 

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schulen und Soziales stimmt diesem Ansinnen zu.

Herr Strümpel verweist auf das Haushaltssicherungskonzept auf Seite 415, wo unter der Ziffer 127 die Leistungen an die Einrichtung "Meilenstein" ab dem Jahre 2012 wegfallen sollen. Er beantragt in diesem Zusammenhang, die vorgenannte Haushaltssicherungsmaßnahme ersatzlos zu streichen.

Sodann stimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schulen und Soziales dem vorgenannten Antrag mit 6 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen zu.

Frau Weihmann verweist auf das Produkt Sonstige soziale Einrichtungen auf Seite 279 und fragt an, weshalb sich die Kosten für die Asylbewerberunterkunft auf 33.000 Euro erhöht hätten. Immerhin sei dies eine exorbitante Steigerung im Vergleich zum Jahre 2009.

Herr Fehlhaber erläutert, dass man aufgrund des Auslaufens des alten einen neuen Vertrag mit dem DRK habe abschließen müssen. Trotz intensiver Verhandlungen habe man keine besseren Konditionen aushandeln können. Unabhängig davon versuche man weiterhin, andere Kommunen zu einer Zusammenarbeit in diesem Bereich zu bewegen.

Herr Schatz verweist auf das Produkt Sonstige soziale Angelegenheiten auf den Seiten 280/281 und beantragt, die Zuschüsse an die Wohlfahrtsverbände wieder auf das Niveau des Haushaltsplans 2010 anzuheben.

Sodann stimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schulen und Soziales mit 7 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung dem vorgenannten Antrag zu.

Abschließend fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schulen und Soziales bei 1 Enthaltung einstimmig folgenden   

Herr Strümpel beantragt den Zuschuss an das Mütterzentrum für das Jahr 2011 auf 4.000 Euro festzusetzen.

Sodann stimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schulen und Soziales mit 7 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung dem vorgenannten Antrag zu.


TOP 9 Antrag der GS St. Ludgeri auf Teilnahme am Regionalen Integrationskonzept (RIK) des Landkreises Helmstedt

Beschluss:

Der Teilnahme der Grundschule St. Ludgeri am „Regionalen Integrationskonzept des Landkreises Helmstedt“ zum nächstmöglichen Termin wird unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass die noch nicht erfolgte Beschlussfassung durch die Gesamtkonferenz und den Schulvorstand bis zur Antragstellung nachgeholt wird.

Es ist von der Stadt Helmstedt als Schulträgerin ein entsprechender Antrag beim Nds. Kultusministerium zu stellen.



Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Sodann fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schulen und Soziales einstimmig folgenden


TOP 10 Bekanntgaben  
TOP 10.1 Neue Zuschussanträge im Bereich Soziales für das Haushaltsjahr 2011

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Sodann nimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schulen und Soziales die Bekanntgabe ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.


TOP 10.2 Zuschussanträge im Bereich Jugend, Schulen und Sport für das Haushaltsjahr 2011

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Sodann nimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schulen und Soziales die Bekanntgabe ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.


TOP 10.3 Verteilung von Bonusheften an Inhaber der Jugendleiter-Card

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Sodann nimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schulen und Soziales die Bekanntgabe ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.


TOP 10.4 Trägerbezogene Darstellung der für das Haushaltsjahr 2011 angesetzten Betriebskostenzuschüsse für Kindertagesstätten

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Sodann nimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schulen und Soziales die Bekanntgabe ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.


TOP 11 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen lagen nicht vor.

 
TOP 12 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Anfragen wurden nicht gestellt und Anregungen nicht gegeben.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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