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Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Sport und Ehrenamt (ASE)

Donnerstag, 02. Dezember 2010 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.06.2010

Protokoll:

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 03.06.2010.

 
TOP 3 Budgetbericht zum 31.12.2009, Fachbereich 12

Protokoll:

Herr Schobert verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.


TOP 4 Budgetbericht zum 30.06.2010, Fachbereich 12

Protokoll:

Herr Schobert verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.


TOP 5 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011, Teilhaushalt 12 - Sportbereich -

Beschluss:

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.

Folgende Änderungen sollen vorgenommen werden:

Die Mittel für die Sportförderung sollen auf dem Stand des Jahres 2010 verbleiben und weiterhin 110.000 Euro betragen.

Außerhalb der Sportfördermittel soll ein zusätzlicher Betrag in Höhe von 2.500 Euro für die Übernahme der Straßenreinigungsgebühren zur Verfügung gestellt werden.

Für die mögliche Sanierung der Flutlichtanlage im Maschstadion soll ein Betrag in Höhe von 40.000 Euro vorgesehen werden. Dieser soll mit einem Sperrvermerk versehen werden; die Entsperrung soll durch den Verwaltungsausschuss erfolgen.



Protokoll:

Herr Schobert verweist auf die Vorlage.

Herr Strümpel beantragt, sämtliche Kürzungen im Bereich Förderung des Sports zurückzunehmen und die Mittel wieder auf den Stand des Jahres 2010 zu setzen. Im Sport werde qualitative und insbesondere  für Jugendliche wertvolle Arbeit geleistet. Daher wünsche man weder die Kürzung der Sockelbeträge noch der Sportübungsleiterzuschüsse. Darüber hinaus sei es eindeutiger und gemeinsamer Wunsch, dass die Straßenreinigungsgebühren einer anderen Haushaltsstelle zugeordnet würden.  Diese Gebühren hätten weder direkt noch indirekt mit der Sportförderung zu tun. Zudem sei das gegenwärtige System ungerecht, da nicht alle Vereine die Straßenreinigungsgebühren zu zahlen hätten. Man wolle die Mittel in Höhe von 4.100 Euro im Haushalt belassen, jedoch nicht auf der gegenwärtigen Haushaltsstelle.  Dort solle es bei einem Betrag in Höhe von 110.000 Euro bleiben.

Herr Beber begrüßt es sehr, dass die Mittel für die Sportförderung nicht gekürzt werden sollten. Seines Erachtens würde man damit auch einen unangemessen hohen Schaden anrichten.

Herr Schatz und Herr Gogolin schließen sich dem an.

Herr Eisermann macht deutlich, dass es nicht möglich sei, die Straßenreinigungsgebühren in eine andere Haushaltsstelle umzusetzen.  

Frau Stute ergänzt, dass es sich bei dem Betrag in Höhe von 4.100 Euro nicht ausschließlich um Straßenreinigungsgebühren handele.

Frau Klimaschewski-Losch erbittet daraufhin eine Aufschlüsselung des besagten Betrages.

Herr Schobert macht auf die V 60/2010 und die B 120/2010 aufmerksam.  Die vorgenannte Vorlage enthalte die Übersicht über die Sonderregelungen, die hier zugrunde liegen würden. In der Bekanntgabe finde man die Sonderregelungen in Bezug auf die Straßenreinigungsgebühren.

Herr Leppin bestätigt, dass die Thematik auf der Vorlage 60/2010 basiere. Unter der Position Sonderregelungern habe man einen Betrag in Höhe von ca. 5.000 Euro ausgewiesen. Hierin seien neben den Straßenreinigungsgebühren auch Zuschüsse an die DLRG Ortsgruppe Helmstedt und an den Kegelsportverein Helmstedt in Höhe von jeweils 600 Euro enthalten. Diese Zuschüsse würden schon über einen sehr langen Zeitraum gezahlt, seien jedoch von den  gegenwärtigen Sportförderrichtlinien nicht abgedeckt. In besagter  Position sei auch ein Betrag in Höhe von 800 Euro für das Mähen   des Sportplatzes in Emmerstedt enthalten. Dies ergebe die in der Vorlage ausgewiesenen Mittel in Höhe von ca. 5.000 Euro. Der Betrag in Höhe von 4.100 Euro, der im Haushaltsplan vorgesehen sei, komme zustande, weil von den Mitteln in Höhe von ca. 5.000 Euro ein Betrag in Höhe von 712,16 Euro zur Übernahme von Pachtzins für den Reit- und Fahrverein sowie ein Betrag an den Kegelsportverein von Seiten der Verwaltung abgesetzt worden sei. Der Betrag an den Kegelsportverein  sei pauschal auf 600 Euro festgelegt worden. Er sei jedoch nur in Höhe von 450 Euro zu berücksichtigen, da dem Verein ohnehin ein Betrag in Höhe  von 150 Euro aus den Sportförderrichtlinien zustehe. Wenn man die beiden vorgenannten Beträge in Höhe von 150 Euro sowie 712 Euro für den Reit- und Fahrverein von den in der Vorlage genannten 5.000 Euro abziehe, ergebe dies den im Haushalt ausgewiesenen Betrag in Höhe von ca. 4.100 Euro.  

Herr Beber erinnert daran, dass der Betrag an die DLRG in Höhe von 600 Euro vor dem Hintergrund gezahlt werde, dass die DLRG nicht Mitglied im Kreissportbund sei. Man habe die DLRG inzwischen aber dazu aufgefordert, dem Kreissportbund beizutreten, damit sie eine Deckung über die Sportübungsleiterzuschüsse bekomme.

Herr Schobert stellt richtig, dass die DLRG den Antrag gestellt hatte, künftig höhere Zuschüsse zu erhalten. Dies habe der Ausschuss für Sport und Ehrenamt abgelehnt mit dem Hinweis, dass zuerst einmal die vorgegebenen Mindestbeiträge von den Mitgliedern erhoben werden müssten. Da der erweiterte Antrag abgelehnt worden sei, sei der Antrag auf einen Zuschuss in Höhe von 600 Euro nach wie vor in Kraft und inzwischen auch schon beschieden worden.  Besagter Beschluss sei seinerzeit vom Verwaltungsausschuss gefasst  und bisher nicht aufgehoben worden. Wenn hieran etwas geändert werden solle, müsse im Verwaltungsausschuss der Antrag gestellt werden, dass die Zuschüsse für die DLRG z. B. auf Null gesetzt würden.

Frau Stute führt aus, dass es bei den Erträgen und Aufwendungen im Maschstadion keine nennenswerten Veränderungen gebe. Im investiven Bereich sei der Erwerb einer Rasennachsähkombi für 8.600 Euro geplant. Dies sei in Kombination mit einer Haushaltssicherungsmaßnahme zu sehen, die im Saldo eine Ersparnis in Höhe von 2.400 Euro mit sich bringe.

Herr Schobert fragt, ob Mittel für die Flutlichtanlage vorgesehen werden müssten.

Herr Leppin erklärt, dass hier lt. Auskunft einer Fachfirma Kosten von bis zu 40.000 Euro entstehen könnten.  Dies beziehe sich auf eine Ausleuchtung mit 1000 Watt. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt werde noch geprüft, ob und inwieweit eine geringere Wattzahl ausreichend sei. In diesem Falle würde man mit Kosten in Höhe von ca. 30.000 Euro rechnen können.

Herr Schobert schlägt daraufhin vor, den Betrag in Höhe von 40.000 Euro mit Sperrvermerk im Haushalt vorzusehen.  Die Entsperrung sollte durch den Verwaltungsausschuss erfolgen.   

Sodann fasst der Ausschuss für Sport und Ehrenamt einstimmig folgenden


TOP 6 Sportförderung

Protokoll:

Herr Schobert verweist auf die Vorlage und führt aus, dass  sowohl er selber als auch Herr Strümpel an der vergangenen Sitzung der ARGE teilgenommen hätten. Man habe mit den dort anwesenden Vereinen über die zur Diskussion stehende Vorlage gesprochen. Dabei sei der Vorschlag entwickelt worden, dass man im Rahmen der nächsten Sitzung der ARGE unter Beteiligung der Fraktionsvertreter gemeinsam über die Situation berate.  Alle Vereine hätten inzwischen den Hinweis bekommen, dass die Vorlage im Internet zu finden sei. Im Januar des kommenden Jahres solle das Gespräch mit der ARGE gesucht werden.

Herr Preuß bittet hinsichtlich des Termins darum, Rücksicht auf die kleinen Fraktionen zu nehmen. Diese hätten nicht genügend Mitglieder, um mehrere Termine gleichzeitig wahrnehmen zu können.   

Herr Gogolin schließt sich dem an.

Herr Schobert sagt zu, dass dies bei der Festlegung des Termins berücksichtigt werde.

Sodann erklärt sich der Ausschuss für Sport und Ehrenamt mit dem Vorschlag von Herrn Schobert einverstanden.


TOP 7 Antrag des HSV v. 1913 e. V. - Teilnahme der Masterschwimmer in Göteborg/Schweden zur Weltmeisterschaft

Beschluss:

Der Antrag des HSV von 1913 e. V. auf eine Förderung der Teilnahme der Masterschwimmer in Göteborg/Schweden wird abgelehnt.



Protokoll:

Herr Schobert verweist auf die Vorlage.

Nach kurzer Aussprache fasst der Ausschuss für Sport und Ehrenamt einstimmig folgenden

TOP 8 Sportlerehrung 2011 - mündlicher Bericht -

Protokoll:

Herr Schobert führt aus, dass die diesjährige Sportlerehrung  in enger Zusammenarbeit mit der ARGE stattgefunden habe.  Die neue Form der Sportlerehrung sei recht positiv angekommen. Bei einer Art Manöverkritik habe man festgestellt, dass es noch Punkte gebe, die etwas verbessert werden müssten. So sollte u. a. eine Trennung der Ehrungen von Erwachsenen und Jugendlichen erfolgen. Auch müsse darauf geachtet werden, dass sich die zur Ehrung geladenen Gäste korrekt anmelden würden. Terminvorschlag für die nächste Sportlerehrung sei der 25. März 2011, Beginn 19.00 Uhr. 

Herr Schatz erinnert daran, dass er in der Vergangenheit stets  für die Turnhalle als Ausrichtungsort für die Sportlerehrung plädiert habe. Er habe nun jedoch festgestellt, dass der Sitzungssaal des Rathauses einen guten Rahmen für die Veranstaltung bilde. Die vorgebrachte Kritik könne er nicht nachvollziehen.  Es habe sich um eine sehr gelungene Veranstaltung gehandelt.

Herr Beber schließt sich dem an.

Herr Strümpel plädiert dafür, dass Kinder künftig wieder von ihren Eltern begleitet werden dürften. 

Herr Schobert weist darauf hin, dass die Meldungen der zu ehrenden Sportler bereits zum jetzigen Zeitpunkt erfolgen könnten. Dies würde dem Amt für Jugend, Schulen und Sport die Arbeit erleichtern. Wenn später noch jemand nachgemeldet werden müsse, sei das kein Problem. Es sollte auch angegeben werden, ob es sich bei der zu ehrenden Person um ein Kind oder einen Jugendlichen (mit Altersangabe) handele. Dies gehe aus den Wettkampfklassen nicht immer hervor. Wichtig wäre auch eine entsprechende Information, wenn sich die Klasseneinteilungen geändert hätten, so wie es z. B. beim Fußball oftmals der Fall sei. Die Ehrungsrichtlinien seien flexibel genug, um entsprechend darauf reagieren zu können.

Herr Sorge bittet die Verwaltung darum, die Schulen ganz besonders darauf hinzuweisen, dass man gewissenharft vorgehen müsse. Hier gebe es bisher Probleme.

 
TOP 9 Bekanntgaben  
TOP 9.1 Zuschussanträge im Bereich Jugend, Schulen und Sport für das Haushaltsjahr 2011

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Sport und Ehrenamt schriftlich vorgelegen.


TOP 9.2 Darstellung der Entwicklung der Zuschüsse an Sportübungsleiter

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Sport und Ehrenamt schriftlich vorgelegen.


TOP 9.3 Flutlichtanlage Maschstadion

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Sport und Ehrenamt schriftlich vorgelegen.

Herr Leppin ergänzt, dass die Standsicherheit der Masten ab einer Windstärke von 8 nicht mehr gewährleistet sei.  Der Kommunale Schadensausgleich habe eine Demontage der überzähligen Beleuchtungskörper, die sich an den Masten befänden,  empfohlen. Dies habe man den Vereinen und Schulen mitgeteilt, die das Stadion nutzen würden. In erster Linie seien hier die fußballspielenden Vereine betroffen.  Die Standsicherheit der sieben Flutlichtmasten sei nur dann gewährleistet, wenn sich lediglich zwei Strahler an ihnen befinden würden.  Man habe jedoch z. T. drei bis  vier Strahler pro Mast verbaut. Dies bedeute eine erhöhte Gefahr aufgrund des Gewichts und der größeren Angriffsfläche für Sturm. Die überzähligen Strahler würden nun demontiert, so dass aus einer Flutlichtanlage eine Trainingsanlage werde. Für den Wettkampfsport werde das Stadion bei Dunkelheit dann nicht mehr geeignet sein.

Herr Gogolin fragt, ob nachvollziehbar sei, wie häufig und zu welchen Anlässen die Flutlichtanlage genutzt werde. Ein Betrag in Höhe von  40.000 Euro sei erheblich. Daher stelle sich ihm die Frage, ob die Anlage wirklich erforderlich sei.  

Herr Leppin sagt eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

Herr Schobert bittet in diesem Zusammenhang um eine Aufteilung nach Flutlicht für a) Trainingszwecke und b)   Wettkampfbedingungen.  Seines Erachtens sei für Trainingsstunden eine geringere Beleuchtung erforderlich als für Wettkämpfe.


TOP 9.4 Ausgezahlte Sportfördermittel 2010

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Sport und Ehrenamt schriftlich vorgelegen.

TOP 10 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 11 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Herr Schobert die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

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Tourismus/Bürgerinfo:
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