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Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Sport und Ehrenamt (ASE)

Donnerstag, 03. Juni 2010 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Herr Nitsche vom HSV fragt, wie viel  Meter seinerzeit Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühr des HSV-Geländes gewesen seien.

Anmerkung: siehe hierzu Anlage zum Protokoll

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.02.2010

Protokoll:

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 25.02.2010.

 
TOP 3 Sportförderung - abgesetzt -

Beschluss:

Die Vorlage wird vorerst in den Fraktionen und mit der ARGE weiter diskutiert. Die Beschlussfassung soll erst im Rahmen der Haushaltsberatungen erfolgen.



Protokoll:

Herr Schobert verweist auf die Vorlage. Diese sei Ausfluss der Diskussionen in den vergangenen Sitzungen des  Ausschusses für Sport und Ehrenamt. Nun habe man eine Übersicht über die Positionen, die aus den Sportfördermitteln der Stadt Helmstedt gezahlt würden.  Er schlage vor, die Vorlage am heutigen Tage zu besprechen, jedoch noch nicht darüber zu beschließen. Eine abschließende Diskussion und ein entsprechender Beschluss sollten  im Rahmen der Haushaltsberatungen erfolgen. Erst dann habe man Klarheit über den finanziellen Rahmen, der zur Verfügung stehe. 

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt erklärt sich hiermit einverstanden.

Herr Strümpel ergänzt, dass man die Vorlage auch mit der  ARGE  diskutieren wolle, bevor es zu einem Beschluss komme. Es sei niemandem bewusst gewesen, dass es so viele Sonderregelungen gebe.

Herr Sorge vertritt die Auffassung, dass die Übernahme der Straßenreinigungsgebühren nicht aus Geldern des allgemeinen Sports erfolgen dürfe. Hierbei handele es sich eher um eine Liegenschaftsangelegenheit. Darüber hinaus verwundere es ihn, dass die Gemeinde Emmerstedt laut Anlage 3 der Vorlage, lfd.-Nr. 8, mit dem SV Emmerstedt noch am 27.02.1974 einen Vertrag geschlossen habe, obwohl die Eingemeindung bereits am 06.02.1974 erfolgt sei.

Herr Schobert erklärt, dass es sich hier um eine Regelung handele, die in den Eingemeindungsverträgen zwischen der Stadt Helmstedt und der Gemeinde Emmerstedt verhandelt worden sei. Daher stelle sich die Frage nach einem formellen Zeitpunkt seines Erachtens nicht.

Sodann setzt der Ausschuss für Sport und Ehrenamt den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung ab.  


TOP 4 Antrag der Schützengesellschaft Emmerstedt auf Bezuschussung der Erneuerung der Heizungsanlage

Beschluss:

Der Antrag der Schützengesellschaft Emmerstedt e. V. 1855 auf Bezuschussung der Erneuerung der Heizungsanlage wird abgelehnt.



Protokoll:

Herr Schobert verweist auf die Vorlage. Hier liege im Grunde ein Sachverhalt vor, der aufgrund des vorzeitigen Maßnahmebeginns zu einer Ausnahmeregelung führen würde. Der Rat der Stadt Helmstedt habe aber ohnehin festgelegt, dass für investive Maßnahmen keine Mittel im Haushalt zur Verfügung stünden. Dies sei für ihn entscheidend. Er empfehle daher, den Antrag der Schützengesellschaft Emmerstedt mit dieser Begründung ablehnend zu bescheiden.

Sodann fasst der Ausschuss für Sport und Ehrenamt mit 8 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung folgenden


TOP 5 Antrag vom HSV von 1913 e. V. - Teilnahme der Masterschwimmer in Göteborg/Schweden zur Weltmeisterschaft - abgesetzt -

Protokoll:

Herr Schobert verweist auf die Vorlage und informiert den Ausschuss darüber, dass der HSV Helmstedt noch einmal an ihn herangetreten sei. Dabei habe der Verein dargestellt, wie viel Personen an der Reise teilnehmen würden und dass sich die Aufwendungen ohne die reinen Fahrtkosten auf rd. 16.000 Euro belaufen würden. Letztendlich habe der Rat jedoch beschlossen, dass in diesem Jahr und auch in den Folgejahren zuerst einmal die Übungsleiterzuschüsse ausgeschöpft werden sollten. Somit müsse man nur dann in die Diskussion einsteigen, wenn am Ende des Jahres noch Mittel übrig seien. Im vergangenen Jahr hätten bereits 500 Euro an Sportübungsleiterzuschüssen gefehlt und es sei zu einer verminderten Auszahlung gekommen. Insofern könne man davon ausgehen, dass auch in diesem Jahr keine Restmittel vorhanden sein würden. Er rate daher an, sowohl den Antrag des HSV als auch den Antrag des SV Germania (TOP 6 öS) so lange zurückzustellen, bis deutlich werde, ob Restmittel vorhanden seien.

Herr Strümpel erinnert an die Vereinbarung, dass Sportabzeichen  nicht mehr gefördert werden sollten. Man habe sich dazu entschieden, mit vorhandenen Restmitteln ausschließlich  Reisen zu bezuschussen. Insofern könne man über den TOP 6 seines Erachtens bereits heute beschließen.  

Herr Schatz schließt sich dem an.

Auch Herr Franke vertritt die Auffassung, dass man den Antrag des HSV zurückstellen sollte. Er plädiere jedoch dafür, dass die Stadt ein Schreiben an den HSV fertige, in dem die hervorragenden Leistungen der betroffenen Sportler gewürdigt würden. Man habe in der Vergangenheit viele Reisen z. T. auch mit großem Vergnügungscharakter unterstützt.  Dann habe man sich grundsätzlich darauf geeinigt, dass man nur noch Reisen zu Meisterschaften bezuschusse. Dies sei hier der Fall. Bei einer derart kleinen Stadt wie Helmstedt sei es beachtlich, wenn die  Schwimmabteilung des HSV mehrere Deutsche Meister stelle. Daher müsse man schriftlich deutlich machen, dass man diese Leistungen durchaus würdige und dass es ausschließlich finanzielle Gründe seien, die die Stadt zu einer negativen Entscheidung zwingen würden. Andernfalls könnten die betroffenen Sportler zu dem Eindruck gelangen, dass ihre überregionalen Leistungen nicht anerkannt würden.   

Herr Junglas betont, dass die Leistungsabteilung des HSV durchaus gefördert werde. Alle Leistungsschwimmer erhielten saisonale Freikarten für das Juliusbad, damit sie dort ihr Training absolvieren  könnten. Für die Saison 2009/2010 habe es Trainingskarten für 22 Jugendliche und 38 Erwachsene gegeben. Unter Berücksichtigung der ermäßigten Eintrittspreise für Vereine (1,70 Euro für Kinder und 2,50 Euro für Erwachsene) sei dies eine jährliche Förderung von maximal  ca. 14.000 Euro, welche den Leistungsschwimmern des HSV zukomme. Er wolle auch nochmals betonen, dass man keine Mittel ausgeben könne, die nicht zur Verfügung stünden. Es habe gute Gründe dafür gegeben, dass die  Sportübungsleiterzuschüsse per Ratsbeschluss gedeckelt worden seien. Vor diesem Hintergrund wolle er den Ausschuss darum bitten, den Antrag des HSV abzulehnen.

Herr Schatz plädiert ebenfalls dafür, den Antrag des HSV abzulehnen, da keine Mittel zur Verfügung stünden. Dass die Leistungsschwimmer durch den freien Eintritt ins Juliusbad bereits derart hoch gefördert würden, habe er bislang nicht gewusst. Auch er erkenne die Leistungen der Schwimmer durchaus an, doch diese würden bereits durch die jährliche  Sportlerehrung gewürdigt. Daher erachte er ein zusätzliches Schreiben der Stadt eher als überflüssig. Auch könnten sich dadurch andere Vereine, deren Anträge ebenfalls abgelehnt würden und die auch besondere Leistungen erbracht hätten, benachteiligt fühlen.

Herr Schobert betont, dass aufgrund der weiterführenden Informationen, die Herr Junglas soeben erteilt habe, am heutigen Tage erst recht kein Beschluss gefasst werden könne. Diese Informationen seien völlig neu und müssten in den Fraktionen besprochen werden. 

Frau Klimaschewski-Losch fragt, ob die Schwimmer auch Freikarten für das Waldbad erhalten würden.

Herr Junglas verneint dies. Hier gebe es nur die Ermäßigung, die den Vereinen gewährt werde.

Herr Gogolin spricht sich für das von Herrn Franke angeregte Schreiben der Stadt aus.

Herr Strümpel schließt sich dem an. Es verursache nicht viel Arbeit, die Würdigung besonderer Leistungen durch ein, zwei Sätze auszudrücken. Dies könne in Zukunft ja auch für andere Vereine gelten. Außerdem plädiere er nochmals dafür, den Tagesordnungspunkt zurückzustellen. Er gebe dabei auch zu bedenken, dass man keine zusätzlichen Mittel ausgeben wolle. Statt dessen würde die Reise nur bezuschusst, wenn noch Restmittel vorhanden seien.  Daher stelle er den Antrag, den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung abzusetzen.

Herr Sorge schlägt vor, dass man den Schwimmern, die zu der Weltmeisterschaft reisen würden, freien Eintritt ins Waldbad gewähre.

Herr Junglas betont, dass man den klaren Auftrag des Rates habe, die Defizite im Freibad und im Juliusbad zu verringern. Dies sei unmöglich, wenn man die Preise in irgendeiner Form senke. Man habe derzeit im Waldbad Jahresverluste in Höhe von 300.000 Euro. Jeder Waldbadbesuch werde heute schon mit 7,90 Euro von der Stadt subventioniert.  Dies könne man nicht noch steigern.

Sodann setzt der Ausschuss für Sport und Ehrenamt den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung ab.


TOP 6 Antrag SV Germania auf Bezuschussung von Sportabzeichen

Beschluss:

Der Antrag des SV Germania e. V. auf Förderung des Erwerbs von Sportabzeichen wird abgelehnt.



Protokoll:

Herr Schobert verweist auf die Vorlage.

Sodann fasst der Ausschuss für Sport und Ehrenamt einstimmig folgenden


TOP 7 Bekanntgaben

Protokoll:

Herr Junglas gibt bekannt, dass man am heutigen Tage den Waldbad Beach eröffnet habe.

 
TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 9 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Herr Allers macht darauf aufmerksam, dass die Wassertemperatur im Freibad bislang lediglich 16,5 Grad betragen habe. Ihm sei bekannt, dass es dort eine Solaranlage gebe. Diese sollte doch auch Wärme erzeugen.

Herr Junglas führt aus, dass das Freibad in diesem Jahr aufgrund der schlechten Witterung verspätet geöffnet worden sei. Da zuvor kaum die Sonne geschienen habe, sei die Solaranlage noch nicht sehr effektiv gewesen. Bis gestern habe man das Wasser über die Wärmepumpe zugeheizt. Dies verursache jedoch hohe Stromkosten. Die Solaranlage heize das Wasser nun weiter auf, ohne dass es mit Kosten verbunden sei. Am heutigen Tage habe man die Wärmepumpen ausschalten und nur mit der Solaranlage weiterheizen können.  Die Wassertemperatur habe bereits 18,5 Grad betragen. Er sei sehr optimistisch, dass man schon in der nächsten Woche eine Temperatur von 20 Grad erreichen werde.

Herr Allers fragt, ob man das Wasser entsprechend vorheizen könnte.

Herr Junglas erklärt, dass dies aufgrund des sehr geringen Zeitfensters nicht möglich sei. Es würde entschieden zu hohe Kosten verursachen, wenn man das Wasser mit der Wärmepumpe vorheizen würde. Er wolle nochmals darauf aufmerksam machen, dass man gehalten sei, die Kosten im Freibad möglichst gering zu halten.

Herr Strümpel fragt, ob man durch die spätere Öffnung des Bades das Defizit etwas verringert habe.

Herr Junglas bejaht dies. Die um zwei Wochen verspätete Öffnung des Waldbades sei sowohl aus wirtschaftlichen Gründen als auch aus Sicht der Bürger sehr sinnvoll gewesen.  Hätte man das Bad eher geöffnet, so hätte man das Wasser mit erheblichen Zusatzkosten auf 16 Grad erwärmen müssen. Noch wichtiger sei, dass man das Waldbad und das Juliusbad zusammen betreibe. Es wäre nicht sinnvoll gewesen, wenn man im Waldbad aufgrund der schlechten Witterung lediglich fünf Besucher gehabt hätte, während dem Juliusbad fünfzig Gäste verloren gegangen wären. Helmstedter Bürger hätten sich auch ausdrücklich für die längere Öffnung des Juliusbades bedankt. 

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Herr Schobert die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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