Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus (AWKT)

Mittwoch, 24. November 2010 , 18:30 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 15.09.2010

Protokoll:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus genehmigt mit 3 Stimmenthaltungen die Niederschrift über die Sitzung am 24.11.2010.

 
TOP 3 Neue Konzeption für das Brunnentheater

Beschluss:

Die Richtlinien sollen dahingehend überarbeitet werden, dass sie vorerst für 1 Jahr gelten, um Erfahrungen sammeln zu können. Weiter sollen sie redaktionell überarbeitet werden, damit deutlich werde, dass sich der Punkt 2 bei Schulen nur auf die Aufführungen und nicht auf die Proben beziehe. Der Punkt 3 soll so bleiben, könne aber nach Beratungen in den Fraktionen nochmals korrigiert werden.

Die überarbeiteten Richtlinien werden dann in einer A-Vorlage dem VA und Rat zur Beschlussfassung vorgelegt.



Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Herr Buttler regt an, im Kulturbereich eine Kooperation mit den kreisangehörigen Gemeinden und Städte einzugehen, um das Interesse für das Brunnentheater zu wecken.

Der Vorsitzende äußert seinen Unmut darüber, dass ein in Helmstedt aufgeführtes Theaterstück kurz vorher in Schöningen aufgeführt wurde. Dieses sei eine Fehlplanung, die auch in den Städten Schöningen und Königslutter bemängelt werde. Die Stadt Helmstedt sollte an ihrem Theater festhalten und hoffen, dass die Einsicht auch in den anderen beiden Städte vorhanden sei, nur durch eine Kooperation zu noch besseren Auslastungen zu gelangen. Diese Vorgehensweise sei aber keine Einbahnstraße, da man mittlerweile probeweise versuche, die Kleinkunst in Schöningen anzusiedeln, um eine gemeinsame Zusammenarbeit aufzuzeigen. Der Bereich des Theaters sei ein kleines Projekt, wo man die vielgeforderte Zusammenarbeit schon einmal konkretisieren könne.

Herr Gogolin lobt die Installierung der gelungenen Homepage für das Brunnentheater und bittet um Überlegungen zur Zusammenarbeit mit den Städten im Landkreis und zur Gründung eines Fördervereins.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage, in der mehr die Absicht, als die Realität geschildert werde und bittet um Äußerungen zu den vorliegenden Vermietungsrichtlinien.

Herr Ammon antwortet auf Nachfrage vom Vorsitzenden, dass der 2. Punkt der Vermietungsrichtlinien auch für die Schulen gelte, wenn sie als Veranstalter auftreten. Dieses Vorgehensweise werde auch schon praktiziert. Bei den althergebrachten „gemeinsamen Veranstaltungen“ von der Stadt und den Schulen, wie z. B. die Theater AG Julianum, werden die gesamten Nebenkosten von der Stadt Helmstedt getragen. Die Proben seien bisher von dieser Regelung ausgenommen gewesen. Nun solle aber ein geringer Pauschalbetrag erhoben werden, um das Bewusstsein zu schärfen, dass auch diese Nutzungen Unterhalt und Kosten verursachen.

Herr Dr. Birker äußert namens seiner Fraktion, dass sich die Nebenkosten erheblich summieren, was eine Nutzungseinschränkung für die Schulen bedeute. Es solle aber darauf hingearbeitet werden, dass das Theater erhalten bleibe und mehr genutzt werde. Er verweist auch auf die Vorstellungen der Musikschule, die meistens ausverkauft seien und fragt nach dessen Kostenbeteiligung.

Herr Ammon antwortet, dass diese Aufführungen als gemeinsame Veranstaltungen angesehen und die gesamten Nebenkosten von der Stadt Helmstedt getragen werden. Von der Musikschule wurde aber bereits Verständnis dafür geäußert, dass auch dort eine Kostenbeteiligung erfolgen solle. Es sei allerdings möglich, von den Veranstaltern aus Kostenersparnis eigenes Personal einzusetzen, was die Nebenkosten wiederum enorm senken würde.

Herr Dr. Birker äußert, dass den Schülerinnen und Schülern das schöne Gebäude bewusst gemacht und animiert werden sollen, auch zu anderen, als den eigenen Veranstaltungen ins Theater zu gehen. Aus diesem Grunde solle von einer finanziellen Beteiligung der Schulen, wozu auch die Musikschule zähle, weitestgehend Abstand genommen werden.

Der Vorsitzende fragt zu Punkt 2 der Vermietungsrichtlinien an, ob die bei den Proben anfallenden Nebenkosten auch in Rechnung gestellt werden, auch wenn sie z.B. in vielfältiger Zahl zum Weihnachtsmärchen der Musikschule anfallen.

Herr Ammon antwortet, dass zu den Schulen auch die Musikschule zähle und dass für diese Veranstaltungen dann eine Kostenbeteiligung von 20 Euro anfallen würde.

Der Vorsitzende merkt an, dass diese Vorgaben aus der Vorlage nicht hervorgehen. Unter Punkt 2 sei zu vermerken, dass sämtliche Nebenkosten bei Durchführung einer Veranstaltung und nicht bei den Proben zu erstatten seien. Das müsste in den Richtlinien deutlich gemacht werden.

Herr Dehning fragt an, ob die Heizkörper im Brunnentheater mit automatischen Thermostaten ausgerüstet seien, oder ob jeder einzelne Heizkörper mechanisch eingestellt werden müsse.
Den Änderungen der Formulierungen zur Deutlichmachung der Punkte 2 und 3 stimmt er zu.

Herr Ammon antwortet, dass zwar automatische Thermostate vorhanden, diese aber mit Mängeln behaftet seien.

Herr Gogolin merkt an, dass das Angebot des Theatercafés zu den einzelnen Vorstellungen nicht immer zielgerichtet, sondern eher deckend sei und somit kein Leben ins Theater bringe.
Weiter regt er an, dass das Theatercafé mit konstanten Öffnungszeiten zu einem Treff und zu einem festen gastronomischen Angebot von Bad Helmstedt werden solle.

Herr Eisermann antwortet, dass dafür auch die Bereitschaft des Pächters vorliegen müsse, wobei bei Gesprächen durchklang, dass dieser davon nicht begeistert und auch nicht überzeugt sei. Er persönlich könne sich auch nicht vorstellen, dass durch dieses Angebot mehr Besucher in das Brunenntal kommen.

Der Vorsitzende merkt an, wenn das Brunnental gestärkt und auch für auswärtige Besucher geöffnet werden solle, könne dieses nur mit einer funktionierenden Gastronomie umgesetzt werden. Der ansässige Gastronom habe dort eine Monopolstellung und ziehe seine Geschäftsgebaren durch. Das Anliegen des Ausschusses, den Kaffeegarten im Brunnental noch einmal zu reaktivieren, sei parteiübergreifend, was aber auch an der Eigentumsfrage scheitere. Von daher könne man weiter nichts machen, nur abwarten und sehen, ob sich in ein paar Jahren andere Umstände ergeben haben.

Zu den Vermietungsrichtlinien schlägt er vor, diese vorerst auf ein Jahr zu befristen, um die Ergebnisse abzuwarten. Weiter müssen sie redaktionell überarbeitet und dabei überlegt werden, ob man von den Schulen für Ihre Aufführungen eine Pauschale verlange, unabhängig von der Anzahl der Proben.

Herr Ammon antwortet, dass die vorgesehene Pauschale für die Probe pro Tag gefordert werde, da sie dazu dienen solle, das Kostenbewusstsein zu schärfen.

Herr Dr. Birker präzisiert den Vorschlag des Vorsitzenden dahingehend, dass die Schulen an den Tagen, an denen sie das Theater nutzen, egal ob zu Vorstellungen oder Proben, einen Pauschalbetrag zu zahlen haben. Somit können die Schulen die Unkosten konkret kalkulieren. Bei allen anderen Nutzern könne das bisherige Verfahren so bleiben.

Der Vorsitzende schlägt vor, die Vorlage mit der Zielrichtung wieder in die Fraktionen zu nehmen, dass eine Kostenbeteiligung der Schulen in Ordnung sei, um den Gedanken zu vermitteln, dass auch Kosten entstehen. Damit sollen aber keine zusätzlichen Hürden errichtet und möglicherweise die Qualität der Aufführungen gefährdet werden.

Herr Metschke entgegnet, wenn die Schule ein eigene Veranstaltung durchführe und Eintrittsgelder erhebe, werden Gelder generiert und wenn dann die Stadt Helmstedt die Nebenkosten abzüglich einer Tagespauschale von 20 Euro trage, sei das eine versteckte Subventionierung, die der Rat in anderen Fällen diese Vorgehensweise abgelehnt habe. Vor dem Hintergrund möchte er noch einmal dafür plädieren, die Nebenkosten bei eigenen Schulveranstaltungen, wie vorgeschlagen, einzufordern, da diese Kosten der Stadt Helmstedt auch als Ausgaben entstehen und Gelder abfließen. Der Verzicht auf eine Mieteinnahme sei etwas anderes.

Nach einer kurzen Diskussion lässt der Vorsitzende über die Vorlage abstimmen.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus fasst einstimmig folgenden


TOP 4 Spielplanentwurf Brunnentheater 2011/2012

Beschluss:

Dem Spielplanentwurf 2011/2012 wird zugestimmt. Sollten aus terminlichen oder anderen wichtigen Gründen Ersatzstücke erforderlich sein, so können diese ohne erneute Einschaltung des Ausschusses gebucht werden. Die erforderlichen Mittel werden durch die aus Termingründen notwendigen Vertragsabschlüsse bereits im Vorgriff belegt und sind in den jeweiligen Haushalten entsprechend vorzusehen.



Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 5 Annahme von Spenden im FB 11

Beschluss:

Gem. § 83 Abs. 4 NGO werden die Geldspenden gemäß Anlage in Höhe von insgesamt 2.650,00 Euro für das Produkt „Grenzenlos“ angenommen.

Anmerkung:

Die Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 6 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011; Teilhaushalt 11

Beschluss:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 – soweit seine Zuständigkeit gegeben ist – in der beratenen Fassung zu.



Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Herr Lotz trägt anschließend die einzelnen, den Fachbereich 11 betreffende Haushaltsansätze des Haushaltsplanentwurfs 2011 vor.

Zur Seite 413, Produkt 2611 Theater, Haushaltssicherungsmaßnahme Nr. 72, Einsparung von 5.000 Euro bei Werbungsaufwendungen für Gastspiele, äußert der Vorsitzende, dass die Vereinbarung des Arbeitskreises, stärker zu werben um die Auslastung zu vergrößern, haushaltstechnisch aufgehoben werden solle.

Herr Metschke antwortet, dass die Verwaltung an die Vorgaben gehalten gewesen sei, freiwillige Leistungen ein Stück weit einzuschränken, was verschiedene Positionen betreffe.

In diesem Zusammenhang fragt Herr Gogolin an, ob durch die neu erstellte Homepage des Brunnentheaters abgelesen werden könne, wie viel Informationen abgerufen wurden, worauf Herr Metschke antwortet, dass durch die neue Homepage sicherlich etliche Theaterinteressenten erreicht werden können, aber eine Zusammenstelllung und Auswertung habe er noch nicht vorgenommen.

Herr Gogolin bittet zukünftig um Vorlage aktueller Zahlen darüber, wie oft die Homepage geöffnet wurde.

Herr Dr. Birker fragt an, wie viele Mittel noch für die Werbung übrig bleiben.

Herr Metschke antwortet, dass die Werbungsmittel von 12.000 Euro auf 10.000 Euro gesenkt und 3.000 Euro bei den Gastspielkosten eingespart wurden.

Der Vorsitzende hält fest, dass die vorgeschlagene Kürzung zur Beratung in die Fraktionen mitgenommen werde.

Zur Seite 413, Produkt 2621 Musikpflege, Haushaltssicherungsmaßnahmen Nr. 73 bis 83, Zuschusskürzungen an die Vereine, äußert Herr Dehning, dass er sehr betrübt über diese Kürzungen sei, denn er könne sich sehr gut in die Situation von Musikgruppen hineinversetzen und spreche aus Erfahrung, wenn die Musiker ihre Freizeit nutzen, um Liedgut einzuüben, sich auf Konzerte vorbereiten, Investitionen aus der eigenen Tasche beisteuern usw. und sich darüber hinaus auch noch bereit erklären, bei öffentlichen städtischen Veranstaltungen für weniger als ein Taschengeld ihre Künste darzubieten. Wenn dann in dieser eindeutigen Summe von 18.400 Euro auf 14.000 Euro herabgespart werde, sei das ein Aderlass, der nicht hingenommen werden könne. Dabei verweist er auch auf einige große Helmstedter Chöre, die überregional bekannt seien und die die Stadt Helmstedt bei ihren Auftritten auch repräsentieren. Er stelle daher den Antrag, die Kürzungen an alle Musikvereine um 4.400 Euro wieder zu streichen.

Herr Buttler äußert, dass er mit dem Antrag von Herrn Dehning kein Problem habe, merkt aber an, dass er einige Zuschussanträge für sehr inhaltsarm halte. Er sei der Meinung sei, dass diese konkreter abgefasst werden müssten.

Herr Dr. Birker ist ebenfalls der Meinung, dass man an derartige Kürzungen sehr vorsichtig herangehen und bedenken sollte, dadurch mehr zu zerstören als einsparen zu können. Er fragt daher Herrn Eisermann, ob die Stadt Helmstedt aufsichtsmäßig gezwungen sei, den Sparwillen so deutlich zu machen, damit der Haushalt genehmigungsfähig werde.
Anschließend gibt er noch den Einsparvorschlag in Eigenverantwortung ab, die nicht benötigten Haushaltsmittel von 1.300 Euro für Jugend musiziert wieder zu streichen.

Herr Eisermann äußert, dass er sich zu Beginn der Beratungen geschenkt habe, noch einmal die Defizitzahlen ins Gedächtnis zu rufen, was er nun nochmals vornehmen möchte. Es werde immer von Bürden gesprochen, die niemanden zuzumuten seien. Wenn aber nicht wirklich eingespart und immer nur auf die Einsparungen der Vorjahre verwiesen werde, sei es möglich, dass der Landkreis Helmstedt den städtischen Haushalt, wie bereits schriftlich angekündigt, irgendwann nicht mehr genehmige. Es müssen jedes Jahr neue Sparmaßnahmen vorgelegt werden. Die Lage sei wirklich ernst. Dabei verweist er auf folgende Gesamtdefizite: 2008 - 10,4 Mio. Euro, 2009 - 16,9 Mio. Euro, 2010 - voraussichtlich 19,8 Mio. Euro, 2011 - 26 Mio. Euro, 2012 - 31 Mio. Euro, 2013 - 35,6 Mio. Euro und 2014 - 40 Mio. Euro. Diese Defizite erscheinen, ohne die Erträge zu betrachten, nicht so dramatisch, aber wenn man bedenke, dass im kommenden Jahr mit den aufgelaufenen Summen voraussichtlich 26 Mio. Euro Fehlbeträge erwirtschaftet werden und nur ein Ertrag von rd. 28 Mio. Euro erreicht werde, dann liege man nur mit 2 Mio. Euro über dem Ertrag des laufenden Jahres. Im Jahr 2012 übersteige der Fehlbetrag schon die Erträge dieses Haushaltsjahres und in den Jahren 2013 und 2014 liege man schon extrem darüber. Es müsse beizeiten von allen angefangen werden, zu sparen. Auf keinen Fall sollen die Vereine und Verbände nicht völlig heruntergewirtschaftet werden, aber in einer derartig ernsten Lage sei es angemessen, dass sich alle Vereine und Verbände an der Verbesserung dieser Situation beteiligen.

Herr Gogolin spricht sich ebenfalls für eine differenziertere Antragstellung der Vereine mit Angaben darüber aus, wozu der Zuschuss benötigt werde und wie viele Mitglieder der Verein oder der Verband habe.

Herr Dr. Birker hält fest, dass der einzusparende Betrag für das Produkt Musikpflege im Verhältnis nur minimal zur Höhe des Schuldenbetrages sei, daher könne er hier nur einen kosmetischen Spareffekt erkennen.
Weiter macht er darauf aufmerksam, dass er dem Verein Freundeskreis der Musikschule Helmstedt vorstehe und durch die Streichung der 1.300 Euro für Jugend musiziert einen Teil der beabsichtigten Einsparungen ausgleichen könne. Unter diesem Gesichtspunkt würde er dem Antrag von Herrn Dehning zustimmen.

Herr Buttler führt aus, dass er vom Grundsatz her dem Antrag von Herrn Dehning zustimmen werde, er aber mit den Anträgen der Vereine und Verbände Probleme habe. Er hoffe, wenn ein Verein im Jahr 2011 nicht mehr tätig sei, dass auch keine Beträge mehr abgerufen werden. Es sollten auch keine Anträge von Vereinen gestellt werden, die nicht mehr existieren.

Der Vorsitzende berichtet daraufhin von einem positiven Beispiel, in dem der für die Erstellung des Barmker Lappwaldboten zuständige Pfarrer auf die Bewilligung einer Zuwendung geäußert habe, dass die dafür vorgesehenen 500 Euro nicht benötigt werden, obwohl der Pfarrer diesen Betrag in anderen Bereichen sehr wohl gebrauchen könnte. Dieses Verhalten sei sehr positiv zu sehen.

Herr Dehning weist darauf hin, dass im Haushalt 2011 unter dem Produkt 2811 Heimat und sonstige Kulturpflege der Betrag von 500 Euro für den Barmker Lappwaldboten noch eingetragen sei, der dann aber gestrichen werden müsse. Dabei verweist er auf das vorliegende Schreiben der Kirche.

Herr Metschke merkt an, dass Schwerpunkte gesetzt werden müsse und nicht flächendeckend gearbeitet werden könne. Weiter erinnert er, dass für dieses Produkt im letzten Jahr 16.800 Euro ausgezahlt wurde. Der Ansatz habe für dieses Jahr 18.400 Euro betragen. Wenn er nun den gekürzten Betrag für 2011 von 14.000 Euro dem tatsächlich ausgezahlten Betrag von 2009 gegenüberstelle, belaufe sich die Kürzung nur auf 2.800 Euro. Wenn dann die 1.300 Euro für Jugend musiziert und die 500 Euro für den Lappwaldboten herausgenommen werden, belaufe sich die Kürzung nur noch auf 1.000 Euro.

Sodann lässt der Vorsitzende über den Antrag von Herrn Dehning, die Bezuschussung in der Musikpflege nicht zu kürzen und die in diesem Zusammenhang von Herrn Dr. Birker angebotene Streichung des Zuschusses an Jugend musiziert von 1.300 Euro anzunehmen, abstimmen.

Der Ausschuss stimmt diesem Antrag mit 2 Gegenstimmen zu.

Anschließend lässt der Vorsitzende über eine Streichung des Zuschusses an den Barmker Lappwaldboten in Höhe von 500 Euro gemäß dem Schreiben des zuständigen Pfarrers abstimmen.

Der Ausschuss stimmt dieser Streichung mit 3 Ja-, 3 Nein- und 1 Stimmenthaltung nicht zu.

Zur Seite 81, Produkt 2721 Bücherei, gibt der Vorsitzende die Anmerkung für die Niederschrift ab, dass seine Fraktion gebeten wurde, Überlegungen vorzunehmen, in wie weit eine engere Zusammenarbeit zwischen der städtischen Bücherei und der Bibliothek für Regionalgeschichte des Landkreises Helmstedt praktiziert werden könne. Das Thema solle aber in späteren Sitzungen noch diskutiert werden.

Zur Seite 413, Produkt 2811 Heimat- und sonstige Kulturpflege, Haushaltssicherungsmaßnahme Nr. 84 Einstellung Durchführung Osterfeuer, äußert Herr Dr. Birker seinen Unmut darüber, dass diese Veranstaltung in der Kernstadt so hohe Kosten verursache.

Herr Eisermann antwortet, dass auf den Dörfern die Ortsfeuerwehren die Organisationen übernommen haben, während die Helmstedter Ortsfeuerwehr geäußert habe, dass sie nicht mehr in der Lage sei, Personal für derartige Veranstaltungen bereitzustellen. Daher sei die Stadt Helmstedt selbst gefordert, die Veranstaltung abzuwicklen. Über die Kosten habe es bereits eine Aufstellung gegeben. Freiwillige Helfer wurden gesucht, haben sich aber nicht gemeldet.

Herr Dehning äußert, er spreche aus Erfahrung, wenn er bestätige, dass der persönliche Aufwand in keinem Verhältnis zu dem stehe, was dabei herauskomme. In dem Jahr, in welchem er mit Herrn Jantz das Osterfeuer organisiert habe, seien 1.400 Besucher anwesend gewesen und trotzdem wurde ein Verlust erwirtschaftet.

Herr Metschke merkt an, dass in anderen Fällen der Rat auch immer darauf hingewiesen habe, dass die Ortsteile zu Helmstedt gehören. Daher könne man das Thema auch von einer anderen Seite betrachten. Da es in Emmerstedt ein gut funktionierendes Osterfeuer gebe, stelle sich ihm die Frage, ob man dann in der Kernstadt noch ein eigenes organisieren müsse. Diese Aussage stehe aber vor dem Hintergrund, dass die Stadt Helmstedt jede Leistung einkaufen müssen und die Kosten daher nicht senken könne.

Herr Preuß verweist auf den kleinen Verein der Emmerstedter Landjugend, der das Risiko der Osterfeuerorganisation jedes Jahr auf sich nehme. Wenn nun in der Kernstadt kein Verein Interesse daran habe, eine derartige Veranstaltung zu übernehmen, dann sollte auch kein Osterfeuer in der Stadt stattfinden. Die Vereine und Verbände sollten sich darüber einmal Gedanken machen und nicht immer nur Zuschüsse abfordern. Es könne nicht sein, dass für eine derartige Veranstaltung in der Kernstadt die Kosten und das Risiko die Stadt Helmstedt übernehme und in den Ortsteilen dieses den Jugendgruppen von Vereinen und Verbänden aufgebürdet werde.

Der Vorsitzende hält abschließend fest, dass die vorgesehenen Kürzungen zu diesem Produkt auf keinerlei Widerstand gestoßen seien.
Er macht aber noch darauf aufmerksam, dass die vorliegenden Anträge der Politischen Bildungsstätte und der Begegnungsstätte St. Ludgerus noch nicht in die Diskussionen eingebracht wurden. Darüber solle im Ausschuss für Finanzmanagement gesprochen werden. Dazu möchte er wissen, wie sich die Übernachtungszahlen in der Stadt Helmstedt prozentual auf diese Einrichtungen und Hotels verteilen.

Zur Seite 413, Produkt 5711 Wirtschaftsförderung, Haushaltssicherungsmaßnahmen Nr. 100 Verzicht auf den Wirtschaftsbrief, äußert der Vorsitzende, dass diese Broschüre zur Kommunikation mit den hiesigen Unternehmen diene. Er halte diesen Brief für sehr wichtig, wobei die Erstellung schon sehr arbeitsintensiv sei. In seiner Fraktion habe man sich gegen diese Kürzung ausgesprochen. Es stelle sich hier nun die Frage, ob man diese Informationen als Broschüre herausgeben müsse, oder ob man eine Kommunikation über E-Mails finde. Der bestehende Kontakt aber sollte auf jeden Fall aufrecht erhalten werden.

Herr Metschke antwortet, dass sein Fachbereich aus personellen Gründen es nicht geschafft habe, die Herbstausgabe herauszubringen. Sobald sein Fachbereich mit den Stellenbesetzungen konsolidiert sei, werde dieses Projekt wieder aufgegriffen. Er stimme dem Vorsitzenden dahingehend zu, dass dieser Gedanke fortgeführt werden müsse. Er habe sich zwar immer wieder für Gedrucktes ausgesprochen, weil es besser zu lesen sei, aber den Gedanken auch schon aufgegriffen, ein gewisses Layout zu entwickeln, welches digital per Mail-Verteiler dann auch irgendwann fortgesetzt werden könne. Die größten Kosten seien bisher die Verteilerkosten gewesen.

Der Vorsitzende schlägt vor, die bisherige Form des Wirtschaftsbriefes zu belassen, aber eine Erstellung auf dem elektronischen Weg zu versuchen und die Rückmeldungen abzuwarten.

Zur Seite 99, Produkt 5733 Sonstige Einrichtungen, Mehrzweckhäuser in den Ortsteilen Emmerstedt und Barmke sowie das Schützenhaus in Barmke, merkt Herr Metschke an, dass diese Objekte zwar der örtlichen Gemeinschaft zur Verfügung stehen, aber sehr hohe Kosten verursachen, weil für sie teilweise noch nicht einmal die variablen Kosten, wie z.B. Heizung, Strom und ähnliches erhoben werden dürfen, sie verbleiben bei der Stadt Helmstedt. Ebenso werden mit diesen Objekten so gut wie keine Einnahmen erzielt. Die Ausgaben seien teilweise eklatant und sämtliche Vorstöße, mit den Objekten auch an den freien Markt zu gehen und sie frei anzubieten um Einnahmen zu erzielen, seien seit Jahren vehement an den Ortsräten gescheitert.

Zur Seite 102, Produkt 5751 Tourismus, Allgemeine Produktziele, weist der Vorsitzende darauf hin, dass der Beginn einer Kooperation im Tourismus mit anderen Kommunen nicht nur im Landkreis, sondern auch in Sachsen-Anhalt angestrebt werde und dieses auch als Ziel festgehalten werden müsse.
Weiter stellt er zu den operationalisierten Zielen dieses Produktes namens der SPD-Fraktion den Antrag, die Kostenreduzierungen für die Gästeführerinnen und für die Werbung und Öffentlichkeitsarbeit durch Einsparung der Mittel für den Arbeitskreis Lappwald wieder zu streichen.

Sodann lässt der Vorsitzende über den Antrag abstimmen.

Der Ausschuss stimmt diesem Antrag einstimmig zu.

Der Vorsitzende spricht abschließend noch die Personalsituation in diesem Fachbereich an.
Er möchte derzeit noch keinen konkreten haushaltsrelevanten Antrag stellen, aber um Überlegungen bitten, ob es möglich sei, für das nächste oder übernächste Jahr eine Kraft auf Honorarbasis einzustellen, die versuchen solle, das gedachte „Kaufhaus Innenstadt“ zu betreuen.
Weiter stellt er zur Seite 395, Begleitbericht zum Stellenplan, Kürzung einer Beamtenstelle im Fachbereich 11 zu 25%, namens seiner Fraktion den Antrag, diese Kürzung in Anbetracht der schon verschobenen Aufgaben wieder zu streichen.

Sodann lässt der Vorsitzende über den Antrag abstimmen.

Der Ausschuss stimmt diesem Antrag mit 3 Gegenstimmen zu.

Abschließend fasst der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus mit 4 Ja-Stimmen und 3 Stimmenthaltungen folgenden


TOP 7 Bekanntgaben  
TOP 7.1 Sachstand Helmstedt - Harbke See

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Vergin lobt die Verfahrensweise des Erfahrungsaustausches mit vergleichbaren Seengebieten. Mit dieser Maßnahme könne man sich unnötige Kosten für ein Gutachten ersparen und man sollte darüber nachdenken, welche Gebiete für diesen Austausch in Frage kommen. Dabei verweist er auf Seengebiete in Brandenburg und auch im Bergischen Land.

Herr Buttler verweist auf den 1. Satz des letzten Absatzes auf Seite 3 der Bekanntgabe, der einen Sachverhalt wiedergebe, der angeblich im Ausschuss anders besprochen wurde.

Herr Eisermann antwortet, dass das Planfeststellungsverfahren noch nicht begonnen habe. Das könne erst im kommenden Jahr vorgenommen werden, weil die Bergaufsichtsbehörde immer wieder Unterlagen einfordere, die vom Bergwerksbetrieb eingereicht werden müssen. Wenn im 1. Halbjahr 2011 das Planfeststellungsverfahren beginnen sollte, könne man für dieses Verfahren mit ca. 2 Jahren rechnen.

Herr Buttler erwidert, dass ihm berichtet wurde, E.ON habe in den Sitzungen andere Äußerungen getätigt, dass an der Realisierung dieser Planung, wie sie einmal angedacht gewesen sei, festgehalten werden sollte.

Herr Dehning verweist auf die der Sitzung vorangegangene Besichtigung in Schöningen, in der auch das Thema Landesgartenschau diskutiert wurde. Er sei gern bereit, über die Seenlandschaft zu sprechen, aber eine Landesgartenschau, sei es im Jahr 2014 oder 2018, könne sich die Stadt Helmstedt nicht leisten.

Der Vorsitzende verweist auf den entscheidenden Satz der Bekanntgabe, dass das Land Niedersachsen auch künftig neben den Förderungen aus den EFRE- und ELER-Programmen keinen eigenen „Fördertopf“ für Landesgartenschauen bereitstellen werde und solange diese Vorgabe bestehe, sei eine Realisierung nicht machbar. Ihn störe aber die Langatmigkeit beim Planfeststellungsverfahren, bevor man zu einer Lösung komme. Es würden Monate ins Land gehen, ohne dass erkennbare Fortschritte im gemeinsamen Vorgehen zu verzeichnen seien, was er demoralisierend finde. In dem Vortrag beim Besichtigen der Speere habe man auch hören können, dass für die Umsetzung eines derartigen Vorhabens auch ein Projektbegleiter vorhanden sein müsse, der alles koordiniere.

Herr Goggolin verweist auf die Aussage des Schöninger Bürgermeisters, dass von der Stadt Schöningen aus eine intensivere Zusammenarbeit mit Sachsen-Anhalt in Planung sei, wo die Stadt Helmstedt geäußert habe, dass das aus hiesiger Sicht hätte optimaler ablaufen können. Es sollte daher noch einmal hinterfragt werden, wie man als Region auf Sachsen-Anhalt zugehen könne. Er habe den Eindruck, dass dort vieles schon fortgeschrittener sei, als ausgesprochen wurde.


TOP 7.2 Antwortschreiben des nds. Wirtschaftsministers auf die Resolution zur Wirtschaftsförderung

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe und nimmt Bezug auf den letzten Satz des Antwortschreibens, der beinhalte, dass weniger Geld ausgegeben werden solle, was gerade die strukturschwachen Gebiete, wie auch das hiesige, stark betreffe. Er spricht sich aber nochmals positiv darüber aus, dass die Politik diese Resolution gefasst habe, um deutlich zu machen, dass man auch mit den strukturschwachen Gebieten nicht alles machen könne.


TOP 7.3 Zuschussanträge von Helmstedter Vereinen

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 7.4 Lesung mit Professor von Thadden

Protokoll:

Herr Metschke gibt bekannt, dass die Lesung am 06. Dezember im Sitzungssaal mit Herrn Professor von Thadden und 130 angemeldeten Personen ausverkauft sei.

 
TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen  
TOP 8.1 Abrechnung Osterfeuer 2010

Protokoll:

In der Ausschusssitzung am 15.09.2010 fragt Frau Wiesenborn an, ob in diesem Jahr die Kosten für die Instandsetzung des Weges besonders hoch gewesen seien, weil man den Weg langfristiger präpariert habe, oder ob es sich um jährlich aufkommende Instandsetzungskosten nach dem Osterfeuer handele. Auch möchte sie wissen, was aus dem bereits in der Vergangenheit abgegebenen Auftrag des Ausschusses geworden sei, den Weg besser und langfristiger wiederherzustellen, um nicht jedes Jahr diese enormen Kosten zu zahlen. Abschließend verweist sie auf die Kosten für die Säuberung des Platzes und die Kosten für den Container und der Ascheentsorgung und stellt die Frage, wie es in den Ortsteilen und in anderen kleinen Dörfern gehandhabt werde und ob man sich dort ein paar Anregungen holen könne.

Beantwortung:

Der in diesem Jahr an den Kleingartenverein Am Pastorenweg (Eigentümer des Weges) gezahlte Betrag von 1.720 € deckt die Beseitigung der am Weg entstandenen Schäden pauschal mit 1.000 € ab und beinhaltet Helferentschädigungen in Höhe von 720 € für die Kontrollen bei den Brenngutanlieferungen. Wie vom AWKT in früheren Sitzungen angeregt wurde, erfolgte eine Prüfung, ob eine bessere Herstellung des Weges langfristig kostengünstiger sei. Aufgrund der sehr hohen Kosten (ca. 18.000 € gem. überschlägiger Kostenermittlung im Frühjahr 2009) und vor dem Hintergrund, dass möglichst bald das Osterfeuer am Helmstedt-See abgebrannt werden soll, wurde aus wirtschaftlichen Gründen keine aufwändige Herstellung des Weges vorgenommen.

Die Säuberung des Geländes erfolgt ausschließlich nach ordnungs- und umweltschutzrechtlichen Maßgaben und entsprechend der Vereinbarung mit dem Grundstückseigentümer. Niedrigere Kosten würden hierfür nur entstehen, wenn mehr ehrenamtliches Engagement seitens der Bevölkerung zu verzeichnen wäre. Container- und Entsorgungskosten sind aber in keinem Fall zu vermeiden.

 
TOP 9 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt und Anregungen nicht gegeben.

 

Zurück zur Übersicht

Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten 
Zur Zeit ist das Bürgerbüro in Helmstedt ohne vorheriger Terminabsprache nur Samstags in der Zeit von 10:00 - 12:30 Uhr für Sie geöffnet.
Ab dem 16.08.2021 öffnen wir wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten - mit und ohne vorheriger Terminabsprache.
Das Bürgerbüro in Büddenstedt öffnet ab dem 25.08.2021 nur noch Mittwochs in der Zeit von 15:00 - 17:00 Uhr.
Unter Rathaus -> Onlinedienste bieten wir Ihnen eine Terminvergabe und auch Formulare mit Bezahlfunktion online an.

© 2021 Stadt Helmstedt ǀ Impressum  ǀ Datenschutz  ǀ Sitemap