Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Barmke

Dienstag, 23. September 2008 , 18:30 Uhr
Gemeindekrug Barmke, Lindenhorst 1, 38350 Helmstedt OT Barmke



TOP 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 10.06.2008

Protokoll:

Der Ortsrat Barmke genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 10.06.2008.

 
TOP 2 Sachstandsbericht Jugendclub Barmke

Protokoll:

Frau Niewerth vom JFBZ verweist auf die der Niederschrift beiliegenden Anlagen 1.

Weiter berichtet sie, dass die Montagsangebote im Jugendclub Barmke derzeit nicht gut angenommen werden. In der Zeit von 15.00 bis 17.00 Uhr seien nur 3 bis 7 Kinder und in der Zeit von 17.00 bis 19.00 Uhr sogar nur bis zu 2 Kinder anwesend. Das beiliegende Programm für den Jugendclub Barmke hänge im Jugendclub und in den Schulen aus. Aus diesem Grund möchte sie nun die betreffenden 79 Barmker Kinder persönlich anschreiben und mit beiliegendem Programm einleiden, um wieder eine größere Teilnahme zu erreichen.

Auf Anfrage des Ortsbürgermeisters erläutert Frau Niewerth weiter, dass die Montagsprogramme des Jugendclubs in den Ferien nicht angeboten wurden, da in dieser Zeit das Ferienangebot im Rahmen des Ferienpasses gelte und dieses von den Barmker Kindern auch angenommen wurde.

Zu den Mittwochs- und Freitagsangeboten in der Ferienzeit führt Frau Richter weiter aus, dass der Jugendclub auch in dieser Zeit nicht geöffnet hatte, da die Jugendlichen kein Interesse bekundet haben. Weiter erklärt sie, dass mittwochs und freitags 11 bis 15 Jugendliche anwesend seien.

Frau Klimaschewski-Losch erinnert, dass sie die Gruppenaufteilung für den Jugendclub im Ortsrat angesprochen habe und erwarte zukünftig Eigeninitiative der Betreuer und Erzieher, wenn es Probleme in der Betreuung oder Gruppeneinteilung gäbe.

Frau Niewerth fragt abschließend zur Streichung des Barmker Bushaltehäuschens durch die Jugendlichen des Jugendclubs an, wie der Innenraum der Bushaltestelle farblich gestaltet werden solle. Die Jugendlichen würden sich hier gern kreativ auslassen.

Der Ortsbürgermeister äußert, dass die historische Fassade des Bushaltehäuschens erhalten bleiben müsse.

Frau Klimaschewski-Losch schlägt vor, bei der Innenraumgestaltung der Kreativität der Jugendlichen freien Lauf zu lassen. Wichtig sei ihr auch, dass die Bank gestrichen werde.

Eine Diskussion über die farbliche Gestaltung des Innenraums schließt sich an.

Abschließend spricht sich der Ortsrat Barmke dafür aus, den Innenraum des Bushaltehäuschens von den Jugendlichen farblich kreativ gestalten zu lassen. Die vorhandene Bank soll mit gestrichen werden. Das JFBZ soll dafür einen Wettbewerb veranstalten und über die Auswahl entscheiden.

An der Außenfassade des Bushaltehäuschens sollen die fehlenden Klinkersteine wieder ersetzt werden.

 
TOP 3 Bericht über die Bürgersprechstunde des Kontaktbeamten der Polizei, Herrn Hans-Otto Klinkhardt

Protokoll:

Herr Klinkhardt berichtet über seine Tätigkeit als Kontaktbeamter der Polizei in Barmke, wobei er in den Fällen Diebstahl einer Nebelschlussleuchte, versuchter Pkw-Diebstahl (Schlossstechen) und Diebstahl von Kfz-Kennzeichen eine Strafanzeige aufgenommen habe. In einem Fall von Körperverletzung wurde zwar kein Strafantrag gestellt, aber ein Bericht gefertigt. Ebenfalls wurde an ihn eine Nachfrage zu einem Verkehrsunfall gerichtet, und er wurde bei einer Nachbarschaftsstreitigkeit eingebunden, wo er aber nicht tätig werden konnte.

Abschließend berichtet er, dass seit der Einführung der Bürgersprechstunde im Jahr 2004 seine Einsätze von 17 auf mittlerweile 6 zurückgegangen seien.

Der Ortsbürgermeister bedankt sich im Namen des Ortsrates Barmke bei Herrn Klinkhardt für die geleistete Arbeit und hebt seinen Einsatz lobend hervor. Der Ortsrat würde es begrüßen, wenn er diese Arbeit auch weiter fortführen würde.

 
TOP 3a Erweiterung Feuerwehrgerätehaus; Sachstand

Protokoll:

Herr Kubiak gibt folgenden Sachstandsbericht ab, der dieser Niederschrift als Anlage 2 beiliegt.

Der Ortsbürgermeister erteilt Herrn Klemm von der Freiwilligen Feuerwehr Barmke das Wort, der die Bauarbeiten begleitet.

Herr Klemm führt aus, dass die am Bau beteiligten Feuerwehrmitglieder mit den Ausführungen des Bausachverständigen nicht einverstanden seien. Der Sachverständige habe geäußert, dass bei der horizontalen Absperrung im Mauerwerk des Altbaus keine Teerpappe verwendet wurde. Herr Klemm war aber an den Maurerarbeiten am damaligen Bau mit beteiligt und konnte dem Sachverständigen belegen, dass Teerpappe verwendet wurde und auch noch vorhanden sei. Er habe den Sachverständigen daraufhin gefragt, warum die Feuchtigkeit auch im Neubau aufgetreten sei, obwohl dort eine Verbindung geschaffen wurde, worauf er keine Antwort bekam. Die beteiligten Feuerwehrmitglieder gehen davon aus, dass der Mangel bzw. der Grund der Feuchtigkeit noch nicht bekannt sei und auch noch nicht behoben wurde. Sie vermuten, dass das verwendete Holz zu feucht war und Feuchtigkeit abgegeben habe. Herr Klemm sei anwesend gewesen, wo die Holzbretter sehr eng aneinander angebracht wurden und nach späterer Freilegung der Decke waren große Lücken zwischen den Holzbrettern sichtbar.

Eine Diskussion schließt sich an.

Herr Kubiak führt aus, dass die Stadt Helmstedt insbesondere dann ein Eigeninteresse habe, wenn es um Gewährleistungsschäden gehe. Das Problem sei hier, dass der Sachverständige ein unabhängiger Sachverständiger sei, wo man als Auftraggeber nur 2 Möglichkeiten habe, mit diesem Gutachten umzugehen. Entweder man akzeptiere es, nehme die Warnungen der Feuerwehr ernst und verabrede, in regelmäßigen Abständen Kontrollen durchzuführen, oder man akzeptiere dieses Gutachten nicht und hole ein 2. Gutachten von einem anderen Gutachter ein. Die Verwaltung habe sich nicht für den 2. Weg entschieden. Das spreche auch dafür, dass es nach diesen Gesprächen offensichtlich erneute Messungen durch den Sachverständigen gegeben habe. Es wurde nun festgestellt, dass das Gebäude jetzt trocken sei, was aber nichts über die Schadensursache aussage.
Herr Kubiak erklärt, die Skepsis der Baubeteiligten und die Zweifel des Feuerwehrkommandos in dem entsprechenden Fachbereich noch einmal ansprechen zu wollen.

Der Ortsbürgermeister äußert den Wunsch, 1 Stunde vor der nächsten Ortsratssitzung eine Besichtigung des Feuerwehrgerätehauses vorzunehmen. Die Verwaltung möge diesen Wunsch bei der nächsten Sitzungseinladung berücksichtigen.

Herr Klemm erinnert an die letzte Ortsratssitzung, in der angefragt wurde, was man mit dem Fußboden der alten Fahrzeughalle des Feuerwehrhauses machen könnte. Lt. Auskunft eines Malers müsse der Fußboden mit einer besonderen Beschichtung (F 12) behandelt werden, wo der Quadratmeterpreis 100 Euro betrage, was bei 70 qm 7.000 Euro ausmachen würde. Dabei sei noch nicht berücksichtigt, ob es in dieser Fahrzeughalle eine von unten aufsteigende Feuchtigkeit gäbe. Sollte das so sein, würde diese Beschichtung nicht haften und wieder abplatzen. Nach Rücksprache mit der Verwaltung werde die Halle wahrscheinlich so bleiben, wie sie derzeitig sei.

Weiter fragt Herr Klemm nach dem Sachstand zum Carportbau.

Der Ortsbürgermeister erklärt, er habe von der Verwaltung die Information bekommen, dass dort eine Randbebauung möglich sei, wenn die Maschinengenossenschaft zustimme.

Herr Kubiak stimmt den Ausführungen zwar zu, teilt aber mit, dass Haushaltsmittel nicht zur Verfügung stehen.

Der Ortsbürgermeister führt aus, dass erst das Feuerwehrgerätehaus fertig gestellt werden müsse und erst dann mit einem Carportbau begonnen werden könne.

Frau Klimaschewski-Losch fragt an, wie hoch die Kosten für Planung und Gesamtumbau seien.

Auf Wunsch sagt Herr Kubiak eine umgehende Beantwortung per E-Mail zu.

Herr Klemm berichtet abschließend, dass der Ortsbrandmeister geäußert habe, in diesem Jahr keine offizielle Übergabe des Feuerwehrgerätehaus mehr stattfinden zu lassen, da er im November ins Krankenhaus müsse.

 
TOP 4 Vergabe von Ortsratsmitteln

Beschluss:

Aus den zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln des Ortsrates Barmke werden für die Ehrung verdienter Barmker Bürgerinnen und Bürger am 28.11.2008 500 Euro bewilligt.

Die in der letzten Ortsratssitzung bewilligten Mittel des Ortsrates Barmke für die Einweihung des Feuerwehrgerätehauses und die Spielplatzstreichung werden wieder gestrichen.



Protokoll:

Der Ortsbürgermeister nimmt Bezug auf die vorangegangenen Beschlüsse über die Vergabe von Ortsratsmitteln und bittet, den bereits beschlossenen Zuschuss in Höhe von 100 Euro für die musikalische Umrahmung zum Volkstrauertag auf sein Konto zu überwiesen.

Anschließend schlägt er vor, die bereits vorgesehenen Mittel für die Einweihung des Feuerwehrgerätehauses und die Aktion "Wir streichen unseren Spielplatz" wieder zur Verfügung zu stellen, da die Gerätehauseinweihung in diesem Jahr nicht mehr stattfinde und der Spielplatz wegen des schlechten Wetters in diesem Jahr nicht mehr gestrichen werden könne.

Weiter schlägt er vor, die Veranstaltung zur Ehrung verdienter Barmker Bürgerinnen und Bürger am 28.11.2008 mit einem Betrag von 500 Euro zu bezuschussen.

Sodann fasst der Ortsrat Barmke einstimmig folgenden

 
TOP 5 Einziehung von Flurstücken

Protokoll:

Herr Kubiak erläutert die Vorlage und erklärt auf Nachfrage, dass es sich hier um eine straßenrechtliche Einziehung (Entwidmung) handele, die zwar mit einem Kaufangebot einhergehe, aber nicht zwingend mit einem Kauf oder Verkauf verbunden sei.

Herr Kramer fragt an, ob die Eintragung ins Grundbuch nicht wesentlich kostspieliger als der gesamt Aufwand sei.

Frau Klimaschewski-Losch bemängelt die Zeichnung dahingehend, dass der vorhandene Fußweg, der Vorgarten und die Grünfläche nicht eingezeichnet seien.

Nach kurzer Diskussion hält der Ortsbürgermeister fest, vor Beschlussfassung zur nächsten Ortsratssitzung mitgeteilt zu bekommen, um welche Fläche es sich genau handele.

Weiter berichtet er, dass er mit derartigen Vorgehensweisen in Barmke sehr unangenehme Erfahrungen gemacht habe und die Stadt Helmstedt nicht bürgerfreundlich aufgetreten sei. Der bisherige Status könne aus seiner Sicht noch ewig so bleiben, weil sich niemand daran störe. Ein Käufer müsse aber für diese kleinen Flächen ca. 800 Euro investieren, was in keinem Verhältnis zum Aufwand und Erlös stehe.

Nach weiterer Diskussion spricht sich der Ortsrat Barmke für eine umgehende Klärung (Antwort per E-Mail) aus, um welche Fläche es sich in Barmke handele.

Weiter möchte er die Höhe des Kaufpreises für das Straßenstück und die weitere Verfahrensweise mitgeteilt bekommen.

Die vom Ortsrat noch zu treffende Entscheidung über die ausgewiesene Fläche in Barmke wird von den jeweiligen Fraktionen beim folgenden VA-Beschluss berücksichtigt.


TOP 6 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister und seine Stellvertreterin berichten von ihren Aktivitäten bis zum Sitzungstage.

 
TOP 7 Bekanntgaben  
TOP 7.1 Konzeption des Kindergartens "Butterblume" in Barmke

Protokoll:

Herr Kubiak verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Dr. Weferling regt an, den Ortsrat Barmke zukünftig auch über Personalangelegenheiten des Kindergartens zu informieren. Er habe gehört, dass die Freistellung der Kindergartenleiterin, Frau Werner-Reck, verlängert wurde und möchte wissen, wann sie ihren Dienst wieder aufnehmen werde.

Herr Kubiak sagt eine umgehende Beantwortung per E-Mail zu.


TOP 7.2 Ernennung von Michael Kutscher zum stellv. Ortsbrandmeister

Protokoll:

Herr Kubiak berichtet, dass die Amtszeit des bisherigen stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Barmke mit Ablauf des 30.09.2007 ende. Der von den Mitgliedern der Ortsfeuerwehr Barmke vorgeschlagene Nachfolger für diese Funktion, Herr Michael Kutscher, erfüllte seiner Zeit nicht alle Voraussetzungen für die Ernennung als Funktionsträger, sodass ihm die Wahrnehmung der Aufgaben zunächst kommissarisch ab dem 01.10.2007 übertragen worden sei.

Herr Kutscher habe nunmehr alle erforderlichen Lehrgänge erfolgreich absolviert, sodass er mit Wirkung vom 01.11.2008 zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Barmke ernannt werden solle. Da es kurzfristig nicht mehr möglich war, die Ernennungsvorlage zur Beschlussfassung noch in den Ortsrat Barmke zu geben, erfolge die geplante Ernennung nun als mündliche Bekanntgabe im Ortsrat Barmke.

Der Ortsbürgermeister weist darauf hin, dass der Ortsrat Barmke dieser Ernennung formell zustimmen müsse.

Herr Kubiak antwortet, dass bereits eine Vorlage für den Rat der Stadt Helmstedt vorbereitet wurde, er aber nicht sagen könne, ob diese Vorlage schon in der anstehenden Ratssitzung abgehandelt werde. Er gehe von einer Abhandlung in der Dezembersitzungen aus, wobei die Vorlage dann vermutlich in die Sitzung am 30.10.2008 dem Ortsrat zur Beschlussfassung vorgelegt werde.

 
TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen  
TOP 8.1 Grünflächenkataster

Protokoll:

Herr Kubiak erläutert anhand der vorliegenden Karte die von anderen Straßenbaulastträgern (Stadt und Landkreis Helmstedt, Land Niedersachsen, Feldmarkinteressentschaft) zu pflegenden Flächen in Barmke. Noch nicht eingezeichnet seien das Straßen- und Parkbaumkataster, da es noch nicht komplett erstellt wurde.

Weiter sagt er auf den Wunsch des Ortsrates hin jedem Mitglied eine farbige DIN A3-Karte und eine digitale Karte auf CD zu.

Ebenso werde eine Karte dieser Niederschrift beigelegt (Anlage 3).

Der Ortsrat bittet, die Flächen vor den Grundstücken „Zum Stüh 12 und 14“ und der Gaststätte Dorfkrug mit den Einzeichnungen der Karte abzugleichen, sowie zu klären, wer für die Pflege zuständig sei.

Nach weiteren Diskussionen, welche Flächen von wem zu pflegen seien, schlägt der Ortsbürgermeister vor, dass nach Eingang der Pläne jedes Ortsratsmitglied schaue, wo seiner Meinung nach noch abzuklärende Flächen vorhanden seien. Diese Meldungen sollen per E-Mail an ihn gesandt werden und er wird diese wiederum sammeln und an die Verwaltung zur Klärung weiterleiten.

Zum Frühjahr des nächsten Jahres möchte er für die neue Grünpflegesaison ein abgeklärtes Grünflächenkataster vorliegen haben.

 
TOP 8.2 Straßenbeleuchtung auf dem Krötenweg

Protokoll:

In der Ortsratsitzung am 10.06.2008 berichtet Herr Klinkhardt, dass auf dem gesamten Krötenweg in Barmke nur 2 Straßenlampen, am Straßenanfang und in der Straßenmitte, angebracht seien. Am Ende des Krötenweges zwischen den Grundstücken Nr. 36 und 23 sei die Ecke sehr dunkel und müsste seiner Meinung nach ebenfalls beleuchtet werden. Er fragt daher an, ob und für wann dort eine Straßenlampe vorgesehen sei.

Beantwortung:

Das Baugebiet befindet sich insgesamt noch nicht im endgültigen Zustand. Erst mit Fertigstellung der Straßenoberflächen (noch nicht exakt terminiert) werden auch Anzahl und Standorte der Leuchten abschließend festgelegt. Die derzeitige provisorische Beleuchtung wurde in Abstimmung mit Mitgliedern des Ortsrates Barmke installiert. Es ist der Verwaltung bewusst, dass es sich nicht um eine vollständige Ausleuchtung der Baustraßen handelt. Die Standorte wurden jedoch so gewählt, dass möglichst große Abschnitte der Straßen über eine Grundbeleuchtung verfügen.

Die Erfahrung aus anderen Baugebieten zeigt, dass - gerade in engeren Straßen - die Leuchtenmasten durch die Bautätigkeiten auf den Privatgrundstücken sehr oft beschädigt werden. Da meistens kein Verursacher festgestellt werden kann, geht die Schadensbehebung in der Regel zu Lasten der Allgemeinheit (Kosten) und auch der Verwaltung (Aufwand). Des Weiteren erweisen sich die Standorte der Leuchten  in einem nicht geringen Prozentsatz als „unpassend“, sobald die privaten Zugänge und Zufahrten hergestellt sind, und müssen versetzt werden. (Selbst eine „auf Grenze“ stehende Leuchte ist oftmals später im Wege, sobald beide betroffenen Anlieger z. B. ihre Garagen gemeinsam an diese Grenze stellen.)

In der Abwägung dieser Randbedingungen und angesichts der angespannten Haushaltslage wird die Verwaltung die provisorische Beleuchtung erst bei Fertigstellung des Baugebietes um weitere Leuchten ergänzen und auf den vollständigen Bestand aufstocken.

 
TOP 9 Anfragen und Anregungen  
TOP 9.1 Anregung Ortsrat

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass sich der Ortsrat Barmke interfraktionell geeinigt habe, eine erneute Ortsratssitzung stattfinden zu lassen, wenn der Haushaltsplanentwurf den Ortsratsmitgliedern erst wieder in den Herbstferien zugestellt werde. Die am 30.10.2008 vorgesehenen Haushaltsberatungen seien dann im Ortsrat nicht umsetzbar.

 
TOP 9.2 Anregung Frau Klimaschewski-Losch

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die schriftliche Bekanntgabe "Besetzung der Schulleiterstelle in Emmerstedt", die zwar für den AJFSS und den Ortsrat Emmerstedt, nicht aber für den Ortsrat Barmke ausgezeichnet gewesen war. Der Barmker Ortsrat und Barmker Einwohner seinen genauso betroffen und hätten diese Information ebenfalls bekommen müssen, da auch Barmker Grundschüler die Emmerstedter Schule besuchen. Sie bittet um zukünftige Beachtung.

 
TOP 9.3 Anfrage Frau Klimaschewski-Losch

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch bittet um Information über die Auslastung des Barmker Kindergartens zum 01.08.2008 und 01.01.2009 mit Anzahl und Alter der Kinder.

 
TOP 9.4 Anfrage Frau Ziemer

Protokoll:

Frau Ziemer verweist auf ein Messeangebot des Landkreises Helmstedt, indem man ein Luftbild des eigenen Grundstücks für wenig Geld vergrößert ausdrucken lassen und erwerben konnte. Sie fragt an, ob es möglich sei, ein aktuelles und auch ein etwas älteres Luftbild von Barmke zu bekommen und diese Bilder zu dem bereits vorhandenen Luftbild aus älteren Zeiten im Mehrzweckhaus in Barmke aufzuhängen.

Herr Kubiak sagt eine Prüfung zu.

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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