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Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Bau-, Umwelt- und Werksausschuss (BUWA)

Dienstag, 01. Juni 2010 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 13.04.2010 - abgesetzt -

Protokoll:

Der Tagesordnungspunkt wird von der Tagesordnung abgesetzt, da das Protokoll den Ausschussmitgliedern nicht rechtzeitig zugegangen ist.

 
TOP 3 Klimaschutzkonzept der Stadt Helmstedt; Präsentation des aktuellen Bearbeitungsstands

Protokoll:

Frau Neef von der Fa. merkWatt, Vertreterin der  Arbeitsgemeinschaft Energieeffizienz konkret, präsentiert die Inhalte des Projektes Klimaschutz für die Gebäude und Einrichtungen der Stadt Helmstedt. Sie gibt einen Überblick darüber, welche Ziele mit dem Klimaschutzkonzept verfolgt werden, welche Schritte dafür notwendig sind und in welchem Zeitraum die Arbeiten erfolgen sollen.

Aktueller Bearbeitungsstand ist, dass die Energie- und CO2-Bilanz zumindest in einer vorläufigen Fassung vorliegt. Man weiß bereits, wo die höchsten CO2-Emissionen verursacht werden.

Des Weiteren gibt Frau Neef einen Ausblick über die weiteren Arbeitsschritte.

Vorrangiges Ziel der Konzeptionierung ist die Senkung der Energieverbräuche und damit einhergehend die Minderung der Energiekosten. Durch die Vermeidung von CO2-Emissionen wird auch ein positiver Effekt für die Umwelt erreicht. Ziel des Konzeptes ist es auch, ein dauerhaftes Energiemanagement zu schaffen und zu sehen, wo man Optimierungen vornehmen kann. Je nach Ausgangssituation kann man durch ein gutes Energiemanagement durchaus 10 bis 20 % der Energieverbräuche einsparen. Deshalb wird auch von Seiten des Fördergeldgebers, des Bundesumweltministeriums, Wert darauf gelegt, dass ein  Energiemanagement konzipiert wird, welches auch dauerhaft umgesetzt werden kann. Weiteres Ziel ist es, erneuerbare Energien  z. B. durch solare Nutzung von Dachflächen zu erzeugen.

Das Projekt der Konzepterstellung findet über das Jahr 2010 hinweg statt und soll Ende 2010 enden. Man liegt mit den Arbeiten gegenwärtig voll im Zeitplan. 

In den vorläufigen Bilanzergebnissen fehlen noch Verbrauchswerte von sieben Liegenschaften sowie die Werte der Feuerwehren, die erst am gestrigen Abend eingetroffen sind. Im Großen und Ganzen ist der derzeitige Stand aber schon repräsentativ. Die größten, sehr erheblichen Verbräuche sind bei den Bädern zu verzeichnen. An der vorliegenden Darstellung wird sich aufgrund der fehlenden Daten nichts Gravierendes mehr ändern. Das Juliusbad ist der größte Emittent gefolgt von dem Waldbad. An dritter Stelle liegt bereits das Rathaus.

Die nächsten konkreten Arbeitsschritte werden darin bestehen, dass liegenschaftsspezifische Kosten ermittelt, Potentiale eingeschätzt und Maßnahmen entwickelt werden. Zudem wird noch in diesem Monat ein Zwischenbericht erstellt, in dem die Ergebnisse ausführlicher dargestellt und für jedes Gebäude konkrete Angaben getroffen werden.

Herr Winkelmann erinnert daran, dass das Konzept später auch umgesetzt werden müsse. Dazu werde ein Klimaschutzmanager benötigt. Er bitte die anderen Fraktionen, zu bedenken, dass man im Rahmen der Haushaltsberatungen entsprechende Mittel vorsehen müsse. Die Gelder für den Klimaschutzmanager werden z. T. vom Bund zur Verfügung gestellt, seitens der Stadt müsse lediglich eine Co-Finanzierung erfolgen.  

Herr Buttler warnt davor, mit Mitteln des Bundes zu rechnen. Auch von Seiten der Stadt sehe er nur wenig finanzielle Möglichkeiten. Eine Co-Finanzierung durch Land und Bund erscheine ihm eher unwahrscheinlich. Hier sollte man auch bei den Bürgern keine falschen Hoffnungen wecken.

Frau Weber-Püschner fragt, wann Frau Neef mit der Arbeit begonnen habe. Ihren Informationen zufolge hätte bereits Ende März ein Zwischenbericht erfolgen müssen. In diesem Zusammenhang verweise sie auch auf die Bekanntgabe B 80/2009. Außerdem sei sie verwundert über den hohen Energieverbrauch im Waldbad. Immerhin sei das Bad nur im Sommer geöffnet und man heize dort bereits mit Solar.

Herr Geisler erklärt, dass die Auftragsvergabe zur Erstellung des Klimaschutzkonzeptes im Januar diesen Jahres erfolgt sei. Erst danach konnte die Firma merkWatt tätig werden, da sie einen entsprechenden Auftrag benötigt habe. Die B 80 aus September 2009  habe lediglich den Zwischenstand hinsichtlich des Antragsverfahrens beinhaltet. Hier habe es aufgrund erheblicher Nachfragen des Fördergeldgebers einige Schwierigkeiten gegeben. Der von Frau Weber-Püschner benannte Zeitplan sei der, der seitens der Stadt im Fördermittelantrag zugrunde gelegt worden sei. Man habe die Fördermittelzusage jedoch erst kurz vor Weihnachten bekommen und konnte den Auftrag daher erst im Januar vom BUWA vergeben lassen. Der Fördermittelgeber wisse jedoch, welchen Bearbeitungszeitraum man habe und dieser sei für ein Jahr bewilligt. Von daher entstehe kein Nachteil. In diesem Zusammenhang sei sicher auch von Interesse, dass der Fördermittelgeber in dem Verfahren insbesondere die gesamten Bäder und das Brunnentheater nicht untersucht haben wollte. Hierbei handele es sich um vier Objekte von den größten fünf Emittenten. Komplett gestrichen worden seien sämtliche die AEH betreffenden Objekte sowie die Kläranlage. Auch dies seien energieverbrauchsintensive Einrichtungen. Es stelle sich die Frage, was der Bund mit den Fördermitteln bezwecke, wenn insbesondere gravierende Objekte von der Förderung ausgenommen seien. Was das Waldbad anbelange, so sei es zwar richtig, dass dieses eine Solaranlage habe. Man heize jedoch zusätzlich noch auf andere Weise, denn die Solaranlage decke die gesamte Heizung nicht ab. Es müsse zugeheizt werden, wenn die Wetterverhältnisse schlecht seien.

Frau Neef ergänzt, dass die hohen Werte im Waldbad auf dem Stromverbrauch basierten. Dieser ergebe sich aus den Mittelwerten der Jahre 2007 bis 2009. Ohne die Solaranlage wären die Werte noch erheblich schlechter.  

Herr Kubiak bittet Frau Neef um eine kurze Ausführung zum Thema Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Was die Zeitschiene anbelange, so wolle er nochmals betonen, dass sich der Zeitraum für das Projekt auf ein Jahr belaufe. Durch die verspätete Genehmigung sei man drei Monate in Verzug. Daher bitte er darum, erst Anfang 2011 mit der endgültigen Fertigstellung des Konzeptes zu rechnen.

Frau Neef führt aus, dass das Projekt bis zum 31.12.2010 mit Fördermitteln bezuschusst werde. Für sie als Ersteller sei dies die Deadline. Was die Wirtschaftlichkeit betreffe, so müsse man auch immer die Einsparkomponente berücksichtigen, die den Investitionen im Energiebereich gegenüberstehe. Es sei die Frage, wie viel Mittel man investiere, um auf der Gegenseite entsprechende Einsparungen zu erzielen. Dies werde man untersuchen müssen.

Nach weiterer kurzer Diskussion bedankt sich Frau Wiesenborn bei Frau Neef für den Vortrag. Sie gehe davon aus, dass die Untersuchungen einen sehr positiven Nutzen für die Stadt Helmstedt mit sich bringen würden.

Anmerkung: Zu diesem Tagesordnungspunkt siehe auch Anlage 1 zum Protokoll

 
TOP 4 Bekanntgaben  
TOP 4.1 Sachstand Wegeverbindung Beendorf - Bad Helmstedt

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Bau-, Umwelt und Werksausschuss schriftlich vorgelegen.

Herr Kubiak ergänzt, dass Herr Geisler inzwischen noch eine Alternative zu der teuren Brückenvariante gefunden habe. Hierbei handele es sich um eine technische Variante. Man müsse innerhalb der AG prüfen, welche Kosten die einzelnen Varianten verursachen würden und welche Vor- und Nachteile es hinsichtlich der Genehmigungsfähigkeit gebe.

Herr Viedt fragt, ob davon auszugehen sei, dass die Maßnahme noch in diesem Jahr erfolge oder ob man sie in das kommende Jahr verschieben müsse. Es müssten auch Fördergelder bei der GLL beantragt werden.

Herr Kubiak betont, dies nicht beantworten zu können. Man sei nicht alleiniger Herr des Verfahrens. Ungeklärt sei derzeit der Verfahrensgang auf Seiten von Sachsen-Anhalt. Die Antwort werde sich erst im Gespräch mit der GLL ergeben.

Frau Wiesenborn erinnert daran, dass die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz ihre Zustimmung nicht erteilen wolle. Im Großen und Ganzen gehe es hier um die Verkehrssicherungspflicht des Weges. Der Landkreis habe die Verkehrssicherungspflicht für neu erstellte Radwege selbst übernommen.  Für sie sei von Interesse, ob die Stadt im vorliegenden Falle die Verkehrssicherungspflicht nicht ebenfalls selbst übernehmen könne. Sie bitte darum, dies in Gesprächen mit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz zu thematisieren, falls es sich um den Haupthinderungsgrund handeln sollte.

Frau Klimaschewski-Losch regt eine Ortsbesichtigung vor der nächsten Sitzung des BUWA an. Außerdem erbitte sie eine entsprechende Vorlage zur nächsten BUWA-Sitzung. Diese werde benötigt, wenn man das Vorhaben konkret umsetzen wolle.  

Herr Kubiak erklärt, dass man eine Ortsbesichtigung gern durchführen könne. Dabei stelle sich die Frage, ob man das jährliche Grillen des Bauausschusses bei dieser Gelegenheit nicht auch ins Brunnental verlegen sollte. Er denke, dass die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht durch die Stadt Helmstedt möglich sein müsste. Er wolle jedoch eher versuchen, die Ertüchtigung eines bereits vorhandenen Weges zu betreiben. Dann würden derartige Probleme vermutlich erst gar nicht entstehen.

Frau Wiesenborn betont, bisher davon ausgegangen zu sein, dass die Wiedeherstellung der Brücke für den Weg unerlässlich sei. Nun habe man erfahren, dass es die Möglichkeit eines anderen Weges gebe. Die Kosten für die Brücke würden vermutlich ausufern. Daher frage sie Herr Geisler, ob dieser die andere Brückenvariante für durchführbar halte.

Herr Geisler führt aus, dass sich der gesamte Bereich des neuen denkbaren Weges, der über einen Geländesattel führe, im Bereich Sachsen Anhalt befinde. Seitens des Landkreises Haldensleben solle nun geklärt werden, wie sich die Eigentumsverhältnisse darstellten   und wie die Fördersituation sei.

Herr Kubiak macht vorsorglich darauf aufmerksam, dass man hier zumindest ein Stück weit nicht selbstbestimmt sei. Die Stadt müsse vorab für sich selbst klären, ob eine der Brückenvarianten oder der Weg über den Geländesattel kostengünstiger sei. Dies sei jedoch nur ein Aspekt. Was das Gebiet von Sachsen Anhalt betreffe, so wisse er nicht, inwiefern der Landkreis Börde Mittel für den niedersächsischen Teil investieren werde.

Frau Wiesenborn resümiert abschließend, dass zur nächsten Sitzung des BUWA eine entsprechende Vorlage erstellt werden solle.


TOP 4.2 Neue Bepflanzung an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet

Protokoll:

Herr Kubiak präsentiert dem Ausschuss Fotos von der neuen Bepflanzung an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet.  

 
TOP 5 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Herr Winkelmann hatte im Verwaltungsausschuss im Namen der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/UWG eine Anfrage bezüglich der EU-Richtlinien 2006/32 gestellt. Er habe angefragt, ob und wie weit die Stadt Helmstedt den vergaberechtlichen Teil dieser Richtlinie bereits berücksichtige.

Herr Kubiak führt aus, dass man diese Frage sowohl mit Ja als auch mit Nein beantworten könne. Die besagte Richtlinie gebe es bereits seit April 2006. Sie schreibe vor, dass alle EU-Mitgliedsstaaten bis zum Jahr 2016 jeweils Endenergieeinsparungen in Höhe von 9 % im Vergleich zum Durchschnitt der Jahre 2001 bis 2009 realisieren und nachweisen sollen.

Frau Wiesenborn, Herr Winkelmann und Herr Viedt bitten um eine schriftliche Beantwortung der Anfrage sowohl im BUWA als auch im Verwaltungsausschuss.  

 
TOP 6 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Frau Weber-Püschner erinnert daran, dass die Carlsquelle einen Glasdeckel erhalten sollte. Dieser sei ihres Erachtens noch nicht vorhanden. Auch der am Clarabadteich angepflanzte Röhrichtgürtel erscheine ihr noch sehr dürftig.

Herr Geisler erklärt, dass die Glasplatte für die Carlsquelle bestellt sei. Sie sei jedoch noch nicht geliefert worden.  Zum Röhricht sei zu sagen, dass dieser sich sehr schnell verdichte, nachdem er  angewachsen sei. Man habe eine Anzahl von Einzelpflanzen gesetzt, die auf die Fläche projiziert durchaus dem Standard entspräche. Die Schilfpflanzen hätten inzwischen gefasst und würden sich nun sicher relativ schnell entwickeln. Notfalls müssten aus anderen Bereichen im Stadtgebiet, an denen viel Binsen und Schilf vorhanden seien, Pflanzen gezielt umgesetzt werden. Man habe im Vorfeld Kostenaufwand und Nutzen gegeneinander abgewogen und die Anzahl der Pflanzen daher auch nicht so konzipiert, dass sofort ein  dichter Schilfgürtel vorhanden sei. Dies wäre vom Kostenaufwand her entschieden zu intensiv gewesen.

Herr Buttler fragt nach dem Sachstand zum Kneipp-Becken.

Herr Kubiak führt aus, dass der Fachbereich 11 sich bereit erklärt habe, die Pumpe zu erneuern, wenn vom Kneipp-Verein eine Betreuung für das Becken gefunden werde. Laut neuestem Stand gebe es zwei Personen, die sich dazu bereit erklärt hätten. Dies erscheine jedoch noch nicht ausreichend. Mit der Lokalen Agenda sei abgesprochen, dass diese noch Freiwillige für die Betreuung des Beckens suche. Er werde den neuesten Sachstand noch einmal erfragen, die Beantwortung werde schriftlich erfolgen.

Frau Wiesenborn erklärt, dass es ihren Informationen zufolge auch noch eine andere Variante gebe, bei der auf eine Pumpe verzichtet werden könne.

Herr Geisler führt aus, dass Frau Vorbrod und Herr Bernecker vorgeschlagen hätten, aus dem Bach an der Brunnenwiese einen Abschlag in das Becken hinein zu führen und ihn über den Ablauf wieder hinaus zu leiten. Dann hätte man auch das klassische Kneipp-Becken mit einer fließenden Quelle. In diesem Falle müsste man u. a. durch den versumpften Bereich eine Rohrleitung als Zulauf legen und das Becken in einer Kernbohrung anbohren. Dies werde Kosten verursachen. Frau Vorbrod wolle in dieser Angelegenheit noch Gespräche mit Herrn Metschke führen.

Frau Wiesenborn würde es sehr begrüßen, wenn das Becken in diesem Sommer noch genutzt werden könnte. Insofern wäre dieser Vorschlag sicher eine Möglichkeit, die man in Erwägung ziehen könnte.

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Frau Wiesenborn die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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