Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Rat

Donnerstag, 30. September 2010 , 17:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen.

 
TOP 2 Fragestunde des Rates

Protokoll:

Die Fragestunde entfällt, da keine Anfragen an die Verwaltung gestellt worden sind.

 
TOP 3 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

Herr Eisermann erklärt, dass es keine aktuellen Angelegenheiten der Gemeinde und keine Beschlüsse des Verwaltungsausschusses gebe, deren Bedeutungen über das übliche Maß hinausgehen und die hier besondere Erwähnung finden müssten.

 
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 17.06.2010

Protokoll:

Der Rat der Stadt Helmstedt genehmigt einstimmig die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 17.06.2010.

 
TOP 5 Anträge der Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Stephani auf : 1. Erweiterung der Öffnungszeiten der Hortgruppe 2. Erweiterung des Frühdienstes

Beschluss:

Der von der Kirchengemeinde St. Stephani beantragten Erweiterung der schultäglichen Hortbetreuungszeit auf 13.00 – 17.00 Uhr sowie der Erweiterung des Frühdienstes auf 07.00 – 08.00 Uhr wird rückwirkend ab dem 01.08.2010 zugestimmt.



Protokoll:

Ratsmitglied Allers gibt den Sachverhalt anhand der Vorlage bekannt und verliest den Beschlussvorschlag.

Herr Dr. Dirksen weist darauf hin, dass die hier vorgestellte Betreuungsmöglichkeit mittels eines Hortes trotz allem nicht die Ideallösung darstelle. Ziel der Politik müsse weiterhin der Ausbau des Ganztagsschulangebotes sein. Vorteil einer solchen Schule wäre, dass eine stärkere fachliche Kompetenz auch an den Nachmittagen gegeben wäre. Zudem sei diese Alternative für die Eltern finanziell wesentlich attraktiver. Die von der Stadt Helmstedt bereitgestellten Hortangebote würden Geld kosten, welches einige Eltern einfach nicht aufbringen könnten. Gerade die Kinder aus sozial schwachen Familien würden die Hortangebote vielfach nicht annehmen. Dabei seien es gerade diese Kinder, die man eigentlich einer geregelten Betreuung zuführen wolle. Denn nur dort bestehe vielfach die Möglichkeit, vorhandene Defizite wieder auszugleichen und eine gewisse Chancengleichheit herzustellen. 

Frau Niemann erklärt, dass sie zwar derselben Meinung wie ihr Vorredner sei, gleichwohl nicht verstehen könne, dass man in jeder Sitzung mit Tagesordnungspunkten zum Thema Hort die identische Diskussion führen müsse. Sie denke, dass eine Ratssitzung nicht der richtige Rahmen sei, um solche endlosen Dispute zu führen, die im Grunde zu keinem Ergebnis führen können. Fakt sei, dass man in Helmstedt zur Zeit vier volle Ganztagsschulen habe, die jedoch leider nur auf dem Papier als solche existieren würden, da die Betreuungszeit am Nachmittag für berufstätige Eltern zu kurz sei. Wenn die Betreuung um 14.30 Uhr ende, könne man kaum von einem Ganztagsangebot sprechen. Nach ihrer Ansicht könne man froh sein, dass sich kirchliche Träger gefunden hätten, die ein solches Hortangebot zur Verfügung stellen würden. Die Helmstedter Grundschulen hätten dagegen erst reagiert, als sie sahen, welche Nachfrage in diesem Bereich tatsächlich bestehe. Sie denke daraüber hinaus, dass es genügend Fördermöglichkeiten und Hilfsangebote gebe, so dass auch finanzschwache Familien von dieser Betreuungsalternative profitieren könnten.

Herr Schobert führt aus, dass ein Hort nach seiner Ansicht keine Notlösung und auch nicht zwingend die schlechtere Alternative sei. Man müsse gerade im Bereich der Kinderbetreuung immer die Gesamtheit aller Möglichkeiten betrachten und diese im Kontext werten. Er denke nicht, dass ein Ganztagsangebot an Schulen grundsätzlich die bessere Variante darstellen müsse. Dies könne niemand zum jetzigen Zeitpunkt belegen, da hierfür zu wenig Erfahrungen vorliegen würden. Er plädiere deshalb dafür, dass man zunächst einmal Erfahrungen sammele und auf Grundlage dieser zu weiteren Einschätzungen und Entscheidungen finde. Letztlich gehe es darum, gemeinsam dafür zu sorgen, dass junge Familien in Helmstedt ein optimales Betreuungssystem für ihre Kinder vorfinden. Dies könne und sollte man auch auf mehrere Schultern verteilen.

Herr Strümpel merkt an, dass die Lösung der Ganztagsbetreuung an den Schulen aus pädagogischer Sicht natürlich am sinnvollsten sei. Dennoch müsse dies nicht gleichzeitig die optimale Lösung sein. Er wisse beispielsweise, dass in den Kindergärten im Hortbereich hervorragende Arbeit geleistet werde. Nach seiner Ansicht wäre es ungeschickt, wenn man gewachsene Strukturen, die sich bewährt hätten, nur deshalb zerstöre, weil man der Meinung sei, dass bestimmte Angebote woanders besser angesiedelt wären. Vielmehr gehe es auch um Rücksichtnahme gegenüber jenen, die konkrete Aufbauarbeit geleistet hätten.

Sodann fasst der Rat der Stadt Helmstedt einstimmig folgenden


TOP 6 Einrichtung einer ¾-Tages-Kleingruppe im Ev.-luth. Kindergarten St. Marienberg

Beschluss:

Dem Antrag der Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Marienberg auf Schaffung von 10 zusätzlichen Dreivierteltagsplätzen wird für den Zeitraum ab dem 01.10.2010 zugestimmt. Die daraus resultierenden Mehrkosten werden von der Stadt Helmstedt im Rahmen der Defizitabdeckung getragen.



Protokoll:

Ratsmitglied Rosinski gibt den Sachverhalt anhand der Vorlage bekannt und verliest den Beschlussvorschlag.

Sodann fasst der Rat der Stadt Helmstedt einstimmig folgenden


TOP 7 Antrag der ev. -luth Kirchengemeinde St. Christophorus auf Bezuschussung einer Kindergartensanierung

Protokoll:

Die Vorlage wurde von der Tagesordnung abgesetzt.


TOP 8 Einrichtung eines Jugendparlaments

Protokoll:

Die Vorlage wurde von der Tagesordnung abgesetzt.


TOP 9 Annahme von Spenden im Fachbereich 12

Beschluss:

Die Spende der Volksbank Helmstedt über 1.000,00 EUR sowie der Öffentlichen Versicherung Braunschweig und des Lions Clubs Helmstedt über jeweils 166,00 EUR werden angenommen. Es sind auf Wunsch der Spender Spendenbescheinigungen auszustellen.



Protokoll:

Ratsmitglied Franke gibt den Sachverhalt anhand der Vorlage bekannt und verliest den Beschlussvorschlag.

Sodann fasst der Rat der Stadt Helmstedt einstimmig folgenden


TOP 10 Bestimmung des Wahltages für die Direktwahl des Bürgermeister der Stadt Helmstedt

Beschluss:

Die Wahl zum Bürgermeister der Stadt Helmstedt findet am 11.09.2011 in der Zeit von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt.



Protokoll:

Ratsmitglied Winkelmann gibt den Sachverhalt anhand der Vorlage bekannt und verliest den Beschlussvorschlag.

Sodann fasst der Rat der Stadt Helmstedt einstimmig folgenden


TOP 11 AEH; Änderung der Hauskläranlagensatzung der Stadt Helmstedt

Beschluss:

Die geänderte Fassung der Hauskläranlagensatzung mit den Anlagen 1 - 3 wird wie vorgelegt beschlossen. Sie tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung, spätestens jedoch am 31.10.2010 in Kraft.



Protokoll:

Ratsmitglied Rohm gibt den Sachverhalt anhand der Vorlage bekannt und verliest den Beschlussvorschlag.

Sodann fasst der Rat der Stadt Helmstedt einstimmig folgenden


TOP 12 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. OTB 337 "Dorfbreite II"; 1. (vereinfachte) Änderung - Satzungsbeschluss -

Beschluss:

1. Der Abwägung der in der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen wird beigetreten (ab Seite 4 in der Begründung zum Bebauungsplan).

2. Der Bebauungsplan Nr. OTB 337 “Dorfbreite II“ (1. vereinfachte Änderung) wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Der Begründung zum Bebauungsplan wird zugestimmt.



Protokoll:

Ratsmitglied Ryll gibt den Sachverhalt anhand der Vorlage bekannt und verliest den Beschlussvorschlag.

Sodann fasst der Rat der Stadt Helmstedt einstimmig folgenden


TOP 13 Bekanntgaben  
TOP 13.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen im Haushaltsjahr 2010; Stand: 23.08.2010

Protokoll:

Der Ratsvorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Sodann nimmt der Rat der Stadt Helmstedt die Bekanntgabe ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.


Zurück zur Übersicht

Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro Helmstedt
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr


© 2021 Stadt Helmstedt ǀ Impressum  ǀ Datenschutz  ǀ Sitemap