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Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus (AWKT)

Mittwoch, 03. September 2008 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift vom 11.06.2008

Protokoll:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus genehmigt mit 2 Stimmenthaltungen die Niederschrift über die Sitzung am 11.06.2008.

 
TOP 3 Verkauf des Bühnenwagens

Protokoll:

- abgesetzt -

TOP 4 Touristische Hinweistafeln an der Autobahn

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, den entsprechenden Antrag zur Aufstellung einer touristischen Hinweistafel mit der entsprechenden Gestaltungsvorlage und dem o.g. Standort zu stellen. Als Gestaltungsvorlage soll die Anlage 5 dienen, wobei der Hausmannsturm filigraner dargestellt werden soll.



Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage, die auch schon in der letzten Ausschusssitzung ausführlich diskutiert wurde und bittet die Fraktionen um Vorschläge.

Herr Abry spricht sich namens der CDU-Fraktion für den Vorschlag Nr. 5 der Vorlage mit dem Juleum und dem Hausmannsturm aus, da das die touristischen Hauptgebäude der Stadt Helmstedt seien. Den Text "Stadt der deutschen Einheit" halte die Fraktion für zu plakativ und überzogen und möchte daher das Hinweisschild mit "Historische Universitätsstadt" beschriften.

Herr Wien berichtet, dass sich die BFH/UWG-Gruppe die Frage gestellt habe, was man mit einem derartigen Schild erreichen möchte. Zur Informationsabgabe könnte das Schild mit dem Schriftzug "Stadt der deutschen Einheit" versehen werden, was  Vorbeifahrende zur Kenntnis nehmen. Allerdings habe seine Gruppe bei jedem Hinweis mit dem Wort "Grenze" Bedenken, da für sie diese Aussage negativ belastet sei. Sie möchte daher durch den Hinweis auf die vielen Baudenkmäler der Stadt ein positives Bild vermitteln. Außerdem sei die Stadt Helmstedt die einzige Stadt in Niedersachsen, die als historische Universitätsstadt direkt an der Autobahn liege und somit auch ein Alleinstellungsmerkmal vorhanden sei. Aus diesem Grund spreche sich die Gruppe für den Slogan "Historische Universitätsstadt" aus. Allerdings würde sie das Piktogramm des Vorschlages Nr. 3, mit deutlichem Hinweis auf das Juleum - die alte Universität - vorziehen. Da die vorbeifahrenden Autofahrer in dem kurzen Augenblick nicht sehr viel aufnehmen können, würde für seine Gruppe das Juleum ausreichen. Sollte es allerdings eine allgemeine Zustimmung zu den Piktogrammen des Vorschlages Nr. 5 mit Hausmannsturm und dem Juleum geben, würde seine Gruppe sich nicht dagegen aussprechen.

Herr Dr. Dirksen erklärt für die FDP-Faktion, dass sie sich für den Vorschlag Nr. 5 ausgesprochen habe, wobei sie der Schriftzug "Stadt der deutschen Einheit" nicht störe, sie aber beim Text auch mit einem Kompromiss einverstanden wäre, der nicht das Wort "Grenze" beinhalte.

Herr Preuß spricht sich ebenfalls für den Vorschlag Nr. 5 der Vorlage aus, allerdings auch mit dem Slogan "ehemalige oder historische Universitätsstadt". Mit "Stadt der deutschen Einheit" verbinde er den Mauerfall und die Stadt Berlin und nicht die Stadt Helmstedt.

Frau Mattfeldt-Kloth äußert, dass ihre Fraktion nach wie vor für den Schriftzug "Stadt der deutschen Einheit" mit einem Alleinstellungsmerkmal sei und der Mauerfall auch noch nicht in allzu langer Vergangenheit stattgefunden habe. Helmstedt sei lange Jahre Grenzstadt gewesen und habe sich durch den Mauerfall zum Positiven, in eine Stadt der deutschen Einheit, entwickelt.

Frau Wiesenborn erklärt für die SPD-Fraktion, dass sie bei ihrer Meinung zum Slogan "Stadt der deutschen Einheit" bliebe und diesen auch rechtlich geschützt haben möchte. Die deutsche Einheit stehe nicht nur sehr mit der Stadt Berlin, sondern auch mit der Stadt Helmstedt in Verbindung, was eine unbezahlbare Werbemaßnahme sei.

Eine kurze Diskussion schließt sich an.

Herr Metschke berichtet, dass der Antrag für die rechtliche Sicherung des Begriffs "Stadt der deutschen Einheit" beim Patentamt gestellt wurde. Wenn die Bestätigung eingehe, müsste in der Stadt auch der Begriff "Grenzenlos" ausgetauscht werden, um den neuen Schriftzug durchgängiger zu verwenden.
Er sei aber auch der Meinung, dass der vorbeifahrende Autofahrer eher das Piktogramm, als den Schriftzug aufnehme und wenn als Slogan "Stadt der deutschen Einheit" auf dem Schild stehe, könnten beide Aussagen über die Stadt auf diese Art und Weise verbunden werden.
Daher würde er vorschlagen, als Basis das Bild Nr. 5 zu nehmen, wobei der Hausmannsturm nicht in der graphischen, sondern in historischer Art dargestellt werden müsste, um 2 historische Gebäude präsentieren zu können und auch einen Slogan auszusuchen, der durchaus auch "Stadt der deutschen Einheit" lauten könnte. Die eingezeichnete Linie sei nicht entscheidend.

Herr Wien erklärt, dass auch er für die Sicherung des rechtlichen Begriffs "Stadt der deutschen Einheit" sei, aber trotzdem den Slogan "Historische Universitätsstadt" für das Hinweisschild bevorzuge.

Sodann lässt der Vorsitzende über die verschiedenen Vorschläge abstimmen.

Für den Schriftzug "Historische Universitätsstadt" sprechen sich 3 Ausschussmitglieder und für den Slogan "Stadt der deutschen Einheit" 4 Ausschussmitglieder aus.

Für die Piktogramme des Bildes Nr. 5 mit einem historischen Hausmannsturm und der Linie sprechen sich die Ausschussmitglieder einstimmig aus.

Somit hat der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus folgenden Beschluss gefasst:


TOP 5 Budgetbericht FB 11

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus nimmt die Vorlage zur Kenntnis.


TOP 6 Bekanntgaben  
TOP 6.1 Machbarkeitsstudie Landesgartenschau 2014

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Eisermann ergänzt, dass der Inhalt des Schreibens ein wenig überrascht habe, da aufgrund der Gespräche, die mit den Ministerien in Sachsen-Anhalt geführt wurden, die hiesigen Beteiligten der Meinung waren, dass die andere Länderseite stärker eingebunden werden wollte. Durch dieses Schreiben habe sich das gemeinsame Vorgehen fast zerschlagen. Es herrsche auch zwischen den dortigen einzelnen Ministerien keine Einigkeit. Herr Dr. Daehre, Minister für Landesentwicklung und Verkehr, war eigentlich von dieser Idee sehr angetan, während Frau Wernicke als Ministerin für Landwirtschaft und Umwelt dem Vorhaben von vornherein skeptisch gegenüberstand. Daher müsse er leider sagen, dass die Chancen nicht gerade sehr günstig stehen.

Der Vorsitzende schlägt vor, im nichtöffentlichen Teil der Sitzung weiter über diese Thematik zu sprechen.

Der Ausschuss stimmt dieser Verfahrensweise zu.


TOP 7 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 8 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt und Anregungen nicht gegeben.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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