Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Emmerstedt

Mittwoch, 20. Februar 2008 , 18:30 Uhr
Gaststätte "Lohenschänke"



TOP 1 Ehrung der Gewinner im ortsinternen Dorfverschönerungswettbewerb

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister nimmt die Preisverleihung des Emmerstedter Dorfverschönerungswettbewerbes 2007 vor.

Preisträger sind Martina Rubow, Am Friedhof 2; Anja und Ingo Hartleib, Hauptstraße 68 sowie Margarete Schmidt, Bergstr. 3.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.11.2007

Protokoll:

Der Ortsrat Emmerstedt genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 14.11.2007.

 
TOP 3 Vergabe von Ortsratsmitteln

Beschluss:

Aus den zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln des Ortsrates Emmerstedt werden gezahlt:

1. Zuschuss an die Emmerstedter Landjugend zur Durchführung
    des Kinderfaschings                                                                                   200,00 EURO

2. Zuschuss zur Feierstunde für die Verleihung des Emmerstedter
   Dankzeichens                                                                                           1.500,00 EURO

Nach Abzug der beschlossenen Zuschüsse stehen noch Ortsratsmittel in Höhe von

6.400,00 EURO zur Verfügung.

Herr Eisermann erklärt abschließend, dass nach Rücksprache mit dem städtischen Rechnungsprüfungsamt zukünftig keine Vorlagen mehr von der Verwaltung für die Vergabe von Ortsratsmitteln erstellt werden. Die Verwaltung könne nicht vorschlagen, wer einen Zuschuss aus Ortsratsmitteln erhalte, da dem Ortsrat diese Mittel bereits schon durch Genehmigung des Haushalts zur Verfügung gestellt wurden.



Protokoll:

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass der Ortsrat aufgrund vorliegender Anträge beabsichtigt, für folgende Zwecke Ortsratsmittel zu vergeben:

1. Zuschuss an die Emmerstedter Landjugend zur Durchführung
    des Kinderfaschings                                                                                   200,00 EURO

2. Zuschuss zur Feierstunde für die Verleihung des Emmerstedter
   Dankzeichens                                                                                           1.500,00 EURO

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden

 
TOP 4 Friedhof Emmerstedt; Neuanlage von Strauchpflanzungen

Protokoll:

Herr Eisermann verliest die Vorlage für die anwesenden Zuhörer.

Herr Preuß schlägt vor, zwischen den beabsichtigten Strauchpflanzungen aus Blütensträuchern halbhohe Baumpflanzungen vorzunehmen, wodurch in den 3 m hohen Hecken Sichtfelder entstehen würden.

Herr Alder äußert sich positiv zu den beabsichtigten Strauchpflanzungen, gibt aber den Schattenwurf zu hoher Sträucher zu bedenken. Die Verwaltung sollte darauf achten, dass es keine zu dichte Hecke werde, damit die in unmittelbarer Nähe liegenden Steine und Wege nicht Moos ansetzen können.

Herr Piltz möchte wissen, ob sich die Ausgaben für diese Anpflanzungen auf die Gebührenkalkulation des Friedhofes auswirken.

Herr Eisermann antwortet, dass sich jede zu treffende und kostenverursachende Maßnahme auch auf die Einnahmen und Ausgaben niederschlage, wobei diese Maßnahme sicher nicht riesige Dimensionen umfasse. Grundsätzlich seien auch in der Gebührenkalkulation des Friedhofes bauliche Maßnahmen und Pflege vorgesehen und diese Ansätze werden auch nicht überschritten.

Der Ortsbürgermeister ergänzt, dass in den Unterhaltungsmaßnahmen des Friedhofs schon derartige Anpflanzungen vorgesehen seien und daher auch in der Gebührenkalkulation schon mit ausgewiesen wurden.

Frau Selle-Dierking weist darauf hin, dass ein 3 m hoher Strauch sehr breit und ausufernd sei und sehr viel Platz benötige. Daher könne sie sich mit den beabsichtigten Anpflanzungen nicht anfreunden.

Herr Nowak spricht sich namens der CDU-Ortsratsfraktion zwar für die Anpflanzungen aus, möchte aber auch eine Höhenbegrenzung der Sträucher festsetzen.

Nach kurzer Diskussion spricht sich der Ortsrat Emmerstedt dafür aus, über die Neuanlage von Strauchpflanzungen auf dem Friedhof in Emmerstedt erst in der anstehenden Ortsbesichtigung zu entscheiden.


TOP 5 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister und seine Stellvertreter berichten über ihre Aktivitäten bis zum Sitzungstage.

 
TOP 6 Bekanntgaben  
TOP 6.1 Brücke Grünanlage Pumpstation Emmerstedt/Lange Welle

Protokoll:

Herr Eisermann verliest für die anwesenden Zuhörer die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der Ortsrat Emmerstedt nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 7 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Im Rahmen der Haushaltsberatungen möchte der Ortsrat Emmerstedt vor Erneuerung des Friedhofzauns unterrichtet werden, was für ein Zaun aufgestellt wird.

Beantwortung:

Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit soll dort ein Stabmattenzaun errichtet werden. Sichtbar und optisch prägend sind für den Friedhofsbesucher hauptsächlich die Sträucher im Randbereich, die die Einzäunung weitestgehend verdecken. Ein Holzzaun an dieser stark beschatteten Stelle würde relativ schnell vermodern.

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Herr Diedrich fragt in der letzten Ortsratssitzung an, wie der Sachstand zum Aufstellen des Gedenksteines auf dem Emmerstedter Friedhof sei. Zur Standortauswahl sollte unter Anwesenheit der Ortsratsmitglieder eine Schablone aufgestellt werden, was bis dato noch nicht geschehen sei.

Beantwortung:

Der Gedenkstein wurde im Dezember 2007 aufgestellt.

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Weiter fragt Herr Diedrich in der letzten Ortsratssitzung an, ob an der Haltestelle an der Emmerstedter Hauptstraße ein erneuter Unterstand vorgesehen sei.

Beantwortung:

Die ehemals vorhandene Förderung einzelner Buswartehäuschen durch GVFG-Mittel ist eingestellt worden. Die Stadt prüft, ob es derzeit andere Fördermöglichkeiten gibt. Bis dahin sollten keine "überstürzten" Aufträge erteilt werden. Das Thema sollte ggf. auf der diesjährigen Ortsbesichtigung mit dem Ortsrat weiter diskutiert werden.

Der Ortrat ist mit dieser Antwort nicht einverstanden, da es sich um eine Bushaltestelle für Schulkinder handele und dort unbedingt wieder ein Unterstand aufgebaut werden müsse. Der Ortsrat spricht sich für eine umgehende Umsetzung aus.

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Herr Alder regt in der letzten Ortsratssitzung zu den Stichstraßen vom Rottlande an, dass die Kehrmaschine die Straßen kurz "anfahren" sollte, da der Splitt und Unrat dieser Stichstraßen bei Regen in Richtung "Zur Neuen Breite" heruntergespült werde und sich die Gullis zusetzen, so dass auf der ehemaligen K 15 permanent Wasser stehe. Das gleiche gelte auch für die Überläufe des Rottlandes, die stark versandet und verkrautet seien.

In diesem Zusammenhang erinnert ein Einwohner an seine Meldung aus der letzten Sitzung, wo er mitgeteilt habe, dass die Gosse der Straße "Zur Neuen Breite" und der Einfahrt "Marientaler Str." stark verkrautet sei und gesäubert werden sollte.

Ebenso sehe auch die Gosse am Schwarzen Berg aus.

In diesem Zusammenhang wird auch gemeldet, dass das städtische Grundstück kurz vor dem Bahnübergang bisher nicht abgemäht wurde.

Beantwortung:

Für die Beseitigung von Splitt und Unrat in den Neubaugebieten und in den meisten anderen Straßen der Ortsteile sind grundsätzlich die Anlieger verpflichtet. Eine Vernachlässigung dieser Reinigungspflichten führt naturgemäß zu Engpässen an anderen Stellen (z. B. Einmündungsbereiche, insbesondere wenn das Gefälle dorthin verläuft). Die Verwaltung wird aber unmittelbar im Anschluss an den Winter Kontrollfahrten im gesamten Stadtgebiet und den Ortsteilen unternehmen, um die Brennpunkte bezüglich Reinigungsqualität, Splittaufkommen, Grünbewuchs und verkrauteter Gossen gesammelt zu registrieren und im Rahmen der Möglichkeiten abzustellen.

Für künftige Anfragen wäre oftmals eine genauere Lokalisierung von Örtlichkeiten sehr hilfreich.

Herr Alder weist darauf hin, dass die Stadtverwaltung den Splitt streue und nicht die Anwohner. Und wenn dieser Splitt dann die Gullis verstopfe, habe das nichts mit der Reinigungspflicht der Anwohner zu tun.

Herr Piltz fragt an, ob die Stadtverwaltung noch den Straßenbegeher beschäftige oder ob diese Aufgaben nicht mehr wahrgenommen werden.

Herr Eisermann antwortet, dass diese Begehungen weiterhin stattfinden würden und wenn auch auf städtischen Grundstücken etwas nicht in Ordnung sei, würde eine Meldung erfolgen.

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Einwohner Schulz erinnert in der letzten Ortsratssitzung an die angeblich zugesagten klärenden Gespräche zum Pumpensumpf mit Bürgermeister Eisermann und Stadtbaurat Kubiak.

Beantwortung:

Ein Gespräch zwischen Herrn Schulz und Herrn Kubiak ist für den 11.03.08 angesetzt.

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Ein weiterer Einwohner erinnert in der letzten Ortsratssitzung, dass die Beseitigung der Schadstellen auf dem Parkplatz Windmühlenberg nicht in Vergessenheit gerate.

Beantwortung:

Die Schadstellen auf dem Parkplatz Windmühlenberg sind registriert. Es handelt sich allerdings um eine Stelle mit nachgeordneter Verkehrsbedeutung. Der Bereich wird daher mittelfristig behandelt, aber nicht sofort.

 
TOP 8 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Herr Alder fragt an, wo das Ortsschild von Emmerstedt (aus Richtung Helmstedt kommend) abgeblieben sei.

Ein Einwohner berichtet dazu, dass das Ortsschild „Emmerstedt 2 km“ vor der Brücke in Helmstedt aus Richtung Emmerstedt kommend stehe. Wenn man aus Helmstedt Richtung Emmerstedt herausfahre, stehe auf einem linken Ortschild „Helmstedt“. Dass könnte evtl. das fehlende Schild aus Emmerstedt sein.

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Herr Alder erinnert an die zerstörten Parkstreifen im Gewerbegebiet Neue Breite Nord, wo die Verwaltung bestätigt habe, dass kein richtiger Unterbau hergestellt wurde und die Architekten dafür in Regress genommen werden sollten.

Er fragt nun nach dem Sachstand.

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Der Ortsbürgermeister bittet um Prüfung, ob es nicht möglich sei, im Gewerbegebiet Neue Breite Nord für die dort campierenden LKW-Fahrer zur Notdurftverrichtung 1 bis 2 Dixi-Toiletten aufzustellen, damit wenigstens die „Hinterlassenschaften“ dort vermieden werden.

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Herr Preuß regt an, die Fußwegplatten vor dem Grundstück Alte Siedlung 5 wieder zu befestigen und abzusenken.

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Herr Piltz fragt an, ob man die Parkproblematik im Gewerbegebiet Neue Breite Nord nicht dadurch eindämmen könnte, indem das Befahren des Geländes nur für Lkw´s bis 7,5 t zugelassen werde. Da die ortsansässigen Firmen nicht so große Lkw´s hätten, seien sie von dieser Einschränkung auch nicht betroffen.

Herr Eisermann antwortet, dass für eine derartige Einschränkung auch ein Grund vorliegen müsse, um sie auch aussprechen zu können, wie z.B. bei nicht ausreichender Brückenstatik oder dergleichen. Ohne Weiteres sei es nicht möglich, diese Begrenzung auszusprechen.

Herr Preuß gibt zu bedenken, dass es keine Werbung für das angepriesene Gewerbegebiet sei, wenn Einschränkungen das Befahren des Geländes erschweren.

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Herr Alder bemängelt, dass die Laterne an der Bushaltestelle Windmühlenberg/Neue Breite für wartende Schulkinder zu dunkel sei. Er regt an, die Glühlampe auszuwechseln.

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Herr Diedrich bittet, den Schaukasten für amtliche Bekanntmachungen in der Kantor-Buchtmann-Straße zu reinigen, da dieser mit Grünspan überzogen sei.

 
TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

Sodann beendet der Ortsbürgermeister die Sitzung.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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