Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Emmerstedt

Mittwoch, 04. Juni 2008 , 18:30 Uhr
Gaststätte "Lohenschänke"



TOP 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 20.02.2008

Protokoll:

Der Ortsrat Emmerstedt genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 20.02.2008.

 
TOP 2 Vergabe von Ortsratsmitteln

Beschluss:

Aus den zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln des Ortsrates Emmerstedt werden für folgende Zwecke Beträge gezahlt:

1. Arbeiterwohlfahrt, Seniorenweihnachtsfeier 310,00 Euro

2. Jugendfeuerwehr Emmerstedt, Baumschmuck für Adventszeit 100,00 Euro

3. Ortsrat, Dorfverschönerungswettbewerb 360,00 Euro

4. Schützengesellschaft Emmerstedt, Kinderfest anl. Schützen- und Volksfest 310,00 Euro

5. Kyffhäuser Kameradschaft, Oldtimer-Treffen 300,00 Euro

6. Arbeiterwohlfahrt, Kinderfest 310,00 Euro

7. Heimatkreis, Jubiläum 25 Jahre 125,00 Euro

8. Heimatkreis, Zuschuss Pflasterung Backofen 275,00 Euro

9. Imkerverein, Zuschuss für Fortbildung 400,00 Euro

10. Kirchengemeinde, Emmerstedter Gespräche 2008 150,00 Euro

11. Schützengesellschaft Emmerstedt, Zuschuss Ausrichtung E.Dillner-Pokal 200,00 Euro

12. Schützengesellschaft Emmerstedt, Ehrenscheibe 50 Jahre Damenabteilung 150,00 Euro

Anmerkung:

Nach Abzug der beschlossenen Zuschüsse stehen noch Ortsratsmittel in Höhe von 3.410,00 Euro zur Verfügung.                        



Protokoll:

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass der Ortsrat nach Beratung in interfraktioneller Sitzung beabsichtige, noch zur Verfügung stehende Ortsratsmittel zu vergeben.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden

 
TOP 3 Baulücken in Emmerstedt - Sachstandsbericht -

Protokoll:

Herr Brumund stellt anhand einer PowerPoint-Präsentation die Baulücken im Ortsteil Emmerstedt vor, wobei er darauf hinweist, dass es nur eine theoretische Auflistung ohne beabsichtigte Vorhaben sei.

Anmerkung:

Die Präsentation ist diese Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

 
TOP 4 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister und seine Stellvertreter berichten über ihre Aktivitäten bis zum Sitzungstage.

 
TOP 5 Bekanntgaben  
TOP 5.1 48. Wettbewerb des Landkreises Helmstedt - Unser Dorf hat Zukunft -

Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der Ortsrat Emmerstedt nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis und spricht sich für eine Teilnahme aus.


TOP 5.2 Sachstand Aufnahme von unter Dreijährigen in den Kindergärten Barmke und Emmerstedt

Protokoll:

Herr Junglas verliest die schriftlich vorliegende Bekanntgabe für die anwesenden Zuhörer.

Der Ortsrat Emmerstedt nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 5.3 Fällung von Bäumen auf dem Gelände der Grundschule und des Kindergartens Emmerstedt

Protokoll:

Herr Junglas verliest die schriftlich vorliegende Bekanntgabe für die anwesenden Zuhörer.

Der Ortsrat Emmerstedt nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 5.4 Baugebiet "Im Rottlande II"

Protokoll:

Herr Junglas verweist auf den verteilten Übersichtslageplan des neuen Baugebietes "Im Rottlande II" und berichtet, dass der Ortsrat in der nichtöffentlichen Sitzung den Empfehlungsbeschluss gefasst habe, dass mit dem Erschließungsträger baureif ein Erschließungsvertrag abgeschlossen werden solle. Wenn der Rat der Stadt Helmstedt am 19.06.2008 diesem Empfehlungsbeschluss folge, könne der Vertrag mit dem Bauträger wahrscheinlich noch im Juni diesen Jahres geschlossen werden. Der Bauträger sei dann verpflichtet, innerhalb eines Jahres mit den Bauarbeiten im 1. Bauabschnitt zu beginnen. Der 1. Bauabschnitt weise immerhin 32 Baugrundstücke aus, so dass auch ausreichend Flächen für interessierte Bürger vorhanden seien.

 
TOP 6 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

In der Ortsratssitzung am 20.02.2008 fragt Herr Alder an, wo das Ortsschild von Emmerstedt (aus Richtung Helmstedt kommend) abgeblieben sei.

Beantwortung:

Es wurde wieder ein Ortsschild aufgestellt.

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In der Ortsratssitzung am 20.02.2008 fragt Herr Alder nach dem Sachstand der In-Regressnahme des Architekten, der für die zerstörten Parkstreifen im Gewerbegebiet "Neue Breite Nord" verantwortlich sei.

Beantwortung:

Mit Hilfe eines Anwalts für Bau- und Architektenrecht versuche die Verwaltung nach wie vor, Ansprüche gegenüber dem Insolvenzverwalter der Baufirma geltend zu machen.

Herr Alder ist mit dieser Antwort nicht einverstanden, da er die Verwaltung bereits damals darauf aufmerksam gemacht habe, dass die Verjährungsfrist greifen werde. Daraufhin habe der Ortsrat auch einstimmig erklärt, dass die Verwaltung gegen den Architekten vorgehen möge, zumal schon damals bekannt war, dass aus dem Insolvenzverfahren nicht der gesamte Schaden übernommen werde. Die Verwaltung habe damals dieser Vorgehensweise zugestimmt. Daher sei seine Frage aus der letzten Ortsratssitzung nicht beantwortet worden. Weiterhin möchte er wissen, ob schon Forderungen seitens der Stadt im Insolvenzverfahren geltend gemacht wurden, ob die Stadt Helmstedt nun schon als Gläubiger aufgenommen wurde, wann mit dem Abschluss des Verfahrens gerechnet werde und ob dieser Insolvenzverwalter schon jemals geantwortet habe.

Herr Junglas sagt eine Konkretisierung zu.

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In der Ortsratssitzung am 20.02.2008 bittet der Ortsbürgermeister um Prüfung, ob es nicht möglich sei, im Gewerbegebiet "Neue Breite Nord" für die dort campierenden LKW-Fahrer zur Notdurftverrichtung 1 bis 2 Dixi-Toiletten aufzustellen, damit wenigstens die „Hinterlassenschaften“ dort vermieden werden.

Beantwortung:

siehe Vorlage Nr. 80/08, die dieser Niederschrift als Anlage 3 beigefügt ist.

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In der Ortsratssitzung am 20.02.2008 regt Herr Preuß an, die Fußwegplatten vor dem Grundstück "Alte Siedlung 5" wieder zu befestigen und abzusenken.

Beantwortung:

Der Zufahrtsbereich "Alte Siedlung 5" werde in Verbundpflaster hergestellt. Die Arbeiten werden in der 21. KW von Fa. Heider ausgeführt.

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In der Ortsratssitzung am 20.02.2008 bemängelt Herr Alder, dass die Laterne an der Bushaltestelle Windmühlenberg/Neue Breite für wartende Schulkinder zu dunkel sei. Er regt an, die Glühlampe auszuwechseln.

Beantwortung:

Gemeint sei wohl die Bushaltestelle Hauptstraße/Neue Siedlung. Die Beleuchtung dort wurde überprüft. Sie funktioniere technisch einwandfrei.

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In der Ortsratssitzung am 20.02.2008 bittet Herr Diedrich, den Schaukasten für amtliche Bekanntmachungen in der Kantor-Buchtmann-Straße zu reinigen, da dieser mit Grünspan überzogen sei.

Beantwortung:

Die Schaukästen wurden am 11.04.2008 gereinigt.

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In der Ortsratssitzung am 20.02.2008 berichtet ein Einwohner, dass sich an der Einmündung Neue Siedlung/Hauptstraße die Parksituationen wieder verschärft habe. Durch die parkenden Fahrzeuge auf der Hauptstraße rechts und links der Einmündung zur Neuen Siedlung könne nicht mehr gefahrlos abgebogen werden, da die Hauptstraße nicht mehr einsehbar sei.

Der Ortsbürgermeister erinnert, dass schon damals das Ordnungsamt eingeschaltet wurde und bittet jetzt auch wieder um 1 bis 2 Kontrollen in der Woche.

Beantwortung:

Die Überwachungsintensität sei für 4 bis 5 Wochen gesteigert worden, wobei aber keinerlei Verfehlungen festgestellt werden konnten. Danach sei die verstärkte Überwachung wieder auf die sporadische Überwachung zurückgeführt worden.

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In der Ortsratssitzung am 20.02.2008 berichtet der Einwohner der Hauptstraße, Herr Hartleib, dass morgens ab 6.00 Uhr große LKW´s mit nicht angemessener Geschwindigkeit die Hauptstraße befahren, so dass es in seinem Haus starke Erschütterungen gäbe. In der Bäckerei Holste wurden durch diese Erschütterungen sogar schon Risse in den Wänden entdeckt. Die Straße werde morgens außerdem von vielen Kindern als Schulweg genutzt. Er regt an, eine stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage (sog. Starenkasten) aufzustellen.

Beantwortung:

Wie der Bürgermeister in der Sitzung ausgeführt habe, sei der Landkreis Helmstedt für evtl. Messungen zuständig (fließender Verkehr). Die Verwaltung habe daher den Landkreis Helmstedt von dem Anliegen informiert und weiterhin um die Vornahme mobiler Geschwindigkeitsmessungen gebeten.

Der Landkreis habe nach telefonischer Nachfrage mitgeteilt, dass der Bereich Emmerstedt/Hauptstraße fester Bestandteil der regelmäßigen Messungen im Kreisgebiet sei. Seit dem städtischen Schreiben vom Februar seien dort 4 Messungen zu unterschiedlichen Zeiten und mit unterschiedlichen Zeiträumen durchgeführt worden. Durchschnittlich werde daher einmal pro Monat dort gemessen. Eine Intensivierung sei allein, aufgrund der Tatsache, dass nur ein Messwagen zur Verfügung stehe, nicht möglich. Die Ergebnisse bei den Messungen waren sehr unterschiedlich: 1 x 10 Verstöße in 4 Stunden (morgens), 1 x 60 Verstöße in 4 Stunden (mittags), 1 x 10 Verstöße in 2 Stunden (mittags) und 1 x 5 Verstöße in 2 Stunden (mittags). Die nächste Messung stehe kurzfristig an.

 
TOP 7 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Herr Piltz äußert sich überrascht zur Aussage der Verwaltung, dass im Gewerbegebiet Neue Breite Nord" eine Tankstelle gebaut werden solle. Er könne sich an eine derartige Bekanntgabe in einer Ortsratssitzung nicht erinnern, da.der Ortsrat bei Veräußerungen von ehemaligem Gemeindevermögen stets anzuhören sei.

Herr Junglas antwortet, dass die offizielle Bekanntgabe im Ortsrat noch erfolgen werde, sobald die Realisierung des Vorhabens feststehe. Dieses sei nur eine Vorinformation hinsichtlich der Dixi-Toiletten gewesen.

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Herr Krumpelt möchte zur vorliegenden Tagesordnung der Sitzungseinladung wissen, was die Dreiecke vor den Tagesordnungspunkten bedeuten.

Herr Junglas antwortet, dass die Verwaltung ein neues Ratsinformationssystem (RIS) eingeführt habe, mit der auch Einladungen, Tagesordnungen, Protokolle usw. erstellt werden. Durch diese Dreiecke sei nun auf der Tagesordnung ersichtlich, dass die Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt zum Zeitpunkt des Ausdrucks der Einladung im RIS noch nicht zur Verfügung stand und auch noch nicht verteilt wurde. Wenn zwischen Vorlagen- oder Bekanntgabennummer und dem TOP kein Dreieck zu verzeichnen sei, könne die Vorlage oder Bekanntgabe im Internet eingesehen werden

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Herr Alder regt an, die vorgesehenen Ausgleichsmaßnahmen des neuen Baugebiets "Im Rottlande II" an den Helmstedt See zu verlegen. Die Frage wäre allerdings, ob der Bebauungsplan bezüglich der Ausgleichsmaßnahmen dahingehend geändert werden könne, dass diese Ausgleichsmaßnahmen am Helmstedt See durchführen seien. Von Vorteil wäre, dass, egal ob die Gartenschau nun stattfinde oder nicht, die dort zu tätigen Investitionen nicht von der Stadt Helmstedt bezahlt werden müssen.

Herr Brumund antwortet, dass theoretisch alles möglich sei, wobei die Ausgleichsmaßnahmen im Baugebiet und möglicherweise auch schon im Erschließungsvertrag fixiert seien. Er glaube aber nicht, dass die Ausgleichsmaßnahmen unbedingt am Helmstedt See sinnvoller seien, weil sie möglicherweise die Entwicklung eher behindern als fördern können. Ausgleichsmaßnahmen seien aus ökologischen Gesichtspunkten vorgesehen, was bedeute, dass sie nicht unbedingt mit Wanderwegen und dergleichen begehbar seien. Außerdem wäre es auch ein großer Aufwand, den Bebauungsplan dahingehend zu ändern. Weiterhin seien die Helmstedter Flächen am Helmstedt See ohnehin nicht so üppig wie angenommen, so dass möglicherweise sogar schon Ausgleichsmaßnahmen für die Umgehungsstraße hinderlich seien.

Herr Junglas ergänzt, dass die Stadt Helmstedt relativ wenig Flächen am Helmstedt See habe. Was die Stadt Helmstedt dort alles entwickeln wolle, müsse erst einmal an Flächen von der BKB übertragen werden. Diese Flächen seien außerdem schon weitestgehend von Ausgleichsmaßnahmen der Umgehungsstraße belastet.

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Herr Alder fragt an, ob sich die Verwaltung schon Gedanken hinsichtlich der fast vollständigen Auslastung des Kindergartens Emmerstedt gemacht habe, da schon fast keine Krippenkinder mehr aufgenommen werden können und in Emmerstedt ein neues Baugebiet eröffnet werden soll. Er möchte auch wissen, ob man den bestehenden Kindergarten erweitern könne.

Herr Junglas erklärt, dass man erst einmal abwarten müsse, wie sich das Baugebiet entwickele und was sich daraus für Nachfragen nach Kindergartenplätzen ergeben werden, sagt aber eine Beantwortung zu.

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Herr Alder berichtet, er habe gehört, dass im Gewerbegebiet "Neue Breite Nord" ein Interessent abgesprungen sein solle, der dort einem etwas lärmintensiverem Gewerbe nachgehen wollte und dann aber nach Harbke abgewandert sei. Er bittet um einen Sachstand.

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Herr Piltz berichtet in Zusammenhang mit der Zuschussgewährung zum Baumschmuck zur Adventszeit, dass die Tannen an der Kirche nicht mehr in bestem Zustand seien. Er fragt an, ob es nicht sinnvoll sei, die vorhandenen Bäume zu fällen und für die Übergangszeit, bis zur Neupflanzung, dort eine Bodenhülse für einen Weihnachtsbaum zu setzen. Auch möchte er wissen, ob das Grundstück ein städtisches oder ein kircheneigenes Grundstück sei.

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Herr Piltz weist darauf hin, dass die Räumlichkeit der ehemaligen Verwaltungsnebenstelle und zwischenzeitlichen Postfiliale, vermutlich durch den dort tätig gewesenen Schornsteinfeger, stark verunreinigt sei. Außerdem fragt er an, ob es Überlegungen hinsichtlich einer weiteren Nutzung gäbe.

Der Ortsbürgermeister erklärt, dass der Ortsrat Interesse habe, diese Räumlichkeit selbst zu nutzen.

Herr Junglas berichtet, dass das Thema Nebenstellen, sowohl die Gebäude als auch die personelle Besetzung, ohnehin angegangen werden müsse. Er hofft, einen Konsens mit den Ortsräten Emmerstedt und Barmke hinsichtlich der Einsparmaßnahmen zu finden.

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Herr Piltz berichtet, dass an der Hauptstr. 33 eine Buswartehäuschen entfernt und eine Bauplane aufgehängt wurde. Er fragt an, wer für die Aufstellung der Buswartehäuschen zuständig sei und wann mit einer erneuten Aufstellung gerechnet werden könne.

Der Ortsbürgermeister erinnert, dass eine gleichlautende Anfrage aus dem letzten Jahr in der letzten Ortsratssitzung von der Verwaltung dahingehend beantwortet wurde, dass dieses Buswartehäuschen nicht ersetzt werden solle, worauf der Ortsrat sich massiv dagegen ausgesprochen und um umgehende Neuaufstellung gebeten habe.

Der Widerspruch sei durch die Nutzung als Schulbuswartehäuschen begründet. Bei schlechter Witterung würden sich dort ca. 20 bis 30 Kinder aufhalten und auf den Schulbus warten. Auch haben sich die Anwohner schon über das Entfernen des Häuschens beschwert, da die wartenden Kinder sich nicht mehr an der Bushaltestelle, sondern direkt an den Vorgärten der Anlieger aufhielten, was zu starken Verunreinigungen der Gärten geführt habe.

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Herr Piltz berichtet von häufig zerstörten Glasflächen an den beiden Buswartehäuschen am Windmühlenberg und fragt an, ob es kostengünstiger sei, dort bruchsicheres Glas einzubauen.

Herr Junglas erläutert, dass ein Planungskonzept für die Sanierung von Buswartehäuschen in der Stadt Helmstedt bestehe. In dem geschilderten Fall wären Überlegungen angebracht, welches Glas langfristig günstiger wäre. Traurig sei, dass die Stadt Helmstedt mit der Sanierung nicht hinterher komme, weil die Häuschen viel schneller zerstört werden, wie sie saniert wurden.

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Herr Diedrich berichtet von verunreinigten Einstellplätzen an der Bushaltestelle bei der Kirche, die als Parkplätze kaum noch zu erkennen seien und bittet die Verwaltung, Abhilfe zu schaffen.

Ebenso bemängelt er den unsauberen Zustand sämtlicher Gehwege im Ortsgebiet.

Herr Junglas verweist auf die jährlich durchgeführte Ortsbegehung von Verwaltung und Ortsrat, wo diese Mängel erfasst werden.

Herr Diedrich weist noch einmal speziell auf den verunreinigten, verkrauteten Schützenplatz und Spielplatz hin, worauf Herr Junglas eine Überprüfung zusagt.

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Herr Krumpelt fragt an, wann die Stadt Helmstedt die nächste Ortsbegehung plane.

Herr Junglas verliest eine Nachricht der Verwaltung an den Ortsbürgermeister, in der mitgeteilt werde, dass die Ortsbegehung ab dem 04.06.2008 stattfinden könne. Da bis zum heutigen Zeitpunkt noch keine Absprache erfolgte, sagt Herr Junglas eine umgehende Terminabstimmung durch den Fachbereich 32 zu.

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Herr Alder fragt zur bekannt gegebenen Baumfällung an der Grundschule in Emmerstedt an, ob Neupflanzungen geplant seien.

Herr Junglas antwortet, dass akut kein Handeln vorgesehen sei. Weiter berichtet er, dass ein neuer Mitarbeiter eingestellt wurde, der sich speziell, auch aus Haftungsgründen, mit Baumschäden befasse. Auch werde in nächster Zeit ein Baumkataster angelegt, in dem der Zustand der Bäume festgehalten und fortgeschrieben werde; .

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Der Ortsbürgermeister bittet die Verwaltung für den Kreiswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" am 09. September um entsprechende Unterstützung bzw. Zuarbeit. Insbesondere möchte der Ortsrat bei den aufgeführten Kriterien, die mit hohen Punktzahlen belegt seien, eine entsprechende Ausarbeitung von der Verwaltung zur Verfügung gestellt bekommen.

Herr Brumund antwortet, dass die bisherige Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen Ortsrat und Verwaltung beibehalten werde. Nach Rücksprache mit Herrn Siegert vom Landkreis Helmstedt gehe es hier in erster Linie um die Präsentation und die soziale Einbindung und da in Emmerstedt ein aktives Vereinsleben bestehe, solle dieses auch dargestellt und von geeigneten Personen präsentiert werden.

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Der Ortsbürgermeister zeigt auf, dass in Emmerstedt sehr viele große Hofstellen vorhanden seien, wobei einige dieser Höfe zwar zum Verkauf anstehen würden, in ihrem derzeitigen Zustand aber nicht "an den Mann" gebracht werden könnten. Er bittet daher die Verwaltung, wenn möglich bis zur nächsten Ortsratssitzung, um Prüfung und Information, ob es für derartige Fälle „Regelungen“ gäbe, die dem Ortsrat und den Bürgern bisher nicht bekannt seien. Das könnten z.B. „Regelungen“ sein, die es ermöglichen, derartige Hofstellen auf mehrere Eigentümer aufzuteilen bzw. Scheunen zu Wohnraum umzuwandeln. An der Schmiedestraße zeigt er auf, dass dort in ca. 15 Jahren, wenn keine Landwirtschaft mehr betrieben werde, fast keine Straßenbewohner mehr zu verzeichnen seien. Das könne für eine so große Fläche nicht die Zukunft sein. Auch ein Gebäude in der Kantor-Buchtmann-Straße stehe schon seit mindestens 2 Jahren leer. Stallgebäude in Wohnraum umzuwandeln sei auch von dem Standpunkt her überlegenswert, Bauwilligen, die nicht genügt Baukapital hätten, eine Alternative aufzuzeigen.

 
TOP 8 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

Sodann beendet der Ortsbürgermeister die Sitzung.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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