Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Emmerstedt

Mittwoch, 31. August 2011 , 18:30 Uhr
Gaststätte "Lohenschänke"



TOP 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 11.05.2011

Protokoll:

Der Ortsrat Emmerstedt genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 11.05.2011.

 
TOP 2 Vergabe von Ortsratsmitteln

Beschluss:

Aus den zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln des Ortsrates Emmerstedt werden für folgende Zwecke Ortsratsmittel vergeben:

1.     An den Ortsheimatpfleger, für seine Auslagen                                      200,00 Euro

2.     für die gemeinsame Seniorenweihnachtsfeier                                       310,00 Euro

3.     die restl. Ortsratsmittel werden für weitere Veranstaltungen im Jubiläumsjahr 825 Jahre Emmerstedt verauslagt werden.



Protokoll:

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass der Ortsrat Emmerstedt beabsichtige, für folgende Zwecke Ortsratsmittel zu vergeben:

1.     an den Ortsheimatpfleger, Herrn Gerhard Kaminski, für seine Auslagen              200,00 Euro

2.     für die gemeinsame Seniorenweihnachtsfeier, die in Zusammenarbeit mit der Kirchengemeinde, der AWO,dem Sozialverband und dem Ortsrat veranstaltet wird     310,00 Euro

3.     die restl. Ortsratsmittel werden für weitere Veranstaltungen im Jubiläumsjahr 825-Jahre-Emmerstedt eingesetzt.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden

 
TOP 3 Neue Entgeltordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten; Einführung von Gebühren für die Nutzung des Früh- und Spätdienstes; Erfahrungsberichte der Kindertagesstätten

Beschluss:

Die mit Wirkung zum 01.01.2010 eingeführte Neuregelung zur Nutzung des Früh- und Spätdienstes bleibt in der bisherigen Form bestehen.



Protokoll:

Herr Eisermann erläutert eingehend die Vorlage.

Herr Alder verweist auf die umfangreichen und ausführlich geführten Diskussionen zu dieser Vorlage im zuständigen AJFSS und merkt an, dass diese Vorlage eigentlich überflüssig gewesen sei, wenn es nicht immer wieder Eltern gebe, die an allem und jedem etwas auszusetzen haben.

Herr Eisermann antwortet, dass die Verwaltung der Politik mit dieser Vorlage das Umfrageergebnis mitteilen wollte.

Herr Preuß merkt dazu an, dass die Verwaltung bei Umfragen auch Rücksendefristen vorgeben sollte.

Herr Nowak und Herr Krumpelt schließen sich den Äußerungen von Herrn Alder an.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 4 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister und seine Stellvertreter berichten von ihren Aktivitäten bis zum Sitzungstage.

 
TOP 5 Bekanntgaben;  
TOP 5.1 Beschulung von auswärtigen Schülerinnen und Schülern an städtischen Grundschulen; hier: Grundschule St. Ludgeri

Protokoll:

Herr Eisermann erläutert die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Preuß fragt an, ob die Kinder aus den direkt angrenzenden Gemeinden bei der Belegung ein Vorrecht vor den Kindern aus den unmittelbar räumlich nahen Gemeinden haben.

Herr Eisermann antwortet, dass die Stadt Helmstedt froh über jedes Schulkind aus den Nachbargemeinden sei, da genügend freie Schulplätze zur Verfügung stehen. Sollten die Plätze später einmal nicht mehr ausreichen, werde diese Regelung wieder zurückgenommen.

Herr Alder berichtet, dass die Grundschule St. Ludgeri große Probleme habe, die benötigte Anzahl von Bekenntnisschülern überhaupt zusammenzubekommen, denn wenn sie das nicht schaffe, dürfe sie auch keine Bekenntnisschule mehr sein. Diese Lösung sei eine Unterstützung für diese Schule, da es dort nun viele Schüler ohne das katholische Bekenntnis gebe. Wenn die Stadt Helmstedt nicht für die Schließung dieser Schule verantwortlich sein möchte, sollte diese Regelung beibehalten werden. Der AJFSS habe dieser Regelung ebenfalls zugestimmt.

Herr Piltz fragt an, ob der Schulbesuch für auswärtige Schüler den kostenlosen Schülertransport einschließe.

Herr Nowak antwortet, dass der Schülertransport mit Kleinbussen erfolge und die Eltern für diese Kosten aufkommen. Die Regelung mit der Erweiterung des Einzugsgebietes basiere auf der Fusionierung der umliegenden katholischen Kirchengemeinden, die nun alle zur Kirchengemeinde St. Ludgeri gehören. Dass es Wartelisten für diese Schule gebe, sei ihm nicht bekannt.

Der Ortsbürgermeister ergänzt, dass diese Regelung auch der Emmerstedter Grundschule zugutekomme, da mittlerweile wieder viele Bekenntnisschüler in die Emmerstedter Grundschule eingeschult werden konnten, was dazu geführt habe, dass es wieder zwei 1. Klassen gebe. Daher sei diese Regelung auch für den Bestand und somit für die Zukunft der Emmerstedter Grundschule sehr wichtig.

Herr Krumpelt fragt an, ob die auswärtigen Gemeinden an die Stadt Helmstedt Ausgleichszahlungen leisten, wenn ihre Kinder die Grundschulen in Helmstedt besuchen.

Herr Alder antwortet, dass die Stadt Helmstedt theoretisch diese Zahlungen verlangen könnte. Der AJFSS habe sich bereits mit dieser Thematik auseinandergesetzt, sich Zahlen vorlegen lassen und dann aber festgestellt, dass sich durch die geringe Schüleranzahl der gesamte Aufwand nicht lohne.


TOP 5.2 Integrative Beschulung eines körperbehinderten Schülers an der Grundschule Pestalozzistraße in Helmstedt ab dem Schuljahr 2011/12

Protokoll:

Herr Eisermann erläutert die schriftlich vorliegende Bekanntgabe und ergänzt, dass die Kostenträgerschaft nicht rechtzeitig vor Schulbeginn geklärt werden konnte und dieser Umstand dann zu Lasten des Kindes gegangen wäre. Daher habe er nach Rücksprache mit allen Fraktionsvorsitzenden entschieden, die Kosten von ca. 3.000 Euro für einen Hub-Wickeltisch aus städtischen Haushaltsmitteln zu übernehmen.


TOP 5.3 Belegung von Plätzen in Helmstedter Kindertagesstätten durch ortsfremde Kinder

Protokoll:

Herr Eisermann erläutert die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der Ortsrat Emmerstedt nimmt die Bekanntgabe ohne Wortbeiträge zur Kenntnis.


TOP 5.4 Teilnahme städtischer Grundschulen am Regionalen Integrationskonzept (RIK) des Landkreises Helmstedt

Protokoll:

Herr Eisermann erläutert die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der Ortsrat Emmerstedt nimmt die Bekanntgabe ohne Wortbeiträge zur Kenntnis.


TOP 5.5 Dorferneuerungsantrag Emmerstedt - Kürzung der Mittel 2011/2012

Protokoll:

Herr Eisermann erläutert die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der Ortsbürgermeister ergänzt, dass der Ortsteil Emmerstedt es nicht unversucht lassen sollte, wieder in das Dorferneuerungsprogramm aufgenommen zu werden. Der Antrag sollte aber erneuert und überarbeitet werden, um auch die neuen Erkenntnisse über das Dorf bekannt zu machen, da nur nach Aktenlage entschieden werde und keine Ortsbesichtigung mehr vorgenommen werde.


TOP 5.6 Baumbestand Emmastraße

Protokoll:

Herr Eisermann erläutert die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der Ortsrat Emmerstedt nimmt die Bekanntgabe ohne Wortbeiträge zur Kenntnis.


TOP 5.7 Bericht über die Legislaturperiode 2006-2011

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister bringt in Erinnerung, was der Ortsrat Emmerstedt in dieser endenden Legislaturperiode umgesetzt habe.

Dabei verweist er auf die Wettbewerbe "Unser Dorf soll schöner werden" und "Unser Dorf hat Zukunft", wo der Ortsteil Emmerstedt den 1. Platz belegen konnte. Ebenso seien dem Ortsrat auch die Fußwegsanierungen gelungen, ohne dass Anwohnerkosten anfielen. Im Rahmen der zugewiesenen Ortsratsmittel konnten die dörfliche Gemeinschaft, das Vereinsleben und der dörfliche Charakter unterstützen und erhalten werden. Des Weiteren wurde die Schulwegsicherung weiter vorangetrieben. Die Grundschule Emmerstedt, die wegen mangelnder Schülerzahl zur Disposition gestanden habe, konnte mit guten Argumenten und vielen Fürsprechern als Außenstelle der Grundschule Pestalozzistraße erhalten und auch die Ansiedlung eines Hortes in Emmerstedt konnte umgesetzt werden.

Noch nicht abgeschlossene Projekte seien die Neugestaltung des Schützenplatzes, die Sanierung der Hauptstraße und die Öffnung eines Neubaugebietes in Emmerstedt, was als Hauptaufgabe für den neuen Ortsrat angesehen werden sollte. Er hoffe, dass sich die gewählten Kandidaten des neuen Ortsrates dieser Sachen annehmen werden.

Abschließend dankt er allen Ortsratsmitgliedern für die geleistete Arbeit und die gute Zusammenarbeit.

 
TOP 6 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 7 Anfragen und Anregungen  
TOP 7.1 Grabenreinigung

Protokoll:

Herr Preuß erinnert an seinen bereits mehrfach angesprochenen Hinweis zum Graben auf der Hauptstraße zwischen der Hausnummer 31 und 33. Dieser Graben werde seit ca. 17 Jahren nicht mehr in Ordnung gehalten und durch das ablaufende Regenwasser aus der Neuen Siedlung an beiden Seiten immer mehr ausgespült. In der Grabenmitte konnten sich bereits Wurzeln, Sträucher und Bäume festsetzen. Er habe bereits mehrfach angeregt, diese Reinigungsarbeiten nach der Ernte zu erledigen, was aber bis heute nicht geschehen sei. Bald werde wieder neu eingesät und er sehe erneut die Gefahr, dass ein weiteres Jahr ohne Reinigung verstreiche. Er bittet daher um baldige Erledigung.

 
TOP 7.2 Wahltafeln

Protokoll:

Herr Preuß fragt an, wer veranlasst habe, dass die Tafeln für die Wahlwerbung in Emmerstedt nicht mehr aufgestellt wurden, obwohl der Rat beschlossen habe, vorhandene funktionsfähige Wahltafeln noch zu benutzen, wobei einer Plakatierung in der Innenstadt innerhalb der Wälle allerdings nicht mehr zugestimmt wurde. Die beiden Emmerstedter Tafeln waren aber nicht abgängig und wurden trotzdem nicht mehr aufgestellt.

Herr Alder erinnert, dass der Ortsrat Emmerstedt im Rahmen der Sparmaßnahmen beschlossen habe, die wenigen Emmerstedter Wahlplakate an Bäume oder Laternen zu hängen und die Emmerstedter Wahltafeln ins Stadtgebiet zu geben, da die dortigen Tafeln abgängig seien.

Er Preuß äußert, dass darüber kein Ortsratsbeschluss gefasst wurde und bittet um Prüfung.

 
TOP 7.3 Straßenschäden auf der Emmastraße

Protokoll:

Herr Preuß berichtet von Querrissen im Asphalt der Emmastraße, wo bereits das Unkraut herauswachse. Er befürchte, dass diese Risse im Winter durch den Frost größer werden und dann, unter Kostenbeteiligung der Anlieger, eine Grundsanierung der Straße erfolgen müsse. Daher bittet er um Ausbesserung der Schäden noch vor dem Wintereinbruch.

 
TOP 7.4 Rückschnitt von Büschen auf dem Emmerstedter Kinderspielplatz

Protokoll:

Herr Krumpelt berichtet von wuchernden Büschen des Kinderspielplatzes zwischen dem Bekassienenweg und der Fasanenstraße, die in den anliegenden Fußweg hineinwachsen und bittet um Rückschnitt.

 
TOP 7.5 Fußweg Neue Siedlung/Auf der Höhe

Protokoll:

Herr Krumpelt berichtet von dem kleinen Fußweg zwischen der Neuen Siedlung und der Straße Auf der Höhe, wo an einer Stelle das Unkraut meterhoch durch das Verbundpflaster wuchere. Er bittet um Beseitigung.

 
TOP 7.6 Ausbesserung von Straßenschäden

Protokoll:

Herr Krumpelt fragt nach der Verfahrensweise beim Ausbessern von Straßenschäden, da oftmals vom Feststellen bis zur Behebung der Schäden nur ein oder wenige Tage vergangen seien.

Herr Eisermann antwortet, dass für derartige Schäden eine Pauschalausschreibung mit einer gewissen Wertgrenze vorgenommen und mit der ausgewählten Firma ein sogenannter Hausmeistervertrag abgeschlossen werde. Wenn der Straßenbegeher dann einen Schaden feststelle, erhalte die Firma umgehend Meldung, um den Schaden zeitnah beheben zu können. Sollten die vorgesehenen finanziellen Mittel nicht für alle Schäden ausreichen, müsse aufgestockt werden.

Der Ortsbürgermeister erinnert in diesem Zusammenhang an die noch ausstehende Herstellung des Straßenabschnitts am Ohfeldblick, die beim letzten Ortstermin von der Verwaltung schon zugesagt, aber noch immer nicht umgesetzt wurde.

Auch Herr Nowak erinnert an die noch ausstehende, aber bereits im Jahr 2007 zugesagte Herrichtung des Belages auf dem Friedhofsweg.

Herr Piltz bittet die Verwaltung, im Zuge der Ausbesserungs- und Sanierungsarbeiten den Windmühlenberg nicht zu vergessen, da die Straßen dort ebenfalls etliche Risse aufweisen und angedeutet wurde, dass alles, was nicht ausgebessert werde, zu einer Grundüberholung unter Mitfinanzierung der Anwohner führen könne.

 
TOP 7.7 Buswartehäuschen

Protokoll:

Herr Diedrich berichtet vom Buswartehäuschen an der Emmerstedter Kirche, wo seit längerem eine Scheibe demoliert wurde und im Rahmen noch Bruchstücke stecken, was eine Verletzungsgefahr darstelle. Außerdem seien die Scheiben und Wände der anderen Buswartehäuschen in Emmerstedt sehr verschmutzt und sollten mal wieder gereinigt werden. Ebenso sei zu überlegen, die Seitenwände vom Buswartehäuschen an der Hauptstr. 33 mit Scheiben zu versehen, da ein Schutz bei der nun beginnenden regenreichen kalten Jahreszeit sonst nicht gegeben sei.

 
TOP 7.8 Verwahrloste Privatgrundstücke

Protokoll:

Herr Diedrich verweist auf einige verwahrloste Privatgrundstücke in Emmerstedt, unter anderem auf der Hauptstraße und der Bergstraße, die stark verunkrautet seien und fragt an, ob von der Verwaltung eingegriffen werden könne, da dieser Anblick im Ortsteil keinen guten Eindruck hinterlasse.

 
TOP 7.9 Ausbesserungen auf dem Emmerstedter Schulhof

Protokoll:

Herr Alder berichtet von der Teerdecke des Schulhofes in Emmerstedt, die sich zum Teil aufgelöst habe und erneuert wurde. Der Betriebshof habe diese schadhaften Stellen mit Pflastersteinen ausgebessert. Abgesehen davon, dass kein randloser Übergang zur verbleibenden Teerdecke hergestellt wurde und ein Absatz von 2 bis 3 cm entstanden sei, wäre es rein optisch schöner gewesen, wenn man den rot gepflasterten Streifen von der Einfahrt bis in den hinteren Bereich des Hofes durchgezogen hätte. Er schlägt daher vor, diese Anregung im nächsten Jahr umzusetzen.

 
TOP 8 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

Sodann beendet der Ortsbürgermeister die Sitzung.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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