Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Emmerstedt

Mittwoch, 24. September 2008 , 18:30 Uhr
Gaststätte "Lohenschänke"



TOP 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 04.06.2008

Protokoll:

Der Ortsrat Emmerstedt genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 04.06.2008.

 
TOP 2 Vergabe von Ortsratsmitteln

Beschluss:

Aus den zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln des Ortsrates Emmerstedt werden für folgende Zwecke Beträge gezahlt:

1. Erwerb von 8 Bühnenpodesten für die Mehrzweckhalle                    1.7900,00 Euro
2. Binden des Gemeindebriefes der Ausgaben für die letzten 12 Jahre    395,00 Euro
3. Beschaffung von Dankzeichen                                                               904,85 Euro



Protokoll:

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass der Ortsrat beabsichtige, für folgende Zwecke Ortsratsmittel zu vergeben:

1. Erwerb von 8 Bühnenpodesten für die Mehrzweckhalle                    1.7900,00 Euro
2. Binden des Gemeindebriefes der Ausgaben für die letzten 12 Jahre    395,00 Euro
3. Beschaffung von Dankzeichen                                                               904,85 Euro

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden

 
TOP 3 Einziehung von Flurstücken

Beschluss:

Folgende Flurstücke werden gemäß § 8 NStrG eingezogen:

3. Gemarkung Emmerstedt, Sportplatzstraße, Flur 2, Flurstück 535/97
4. Gemarkung Emmerstedt, Hauptstraße, Flur 2, Flurstücke 535/99 und 535/101
5. Gemarkung Emmerstedt, Kiefernweg/Fichtenweg, Flur 4, Flurstücke 441/389 und 441/390

Die Einziehungen erfolgen mit Wirkung vom 01.11.2008.



Protokoll:

Herr Kubiak erläutert die Vorlage.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden Empfehlungs


TOP 4 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister und seine Stellvertreter berichten von ihren Aktivitäten bis zum Sitzungstage.

Weiter gibt der Ortsbürgermeister bekannt, dass beim Preiswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" am 08.09.2008 eine große Anzahl von Einwohnern aus Vereinen, Verbänden und Organisationen, und auch Privatpersonen, den Rundgang der Kommission begleitet haben. Diese Teilnahme sei unter anderem ausschlaggebend gewesen, dass der Ortsteil Emmerstedt in dem Wettbewerb den 1. Platz belegt habe und im nächsten Jahr beim weiterführenden Landeswettbewerb den Landkreis Helmstedt vertreten werden. Am 21.11.2008 wird in dieser Gaststätte die Siegerehrung durch den Landrat wahrgenommen, wozu er auch alle interessierten Einwohner von Emmerstedt einladen möchte.

 
TOP 5 Bekanntgaben  
TOP 5.1 Besetzung der Schulleiterstelle in Emmerstedt

Protokoll:

Die Bekanntgabe liegt schriftlich vor.

Der Ortsrat Emmerstedt nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 5.2 48. Wettbewerb des Landkreises Helmstedt - Unser Dorf hat Zukunft -; Anmeldebestätigung und Termin Ortsbesichtigung

Protokoll:

Die Bekanntgabe liegt schriftlich vor.

Der Ortsrat Emmerstedt nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 6 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen  
TOP 6.1 Tannen für Baumschmuck in der Adventszeit

Protokoll:

In der Ortsratssitzung am 04.06.2008 berichtet Herr Piltz in Zusammenhang mit der Zuschussgewährung zum Baumschmuck zur Adventszeit, dass die Tannen an der Kirche nicht mehr in bestem Zustand seien. Er fragt an, ob es nicht sinnvoll sei, die vorhandenen Bäume zu fällen und für die Übergangszeit, bis zur Neupflanzung, dort eine Bodenhülse für einen Weihnachtsbaum zu setzen. Auch möchte er wissen, ob das Grundstück städtisch oder ein kircheneigenes Grundstück sei.

Beantwortung:

Das Grundstück, auf welchem die Bäume stehen, befindet sich im Eigentum der Kirchengemeinde St. Petri. Es besteht mit der Kirchengemeinde auch keinerlei Vertrag über eine Nutzung dieser Fläche. Von daher kann die Stadt Helmstedt hier nicht tätig werden.

Herr Kubiak ergänzt, da der anwesende Pfarrer, Herr Werrer bei der Verlesung der Beantwortung zustimmend genickt habe, gehe er von einer Zustimmung der Kirche beim Umsetzen des Vorschlags von Herr Piltz aus und sagt ein weiteres Tätigwerden durch die Verwaltung zu.

 
TOP 6.2 Auslastung des Kindergartens Emmerstedt

Protokoll:

In der Ortsratssitzung Emmerstedt am 04.06.2008 fragt Herr Alder an, ob sich die Verwaltung schon Gedanken hinsichtlich der fast vollständigen Auslastung des Kindergartens Emmerstedt gemacht habe, da schon fast keine Krippenkinder mehr aufgenommen werden können und in Emmerstedt ein neues Baugebiet eröffnet werden soll. Weiterhin möchte er wissen, ob man den bestehenden Kindergarten erweitern könne.

Beantwortung:

Im Kindergarten Emmerstedt waren in der Vergangenheit in 2 Vormittagsgruppen und einer Nachmittagsgruppe je 25 Kindergartenplätze vorhanden. Aufgrund der geringen Nachfrage war die Nachmittagsgruppe allerdings nie ausgelastet, während die Vormittagsgruppen zumindest im vorangeschrittenen Kindergartenjahr immer gut genutzt waren.

Zur Verbesserung der bestehenden Nachfragesituation und der Auslastung der Nachmittagsgruppe werden inzwischen Kinder ganztags aufgenommen, indem Ihnen ein Vormittags- und ein Nachmittagsplatz zur Verfügung gestellt wird. Dies reduziert zwar die vorhandene Platzzahl, verbessert aber die finanzielle Auslastung der wenig nachgefragten Nachmittagsplätze.

Die Situation stellt sich zur Zeit wie folgt dar:

Die beiden Vormittagsgruppen sind vollständig mit je 25 Kindergartenkindern belegt.

14 Kinder werden ganztags betreut, 4 Kinder wurden bislang als reine Nachmittagskinder aufgenommen. Somit sind noch 7 Nachmittagsplätze frei.

Die Aufnahme von Krippenkindern in einer altersgemischten Gruppe kann daher zumindest am Vormittag in nächster Zeit nicht erfolgen. Eine Verbesserung der Situation in den Vormittagsgruppen wird für das Jahr 2009 nicht erwartet, weil nach den augenblicklichen Erkenntnissen voraussichtlich weniger Kinder in die Schule gehen werden, als zur Aufnahme in den Kindergarten anstehen. Konkrete Zahlen wurden aber noch nicht erhoben.

Die Erfahrungen der Vergangenheit haben gezeigt, dass die Eröffnung eines neuen Baugebietes nicht zwangsläufig zu einer Erhöhung der Geburtenzahlen und zu einem höheren Bedarf an Kindergartenplätzen führen. Hier muss die Entwicklung sicherlich zunächst beobachtet werden.

Die Erweiterung des vorhandenen Kindergartengebäudes ist bautechnisch grundsätzlich möglich; dürfte aber nur in nördlicher Richtung machbar sein. Außerdem wäre der Raumbedarf mit der Landesschulbehörde abzustimmen, da z.B. nach der Verordnung über Mindestanforderungen an Kindertagesstätten (1. DVO-KiTaG) bei mehr als zwei gleichzeitig anwesenden Gruppen zusätzlich zur Mindestausstattung ein abgrenzbarer Bereich vorhanden sein muss, der als Spiel- und Bewegungsraum genutzt werden kann.

 
TOP 6.3 Ansiedlung eines lärmintensiven Unternehmens

Protokoll:

In der Sitzung des Ortsrates Emmerstedt am 04.06.2008 hat Herr Alder berichtet, dass ein lärmintensives Unternehmen an einer Fläche im Gewerbegebiet "Neue Breite Nord" interessiert gewesen sei, dann aber nach Harbke abwanderte. Er hat um Mitteilung des Sachstandes gebeten.

Beantwortung:

Dem Fachbereich Wirtschaft, Tourismus, Kultur ist ein solcher Sachverhalt nicht bekannt. Zurzeit wird jedoch die Ansiedlung eines anderen lärmintensiven Betriebes in Helmstedt vorbereitet und betreut, allerdings nicht auf Flächen des Gewerbegebietes "Neue Breite Nord".
Sofern nähere Informationen zu dem Unternehmen vorliegen, wäre die Verwaltung interessiert daran, diese zu erfahren, um mit dem Unternehmen Kontakt aufzunehmen.

 
TOP 6.4 Abgängiges Buswartehäuschen an der Hauptstraße

Protokoll:

In der Ortsratsitzung am 04.06.2008 berichtet Herr Piltz, dass an der Hauptstr. 33 ein Buswartehäuschen entfernt und eine Bauplane aufgehängt wurde. Er fragt an, wer für die Aufstellung der Buswartehäuschen zuständig sei und wann mit einer erneuten Aufstellung gerechnet werden könne.

Der Ortsbürgermeister erinnert, dass eine gleichlautende Anfrage aus dem letzten Jahr in der letzten Ortsratssitzung von der Verwaltung dahingehend beantwortet wurde, dass dieses Buswartehäuschen nicht ersetzt werden soll, worauf der Ortsrat sich massiv dagegen ausgesprochen und um umgehende Neuaufstellung gebeten habe.

Der Widerspruch sei durch die Nutzung als Schulbuswartehäuschen begründet. Bei schlechter Witterung würden sich dort ca. 20 bis 30 Kinder aufhalten und auf den Schulbus warten. Auch haben sich die Anwohner schon über das Entfernen des Häuschens beschwert, da die wartenden Kinder sich nicht mehr an der Bushaltestelle, sondern direkt an den Vorgärten aufhalten, was zu starken Verunreinigungen der Gärten geführt habe.

Beantwortung:

Mittel für neue Buswartehallen sind im Haushalt der Stadt nicht vorhanden. Im Zuge der Haushaltskonsolidierung kann auch nicht vorrangig auf diese Bitte des Ortsrates eingegangen werden. Dass die wartenden Kinder möglicherweise die Umgebung der Haltestelle verunreinigen, kann dabei als Argument nur sehr bedingt herangezogen werden. Die Verwaltung wird jedoch im Zuge der vom Ortsrat gewünschten Antragstellung und Planung für die Dorferneuerungsplanung 2009 auch ein Buswartehaus mit aufnehmen.

Herr Krumpelt weist darauf hin, dass es sich hier nicht um ein neu zu planendes Buswartehäuschen handele, da an dieser Stelle bereits ein Wartehäuschen gestanden habe und wegen starker Beschädigungen weggenommen wurde. Aus seiner Sicht handele es sich hier nur um eine Erneuerung.

Herr Kubiak antwortet, dass es in der vorgegebenen Haushaltskonsolidierung eher um Standardsenkungen, als um einen Erhalt gehe, so wie es hier der Fall sei. Fest stehe auch, dass im Haushalt 2009 keine Mittel für eine Neuerrichtung zur Verfügung stehen. Daher werde versucht, dieses Vorhaben in die Dorferneuerungsplanung mit aufzunehmen.

Herr Alder fragt an, wie Herr Kubiak darauf komme, dass in der Haushaltskonsolidierungsgruppe festgelegt wurde, die Standards zu senken. Eigentlich solle der Haushalt saniert werden, was aber nicht mit Standardsenkungen einhergehen müsse. Das Bestreben der Politiker in den Ortsräten und auch im Stadtrat sei, zu versuchen, die Standards zu halten und nicht davon ausgehen, die Standards zu senken.

Herr Kubiak antwortet, dass sich Letzteres keinesfalls der politischen Diskussion entziehe. Vor dem Hintergrund des Haushaltes sei das aber die Vorgabe aus der Verwaltungsleitung, da das Ziel der Haushaltskonsolidierung ein hoch angesetztes Ziel sei.

Herr Alder fragt an, ob es denn das Ziel der Verwaltungsleitung sei, den Standard zu senken, worauf Herr Kubiak antwortet, dass das die interne Vorgabe der Verwaltungsleitung sei.

Herr Alder möchte diese Aussage im Protokoll festgehalten haben.

Herr Nowak weist am abgängigen Buswartehäuschen an der Hauptstraße darauf hin, dass die Wand, die dem ehemaligen Häuschen als Rückwand diente, mit einer blauen Kunststoffplane abgehängt sei und gibt zu bedenken, dass dieser Zustand im Landeswettbewerb Niederachsen "Unser Dorf hat Zukunft", an dem Emmerstedt teilnehmen werde, keinen guten Eindruck hinterlasse. Er bittet daher um Prüfung, ob dieser Missstand nicht wenigstens durch Schließung der Mauer behoben werden könne.

Herr Kubiak sagt eine Prüfung zu.

Herr Piltz richtet sich an Herrn Kubiak und äußert, wenn er der Interpretation über die Aussage des Bürgermeisters folge leiste, sei das Vorgehen nicht schlüssig. Als Beispiel führt er an, wenn bei städtischen Objekten die Fenster abgängig seien und durch neue ersetzt werden, sei es kein Neubau des Hauses, da nur ein bestehender Zustand wieder hergestellt werde. Wenn er den Gedanken der Verwaltungsleitung weiter verfolge, würde das für sein Beispiel bedeuten, dass bei der Vorgabe der Standardsenkung die neu einzusetzenden Fenster nur einfach verglast sein dürften. Dieses Verhalten sei im höchsten Sinne kontraproduktiv.

Herr Kubiak antwortet, dass von der Politik immer wieder die Anforderung an die Verwaltung herangetragen werde, Sparvorschläge abzugeben. Automatisch gehe es auch darum, Standards zur Diskussion zu stellen und evtl. zu senken. Im VA und Rat werde hinsichtlich dieser Diskussion eine Unterlage vorgelegt, die entsprechende Denkanstöße enthalte und da sei eine Bushaltestelle noch ein vergleichsweise harmlose Sache.
Abschließend erklärt er, dass er den Wunsch des Ortsrates mit diesen Äußerungen nicht "abwürgen" möchte, aber in dem Moment, wo die Wege über den städtischen Haushalt zu "steinig" werden, müsse man sich nach anderen Lösungen umschauen.

 
TOP 6.5 Glasflächen der Emmerstedter Buswartehäuschen

Protokoll:

Herr Piltz berichtet in der Ortsratssitzung am 04.06.2008 von häufig zerstörten Glasflächen an den beiden Buswartehäuschen am Windmühlenberg und fragt an, ob es kostengünstiger sei, dort bruchsicheres Glas einzubauen.

Beantwortung:

In der Tat werden die Glasflächen dieser beiden Buswartehäuschen besonders von Jugendlichen attackiert. Mindestens ein bis zweimal jährlich werden sie zerstört.

1. Die Reparaturverglasung erfolgte bisher mit ESG (Einscheibensicherheitsglas). Das ESG  besteht aus Einscheibenglas und bietet eine erhöhte Beständigkeit gegen Temperaturwechsel sowie eine hohe Biege-, Schlag- und Stoßfestigkeit. Dennoch kann es mit spitzen Gegenständen beschädigt werden. Im Bruchfall zerbricht das ESG in kleine, teilweise ineinander verhakte Bruchstücke und weist dadurch eine geringe Verletzungsgefahr auf.
Die Kosten für eine Scheibe betragen hierfür netto 190,00 Euro.

2. Eine andere Möglichkeit ist der Einbau von VSG (Verbundsicherheitsglas). Das Glas besteht aus zwei Scheiben, meist Flachglasscheiben und einer Zwischenschicht aus einer reißfesten Kunststofffolie. Bei einer mechanischen Überlastung (z.B. Schlag oder Stoß) bricht das Glas auch, die Bruchstücke haften jedoch an der Folie. Dadurch besteht eine Resttragfähigkeit, die Splitterbindung verringert gleichzeitig die Verletzungsgefahr. Eine Erneuerung der Scheibe ist dennoch erforderlich.
Die Kosten für eine gleichgroße Scheibe betragen netto ca. 300,00 Euro.

3. Die dritte Möglichkeit ist der Einbau von Acrylglas. Dies ist ein synthetischer, glasähnlicher thermoplastischer Kunststoff. Das Acrylglas ist frost- und hitzebeständig (allerdings nicht feuerfest) und hat eine gute Lichtdurchlässigkeit. Die Scheiben haben eine hohe Bruchfestigkeit und splittern nicht. Nachteil ist, die Scheibe ist nicht kratzfest Kunstkratzspuren sind vorprogrammiert) und kann im Laufe der Zeit stumpf werden.
Die Kosten belaufen sich auf netto ca. 450,00 Euro.

Aufgrund der jetzt schon vorhersehbaren Nachteile der Varianten 2 und 3 wird die Verwaltung dei Reparaturverglasung mit ESG beibehalten.

 
TOP 7 Anfragen und Anregungen  
TOP 7.1 Anfrage Herr Krumpelt

Protokoll:

Herr Krumpelt bittet um Vorlage der Schülerzahlenentwicklung von Emmerstedt und Barmke für die nächsten 5 bis 6 Jahre.

 
TOP 7.2 Anfrage Herr Diedrich

Protokoll:

Herr Diedrich erinnert an die nicht beantwortete und nicht erledigte Anfrage aus der letzten Ortsratssitzung bezüglich der verunreinigten Einstellplätze an der Emmerstedter Kirche.

 
TOP 7.3 Anfrage Herr Diedrich

Protokoll:

Herr Diedrich fragt an, ob man die Namensplatten des Gedenksteins auf dem Emmerstedter Friedhof noch einmal ablösen und in eine zeitliche Reihenfolge bringen könne.

 
TOP 7.4 Anfrage Herr Alder

Protokoll:

Herr Alder fragt an, ob an der Rückseite des alten Schützensaals/Turnhalle, oben am Dach, die Bretter nicht ausgewechselt wurden, als das Dach erneuert wurde und bittet um Austausch.

 
TOP 7.5 Anfrage Herr Krumpelt

Protokoll:

Herr Krumpelt erinnert, dass er vor Jahren auf eine leichte Beschädigung der Verglasung an der neuen Turnhalle hingewiesen habe, die nun weiter fortgeschritten sei. Er fragt an, ob diese Beschädigung nun zu einem Austausch führen müsse.

 
TOP 8 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
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Tourismus/Bürgerinfo:
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Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro Helmstedt
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
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Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr
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