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Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus (AWKT)

Donnerstag, 18. Januar 2007 , 18:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 22.11.2006

Protokoll:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus genehmigt mit 2 Stimmenthaltungen die Niederschrift über die Sitzung am 22.11.2006.

 
TOP 3 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007; Fachbereich 11 (Wirtschaft, Tourismus, Kultur)

Protokoll:

Herr Abry trägt die einzelnen Haushaltsansätze des Fachbereiches 11 des Haushaltsplanentwurfes 2007 vor.

Zum Produkt Theater äußert Herr Strümpel namens der SPD-Fraktion, dass die Vorstellungen reduziert werden und die Schulveranstaltungen gebührenfrei sein sollen. Wie die Benefizveranstaltungen gehandhabt werden, darüber sei man sich in der Fraktion allerdings noch nicht einig, hier bestehe noch Diskussionsbedarf. Allerdings seien die Befürchtungen aufgetreten, dass bei einer Gebührenerhebung die Veranstalter von Benefizveranstaltungen auf die Veranstaltungsorte in Schöningen oder Königslutter ausweichen werden.

Herr Ammon merkt zu der Haushaltsstelle 3320.718000 - Musikpflege, Zuschüsse an Chöre und Gesangvereine, Mädchenkantorei Helmstedt 2.000 € - an, dass die Zukunft der Mädchenkantorei noch nicht abschließend gesichert sei und daher der Haushaltsansatz mit einem Sperrvermerk versehen werden müsse.

Die Fraktionen stimmen der Anmerkung von Herrn Ammon zu, wobei Herr Strümpel offiziell den Antrag auf Eintragung eines Sperrvermerkes stellt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus nimmt den Antrag auf Eintragung eines Sperrvermerkes für die Mädchenkantorei einstimmig an.

Zum Produkt „Heimat und sonstige Kulturpflege“ der Haushaltsstelle 3660.629000 - Heimatpflege, Stadtfeste und Marktplatzbelebung - stellt Herr Strümpel namens der SPD-Fraktion folgende Anträge:

1. Die für die Maibaumaufstellung, als attraktive städtische Veranstaltung, benötigten 2.300 €

    werden wieder in den Haushalt eingestellt (Haushaltsstelle 3660.629000 mit 1.300 € und
    Haushaltsstelle 3660.679000 mit 1.000 €), wobei er davon ausgehe, dass der Betrag in
    dieser Höhe nicht benötigt werde. Die Verwaltung sollte sich zur Kostenersparnis noch
    einmal mit helmstedt aktuell in Verbindung setzen.

2. Es sei bei der Veranstaltung Osterfeuer wünschenswert, wenn zukünftig die Vereine die

    Durchführung übernehmen würden. Um bei einem evtl. eintretenden Finanzierungsbedarf

    Mittel zur Verfügung zu haben, werde beantragt, für die Durchführung des Osterfeuers
   1.500 € in den Haushalt einzustellen, soweit die Mittel benötigt werden. Der Betrag werde
   daher mit einem Sperrvermerk versehen (Haushaltsstelle 3660.632000).

3.Der Ansatz bei der Haushaltsstelle 3660.718100 - Zuschuss Heimatkreis Emmerstedt - soll

   wieder um 500 € erhöht werden, da es sich hier um Zuschüsse an den Museumshof Em-

   merstedt handele, dem im letzten Jahr versprochen wurde, diesen Zuschuss wieder zu er-
   höhen.

Sodann lässt Herr Abry über die 3 Anträge abstimmen, die von den Ausschussmitgliedern einstimmig angenommen werden.

Frau Rosinski stellt namens der CDU-Fraktion den Antrag, für die Montage eines Hinweisschildes auf die Stadt Helmstedt mit Juleumsmotiv an der BAB 2 einen Betrag von 6.000 € in den Haushalt mit aufzunehmen.

Herr Metschke erläutert, dass die Montage- und Instandhaltungskosten eines solchen Schildes ca. 6.000 € betragen. Nach länger geführten Diskussionen wird nun die Chance zur

Aufstellung als recht gut angesehen, da Schilderstandorte mit wesentlich geringem Abstand registriert werden konnten und das vorgebrachte Argument, aufeinanderfolgende Schilder mit kurzen Abständen seien nicht gewünscht, nicht mehr gelten könne.

Herr Eisermann wirft ein, dass die Verwaltung noch eine entsprechende Haushaltsstellenzuordnung prüfen werde.

Sodann lässt Herr Abry über diesen Antrag abstimmen, der anschließend mit 2 Stimmenthaltungen angenommen wird.

Herr Strümpel bringt in Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen in Erinnerung, dass sich die Politische Bildungsstätte Helmstedt (PBH) und auch die Begegnungsstätte St. Ludgeri zu einem Wirtschaftsfaktor entwickelt hätten.

Bei der PBH werden z.Zt. sehr viele Teilnehmertage von der Bundeswehr gebucht, da diese den Bildungszweig der politischen Bildung ausgelagert hätte und das Wissen an ihre Mitarbeiter durch die Politische Bildungsstätte in Helmstedt vermitteln lasse. Die Helmstedter Politiker seien daher der Auffassung, dass die Investitionskosten für das nächste Gebäude eingesetzt werden sollten, um es repräsentativer zu machen und um auch die Teilnehmerzahl zu erhalten.

Nun habe aber auch die Begegnungsstätte St. Ludgeri einen höheren Zuschussantrag gestellt. Die Begegnungsstätte habe sich mit ihren Übernachtungszahlen durchaus auch zu einem Wirtschaftsfaktor entwickelt.

In der Politik sei allerdings noch kein Konsens gefunden worden. Es sollte aber versucht werden, beide Zuschüsse zu realisieren, weil letztendlich auch die Stadt Helmstedt davon profitiere.

Herr Abry pflichtet namens der CDU-Fraktion den Ausführungen von Herrn Strümpel bei.

Herr Strümpel spricht abschließend die Einsparvorschläge der Verwaltung zum Arbeitnehmer- und Europaempfang an, wobei nur ein Empfang im jährlichen Wechsel durchgeführt werden sollte. Seine Fraktion halte die jährliche Durchführung beider Empfänge für notwendig.

Da sich aber der Ausschuss und die Verwaltung über die Ausschusszuständigkeit nicht einig seien, werde er den entsprechenden Antrag im Ausschuss für Finanzmanagement und im VA stellen.

Zum Abschluss der Haushaltsberatungen lässt Herr Abry über die Vorlage abstimmen.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus fasst einstimmig folgenden Beschluss: 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.


TOP 4 Spielplanentwurf Brunnentheater 2007/2008

Protokoll:

Herr Abry verweist auf die Vorlage.

Herr Strümpel merkt an, dass sich das Vorstellungsangebot von 10 auf 8 Vorstellungen reduziert habe. Er fragt an, ob die teuren Vorstellungen in der Vergangenheit schlechter, besser oder durchschnittlich ausgelastet waren?

Herr Ammon antwortet, dass dieses ganz unterschiedlich ausfalle. Populäre Veranstaltungen seien sehr gut ausgelastet bis ausverkauft. Unpopuläre teure Produktionen, wie z.B. Opern, waren in den letzten Jahren nur ganz schlecht besucht und daher mit einem hohen Defizit behaftet.

Herr Strümpel möchte weiter wissen, ob bei einem reduzierten Vorstellungsangebot die Prozentzahl der Auslastung gesteigert werden könnte.

Herr Ammon antwortet, dass eine Steigerung dadurch sicherlich nicht zu erzielen sei. Dieses sei nur durch eine Umstrukturierung zu verwirklichen, mit der schon begonnen wurde. Diese Umstrukturierung beinhalte den Wechsel von klassischen Opern auf z.B. große Opernchöre, die derzeit ausverkauft seien. Beide Faktoren zusammen könnten die Auslastungszahl nach oben bringen.

Populäre Sondervorstellungen sollten nach Möglichkeit noch dazu beitragen, dass Theater attraktiver zu machen.

Sodann fasst der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus einstimmig folgenden Beschluss:

1.      Dem Spielplanentwurf 2007/2008 wird zugestimmt. Sollten aus terminlichen oder anderen wichtigen Gründen Ersatzstücke erforderlich sein, so können diese ohne erneute Einschaltung des Ausschusses gebucht werden. Die erforderlichen Mittel werden durch die aus Termingründen notwendigen Vertragsabschlüsse bereits im Vorgriff belegt und sind in den jeweiligen Haushalten entsprechend vorzusehen.

Bei besonders aufwändigen und teuren Vorstellungen kann künftig ein Zuschlag auf die Eintrittspreise im Freiverkauf in Höhe von 10 % (die Beträge werden gerundet) erhoben werden. Die Eintrittspreise für Abonnements bleiben unverändert.

TOP 5 Änderung der Marktsatzung

Protokoll:

Herr Abry verweist auf die Vorlage.

Frau Wiesenborn spricht sich namens der SPD-Fraktion positiv für die Erhöhung der Marktgebühren aus.

Zu der Änderung der Marktsatzung fragt sie an, wie viele Stände davon betroffen seien. Ein Verkauf von Textilien wäre zu verkraften, wenn nicht ¾ der Fläche des Marktes davon betroffen wäre. Sie möchte wissen, ob es dafür eine Regulierungsmöglich gäbe. Auch habe sie nach einer Freigabe Bedenken, dass die angebotene Ware hinterher eine Qualität bekomme, die nicht mehr beabsichtigt sei.

Herr Metschke weist auf die schon in diesem Ausschuss angesprochene Problematik der großen Lücken im Marktstandangebot hin. Seitens der Markthändler kam der Wunsch auf, den Markt zu öffnen, um solche Lücken kurzfristig oder aber auch abwechselnd schließen zu können. Ausgangspunkt sei, dass die Markthändler in 5 Monaten des Jahres nicht mehr auf ihre Kosten kommen und mit der Öffnung die Attraktivität steigern wollen. Es sei aber nicht beabsichtigt, fernöstliche Billigwaren ins Sortiment aufzunehmen, sondern es sollten schon Stände mit qualitativ hochwertiger Ware sein. Wenn die Verwaltung diese Lücken füllen möchte, bestehe das Problem, Händler mit „nicht gewünschtem“ Sortiment eine Absage zu erteilen. Die Verwaltung würde sich aus Neutralität damit sehr schwer tun. Der Markthändler könne aber ohne weiteres eine Absage erteilen. Insofern biete sich die Variante der Untervermietung von vermieteten Flächen an. Die noch wenigen nicht vermieteten Flächen werden durch die Erlaubnis zur Untervermietung sogar für die Stammhändler wieder interessant und könnten somit auch noch vergeben werden.

Um diese Vergabe nicht ganz aus der Hand zu geben, habe sich die Verwaltung eine Zustimmung zur Untervermietung vorbehalten.

Die Situation stelle sich so dar, dass zu den in der Abrechnung stehenden 190  Frontmetern z.Zt. tatsächlich 205 Frontmeter vergeben seien. Die Differenz resultiere daher, dass ¾ der Frontmeter regelmäßig mittwochs und samstags belegt seien. Weitere 11 Meter seien nur samstags belegt. 8 Metern seien immer samstags und jeden 2. Mittwoch im Monat belegt. Weiter gäbe es aber auch noch Belegungsflächen für jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat.

Für die noch verbleibenden Lücken könnten gezielt für eine bestimmte Zeit noch neue Händler gefunden werden. Hochgerechnet seien sogar noch ca. 5 Meter frei.

Herr Metschke schlage daher vor, diese Öffnung für 1 Jahr zu versuchen. Sollte sich die Verfahrensweise bewähren, könnte die Zeit verlängert werden, ansonsten sei durch die Befristung auch eine Rückabwicklung möglich.

Sodann fasst der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus einstimmig folgenden Empfehlungsbeschluss:

1)      Die Marktgebührensatzung der Stadt Helmstedt wird entsprechend der Anlage 1 geändert, so dass sich der Betrag für die Standgebühr je angefangenem Frontmeter mit Wirkung vom 1. Januar 2007 von 1,07 €/m auf 1,13 €/m erhöht.

2)      Die Satzung über die Teilnahme am Marktverkehr in der Stadt Helmstedt wird entsprechend der Anlage 2 geändert, so dass zukünftig nicht nur Waren im Sinne eines „grünen“ Marktes gemäß § 67 (1) GewO zugelassen werden. Ferner darf die Erlaubnis nach § 5 (3) der Marktsatzung mit Zustimmung der Stadt auch auf andere Anbieter übertragen werden. Die Änderung der Marktsatzung wird zunächst auf ein Jahr befristet.


TOP 6 Öffnungszeiten der „Info am Markt“

Protokoll:

Herr Abry verweist auf die Vorlage.

Frau Wiesenborn spricht sich namens der SPD-Fraktion gegen den Beschlussvorschlag aus. Die Fraktion möchte folgende Öffnungszeiten festlegen:

Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag                 9.00 Uhr - 17.00 Uhr

Donnerstag                                                             9.00 Uhr - 14.00 Uhr

Samstag                                                               10.00 Uhr - 14.00 Uhr.

Herr Strümpel ergänzt, dass das Gebäude für die Info unter hohen Kosten ausgebaut wurde und es politisch nun auch beabsichtigt sei, ein gewisses Angebot, auch in der Nachmittagszeit, anbieten zu können.

Herr Metschke nimmt noch einmal ausführlich auf die in der Info anfallenden Aufgabengebiete Bezug.

Frau Rosinski weist bei den von der SPD vorgeschlagenen Öffnungszeiten darauf hin, dass die Bürger am Mittwoch Nachmittag die Möglichkeit haben, Rathausangelegenheiten auch in der Info erledigen zu können, da das Rathaus Mittwochnachmittag geschlossen hat.

Herr Abry spricht sich ebenfalls für den Vorschlag der SPD aus und merkt an, dass die ursprünglich geforderten Öffnungszeiten von SPD und CDU noch über den vorgeschlagenen Zeiten lagen, die Fraktionen sich aber zu diesem Konsens entschieden haben.

Herr Eisermann erinnert, dass der Rat den Beschluss gefasst habe, einen sozialverträglichen Stellenabbau vorzunehmen. Zur Umsetzung dieses Beschlusses wurde bereits versucht, die Standards herunterzusetzen. In den Fachausschüssen aber wurden die dafür benötigten Beschlüsse nicht gefasst. Nun zeichne es sich auch in diesem Ausschuss ab, nicht auf den gewohnten Standard verzichten zu wollen. So könne er die Sparpläne des Rates nicht umsetzen. Abschließend weist er noch darauf hin, dass Helmstedt keine Touristenstadt sei. In anderen Orten, die als Touristenstädte anerkannt sind, seien die Öffnungszeiten auch nicht besser.

Herr Strümpel nimmt kurz auf den Vorwurf des Standarderhaltes in Verbindung mit einem Stellenabbau Bezug und erläutert, dass man die Personalreduzierung in der Info mit entsprechender Ressortbildung mit helmstedt aktuell vornehmen könne, da die Mitarbeiterinnen dort auch ansässig seien. Er sei der Meinung, dass dort keine 2 Verwaltungsmitarbeiter sitzen müssen. Er sehe die Einsparung dort dann trotzdem gegeben und es sei in sich kein Widerspruch. Die Politik habe nur eine andere Vorstellung, wie das Ziel erreicht werden könne. Daher sei der Vorwurf völlig ungerechtfertigt.

Herr Eisermann entgegnet, dass der Hinweis, helmstedt aktuell könne seine Mitarbeiter evtl. für die Info mit zur Verfügung stellen, nicht durchführbar sei, denn helmstedt aktuell schließe sein Büro bereits um 14.00 Uhr. Es sei dann kein Mitarbeiter mehr zu erreichen. Im Gegenteil, die Besucher für helmstedt aktuell sprechen erst am Tresen vor und binden damit sogar noch Verwaltungskraft. Um eine Vertretung gewährleisten zu können werden 2 Bedienstete am Tresen benötigt, denn die Info könne nicht für jeden kurzen Moment der Abwesenheit geschlossen werden.

Herr Metschke verweist noch einmal auf die Anlagen der Vorlage mit den Beschreibungen der Aufgabengebiete. Am Publikumstresen arbeite grundsätzlich nur eine Mitarbeiterin, die

neben den Publikumsaufgaben auch noch für andere Sachgebiete zuständig sei. Die Aufgabenerledigung der anderen Sachgebiete leide unter der Tresenarbeit, weil das Publikum vorrangig behandelt werde. Die Tresenmitarbeiterin werde um 15.30 Uhr durch den Schichtwechsel abgelöst. Die andere Verwaltungskraft sei nur für den reinen Tourismus zuständig und springt nur in Vertretung für die Tresenarbeit ein.

Sollte der Vorschlag der SPD-Fraktion angenommen werden, wäre zu überlegen, auch den Donnerstagnachmittag bis 17.00 Uhr geöffnet zu haben, da diese 3 Stunden die Sachbearbeitung für andere Aufgaben auch nicht weiter bringen und keine Verwirrung durch die unterschiedlichen Öffnungszeiten aufkomme.

Mit der Vorlage der 3 geschlossenen Nachmittage sollten Kapazitäten freigelegt werden. Bei Nichtannahme des Beschlussvorschlages müsse versucht werden, eine halbe Stelle für die nicht erledigten Arbeiten „herzuzaubern“, was den Konsolidierungsbestrebungen entgegen laufe oder aber in anderen Bereichen des Fachbereiches 11 erneut Aufgaben zu streichen.

Eine Diskussion schließt sich an.

Herr Gogolin fragt an, ob es aus Sicht von Herrn Metschke noch Ressourcen gäbe, die über helmstedt aktuell genutzt werden können. Auch vom Aufgabengebiet stelle sich die Frage, ob gewissen Aufgaben nicht an Außenstehende abgetreten werden können.

Herr Metschke antwortet, dass nach Gesprächen mit den Mitarbeiterinnen von helmstedt aktuell geäußert wurde, dass dort keine Kapazitäten mehr frei seien, um Arbeiten von der Stadt Helmstedt zu übernehmen. Im Gegenteil, durch die kurzen Öffnungszeiten und den Außendienst greife helmstedt aktuell auch auf die Tresenmitarbeiterinnen der Stadt Helmstedt zurück. Wegen dieser Arbeiten sollte allerdings von politischer Seite an helmstedt aktuell herangetreten werden. Auch hier gibt Herr Metschke zu bedenken, dass die Vorbereitungen der Veranstaltungen von helmstedt aktuell, wie Bier- und Altstadtfeste, Messen Hobby-Freizeit-Sport, Muttertagsaktionen usw. eine sehr intensive Vorbereitung benötigen und viel Zeit in Anspruch nehmen, wobei die Mitarbeiterinnen manchmal sogar familiäre Hilfe in Anspruch nehmen müssen.

Sodann lässt Herr Abry über den Antrag der SPD-Fraktion abstimmen.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Öffnungszeiten der „Info am Markt“ werden wie folgt geändert:

Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag              9.00 - 17.00 Uhr,

Donnerstag                                                          9.00 - 14.00 Uhr    und

Samstag                                                             10.00 - 14.00 Uhr.   


TOP 7 Bekanntgaben

Protokoll:

Herr Abry verweist auf die Bekanntgabe.

Herr Metschke ergänzt, dass für die Veranstaltung, in Verbindung mit dem 10-jährigen Jubiläum des Vereins und einschließlich des neuen Präsentationsmaterials, insgesamt mit einem Kostenaufwand von 33.000 € gerechnet werden müsse. Es wurden Finanzierungsanfragen beim Land Sachsen-Anhalt und Niedersachsen, bei der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz und der Bundeszentrale für Politische Bildung gestellt, um eine Kostenverteilung vorzunehmen. Inzwischen seien, außer einer Zusage für eine kleine Spende von 200 €, einer Lesung und einer Kostenübernahme für eine Rundfahrt von 1.250 €, nur Absagen eingegangen. Die Finanzierung sei in sich zusammengebrochen, so dass die Verwaltung reagieren und umdenken musste.

Dazu habe es ein Gespräch mit helmstedt aktuell gegeben, in welchem auch die kleineren Spendenzusagen festgehalten wurden. Weiter wurde angeregt, am 17. Juni 2007, der Tag, an dem die Stadt Helmstedt die Ehrung als Ort im Land der Ideen erhalte, einen verkaufsoffenen Sonntag durch helmstedt aktuell mit einer Marktplatzbelebung zu gestalten. Der Marktplatz soll als zentraler Veranstaltungsplatz dienen. Ein Empfang im Rathaus findet daher nicht statt. Für den erforderlichen Aufwand der  Bewirtschaftung und Bestuhlung sei helmstedt aktuell zuständig, die Marktplatznutzung müsse allerdings der Verein Grenzenlos beantragen, um das öffentliche Interesse aufzuzeigen. Die Reden und die Preisübergabe soll vom Spielmobil erfolgen, welches auch schon reserviert wurde. An der Sonderrundfahrt Grenzenlos wird auch der Vertreter der Deutschen Bank, welcher die Ehrung und die Preisverleihung vornimmt, teilnehmen. Herr Schobert versucht außerdem, noch einen Reservistenmarsch von 11.00 bis 13.00 Uhr mit Ziel Marktplatz zu organisieren und auch  Herr Klaffehn wird mit der Malschule unter dem Motto „Grenzkunst durch Kinderhand“ teilnehmen. Die offizielle Preisübergabe soll um 13.30 Uhr erfolgen, wobei auch Frau Heister-Neumann anwesend sein wird. Es stehen noch Überlegungen zu einem Fußballspiel ohne Grenzen ab 16.15 Uhr an, welches  der ehemalige Kollege Hans-Peter Maushake organisieren würde. Von 18.30 bis 20.00 Uhr sei auch noch eine Lesung an der Magedeburger Warte anvisiert, wo evtl. sogar noch durch ein paar Erinnerungsworte an Frau Waltraud Buchholtz gedacht werden könnte, die sich jahrelang in den Dienst der guten Sachen gestellt hatte.

Diese Projektideen wären mit weniger Mitteln realisierbar. Bei den Veranstaltungen, auch gerade beim Fußballspiel, sei noch zu beachten, dass zu dieser Zeit der TSV seinen Frühschoppen der Blauweißen Nächte durchführt.

Abschließend bittet Herr Metschke die Anwesenden um Mithilfe, Ideen zu sammeln und  Tipps oder Hilfestellung beim Auftreiben von finanziellen Mitteln zu geben.

Herr Eisermnann ergänzt, dass der Landtagspräsident von Sachsen-Anhalt ein Grußwort überbringen wird.

Herr Vergin äußert zum Veranstaltungsvorschlag an der Magdeburger Warte den Wunsch, den Übergang zum alten Grenzstreifen endlich öffnen zu lassen.

Herr Metschke antwortet, dass das Problem zwischenzeitlich beseitigt sein sollte. Die Vorgehensweise des Eigentümers war widerrechtlich, da er nach dem Waldgesetz nicht berechtigt war, den Weg in der Form zu sperren, wie er es getan habe. Die Verwaltung werde hier noch einmal nachhaken. Der Weg müsse wieder frei werden.

Auf Nachfrage äußert Herr Eisermann, dass die Veranstaltung am 17. Juni nicht mit der Sanierung der Neumärker Straße kollidiere.

Weiter weist er noch auf bevorstehende Änderungen zum Ladenschlussgesetz hin. Es könnte durchaus sein, dass bei einer Änderung die verkaufsoffenen Sonntag reduziert werden müssten. Derzeit dürfe noch an 4 Sonntagen im Jahr verkauft werden.

Frau Rosinski äußert daraufhin, dass in Helmstedt bereits 4 verkaufsoffene Sonntage eingeplant seien und ob es dann noch machbar oder sinnvoll sei, einen 5. einzuschieben, sei fraglich. Es sollte daher auch die Möglichkeit in Erwägung gezogen werden, dafür einen anderen verkaufsoffenen Sonntag zu streichen.       

 
TOP 7.1 Auszeichnung Helmstedts mit dem Projekt Grenzenlos zum „Ort im Land der Ideen“
TOP 7.2 Helmstedt See

Protokoll:

Herr Abry verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Strümpel erinnert, dass bei Entstehung des Masterplans ein Workshop eingerichtet werden soll, dessen Ergebnisse der Bevölkerung in einer Einwohnerversammlung vorgestellt und deren Anregungen mit aufgenommen werden.

Darüber hinaus sollte überlegt werden, wie mit allen Tagebaugebieten eine Seenlandschaft entstehen könnte. Sollte dieser Ausbau Schritt für Schritt gelingen, könnte das ein Highlight für die gesamte Region werden.

Herr Metschke berichtet auf Nachfrage, dass die Arbeitsgruppe Helmstedt See Ende Februar/ Anfang März 2007 tagen werde. Im Schriftverkehr mit dem Ministerium in Magdeburg   werde der See Helmstedt/Harbke See genannt. Er gehe davon aus, dass der Maßnahmebeginn und die Zusage jetzt  Anfang des Jahres eintreffen, so das dann umgehend mit dem Masterplan begonnen werden könne. Hierbei handele es sich um einen Zuschuss von ca. 18.000 €, auf den bereits 8 Monate gewartet wurde und auf den nun nicht verzichtet werden sollte.

Auch zu dem Thema Landesgartenschau müssen in diesem Jahr Entscheidungen getroffen
werden. Im Februar werde ein erstes Gespräch mit dem Planer stattfinden. Weiterhin bestehe das Angebot eines freiberuflichen Rechtsanwaltes, der mehrere Gartenschauen als Geschäftsführer geleitet und seine Dienstleistung angeboten habe. Danach werde die Arbeitsgruppe wieder eingeladen, wobei der Planer oder der Geschäftsführer auch anwesend sein sollte.

Auf Nachfrage von Herrn Strümpel pflichtet Herr Metschke bei, dass über die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe nach der Kommunalwahl neu nachgedacht werden müsste.

Herr Gogolin fragt an, ob die Gartenschauen bei den Besuchern überhaupt noch angenommen werden.

Herr Eisermann äußert sich dazu, dass die Bundesgartenschau 1999 in Magdeburg mit einem Defizit abgeschlossen habe. Fördermittel werden nur zugesagt, wenn sich gleichzeitig verpflichte werde, das Ausstellungsgelände mindestens 20 Jahre vorzuhalten. Dieses bedeutet natürlich gewisse Pflege- und Folgekosten. Die beabsichtigte landesübergreifende Gartenschau von Niedersachsen und Sachsen-Anhalt werde daher auch nicht mit einem positiven Ergebnis abschließen können. Zur Durchführung müsse eine GmbH mit einem Geschäftsführer gegründet werden, da die Verwaltung diese Aufgaben nicht mit den vorhandenen Bediensteten zusätzlich leisten könne. Auch für diese Gründung werden finanzielle Mittel benötigt, wobei er hoffe, dass sich der Landkreis Helmstedt sowie der Ohre- und Bördekreis finanziell nicht heraushalten werden, wie sie es bei den Masterplankosten getan haben.

Abschließend hält er fest, dass es noch einer gewaltigen Anstrengung bedürfe, eine länderübergreifende Landesgartenschau zu verwirklichen.

Herr Strümpel bringt in Erinnerung, dass der Hintergrund dieser länderübergreifenden Landesgartenschau war, den Helmstedt See mit einer Großveranstaltung in der Region und über diese hinaus bekannt zu machen.            


TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 9 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt und Anregungen nicht gegeben.

Sodann beendet der Vorsitzende die öffentliche und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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