Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Rat

Donnerstag, 19. Juli 2012 , 17:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen.

 
TOP 2 Fragestunde des Rates

Protokoll:

Es lagen keine Fragen des Rates der Stadt Helmstedt vor.

 
TOP 3 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

Bürgermeister Schobert berichtet, dass die Ortsfeuerwehren Helmstedt, Emmerstedt und Barmke an den Tagen 06.07. und 16.07.2012 im Großeinsatz gewesen seien. Während am 06.07.2012 die Folgen des Unwetters bekämpft worden seien, hätten die Einsatzkräfte am 16.07.2012 den Brand bei den Helios Kliniken unter Kontrolle gebracht. In beiden Fällen habe sich gezeigt, über welch engagierte und einsatzstarke Feuerwehren die Stadt Helmstedt verfüge. Dabei sei die Ortsfeuerwehr in diesen beiden Tagen zu 16, die Ortsfeuerwehr Emmerstedt zu 14 und die Ortsfeuerwehr Barmke zu 12 Einsätzen gerufen worden. Er denke, dass an dieser Stelle ein großes Lob des gesamten Rates an die Frauen und Männer der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Helmstedt erfolge. Bedanken wolle er sich zudem bei den Mitarbeitern der AEH und des Betriebshofes, die ebenfalls im Einsatz gewesen seien und die mit großem Engagement ihre Hilfeleistungen in den Dienst der Allgemeinheit gestellt hätten. Auch dies verdiene Anerkennung und Lob. Die Stadt Helmstedt selbst habe durch die Unwetterlage erhebliche Sachschäden hinnehmen müssen. Das Überfluten der Emmerstedter Pumpstation habe mit einigem Glück verhindert werden können, was den Gesamtschaden im Rahmen gehalten habe. Allerdings seien Teile des Waldbades Birkerteich, die Grünanlagen im Brunnental, der Barmker Friedhof, diverse Straßen und Gehwege, das Mehrzweckhaus Barmke, die Verwaltungsnebenstelle und der Jugendclub Barmke, der Betriebshof, die Grundschulen Ludgeri und Friedrichstraße, die Feuerwehr Helmstedt und der Kindergarten in Emmerstedt durch die starken Regenfälle in Mitleidenschaft gezogen worden. Er hoffe, dass man in den nächsten Monaten und Jahren von derartigen Unwetterkatastrophen verschont bleibe.

 
TOP 4 Neufassung der Satzung der Stadt Helmstedt über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss:

Die Neufassung der Satzung der Stadt Helmstedt über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.



Protokoll:

Bürgermeister Schobert gibt den Sachverhalt anhand der Vorlage bekannt und verliest den Beschlussvorschlag.

Sodann fasst der Rat der Stadt Helmstedt einstimmig folgenden


TOP 5 Neues Stadtbuskonzept der KVG

Beschluss:

Das neue Stadtbuskonzept der KVG wird angenommen.



Protokoll:

Bürgermeister Schobert gibt den Sachverhalt anhand der Vorlage bekannt und verliest den Beschlussvorschlag.

Herr Strümpel merkt an, dass die Veranstaltung mit der KVG sehr aufschlussreich und konstruktiv gewesen sei. Er denke, dass die Einrichtung sogenannter Anruf-Linien-Taxen ein guter Kompromiss sei. Die KVG habe darüber hinaus versprochen, dass bei steigenden Bedarf einzelne Linien und Haltestellen auch wieder in Betrieb genommen werden könnten. Deshalb könne man im Folgenden auch nicht von einem Qualitätsverlust sprechen. Letztlich spare man sich nur die Linien, auf denen ohnehin niemand gefahren sei. Abschließend wolle er darum bitten, dass man die Anregung des Ratskollegen Alder aufgreife und eine bessere Vertaktung zwischen den Zügen der Deutschen Bahn und der abfahrenden Busse am Bahnhof erreiche. Diese sei momentan auf jeden Fall verbeserungswürdig.

Frau Mattfeldt-Kloth erklärt, dass die neue Linienführung durchaus sinnvoll sei. Vor allem die Tatsache, dass zukünftig keine Busse mehr den Marktplatz queren, habe ihre Fraktion sehr freudig zur Kenntnis genommen. Nun könne das Marktplatzkonzept endlich in aller Konsequenz in die Tat umgesetzt werden. Etwas traurig sei sie über die Entscheidung, dass es keine Busverbindung mehr ins Brunnental geben werde. Die Einrichtung eines Anrufsammeltaxi biete Interessierten zwar die Möglichkeit, dieses Naherholungsgebiet zu erreichen, dennoch müsse man bedenken, dass dies auch immer mit einem gewissen Mehraufwand verbunden sei. Sie vermute, dass viele Menschen wieder auf das eigene Auto umsteigen würden. Dies sollte natürlich nicht der Sinn der Sache sein.

Frau Gogolin betont, dass die UWG dieser Vorlage zustimmen werde. Hintergrund sei, dass auch ihre Partei einen Antrag zur Schließung des Marktplatzes für den motorisierten Verkehr gestellt habe. Dieses Ziel werde nun endlich verwirklicht.

Frau Niemann macht darauf aufmerksam, dass der Antrag zur Schließung des Marktplatzes von der SPD-Fraktion gestellt worden sei. Dies sei schon lange vor irgendwelchen Innenstadt- und Marktplatzkonzepten geschehen. Insofern sei es nicht ganz fair, sollte die Urheberschaft jetzt von anderen Fraktionen und Gruppen beansprucht werden.

Darüber hinaus plädiere sie dafür, dass die Poller zur Vermeidung der Querung des Marktplatzes unbedingt erhalten bleiben sollten. Selbst Jahre nach deren Installation könne man immer wieder Autofahrer beobachten, die versuchen würden, den Marktplatz zu queren.

Frau Schadebrodt führt aus, dass das neue Stadtbuskonzept aus Sicht ihrer Gruppe eine akzeptable Lösung darstelle. Dennoch weise sie darauf hin, dass man sich mit diesem ersten Schritt nicht zufrieden geben dürfe. Die finanzielle Gesamtlage müsse weiterhin im Blick behalten werden. Gerade dort gebe es noch erheblichen Einsparungsbedarf. Wenn man sich den jährlich steigenden Zuschussbedarf der KVG ansehe, dann werde jedem klar, dass die KVG auch in anderen Bereichen dringend neue Konzepte und Reformen benötige. Deshalb stelle das hier vorliegende Konzept für ihre Gruppe auch nur einen ersten Schritt dar, welchem weitere folgen müssten.

Herr Ryll stellt fest, dass dieses Konzept für Helmstedt natürlich nur ein erster Schritt sein könne. Dies hätten die Verantwortlichen der KVG bei ihrer Präsentation jedoch auch deutlich gemacht. Vor diesem Hintergrund denke er, dass man die weitere Entwicklung bei der KVG genauestens beobachten sollte.

Was die Linie zum Brunnental betreffe, so müsse man einfach zur Kenntnis nehmen, dass die Bürgerinnen und Bürger das Angebot einfach nicht angenommen hätten. Natürlich sei es wünschenswert, wenn viele Menschen das Brunnental per öffentlichem Nahverkehr besuchen würden. Fakt sei aber, dass die Busse in aller Regel leer gewesen seien, wenn sie das Brunnental angesteuert hätten. Es gehe einfach darum, dass Angebot am Bedarf auszurichten.

Sodann fasst der Rat der Stadt Helmstedt einstimmig folgenden


TOP 5.1 Neubildung des Verwaltungsausschusses

Beschluss:

Der Rat der Stadt Helmstedt stellt durch Beschluss fest, dass mit sofortiger Wirkung der Beigeordnete Hans-Henning Viedt im Verwaltungsausschuss durch das Ratsmitglied Charitha Rosinski ersetzt wird. Die Stellvertretung von Frau Rosinski wird vom Ratsmitglied Cornelia Bosse wahrgenommen.



Protokoll:

Ratsmitglied Kalisch gibt den Sachverhalt anhand der Vorlage bekannt und verliest den Beschlussvorschlag.

Sodann fasst der Rat der Stadt Helmstedt einstimmig folgenden


TOP 6 Bekanntgaben  
TOP 6.1 Haushalt 2012; Haushaltswirtschaftliche Sperre

Protokoll:

Herr Junglas erläutert die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Sodann nimmt der Rat der Stadt Helmstedt die Bekanntgabe ohne weitere Anmerkungen zur Kenntnis.


TOP 7 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen.

Sodann beendet der Ratsvorsitzende die Sitzung.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

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