Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Dienstag, 16. Oktober 2012 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.02.2012

Protokoll:

Der Betriebsausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 14.02.2012.

 
TOP 3 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Jahresabschluss 2011

Beschluss:

a) Der Jahresabschluss und der Rechenschaftsbericht des Wirtschaftsjahres 2011 werden festgestellt.

b) Der Jahresüberschuss in Höhe von 27.186,11 Euro wird bei den Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses erfasst.

c) Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2011 Entlastung erteilt.



Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Frau Diekhaus führt aus, dass der Jahresabschluss 2011 rechtzeitig erstellt und von der von ihr beauftragten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WRG Audit GmbH, vertreten durch Herrn Wirtschaftprüfer Robbers, geprüft wurde und erteilt Herrn Robbers das Wort.

Herr Robbers trägt seine Prüfungserkenntnisse anhand einer Präsentation vor, die der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt ist.

Frau Diekhaus verweist auf den Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers und berichtet, dass gemeinsam Überlegungen vorgenommen wurden, ob der Jahresabschluss 2011 noch vertretbar sei oder nicht. Bereits im letzten Jahr habe sie darauf hingewiesen, dass die Gebührensituation geändert werden müsse. Sie möchte anschließend Herrn Junglas Gelegenheit geben, die Angelegenheit aus seiner Sicht zu schildern.

Herr Junglas erklärt, zur Gesamtsituation in der nichtöffentlichen Sitzung noch Stellung zu nehmen.
Weiter  führt er aus, dass der AEH eine neue Gebührenkalkulation mit einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft erstellt und abgestimmt habe. Dabei wurde eine neue Kostenrechnung mit möglichst verursachungsgerechten Verteilungsschlüsseln aufgebaut, wozu auch die technischen Daten überprüft wurden, sodass diese Schlüssel auch vernünftige technische Grundlagen haben. Mit dieser Gebührenkalkulation habe der AEH auch eine Nachkalkulation der Gebühren für das Jahr 2011 inklusive der angesprochenen Spartenrechnung durchgeführt und konnte somit ermitteln, wie die Gebührenveränderungen im Schmutz- und Regenwasserbereich nach dem Stand von 2011 hätten sein müssen. Darüber hinaus wurde eine Gebührenberechnung für die Jahre 2013 bis 2016 durchgeführt, in welcher auch die Vorjahresergebnisse wiederzufinden seien. Für die Ratssitzung im November werde eine entsprechende Vorlage mit den Gebührenveränderungen erstellt, die auch die Vorjahreszahlen beinhalte, sodass man sich mit den errechneten Gebühren ab dem 01.01.2013 auf einem sicheren Niveau befinde. Der AEH habe auch schon für den Wirtschaftsplan 2013 eine Spartenrechnung für Schmutz- und Regenwasser eingeführt, die dem Ausschuss in der nächsten Sitzung mit dem Wirtschaftsplan 2013 vorgelegt werde, sodass die beanstandeten Punkte im Großen und Ganzen beseitigt werden konnten.

Frau Diekhaus führt zum uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft aus, dass der Bericht über die Jahresabschlussprüfung dem RPA zur Kenntnisnahme und Auswertung vorgelegt wurde und sie dazu einen ergänzenden Vermerk "ohne weitere Feststellungen" erstellt habe. Abschließend übergibt Frau Diekhaus ihren Prüfungsbericht an die Verwaltung.

Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Robbers für den Vortrag und bei Frau Diekhaus für ihre Ausführungen.
Abschließend hält er fest, dass sich der Rat der Stadt Helmstedt als oberstes Ziel gesetzt habe, möglichst eine gewisse Kontinuität bei den Gebühren zu erhalten.

Beratend fügt Frau Diekhaus hinzu, dass die Politiker wenigstens den § 5 Abs. 2 des NKAG berücksichtigen sollten, dass spätestens im 3-Jahres-Rhythmus die Gebühren anzupassen seien. Sie weist nochmals auf eine Einhaltung hin, da es sinnlos sei, "politische" Preise festzusetzen, weil die Bürger gegen eine nicht angepasste Gebührenkalkulation klagen können und die Kommune in diesem Rechtsstreit keine Chance haben werde.

Sodann lässt der Vorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Der Betriebsausschuss fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 4 Bekanntgaben

Protokoll:

Bekanntgaben liegen nicht vor.

 
TOP 5 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen  
TOP 5.1 Ursprung der Bezeichnung "Fauler Bach"

Protokoll:

In der Sitzung des Betriebsausschusses am 24.04.2012 hat Herr Dinter nach dem Ursprung der Bezeichnung "Fauler Bach" gefragt.

Die Beantwortung ist dieser Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

 
TOP 5.2 Regenrückhaltebecken in der Galgenbreite

Protokoll:

In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 11.09.2012 hat Herr Winkelmann Anfragen zu den 2 Regenrückhaltebecken in der Galgenbreite gestellt, die der Vorsitzende des BUA an den Betriebsausschuss verwiesen habe.

Die Beantwortung ist dieser Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.

 
TOP 6 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt und Anregungen nicht gegeben.

 
TOP 7 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Sodann beendet der Vorsitzende die öffentliche und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

Zurück zur Übersicht

Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro Helmstedt
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr


© 2021 Stadt Helmstedt ǀ Impressum  ǀ Datenschutz  ǀ Sitemap