Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus (AWKT)

Mittwoch, 26. September 2007 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 30.05.2007

Protokoll:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus genehmigt mit 3 Stimmenthaltungen die Niederschrift über die Sitzung am 30.05.2007.

 
TOP 3 Budgetbericht FB 11 zum 30.06.2007

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Herr Abry bemängelt, dass 2 bis 3 Vorlagen für dieser Sitzung den Ratsmitgliedern sehr spät zugegangen seien und bittet zukünftig um rechtzeitige Zustellung.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden erläutert Herr Eisermann zur Vorlage, dass die Einnahmen und Ausgaben zukünftig ordentliche Beträge und ordentliche Aufwendungen genannt werden. Die ordentlichen Erträge werden als Minusbetrag ausgewiesen, da die gesamte Zusammenstellung auf Ausgaben angelegt sei und die ordentlichen Erträge die Ausgaben mindern. Daher werden sie als Minus-Beträge dargestellt.

Sodann nimmt der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus die Vorlage zur Kenntnis


TOP 4 Abrechnung Osterfeuer 2007

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

 

Frau Rosinski fragt an, warum bei der Durchführung des Osterfeuers in den Ortsteilen Emmerstedt und Barmke Gewinne erzielt werden, in der Kernstadt aber mit Defiziten gerechnet werden muss.

Weiter möchte sie zur Vorlage wissen, ob die Erlöse mit einem Umsatz gleichzusetzen seien und wie sie sich zusammensetzen.

 

Herr Ammon antwortet, dass der Erlös nicht gleich der Umsatz sei. Der Umsatz habe ca. 7.000 € betragen, wovon die Kosten für die Lebensmittel und Getränke abgerechnet werden müssen. An dem Aufwand, der detailliert aufgeführt wurde, sei das erwirtschaftete Minus zu ersehen. Die Kosten seien enorm hoch. Allein die Containerkosten für das Grüne betragen 2.500 €. Solche Kosten fallen in den Ortsteilen durch eine Selbstanlieferung nicht an. Das Helmstedter Gelände sei leider für eine Selbstanlieferung nicht geeignet, da tiefe Spurrillen das Gelände durchziehen und dadurch große Probleme abzusehen waren. Es wurden von der Verwaltung sogar Überlegungen vorgenommen, den Weg auf städtische Kosten herzustellen. Dieses Vorhaben wäre im 1. Jahr zwar teurer als die Containerkosten geworden, aber in den Folgejahren hätten sich die Kosten irgendwann aufgerechnet. Der Betrag hätte allerdings von der Stadt Helmstedt erst einmal aufgebracht werden müssen. Nach Abschluss des Osterfeuers wurde mit den vielen freiwilligen Helfern überlegt, was man noch verbessern oder verändern könnte, wie z.B. die Reduzierung eines Bierwagens oder die Reduzierung von 2 bis 3 Chemie-Toiletten. In diesem Jahr waren außerdem merklich weniger Besucher zum Osterfeuer gekommen, als im Jahr zuvor. Er habe gehört, dass etliche Besucher das Osterfeuer in Emmerstedt vorzogen, weil sie im Vorjahr in Helmstedt wegen des Andrangs keine Getränke bekommen hätten. Dieses Verhalten habe sich stark bemerkbar gemacht. Abschließend führt er aus, dass auch die Verwaltung von ausgeglichenen Kosten für das Helmstedter Osterfeuer ausgegangen sei.

 

Frau Wiesenborn sei sich sicher, es werde sich herumsprechen, dass es in diesem Jahr am Helmstedter Osterfeuer genug Getränke und Bedienungen gab, so dass im nächsten Jahr wieder mit mehr Publikum gerechnet werden könne.

Zu den hohen Kosten für die Containerbereitstellung bittet sie, zu eruieren, was die Herstellung eines Weges kosten würde. Da die Containerkosten jedes Jahr anfallen, könne man davon ausgehen, das die Herstellungskosten des Weges bald erreicht werden. Die anderen Kosten würden das Abrechnungsergebnis nicht so beeinflussen, wie die Containerkosten. Ansonsten spricht sie sich sehr positiv für die Veranstaltung aus.

 

Herr Vergin fragt an, ob man das Osterfeuer in den Bereich des Helmstedt Sees verlegen könnte. Das hätte den Vorteil, Helmstedter Bürgern und auch Auswärtigen dieses Gelände im Vorfeld näher zu bringen.

 

Herr Gehrke berichtet, dass diese Überlegungen in seiner Fraktion auch schon vorgenommen wurden. Daher sei nun zu überlegen, was man eigentlich möchte. Eine Wegherstellung am alten Standort lohne sich daher nur, wenn dieser Platz zur Tradition werden soll.

 

Herr Ammon ergänzt, dass die Containerkosten von 2.500 € nicht ganz eingespart werden können, da allein schon 800 € Gebühren für die Ascheentsorgung anfallen und darin enthalten seien. Um diese Kosten würde man auch zukünftig nicht herumkommen.

 

Herr Metschke fügt ergänzend hinzu, dass bei der Direktanlieferung des Grünschnitts eine verstärkte Bewachung nötig sei, um sicherzustellen, dass kein Müll abgeladen werde. Diese Überwachung an den Containern haben bisher die Kleingärtner ebenso übernommen, wie auch das Aufstellen und Abfahren der vollen Container. Wenn zukünftig direkt angeliefert werden soll, bräuchte man schon eine Kontrolle am Osterfeuerplatz, die dann aber möglicherweise auch wieder Kosten verursache. In der Stadt sei das Verfahren eben kein „Selbstläufer“, wie mit den Vereinen und der Feuerwehr auf den Dörfern.

Der Standort Tagebausee für das Osterfeuer wurde im letzten Workshop ebenfalls aufgegriffen. Man war sich einig, dass schon versucht werden sollte, diesen Bereich in den nächsten Jahren mit ersten Veranstaltungen interessanter zu machen. Dieses Vorhaben werde mit Sicherheit nicht im kommenden Jahr und möglicherweise auch nicht 2009 umzusetzen sein, da noch immer keine bergtechnischen Freigaben für diesen Raum bestehe. Generell war man sich aber einig, schon einmal ein innerstädtisches Fest dorthin zu verlegen, wie z.B. aus dem Bierfest ein Seefest zu machen.

 

Sodann fasst der Ausschuss für Wirtschaft Kultur und Tourismus einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der für das Osterfeuer 2007 bei der Haushaltsstelle 3660.632000 zur Verfügung stehende Betrag in Höhe von 1.500 € wird zur Deckung eines Teiles des entsprechenden Defizits entsperrt.


TOP 5 EU-Förderung 2007 - 2013: regionalisierte Teilbudgets; Förderrichtlinie für den Landkreis Helmstedt

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage und erklärt, dass er diesen Punkt zum Anlass nehmen möchte, zu prüfen, Teile der Neumärker Straße zu überdachen, um den Einkaufswert dieser Straße zu erhöhen.

Sodann fasst der Ausschuss für Wirtschaft Kultur und Tourismus einstimmig folgenden Empfehlungsbeschluss:

Der vom Landkreis Helmstedt vorgelegten KMU-Richtlinie im Rahmen des regionalen Teilbudgets unter Berücksichtigung der aufgezeigten Änderungsvorschläge wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, im weiteren Diskussionsprozess evtl. noch erforderlich werdenden, nicht grundlegenden Änderungen ebenfalls zuzustimmen.


TOP 6 Bekanntgaben  
TOP 6.1 Veranstaltungen 2007/2008

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis


TOP 6.2 Brunnentheater Helmstedt; Erläuterungen zum Budgetbericht 2006

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis


TOP 7 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 8 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt und Anregungen nicht gegeben.

Sodann beendet der Vorsitzende die öffentliche Sitzung.

Auf Nachfrage zum Verfahren der Presseeinladung zu den Orts- bzw. Betriebsbesichtigungen dieses Ausschusses vor jeder Sitzung, erklärt der Vorsitzende weiter, dass bei Zustimmung der Betriebe überlegt werden sollte, diese Termine für die Presse freizugeben. Seiner Meinung nach sollte die Öffentlichkeit schon erfahren, dass sich die Ausschussmitglieder mit den Betrieben vor Ort beschäftigen.

Herr Metschke erläutert, dass die Presse bei der vorangegangenen Betriebsbesichtigung des Schützenhauses schon wünschenswert gewesen wäre, aber eine Pressebeteiligung zu verallgemeinern, halte er für nicht immer angebracht. Bei diesen Betriebsbesichtigungen werden des öfteren auch Fragen und Probleme des Betriebes angesprochen und erörtert, was bei einer Presseteilnahme nicht immer möglich sei. Er spreche sich daher für eine Einzelfallentscheidung durch den Fachbereich aus.

Sodann eröffnet der Vorsitzende die nichtöffentliche Sitzung.

 

Zurück zur Übersicht

Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten 
Zur Zeit ist das Bürgerbüro in Helmstedt ohne vorheriger Terminabsprache nur Samstags in der Zeit von 10:00 - 12:30 Uhr für Sie geöffnet.
Ab dem 16.08.2021 öffnen wir wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten - mit und ohne vorheriger Terminabsprache.
Das Bürgerbüro in Büddenstedt öffnet ab dem 25.08.2021 nur noch Mittwochs in der Zeit von 15:00 - 17:00 Uhr.
Unter Rathaus -> Onlinedienste bieten wir Ihnen eine Terminvergabe und auch Formulare mit Bezahlfunktion online an.

© 2021 Stadt Helmstedt ǀ Impressum  ǀ Datenschutz  ǀ Sitemap