Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Dienstag, 26. Februar 2013 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 09.11.2012

Protokoll:

Der Betriebsausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 09.11.2012.

 
TOP 3 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Änderung der Entwässerungsabgabensatzung

Beschluss:

Die Neufassung der Entwässerungsabgabensatzung unter gleichzeitiger Umbenennung in Abwassergebührensatzung wird in der anliegenden Fassung beschlossen und tritt rückwirkend zum 01.01.2013 in Kraft.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Rohm verweist auf die Vorlage.

Der Betriebsausschuss fasst einstimmig folgenden


TOP 4 Bekanntgaben  
TOP 4.1 Optimierung des Druckleitungsnetzes; - Zwischenbericht 2013

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Betriebsausschuss schriftlich vorgelegen.

Herr Rohm fragt, ob die Fremdwasserproblematik von den Grundstücken mit der Regenwassernutzung zusammenhänge.  

Herr Geisler macht deutlich, dass dies nur bedingt der Fall sei. Wesentlicher Punkt der Fremdwasserproblematik sei in die Leitungen eindringendes Grundwasser. Die Schmutzwasserleitungen würden sich im Regelfall unterhalb des Grundwasserspiegels befinden. Die Leitungen seien aufgrund ihres Alters oftmals abgängig und dann dringe dort Grundwasser ein. Es müsse aufgeklärt werden, wo das der Fall sei, um die Problematik zu beseitigen.  

Herr Viedt fragt, ob diese Problematik auch die Häuser aus dem 1. Bauabschnitt des Ziegelbergs (z. B. Saarstraße) betreffe.

Herr Geisler verneint dies. Die Problematik im besagten Bereich hätte viel eher daraus resultiert, dass man bei starken Regenfällen einen relativ ungebremsten Hangabfluss hatte. Dies habe man seines Erachtens durch verschiedene bauliche Maßnahmen in den Griff bekommen.


TOP 5 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 6 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.

 
TOP 7 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 

 

Nachdem die Zuhörerin den Raum verlassen hat, beendet Herr Rohm die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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Das Bürgerbüro Büddenstedt bleibt geschlossen


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