Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Finanzmanagement (FA)

Mittwoch, 19. Juni 2013 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 05.03.2013

Protokoll:

Der Ausschuss für Finanzmanagement genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 05.03.2013.

 
TOP 3 Neuwahl eines Vertreters der Stadt Helmstedt für den Aufsichtsrat der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH

Beschluss:

Als Mitglied für den Aufsichtsrat der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH wird Herr Herbert Rohm erneut benannt.



Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Finanzmanagement fasst einstimmig folgenden


TOP 4 Berichte des Rechnungsprüfungsamtes über unvermutete Kassenprüfungen bei der Stadtkasse Helmstedt, beim Eigenbetrieb AEH und beim Regiebetrieb Waldbad Birkerteich

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Finanzmanagement nimmt diese zustimmend zur Kenntnis.


TOP 5 Ersetzungssatzung und neue Satzung für Vergnügungssteuer

Beschluss:

Der Rat der Stadt Helmstedt beschließt die als Anlage 1 beigefügte Ersetzungssatzung der Vergnügungssteuersatzung und die als Anlage 2 beigefügte Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Helmstedt ab 01.07.2013.

Anmerkung: Die im Beschluss genannten Anlagen haben der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Finanzmanagement fasst einstimmig folgenden


TOP 6 Bekanntgaben  
TOP 6.1 Liquiditätsplanung für das 2. Quartal 2013

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Finanzmanagement schriftlich vorgelegen.


TOP 6.2 Budgetberichte vom 01.01.2012 bis 31.12.2012 für die Teilhaushalte 22, 66 und 13

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Finanzmanagement schriftlich vorgelegen.

Herr Junglas erläutert diese.


TOP 7 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen  
TOP 7.1 Anfrage von Frau Klimaschewski-Losch zur Entwicklung der Geburtenzahlen

Protokoll:

In der Sitzung des Ausschusses für Finanzmanagement am 05.03.2013 hatte Frau Klimaschewski-Losch nach der Entwicklung der Geburtenzahlen in Helmstedt gefragt. 

Die Beantwortung der Anfrage ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.


TOP 7.2 Anfrage von Frau Gogolin zur Grünflächenpflege

Protokoll:

Frau Gogolin hatte angefragt, ob im Bereich der Grünflächenpflege auch ein Verkauf oder eine Verpachtung bestimmter Flächen an Privatpersonen geprüft werde.

Herr Junglas erklärt, dass diese Prüfung gegenwärtig noch stattfinde.

 
TOP 8 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.

 
TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Sodann beendet Frau Klimaschewski-Losch die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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