Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Bau- und Umweltausschuss (BUA)

Dienstag, 09. April 2013 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 15.01.2013

Protokoll:

Der Bau- und Umweltausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 15.01.2013.

 
TOP 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 22.01.2013

Protokoll:

Der Bau- und Umweltausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 22.01.2013.

 
TOP 4 Sanierung der Stobenstraße - Vorstellung der Planung -

Protokoll:

Herr Jörg Stracke vom Ing.-Büro Macke aus Braunschweig  stellt die Planung zur Sanierung der Stobenstraße, Teilstück Albrechtstraße bis zum Langen Steinweg, anhand einer PowerPoint-Präsentation vor.

Anmerkung:
Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Eine Diskussion mit Überlegungen zu den verschiedensten Oberflächenbefestigungen schließt sich an.

Anschließend spricht sich der Bau- und Umweltausschuss für eine Musterbepflasterung aus, die die Verwaltung erstellen und zu deren Begutachtung und Auswahl sie die Ausschussmitglieder einladen solle.

 
TOP 5 Partnerschaftsradweg Magdeburg - Braunschweig

Protokoll:

Herr Brumund stellt die Planung zur Erstellung des Partnerschaftsradweges Magdeburg - Braunschweig anhand einer PowerPoint-Präsentation vor.

Anmerkung:
Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

 
TOP 6 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. OTE 345 "Wiesenstraße-Ost" - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss:

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. OTE 345 "Wiesenstraße-Ost" für das in der Anlage 1 gekennzeichnete Gebiet wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

Anmerkung:
Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 7 Bekanntgaben

Protokoll:

Bekanntgaben liegen nicht vor.

 
TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen  findet nicht statt.

 
TOP 9 Anfragen und Anregungen  
TOP 9.1 Entwässerungsgraben im Baugebiet Ziegelberg

Protokoll:

Frau Kühl fragt zu dem im Neubaugebiet Ziegelberg angelegten Graben, der an die Häuser der Saarstraße angrenze, an, wie dort eine Entwässerung stattfinden könne. Dieser Graben sei mit Pflanzen zugewachsenen und das am Ende des Grabens vorhandene Ablaufrohr sei durch den Kantstein eines Bürgersteigs versperrt, so dass das Oberflächenwasser nicht ablaufen könne.

Herr Kubiak antwortet, dass dieser Entwässerungsgraben dort von der Verwaltung angelegt wurde, um die Anwohner der Saarstraße in der Übergangszeit bis zum Straßenausbau des Neubaugebietes bei starken Regenfällen vor einer Überflutung zu schützen. Gespräche mit den Eigentümern, auch zur Rückstausicherung, haben bereits stattgefunden. Er werde aber eine nochmalig Überprüfung der Ablaufsituation veranlassen.

 
TOP 9.2 Innenstadtbepflanzung

Protokoll:

Frau Schadebrodt äußert sich posititv zur innerstädtischen Bepflanzung mit Frühlingsblumen.

In diesem Zusammenhang regt Herr Kieschke an, eine Auflistung von der Verwaltung erstellen zu lassen, an welchen Stellen im Stadtgebiet Blumenbepflanzungen durch Privatinitiativen übernommen und diese dann organisiert werden können.

 
TOP 9.3 Buswartehäuschen am Windmühlenberg

Protokoll:

Herr Domeier erinnert an eine Anregung aus einer Ausschusssitzung, in der die fehlende Beleuchtung des Buswartehäuschens am Windmühlenberg angesprochen wurde. In der Diskussion wurde auch zugesichert, dass dort bereits eine Stromleitung liegen würde. Es sei beabsichtigt, die Haltestelle, gerade auch für die Schulkinder besser auszuleuchten.

Herr Kubiak sagt eine Prüfung zu.

 
TOP 9.4 Straßenausbaubeitragssatzung

Protokoll:

Herr Romba erinnert an die noch immer ausstehende Entscheidung über die vorgeschlagene Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung. Die Vorlage wurde nach der November-Sitzung des BUA zur Beratung in die Fraktionen zurückgenommen.

 
TOP 9.5 Baustelle Lindenstraße

Protokoll:

Herr Romba weist darauf hin, dass durch die Umleitung zur Baustelle Lindenstraße auch der Hol- und Bringdienst der Kinder für den St. Stephani- Kindergarten auf dem Großen Kirchhof beeinträchtigt werde und bittet  um Gesprächsführung mit dem Kindergarten.

 
TOP 9.6 Hauptstraße in Emmerstedt

Protokoll:

Herr Preuß erinnert an seine seit Monaten noch immer ausstehende Beantwortung zur Anfrage, in welchem Zustand bzw. zu welchen Bedingungen die Hauptstraße in Emmerstedt an das Land Niedersachsen zurückgegeben werden könne und mit welchen Kosten zu rechnen sei. 

Herr Stein antwortet, dass die Stadt Helmstedt in diese Straße keine Investitionsmittel zur Straßensanierung einsetzen werden, weil der Grundsatzbeschluss bestehe, dass die Straße von der Straßenbaulast her wieder auf das Land Niedersachsen übergehe. Die konkreten Verhandlungen mit dem Land Niedersachsen wurden bewusst eine Weile ausgesetzt, da im Zuge der Übergabe der Straßenbaulast auch das DOC auf der Emmerstedter Straße betroffen sei und man bei der Anbindung des DOC an die städtischen Straßen mehr Verhandlungsgewalt habe, als wenn die Straße an das Land zurückgegeben wurde. Zum Übergabeablauf verweist er auf das Verfahren der Straßenübergabe von Bad Helmstedt. Die Verwaltung schließe im Laufe des Jahres eine Vereinbarung mit dem Land Niedersachsen, die beinhalte, dass das Land die Straße wieder in ihre Straßenbaulast übernehme und die Stadt Helmstedt sich im Rahmen ihrer Straßenunterhaltungsmittel an den notwendigen Sanierungskosten beteilige. Die Stadt Helmstedt werde für diese Straße nur einen Beitrag im Rahmen der Straßenunterhaltung übernehmen. Die Verwaltung strebe eine Übergabe der Straßenbaulast zum 01.01.2014 an, wobei dann das Straßenbauamt Wolfenbüttel entscheiden werde, wann sie Mittel für eine Sanierung bereitstellen können.

 
TOP 9.7 Straßenausbau Lindenstraße

Protokoll:

Herr Kieschke berichtet von einem schweren Unfall, der sich kürzlich auf dem Zebrastreifen der Lindenstraße vor der Schlachterei ereignet habe und ein Fußgänger zu Schaden gekommen sei. Er fragt an, ob es im Rahmen des Straßenausbaus möglich sei, dort eine Schikane einbauen zu lassen, um die Autofahrer auf die erhöhte Gefahrensituation am Zebrastreifen aufmerksam zu machen.

 
TOP 9.8 Waschhaus für Muslime

Protokoll:

Herr Kieschke fragt nach dem Sachstand zur Errichtung eines Waschhauses für Muslime. Dabei verweist er auf die Stadt Braunschweig, die ein ähnliches Vorhaben nach Prüfung nicht umgesetzt habe, wo sich die Verwaltung erkundigen könne. 

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine weitere Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Sodann beendet der Vorsitzende die öffentliche Sitzung und nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben eröffnet er die nichtöffentliche Sitzung.

 

Zurück zur Übersicht

Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro Helmstedt
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr


© 2021 Stadt Helmstedt ǀ Impressum  ǀ Datenschutz  ǀ Sitemap