Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Bau- und Umweltausschuss (BUA)

Dienstag, 05. November 2013 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt. 

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 03.09.2013

Protokoll:

Der Bau- und Umweltausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 03.09.2013.

 
TOP 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 29.10.2013 - abgesetzt -

Protokoll:

Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

 
TOP 4 Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014-2015 Teilhaushalte 52, 53 und 54

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss stimmt dem Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2014-2015 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Die CDU-Fraktion stellt folgenden Antrag, über den jedoch nicht beschlossen wird:

Investitionen Produkt 5112:

Sanierung Holzberg/St. Stephani

Für das Jahr 2015 soll der Eigenanteil der Stadt um 50.000 Euro erhöht werden.

Produkt 5382 - Bedürfnisanstalten:

Frau Schadebrodt bittet darum, das Ergebnis in 2014 um die ausgewiesenen 6.000 Euro und in 2015 um die ausgewiesenen 12.000 Euro zu verbessern.

Produkt 5461 - Öffentliche Parkplätze und Parkbauten:

Frau Weihmann bittet die Verwaltung um Prüfung, ob es sowohl praktisch als auch finanziell sinnvoll wäre, wenn man Parkscheinautomaten am Südertor und am Wallplatz aufstellen würde.

Darüber hinaus soll lt. Anregung von Herrn Winkelmann im Jahr 2015 wieder ein Umweltbericht erstellt werden.

Sodann fasst der Bau- und Umweltausschuss mit 8 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung folgenden


TOP 5 Budgetbericht 1. Halbjahr 2013 für FB 52

Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.


TOP 6 Budgetbericht 1. Halbjahr 2013 für FB 54

Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.


TOP 7 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) - abgesetzt -

Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss verweist diese zurück an die Fraktionen.


TOP 8 Ausbau der Stobenstraße, Nördlicher Teil; Klassifizierung der Straße nach der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss:

Die Stobenstraße, Nördlicher Teil in Helmstedt (zwischen Albrechtstraße und Langer Steinweg) ist eine selbständige öffentliche Einrichtung, die überwiegend dem Anliegerverkehr dient (§ 4 Abs. 2 Ziffer 1 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Helmstedt in der zurzeit geltenden Fassung).



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss fasst mit 8 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme folgenden


TOP 9 Einführung einer Parkcard - Änderung der Parkgebührenordnung -

Beschluss:

Die Verwaltung führt für die Dauer vom 1. Dezember 2013 bis zum 30. November 2016 die Parkcard ein. Die 1. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten in der Stadt Helmstedt wird gemäß Anlage 2 beschlossen.

Über die konkrete Höhe der Gebühren soll der Rat befinden.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Frau Schadebrodt bittet darum, die Park-Karte bereits ab dem ersten Adventssamstag einzusetzen. Darüber hinaus würde sie die Schreibweise "ParkCard" als sinnvoll erachten.

Herr Gehrke erachtet die von der Verwaltung festgesetzte Gebühr für die ParkCard als zu hoch. Der Betrag solle vorerst offen gelassen werden. Die abschließende Entscheidung über die Höhe der Gebühr sollte vom Rat getroffen werden.

Sodann fasst der Bau- und Umweltausschuss einstimmig folgenden


TOP 10 Bekanntgaben  
TOP 10.1 Straßenreinigungsgebühren; Gebührenbedarfsberechnung 2013/2014

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Bau- und Umweltausschuss schriftlich vorgelegen. 


TOP 11 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 12 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben. 

 
TOP 13 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Herr Viedt die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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