Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Freitag, 08. November 2013 , 14:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Der anwesenden Einwohnerin wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen zu stellen.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 23.04.2013

Protokoll:

Der Betriebsausschuss genehmigt einstimmig die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 23.04.2013.

 
TOP 3 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Jahresabschluss 2012

Beschluss:

a) Der Jahresabschluss und der Rechenschaftsbericht des Wirtschaftsjahres 2012 werden festgestellt.

b) Der Jahresüberschuss in Höhe von insgesamt 723,98 € wird bei den Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses erfasst.

c) Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2012 Entlastung erteilt.



Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Frau Diekhaus führt aus, dass der Jahresabschluss 2012 rechtzeitig erstellt wurde und von der von ihr beauftragten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WRG Audit GmbH, vertreten durch Herrn Matthias Robbers, geprüft wurde und erteilt Herrn Robbers das Wort.

Herr Robbers trägt seine Prüfungserkenntnisse anhand einer Präsentation vor, die der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt ist.

Frau Diekhaus weist speziell darauf hin, dass die Sitzungsgelder für die Mitglieder des Betriebsausschusses von der Stadt Helmstedt dem Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Helmstedt in Rechnung zu stellen sind.

Sodann fasst der Betriebsausschuss einstimmig den folgenden Empfehlungs-



TOP 4 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - 1. Änderung der Abwassergebührensatzung

Beschluss:

Die 1. Satzung zur Änderung der Abwassergebührensatzung vom 01.01.2013 wird in der anliegenden Fassung beschlossen und tritt zum 01.01.2014 in Kraft.



Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Der Betriebsausschuss fasst einstimmig den folgenden Empfehlungs-


TOP 5 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Haushaltsplan 2014

Beschluss:

Der Haushaltsplan 2014 für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.



Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Der Betriebsausschuss fasst einstimmig den folgenden Empfehlungs-


TOP 6 Bekanntgaben

Protokoll:

Es lagen keine Bekanntgaben vor.

 
TOP 7 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Es lagen keine Beantwortungen von Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.

 
TOP 8 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt und Anregungen nicht gegeben.

 
TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Der anwesenden Einwohnerin wird nochmals Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen zu stellen.

Sodann beendet der Vorsitzende die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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