Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales (AJFSS)

Mittwoch, 20. Februar 2013 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.12.2012

Protokoll:

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales genehmigt einstimmig die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 05.12.2012. 

 
TOP 3 Weiterentwicklung der städtischen Grundschulen; Festlegung von Schulbezirken

Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage.


Nach einer intensiven Diskussion verweist der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales die Vorlage ohne Beschlussfassung an den Verwaltungsausschuss.


TOP 4 Weiterentwicklung der städtischen Grundschulen; Festlegung von Schulbezirken; Beschluss einer Änderungssatzung

Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage. 

Nach einer intensiven Diskussion verweist der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales die Vorlage ohne Beschlussfassung an den Verwaltungsausschuss.


TOP 5 Umwandlung der Grundschulaußenstelle Emmerstedt in eine offene Ganztagsschule

Beschluss:

Der vorsorglich erfolgten Antragstellung bei der Nds. Landesschulbehörde auf Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Pestalozzistraße, Außenstelle Emmerstedt, wird im Rahmen der verfügbaren räumlichen, personellen und finanziellen Gegebenheiten abschließend zugestimmt.



Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage. 

Sodann fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales mit 11 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme folgenden


TOP 6 Gegenseitiger Verzicht auf Erhebung von Entgelten für die Benutzung von landkreis- bzw. stadteigenen Sporteinrichtungen durch Helmstedter Schulen

Beschluss:

Der Vereinbarung eines weiteren Kostenverzichts zwischen dem Landkreis Helmstedt und der Stadt Helmstedt für die Benutzung von landkreis- bzw. stadteigenen Sporteinrichtungen durch Helmstedter Schulen wird für den Zeitraum 01.01.2013 bis zum 31.12.2017 mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Landkreis Helmstedt den der Stadt Helmstedt entstehenden Mehraufwand mit pauschal jährlich 4.000 Euro (zahlbar je zur Hälfte am 01.04. und 01.10. eines jeden Jahres) ausgleicht.



Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage. 

Sodann fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales einstimmig folgenden


TOP 7 Bekanntgaben  
TOP 7.1 Ausbau von U3-Betreuungsangeboten; Rechtsgutachten des DST und DStGB zu den Folgen bei Nichterfüllung des Rechtsanspruches

Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Sodann nimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales die Bekanntgabe ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.


TOP 7.2 Ferienpass 2013

Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Sodann nimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales die Bekanntgabe ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.


TOP 7.3 Durchführung von Ferienfreizeiten in Zusammenarbeit mit dem Kreissportbund Helmstedt

Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Sodann nimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales die Bekanntgabe ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.


TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegen keine Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.

 
TOP 9 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Herr Romba bittet darum, dass auf die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung der Punkt "Konzeption der AWO-Begegnungsstätte; Zuschussregelung und Finanzplan" aufgenommen werde.

Darüber hinaus regt er an, dass in einer der kommenden Sitzungen ein Sachstandsbericht zum Thema "Netzwerk Kinder" erfolge.

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine erneute Einwohnerfragestunde findet statt.

 
TOP 11 Antrag des ev. luth. Kirchengemeinde St Christophorus auf Verlängerung der Nachmittags-Kleingruppe

Beschluss:

Dem Antrag der Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Christophorus auf Verlängerung der dortigen Kindergartenkleingruppe mit einer täglichen Betreuungszeit von 2 Stunden wird für das Kindergartenjahr 2013/2014 zugestimmt.



Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage. 

Sodann fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales einstimmig folgenden


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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

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