Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales (AJFSS)

Mittwoch, 13. November 2013 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.09.2013

Protokoll:

Frau Schadebrodt macht darauf aufmerksam, dass sie ebenfalls an der Sitzung teilgenommen habe. In der Anwesenheitsliste sei sie nicht aufgeführt. 

Sodann genehmigt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales die Niederschrift über die Sitzung am 18.09.2013.

 
TOP 3 Anträge von Kindertagesstätten für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss:

1. Es wird den nachfolgenden Anträgen zugestimmt:

Kindergarten St. Christophorus:

Umwandlung einer Dreivierteltagsgruppe mit angehängter Kleingruppe in
eine Ganztagsgruppe =  12.303,42 €


Kindergarten St. Christophorus:

Umwandlung einer Vormittagsgruppe in eine Dreivierteltagsgruppe = 19.685,58 €


Kindergarten St. Stephani:

Ergänzung einer Vormittagsgruppe um eine Nachmittagskleingruppe= 22.140,00 €

Kindergarten St. Thomas:

Umwandlung einer Vormittagsgruppe mit angehängter Kleingruppe in eine
integrative Dreivierteltagsgruppe = 19.402,69 €

Kindergarten St. Thomas:

Ergänzung einer Vormittagsgruppe um eine Nachmittagskleingruppe = 20.068,59 €

Kindergarten St. Marienberg:

Umwandlung einer Vormittagsgruppe mit angehängter Kleingruppe in eine
Ganztagsgruppe = 13.545,00 €

Kindergarten St. Marienberg:

Baumaßnahme; Sanierung des Abwasserkanals = 20.000,00 €

Kindergarten St. Walpurgis:

Umwandlung einer Vormittagsgruppe in eine Ganztagsgruppe = 42.808,00 €

Kindergarten St. Ludgeri:

Umwandlung einer Vormittagsgruppe in eine integrative Ganztagsgruppe = 50.000,00 €

Gesamtbetrag = 219.953,28 €

2. Die erforderlichen Finanzmittel werden ab dem Haushaltsjahr 2014 zusätzlich zur Verfügung gestellt.


3. Die Realisierung der beantragten Maßnahmen erfolgt frühestens mit Inkrafttreten des Haushaltes 2014.



Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Nach ausführlicher Aussprache fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales einstimmig folgenden 


TOP 4 Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014 - 2015; Teilhaushalt 21 - Bereich Schulen bis Jugend und Bereich Soziales -

Beschluss:

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales stimmt dem Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2014 - 2015 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.



Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Herr Alder stellt im Namen der SPD-Fraktion den Antrag, dass der Mietzuschuss für die AWO-Begegnungsstätte in Höhe von 10.000 Euro auch weiterhin gezahlt werde.

Der Antrag soll in den Fraktionen diskutiert werden.

Herr Schobert erinnert daran, dass hier eine vom Rat beschlossene Haushaltskonsolidierungsmaßnahme zugrunde liege.

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales fasst einstimmig folgenden


TOP 5 Bericht des Bürgermeisters zum Virtuellen Jugendparlament - abgesetzt -

Protokoll:

Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt. 

 
TOP 6 Bekanntgaben  
TOP 6.1 Elternvertreter im Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales in der Wahlperiode 2011 bis 2016

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales schriftlich vorgelegen. 


TOP 7 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 8 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben. 

 
TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Frau Niemann die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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