Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Finanzmanagement (FA)

Dienstag, 11. März 2014 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt. Die Zuhörerin ist eine Mitarbeiterin der Presse.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 10.12.2013

Protokoll:

Der Ausschuss für Finanzmanagement genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 10.12.2013.

 
TOP 3 Medienarbeit bei der Stadt Helmstedt

Protokoll:

Herr Ulbricht berichtet über die Medienarbeit der Stadt Helmstedt.

Siehe hierzu die Anlage der Niederschrift im Ratsinformationssystem.


TOP 4 Beschluss über den Jahresabschluss 2011 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss:

1. Der Jahresabschluss der Stadt Helmstedt (Kernverwaltung und Regiebetrieb Waldbad Birkerteich) für das Haushaltsjahr 2011 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG beschlossen.
2. Das Jahresergebnis des Kernhaushaltes 2011 (Fehlbetrag i. H. v. 2.968.829,09 €) wird auf die neue Rechnung vorgetragen.
3. Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat dem Bürgermeister für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011 die Entlastung.



Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Finanzmanagement fasst einstimmig folgenden


TOP 5 Bericht über eine durchgeführte unvermutete Kassenprüfung der Stadt Helmstedt

Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Finanzmanagement nimmt den Prüfungsbericht zur Kenntnis.


TOP 6 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über eine unvermutete Kassenprüfung beim Eigenbetrieb AEH

Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Finanzmanagement nimmt den Prüfungsbericht zur Kenntnis.


TOP 7 Bekanntgaben  
TOP 7.1 Vorläufiger Jahresabschluss 2013

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Finanzmanagement schriftlich vorgelegen.


TOP 7.2 Liquiditätsplanung für das 1. Quartal 2014

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Finanzmanagement schriftlich vorgelegen.


TOP 7.3 Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Helmstedt für die Haushaltsjahre 2014 und 2015

Protokoll:

Herr Junglas gibt bekannt, dass der Doppelhaushalt der Stadt für die Jahre 2014/2015 vom Landkreis Helmstedt ohne Auflagen genehmigt worden sei. Dies sei jedoch mit folgendem Hinweis erfolgt: "Die Wiedererlangung der dauernden Leistungsfähigkeit nach § 23 GemHKVO ist damit auch weiterhin weit entfernt. Um in kommenden Jahren kommunalaufsichtliche Maßnahmen zu vermeiden, ist es auch zukünftig notwendig, dass Sie ihre Konsolidierungsbemühungen erkennbar ausweiten und auch kurzfristig nachhaltige und umfangreiche Haushaltssicherungsmaßnahmen umsetzen."

 
TOP 8 Beantwortung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 9 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Nachdem die Zuhörerin den Raum verlassen hat, beendet Frau Klimaschewski-Losch die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
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