Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Dienstag, 21. November 2017 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Winkelmann begrüßt die Anwesenden und übergibt das Wort an den Ersten Stadtrat Henning Konrad Otto.

Herr Otto weist die anwesenden hinzugewählten Mitglieder Herrn Bittner, Herrn Schulze und Herrn Pernak gemäß § 43 NKomVG auf ihre Pflichten nach den §§ 40 - 42 NKomVG hin.

Sodann eröffnet Herr Winkelmann die öffentliche Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Winkelmann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Winkelmann fragt, ob es Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt.

Da es keine Änderungswünsche gibt, stellt Herr Winkelmann die vorliegende Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 30.08.2017

Protokoll:

Der Betriebsausschuss nimmt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Interims-Betriebsausschusses vom 30.08.2017 zur Kenntnis.

 
TOP 6 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Jahresabschluss 2016

Beschluss:

a) Der Jahresabschluss und der Rechenschaftsbericht des Wirtschaftsjahres 2016 werden festgestellt.

b) Der Jahresüberschuss in Höhe von 826,91 € wird in die Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses eingestellt.

c) Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2016 Entlastung erteilt.



Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage und erteilt Frau Stuckenberg und Herrn Klein das Wort.

Herr Klein stellt, vertretend für den Wirtschaftsprüfer Herrn Moritzen, welcher die Prüfung durchgeführt habe, die wesentlichen Erkenntnisse der Prüfung anhand einer Präsentation vor.

Anmerkung: Die Präsentation ist der Niederschrift als Info (RIS: I018/17) beigefügt.

Frau Stuckenberg bedankt sich bei Herrn Klein für den Vortrag. Das RPA sehe keinen Anlass, ergänzende Stellungnahmen aufnehmen zu müssen.

Herr Winkelmann stellt fest, dass es im vergangenen Jahr eine Gebührensenkung gab und möchte hierzu wissen, ob es auch dieses Jahr wieder zu einer Gebührensenkung kommen wird.

Frau Stuckenberg erklärt, dass eine Überdeckung bei Gebühreneinnahmen im drei-Jahres Rhythmus auszugleichen ist, sodass es nicht zu einer Gebührensenkung kommen wird.

Herr Fox hat eine Frage zu der Seite 10 der Anlage 1 der Vorlage. Bezüglich der unterschiedlichen Möglichkeiten der Abschreibung möchte er wissen, ob diese Einfluss auf die Gebühren von heute und morgen haben.

Herr Klein stellt fest, dass der Eigenbetrieb früher nach dem HGB bilanziert und Abschreibung nach diesen vorgegebenen Tabellen durchgeführt habe. Durch die Einführung der Doppik gebe es nun eine verpflichtende Abschreibungstabelle. Die Alt-Gegenstände habe man aufgrund des großen Aufwands nicht neu bewertet, sodass diese mit ihrer berechneten Nutzungsdauer auslaufen werden. Die neu anzuschaffenden Vermögensgegenstände werden nach der verpflichteten Abschreibungstabelle bewertet. Die Gebühren werden dadurch jedoch nicht beeinflusst.

Sodann fast der Betriebsausschuss einstimmig - bei 1 Enthaltungen - folgenden Empfehlungs-



TOP 7 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Bericht an den Betriebsausschuss gem. § 3 Eigenbetriebsverordnung

Protokoll:

Herr Winkelmann erteilt Herrn Geisler das Wort.

Herr Geisler stellt anhand einer Tabelle den Stand der Abwicklung von Investitionsvorhaben vor.

Anmerkung: Die Tabelle ist der Niederschrift als Info (RIS: I017/17) beigefügt.

Herr Ide möchte wissen, ob sich die Verzögerungen bei den Baumaßnahmen finanziell widerspiegeln werden.

Herr Geisler erklärt, dass es durch die Verzögerungen nicht zu Mehrkosten kommen werde. Die Aufträge werden nach VOB ausgeschrieben. Es wird die erbrachte Leistung abgerechnet, die Leistungen hänge jedoch nicht von der Zeit ab.

Anschließend stellt Herr Geißler anhand von Bildern den Baufortschritt im Bereich des Volksparkes vor.

Herr Winkelmann bedankt sich für den Bericht von Herrn Geisler.


TOP 8 Bekanntgaben  
TOP 8.1 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Abwassergebühren 2018

Protokoll:

Der Betriebsausschuss nimmt die Bekanntgabe 47/2017 zur Kenntnis.


TOP 9 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.

 
TOP 10 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt und Anregungen nicht gegeben.

 
TOP 11 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Der Vorsitzende Herr Winkelmann schließt die öffentliche Sitzung des BTA um 18:02 Uhr.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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