Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Schulausschuss (SchulA)

Mittwoch, 22. November 2017 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Romba begrüßt die Anwesenden und übergibt das Wort an den Ersten Stadtrat Henning Konrad Otto.

Herr Otto weist die anwesenden hinzugewählten Mitglieder Frau Petra Feder, Frau Jeanette Loock, Frau Maria Theisen und Herrn Can Yazici gem. § 43 NKomVG auf ihre Pflichten nach den §§ 40 - 42 NKomVG hin.

Sodann eröffnet Herr Romba die öffentliche Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Romba stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit des SchulA fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Romba fragt, ob es Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt. Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Romba die vorliegende Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und an die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 31.05.2017

Protokoll:

Herr Romba teilt mit, dass die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.05.2017 nur zur Kenntnis zu nehmen ist, da diese aus der vorigen Wahlperiode sei. Er fragt die Verwaltung zum TOP 8 (Schülersprechstunden) dieser Niederschrift, ob der Bürgermeister zwischenzeitlich mit den Schulleitungen gesprochen habe.

Herr Bode antwortet, die erste Schulleiterbesprechung habe vor ca. 4 Wochen stattgefunden und es wurde vereinbart, diese in regelmäßigen Abständen stattfinden zu lassen.

Der SchulA nimmt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familien, Schulen und Soziales vom 31.05.2017 zur Kenntnis.

 
TOP 6 mündl. Sachstandsbericht der Initiative "Starthilfe" Helmstedt

Protokoll:

Herr Wensing stellt sich als Sprecher der Starthilfe Helmstedt vor und erklärt, dass es sich bei der Starthilfe um eine privat organisierte Initiative handele, die von Herrn Strozyk ins Leben gerufen wurde und aus einer Gruppe von 6 Personen bestehe. Man wolle mit dieser Einrichtung möglichst vielen bedürftigen Kindern - Kindergartenkindern und Kinder bis 10 Jahren - helfen, damit diese nicht zurückgestellt werden. Er präsentiert sodann die Arbeit der Starthilfe Helmstedt anhand der beigefügten Darstellung.

Herr Romba bedankt sich bei Herrn Wensing für den ausführlichen Vortrag. Es schließt sich eine Diskussion an.


TOP 7 Etwaige Einrichtung eines gemeinsamen Schulbezirks für die städtischen Grundschulen in der Kernstadt Helmstedt; Ergebnis der durchgeführten Elternbefragung

Protokoll:

Herr Romba verweist auf die Vorlage und teilt mit, dass 902 Eltern angeschrieben wurden, die Rücklaufquote leider nur 32,15 % betrug.

Frau Loock erklärt, dass aus ihrem Bekanntenkreis 2 Eltern keinen Fragebogen erhalten haben. Das Thema sei schon ein paar Jahre alt und auf Wunsch der Eltern entstanden, die von einer Schulschließung betroffen waren. Dieses Abstimmungsergebnis sei aus ihrer Sicht nicht aussagekräftig, da der falsche Personenkreis angeschrieben wurde, denn Eltern, deren Kinder unter 5 Jahre alt seien, beschäftigen sich noch nicht damit, in welche Schule ihr Kind später gehen soll.

Herr Strümpel teilt mit, es herrsche keine Wechselstimmung und spricht sich im Namen der SPD-Fraktion dafür aus, die Schuleinzugsbereiche auf keinen Fall zu ändern, aber man könne diese ggf. neu anpassen.

Frau Bosse erklärt, dass sie der schlechte Rücklauf schockiert habe und ihr zugetragen wurde, dass einige Eltern den Fragebogen nicht bekommen haben.

Herr Ide führt aus, seine Fraktion habe sich ebenfalls über das Ergebnis Gedanken gemacht und man habe hier ein Pattsituation. Er frage sich, warum sich die Verwaltung daraufhin so positioniere und ob sich der Stadtelternrat schon zur Vorlage der Verwaltung geäußert habe. Man solle sich hier konstruktive Gedanken machen, um heute eine Abstimmung zu erwirken.

Herr Bode antwortet, dass sich der Stadtelternrat zur Vorlage nicht geäußert habe. Es sei selbstverständlich ein sehr knappes Ergebnis, dass die Eltern gegen einen gemeinsamen Schulbezirk gestimmt haben. Wie in der Vorlage dargestellt, sehe man aus reiner Verwaltungssicht durch die Schaffung eines gemeinsamen Schulbezirkes jedoch einen erheblich größeren Aufwand.

Frau Niemann erklärt, ihr sei wichtig gewesen, die Meinung der Eltern einzuholen und bringt ebenfalls ihre Enttäuschung über die Rücklaufquote zum Ausdruck. Warum Anschreiben evtl. nicht bei den Eltern angekommen seien, könne man hier nicht mehr klären, aber nach dem Ergebnis sei der Wille der Eltern hier für sie eindeutig und die Mehrheit sei offensichtlich mit der jetzigen Situation zufrieden. Beim vorliegenden Ergebnis müsse sich der Rat hier entscheiden, wie er glaubt, dass es richtig sei.

Frau Feder spricht sich für die Beibehaltung der Schulbezirke aus. Sie habe zwei Standorte zu verwalten, für die Pestalozzischule würde dann ein gemeinsamer Schulbezirk gelten und für die Außenstelle in Emmerstedt nicht. Sie sehe Schwierigkeiten, hier den Überblick zu behalten und macht auch auf den damit verbundenen erhöhten Verwaltungsaufwand der Schulsekretärinnen aufmerksam.

Herr Dr. Weferling meint, man habe das Thema ausführlich in der CDU-Fraktion diskutiert und sei zu der Meinung gelangt, dass diese Rückläufe wenig aussagekräftig seien. Das in einer Arbeitsgruppe erstellte Abfragemonstrum habe sehr abschreckend gewirkt und an solchen Umfragen würden sich überwiegend bildungsnahe Haushalte beteiligen. Für bildungsferne Haushalte sei es sehr schwierig, diesen Fragebogen zu verstehen und umzusetzen. Er spricht sich dafür aus, dieses Thema nochmals in den Fraktionen zu diskutieren, um die Fragen insgesamt noch konkreter zu gestalten.

Herr Koch teilt mit, man müsse das Ergebnis hinnehmen, wie es ausgefallen sei. Er gehe mit seiner Fraktion konform, möchte aber durchaus bekunden, dass er gewisse Sympathien dafür hege, von Schulbezirken irgendwann wegzukommen. Man solle an dem Gesamtkonzept weiterarbeiten, die Schulstandorte stärken, aber zum jetzigen Zeitpunkt sei er gegen eine Aufhebung der Schulbezirke.

Herr Romba fasst die Aussagen nochmals zusammen und schlägt vor, die Abstimmung zurückzustellen, um dieses Thema nochmals in den Fraktionen zu diskutieren.

Sodann spricht sich der SchulA mit 7 JA-Stimmen, 1 Nein-Stimme sowie 6 Enthaltungen für weitere Beratungen in den Fraktionen aus.


TOP 8 Inklusive Beschulung an städtischen Grundschulen; Antrag auf Festlegung von Schwerpunktschulen gemäß § 183c Abs. 4 des Nds. Schulgesetzes (NSchG)

Beschluss:

Bei der Niedersächsischen Landesschulbehörde ist gemäß § 183c Abs. 4 NSchG zu beantragen, über den 31.07.2018 hinaus bis zum 31.07.2024 die Grundschule Pestalozzistraße (Stammschule) weiterhin als Schwerpunktschule für den Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung im Bereich der gesamten - neuen - Stadt Helmstedt festlegen zu dürfen.



Protokoll:

Herr Romba verweist auf die Vorlage und bittet in der Beratungsfolge der Vorlage das Wort "Interims-" zu streichen.

Herr Treu erläutert die Vorlage und schlägt vor, die Grundschule Pestalozzistraße weiterhin als Schwerpunktschule für den Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung im Bereich der gesamten - neuen - Stadt Helmstedt beizubehalten.

Frau Feder merkt an, dass es im ganztagsgenutzten Trakt (Zwischentrakt Flur/Übergang zur Mensa) nicht überall ebenerdig sei, da sich dort eine Treppe befindet.

Es schließt sich eine ausführliche Diskussion an.

Herr Bode erklärt, dass das von Frau Feder angesprochene Problem in der Pestalozzischule aufgegriffen wurde und eine Ortsbesichtigung stattgefunden habe. Er sichert zu, sofern diese Schule weiterhin als Schwerpunktschule festgelegt werde, als Lösungsmöglichkeit die Anschaffung eines Hilfsrollis vorzusehen bzw. die Treppe mit einem Treppenlift auszustatten.

Herr Romba bittet um Erstellung einer A-Vorlage zur V123/2017 bis zur nächsten Ratssitzung am 21.12.2017. Über die gewünschten Inhalte wird er der Verwaltung noch eine Liste zur Verfügung stellen.

Sodann fasst der SchulA einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 9 Gegenseitiger Verzicht auf Erhebung von Entgelten für die Benutzung von landkreis- bzw. stadteigenen Sporteinrichtungen durch Helmstedter Schulen

Beschluss:

Der Vereinbarung eines weiteren Kostenverzichts beim Entfall der bisherigen jährlichen Einmalzahlung zwischen dem Landkreis Helmstedt und der Stadt Helmstedt für die Benutzung von landkreis- bzw. stadteigenen Sporteinrichtungen durch Helmstedter Schulen wird für den Zeitraum 01.01.2018 bis zum 31.12.2022 zugestimmt.



Protokoll:

Herr Romba verweist auf die Vorlage und bittet in der Beratungsfolge der Vorlage das Wort "Interims-" zu streichen. Er bittet sodann um Beantwortung folgender Fragen:

  • Sind die Turnhallen in der Vereinbarung enthalten?
  • Steht die V125/17 auch im morgigen ASE auf der Tagesordnung?
  • Der Bürgermeister hat angekündigt, im September 2017 -vor der Kommunalwahl- Investitionen im Maschstadion vorzunehmen. Könnten diese durch eine Kooperationsvereinbarung wie sie hier vorliegt, zu einem Minus für die Stadt führen?

Herr Treu sichert eine Beantwortung durch die Verwaltung zu.

Sodann fasst der SchulA einstimmig - bei 2 Enthaltungen - folgenden Empfehlungs-


TOP 10 Budgetbericht zum 30.06.2017; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport)

Protokoll:

Herr Romba verweist auf die Vorlage.

Frau Niemann fragt zu S. 4 Nr. A an, wie der Gesamtzuschuss auf die einzelnen Grundschulen aufgeteilt sei. Ferner bittet Sie um eine Kostenaufstellung der Betriebskosten und evtl. anderer Zuschüsse für den Förderbedarf für die drei Horte bis zur nächsten Sitzung des SchulA.

Herr Treu sagt die Kostenaufstellungen bis zur nächsten Sitzung zu.

Sodann nimmt der SchulA den Budgetbericht zum 30.06.2017; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport) zur Kenntnis.


TOP 11 Bekanntgaben

Protokoll:

Herr Bode gibt bekannt, dass Frau Kirsten Müller im Rahmen der Amtsübertragung als Rektorin in der Grundschule Friedrichstraße bestellt worden sei.

 
TOP 12 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

12.1 - Schadstoffmessungen an Grundschulen

Herr Romba fragt nach dem Sachstand einer Anfrage an den Bürgermeister, ob an den in städtischer Trägerschaft befindlichen Grundschulen regelmäßig Schadstoffmessungen durchgeführt werden. Er möchte wissen, wann und in welcher Schule, Art und Umfang und mit welchen Ergebnissen ggf. Schadstoffmessungen stattgefunden haben. Falls keine Messungen durchgeführt wurden, bittet er um Angabe der Gründe.

Herr Bode antwortet, dass in regelmäßigen Abständen grundsätzlich keine Schadstoffmessungen erfolgt sind, weil fraglich sei, welche konkreten Messungen hier vorgenommen werden sollen. Wo Einzelfälle bekanntwerden, werden die notwendigen Messungen beauftragt und im Sanitärbereich werden selbstverständlich regelmäßig notwendige hygienische Untersuchungen durchgeführt. In einer Nachschau sei ihm mitgeteilt worden, dass am 27.03.2015 eine Analyse von Schimmelbildungen in der GS Lessingstraße vorgenommen wurde, die letztendlich negativ verlaufen sei. Hierzu habe man ein Ingenieurbüro beauftragt. 

 
TOP 13 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

13.1 - Veröffentlichung von Anträgen und Anfragen im Ratsinformationssystem

Herr Romba bittet die Verwaltung zu prüfen, inwiefern die Antworten aus öffentlichen Sitzungen, die nicht sofort von der Verwaltung beantwortet werden und ins Ratsinformationssystem gestellt werden, unter Beachtung des Datenschutzes auch für den Bürger/die Bürgerinnen im Internet veröffentlicht werden können.

13.2 - Schülerzahlen

Herr Romba bittet um aktuelle Schülerzahlen zu jeder Sitzung des Schulausschusses.

13.3 - Stundenzahlerhöhung für Schulsekretärinnen

Frau Niemann fragt an, ob seitens der Verwaltung inzwischen darüber nachgedacht wurde, die Stundenzahl der Verwaltungskräfte (Schulsekretärinnen) aufgrund des erhöhten Arbeitsaufkommens in den Schulen zu erhöhen.

Die Verwaltung sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

13.4 - Besichtigung aller Grundschulen

Frau Niemann bittet um eine Begehung aller Grundschulen einschließlich der Ortsteile bis Mai/Juni 2018.

Die Verwaltung sagt die Begehungen zu.

13.5 - Stadtschülersprecher

Herr Ide fragt an, ob es einen Stadtschülersprecher gibt und dieser zu den Sitzungen des Schulausschusses eingeladen werden könne.

Die Verwaltung sagt eine Prüfung zu.

 
TOP 14 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird erneut die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

Sodann schließt der Vorsitzende Herr Romba die öffentliche Sitzung des SchulA um 19:53 Uhr.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro Helmstedt
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr


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