Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung (AWS)

Dienstag, 28. November 2017 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Ryll begrüßt die Anwesenden und übergibt das Wort an den Ersten Stadtrat Henning Konrad Otto.

Herr Otto weist die anwesenden hinzugewählten Mitglieder Herrn Lorenz Flatt und Herrn Wolfram Wrede gemäß § 43 NKomVG auf ihre Pflichten nach den §§ 40 - 42 NKomVG hin.

Sodann eröffnet Herr Ryll die öffentliche Sitzung des AWS.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Ryll stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AWS fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Ryll fragt, ob es Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt.

Herr Jeglortz beantragt, den Tagesordnungspunkt 7 - Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. J 358 "Poststraße-Mitte" - Auslegungsbeschluss, 2. Durchgang -  von der Tagesordnung abzusetzen, weil die SPD der Ansicht sei, dieser Tagesordnungspunkt sei dem Bau- und Umweltausschuss zuzuordnen.

Herr Otto erklärt, dass die Bauleitplanung wesentlicher Bestandteil der Stadtentwicklung sei und daher in diesem Ausschuss zu beraten ist.

Herr Ryll lässt über den Antrag von Herrn Jeglortz abstimmen. Der Antrag wird mit 6 NEIN-Stimmen bei 3 JA-Stimmen abgelehnt.

Sodann stellt Herr Ryll die vorliegende Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Vorstellung des EEW Aus- und Fortbildungszentrums

Protokoll:

Herr Ryll stellt die Energy from Waste GmbH in einer kurzen Einleitung vor und übergibt anschließend das Wort an Herrn Echternach von der EEW.

Herr Echternach stellt das Ausbildungszentrum der EEW anhand einer Präsentation vor.

Anmerkung: Die Präsentation ist der Niederschrift als Info (RIS: I020/17) beigefügt.

Im Anschluss an die Präsentation nutzen die Ausschussmitglieder die Möglichkeit und stellen Herrn Echternach einige Fragen, welche von diesem direkt beantwortet werden.

Herr Ryll bedankt sich bei Herrn Echternach für die Präsentation und hebt die Arbeit und das Angebot des Ausbildungszentrums der EEW noch einmal positiv hervor.


TOP 6 Sachstandsbericht Gewerbegebiet Barmke Autobahn

Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Herr Otto ergänzt hierzu, dass die Träger öffentlicher Belange beteiligt wurden und Stellungnahmen eingegangen sind, welche zurzeit bearbeitet werden. Es sei beabsichtigt, die wesentlichen Stellungnahmen bzw. Gutachten weiterhin auf der Homepage der Stadt Helmstedt zu veröffentlichen.

Es folgt eine Diskussion mit Fragen, welche direkt beantwortet werden. Hierbei werden insbesondere die Fördermittel und die damit verbundenen Fristen thematisiert.  

Herr Metschke ergänzt zu diesem Thema, dass seitens der Wirtschaftsförderung für das Haushaltsjahr 2018 ein Betrag beantragt wurde, mit welchem eine Zielgruppenanalyse, durchgeführt werden soll. Mit der Analyse soll herausgefunden werden, für welche Branchen der Standort besonders interessant ist.

Sodann nimmt der AWS den Sachstandsbericht zur Kenntnis.


TOP 7 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. J 358 "Poststraße-Mitte" - Auslegungsbeschluss, 2. Durchgang

Beschluss:

  1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. J 358 "Poststraße - Mitte" und dem Entwurf der Begründung wird zugestimmt.
  2. Die erneute öffentliche Auslegung (2. Durchgang) des Bebauungsplanes Nr. J 358 "Poststraße - Mitte" soll mit Begründung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch durchgeführt werden. Gem. § 4a (3) Satz 2 Baugesetzbuch wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.



Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Es folgt eine Diskussion mit Fragen, welche direkt beantwortet werden. Hierbei werden u.a. Themen der Erhaltung der Postfiliale sowie die Zukunft des Archives der Stadt Helmstedt in dem Gebäude angesprochen.

Sodann fasst der AWS einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 8 Budgetbericht 01.01. bis 30.06.2017 für FB 52

Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Es folgt eine Diskussion mit Fragen, welche direkt beantwortet werden. Hierbei werden u.a. Themen der zukünftigen Perspektive des Bahnhofsgebäudes Helmstedt, der Deckung von Defiziten durch Zinsenerträge durch die Stiftung zur Erhaltung von Kulturdenkmalen in Helmstedt, Schaffung eines Start-up Zentrums im Bahnhofsgebäude und die Schaffung von Wohnraum sowie von Ateliers und Werkstätten für Studenten angesprochen.

Sodann nimmt der AWS den Budgetbericht 01.01. bis 30.06.2017 für FB 52 zur Kenntnis.


TOP 9 Budgetbericht zum 30.06.2017 / Stabsstelle 11; Wirtschaftsförderung

Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Es folgt eine Diskussion mit Fragen, welche direkt beantwortet werden. Hierbei werden u.a. Themen der Fachkräftegewinnung und der Stand der Vorbereitung zur Abfrage der Helmstedter Unternehmen angesprochen, welche auch im Zusammenhang mit der Präsentation der EEW über das EEW-Ausbildungszentrum diskutiert werden.

Sodann nimmt der AWS den Budgetbericht zum 30.06.2017 / Stabsstelle 11; Wirtschaftsförderung zur Kenntnis.


TOP 10 Bekanntgaben  
TOP 10.1 Abschaltung und Rückbau der e-Mobil-Schnellladestation mit Energiecontainer am Standort Helmstedt, Henkestraße - Modellprojekt der WOB-AG mit dem EFZN und der TU CLZ -

Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Bekanntgabe.

Es schließt sich eine kurze Diskussion zur Bekanntgabe und allgemein zum Thema e-Mobil-Schnellladestation sowie die zukünftige Aussicht von Ladestationen für e-Mobile Fahrzeuge in Helmstedt an.

Sodann nimmt der AWS die Bekanntgabe 49/2017 zur Kenntnis.


TOP 11 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.

 
TOP 12 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es werden Anfragen von den Ausschussmitgliedern gestellt, welche direkt von der Verwaltung beantwortet werden.

 
TOP 13 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Der Vorsitzende Herr Ryll schließt die öffentliche Sitzung des AWS um 19:00 Uhr.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro Helmstedt
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr


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