Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales (AJFS)

Donnerstag, 07. Dezember 2017 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die stellvertretende Vorsitzende Frau Bosse begrüßt die Anwesenden eröffnet die Sitzung des AJFS.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Bosse stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AJFS fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Frau Bosse fragt ob es Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt.

Herr Koch bittet die Verwaltung klären zu lassen, wann die Form einer Vorlage und wann die Form einer Bekanntgabe zu verwenden ist. Auf der heutigen Tagesordnung befinde sich eine Vorlage, welche lediglich zur Kenntnis zu nehmen sei. Herr Koch ist der Ansicht, dass die Verwaltung in diesem Fall die Form der Bekanntgabe hätte wählen müssen, weil Vorlagen eine Beschlussfassung implizieren.

Sodann stellt Frau Bosse die vorliegende Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 31.05.2017

Protokoll:

Der AJFS nimmt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familien, Schulen und Soziales vom 31.05.2017 zur Kenntnis.

 
TOP 6 mündl. Bericht aus der Arbeit der Kirchengemeinde St. Stephani (Kita und Familienzentrum)

Protokoll:

Frau Nose von der Kindertagesstätte St. Stephani trägt einen Bericht vor. Hierbei nennt sie zunächst einige Eckdaten der Kindertagesstätte.

Anschließend erläutert Frau Nose das Bundesprogramm „KitaPlus“ sowie das Familienzentrum St. Stephani.

Während und auch nach dem Bericht nutzen die Ausschussmitglieder die Möglichkeit, Fragen an Frau Nose zu stellen, welche direkt von ihr beantwortet werden.

Frau Bosse bedankt sich bei Frau Nose für den ausführlichen Bericht und kündigt an, dass der Ausschuss oder einige Ausschussmitglieder im kommenden Jahr die Kindertagesstätten besichtigen werden.

 
TOP 7 mündl. Sachstandsbericht Kindergarten/Krippen

Protokoll:

Es erfolgt kein Sachstandsbericht, weil Frau Sassin nicht anwesend ist.

 
TOP 8 Budgetbericht zum 30.06.2017; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport)

Protokoll:

Frau Bosse verweist auf die Vorlage.

Es folgt eine Diskussion mit Fragen, welche von der Verwaltung direkt beantwortet werden. Hierbei wird insbesondere das noch zu beschaffende EDV-Programm für eine bedarfsgerechte Kindergartenplatzvergabe thematisiert.

Herr Kalisch stellt den Antrag, dass die Verwaltung in der kommenden Ausschusssitzung über den Sachstand des noch zu beschaffende EDV-Programmes in Form einer Bekanntgabe berichtet. 

Sodann nimmt der AJFS den Budgetbericht zum 30.06.2017; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport) zur Kenntnis.


TOP 9 Bekanntgaben  
TOP 9.1 Konzept JFBZ

Protokoll:

Frau Bosse fasst die Bekanntgabe kurz zusammen.

Es folgt eine kurze Diskussion mit Anfragen, welche von der Verwaltung direkt beantwortet werden.

Herr Gehrke stellt eine Frage, welche thematisch dem Schulausschuss zuzuordnen ist. Er möchte näheres zu der Zusammenarbeit der Schulen in Helmstedt erfahren.

Herr Leppin sagt eine Beantwortung der Anfrage zu. Die Beantwortung erfolgt im Schulausschuss.

Der AJFS nimmt die Bekanntgabe 20/2017 zur Kenntnis.


TOP 9.2 Unterbringung und Betreuung von der Samtgemeinde Grasleben zugewiesenen Asylbewerbern in Helmstedt

Protokoll:

Frau Bosse fasst die Bekanntgabe kurz zusammen.

Herr Bode ergänzt, dass es mit der ehemaligen Gemeinde Büddenstedt, der Samtgemeinde Nord-Elm und nun auch mit der Samtgemeinde Grasleben die vertragliche Vereinbarung gebe, Flüchtlinge, die den genannten Kommunen zugeordnet sind, in die zentrale Einrichtung des DRK in der Friedrichstraße in Helmstedt oder in angemieteten Objekten in Helmstedt zu verlagern. Damit sollen die genannten Kommunen entlastet und die vorhandenen Kapazitäten in Helmstedt ausgeschöpft werden. Gleichzeitig solle damit bei der zukünftigen Flüchtlingsunterbringung einem möglichen Engpass an Mietobjekten entgegenwirken werden. Kosten entstehen der Stadt Helmstedt dadurch nicht.

Es folgt eine kurze Diskussion mit Fragen, welche durch die Verwaltung direkt beantwortet werden.

Sodann nimmt der AJFS die Bekanntgabe 53/2017 zur Kenntnis.


TOP 9.3 Zuschussanträge von Kitas für das Haushaltsjahr 2018

Protokoll:

Der AJFS nimmt die Bekanntgabe 59/2017 zur Kenntnis.


TOP 10 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.

 
TOP 11 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Herr Koch stellt im Namen der SPD-Fraktion die Anfrage, wie genau die Bedarfe im Kindertagesstätten-Bereich sind. Dabei interessiere sich die SPD-Fraktion insbesondere um die Krippen- und Ganztages-Plätze in den Ortsteilen Barmke, Büddenstedt, Emmerstedt und Offleben, weil die SPD-Fraktion gehört habe, dass dort die Kapazitäten eng werden.

Herr Bode sagt eine Beantwortung der Anfrage für die nächste Ausschusssitzung zu. 

 
TOP 12 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall Gebrauch gemacht.

Die stellvertretende Vorsitzende Frau Bosse schließt die öffentliche Sitzung des AJFS um 18:35 Uhr.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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