Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Bau- und Umweltausschuss (BUA)

Mittwoch, 05. März 2014 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Zuhörer sind nicht anwesend. Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 21.01.2014

Protokoll:

Der Bau- und Umweltausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 21.01.2014.

 
TOP 3 Bekanntgaben; keine

Protokoll:

Bekanntgaben erfolgen nicht.

 
TOP 4 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen; Herr Romba zur Bauschutt-Deponie an der Neuen Breite

Protokoll:

In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 21.01.2014 wies Herr Romba darauf hin, dass die Bauschutt-Deponie an der Neuen Breite gegenwärtig einen äußerst schlechten Eindruck mache.

Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Eine Bauschutt-Deponie ist auf dem Grundstück nicht genehmigt worden und nicht zulässig. Gleichwohl hat eine Ortsbesichtigung ergeben, dass auf der als Lagerfläche für einen Baubetrieb dienende Fläche derzeit Bauschutt gelagert wird. Mit dem Landkreis Helmstedt als zuständige Abfallbehörde wird es eine Abstimmung geben, um Klärung dieser Lagerung zu erreichen.

 

 
TOP 5 Anfragen und Anregungen  
TOP 5.1 Frau Weihmann zu Leerständen in der Helmstedter Innenstadt

Protokoll:

Frau Weihmann stellt folgende Anfrage:

Wie in vielen anderen Städten sind auch die Leerstände in der Helmstedter Innenstadt ein Problem. Klaus Hüttinger (IHK) riet am 08.02.2014 in der BZ zu einer „stärkeren Durchmischung von Funktionen“ mit mehr Handwerk, Dienstleistung, Wohnen oder Gastronomie.


Wie stellt sich die Verwaltung zu den Chancen und Risiken dieses Lösungsvorschlags?

Müssten Bebauungspläne geändert werden, um diesen Vorschlag umzusetzen?

Herr Brumund erklärt, dass es in der Helmstedter Innenstadt keine planungsrechtlichen Begrenzungen von Handelsflächen oder Gaststätten gebe. Aus baurechtlicher Sicht könne hier also entschieden mehr geschehen, als das gegenwärtig der Fall sei. Die Problematik liege nicht im Gesetz, sondern im entsprechenden Interesse der Betreiber.

 

 
TOP 5.2 Herr Romba zur Verkehrssituation am real-Markt

Protokoll:

Herr Romba macht auf die Zu- und Abfahrtsproblematik zum real-Parkplatz aufmerksam. Die entsprechenden Fahrbahnmarkierungen seien nicht mehr vorhanden, sodass die Kunden des Marktes mit ihren Pkw mitten auf der Fahrstraße stehen und diese blockieren würden.

 

 
TOP 5.3 Herr Romba zu den Damentoiletten im Gastronomiebereich des real-Marktes

Protokoll:

Herr Romba macht darauf aufmerksam, dass die Damentoiletten im Gastronomiebereich des real-Marktes kaum zugänglich seien.

 

 
TOP 5.4 Herr Romba zur Bewirtschaftung der Parkplätze am Südertor und am Wallplatz

Protokoll:

Herr Romba fragt, was aus dem Vorhaben geworden sei, die Parkplätze am Südertor und am Wallplatz zu bewirtschaften. Im Rahmen der Haushaltsberatungen sei beschlossen worden, Parkscheinautomaten für diese Bereiche anzuschaffen.

Herr Junglas antwortet, dass der Haushalt zurzeit ausliege. Er könne nach der Auslegungsfrist ab 11.03.2014 ausgeführt werden.

 
TOP 5.5 Herr Jordan zum landwirtschaftlichen Weg am Gartenverein Goldene Aue

Protokoll:

Herr Jordan erklärt, dass der Vorstand des Kleingartenvereins Goldene Aue mit einem Problem an ihn herangetreten sei. Im Zuge der Erstellung der Umgehungsstraße wurde ein landwirtschaftlicher Weg um den Gartenverein herum gebaut. Dieser Weg werde von schweren Lkw benutzt, die Rüben abfahren würden. Er sei dadurch bereits stark beschädigt und weise große Löcher auf. Mit herkömmlichen Pkw könne der Weg kaum noch befahren werden. Hier müsse dringend etwas geschehen und der Weg müsse repariert werden.

 
TOP 5.6 Herr Viedt und Frau Schadebrodt zum Gültigkeitszeitraum der ParkCard

Protokoll:

Herr Viedt weist darauf hin, dass die ParkCard gegenwärtig nicht im Voraus gekauft werden könne. Sie erhalte ihre Gültigkeit mit dem Tag des Erwerbs. Er halte dies für etwas unglücklich. Ihm seien Fälle bekannt, in denen aus diesem Grunde auf den Erwerb der ParkCard verzichtet wurde. Auf der Karte sei nur der Hinweis "Gültig bis" verzeichnet. Aus vorgenannten Gründen rege er an, dies auf "Gültig von – bis" zu erweitern.

Frau Schadebrodt unterstützt diesen Vorschlag auch im Hinblick darauf, dass man die ParkCard durchaus zu Weihnachten oder anlässlich von Geburtstagen verschenken könne. Daher rege sie auch an, dass man die Karte als Geschenk im Schaufenster der Info am Markt präsentiere.

 

 

 
TOP 5.7 Herr Viedt zum Verkauf von Grundstücken auf dem Ziegelberg

Protokoll:

Herr Viedt fragt, ob seit Dezember 2013 Grundstücke auf dem Ziegelberg verkauft worden seien. Die Homepage der Stadt befinde sich noch auf dem Stand Dezember 2013.

Herr Junglas sagt zu, dass man dies ändern werde. Es seien noch vier Grundstücke auf dem Ziegelberg frei, d. h. nicht reserviert oder bebaut.

 

 

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Da sich keine Zuhörer im Raum befinden, beendet Herr Viedt die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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