Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Büddenstedt

Mittwoch, 09. Mai 2018 , 17:30 Uhr
Sportheim Büddenstedt, Am Sportplatz 2, Büddenstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister begrüßt die Anwesenden und eröffnet die öffentliche Sitzung des Ortsrates Büddenstedt.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Zogbaum stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates Büddenstedt fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Bode weist darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt 14 „Fortentwicklung des schulischen Ganztagsbetriebs“ entfällt und im Rahmen der Schulentwicklungsplanung erneut aufgegriffen wird. Nachdem die Verwaltung und die Gremiumsmitglieder keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vortragen, stellt der Ortsbürgermeister den Teil der öffentlichen Tagesordnung damit fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Nunmehr wird den anwesenden Einwohnern die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten des Ortes zu äußern sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in dem Fall

-          Entstehung Supermarkt

Gebrauch gemacht.

 

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16.01.2018

Protokoll:

Der Ortrat Büddenstedt genehmigt einstimmig den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 16.01.2018.

 
TOP 6 Vergabe von Ortsratsmitteln

Beschluss:

Aus den zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln des Ortsrates Büddenstedt werden für die folgenden Zwecke Ortsratsmittel vergeben:

1. PSG Büddenstedt, Ausrichtung eines zweitätigen Pferdesport-Festivals, 500 €

2. Dorfverein „Glück-Auf“, Beschaffung altersgerechter Brettspiele, 200 €

3. Bergmannsspielmannszug, Ausrichtung 13. Oktoberfest, 200 €

4. Ortsrat Büddenstedt, Ausrichtung des Bürgerfrühstücks, Übernahme der Gesamtkosten

5. Sportverein „Glückauf“, Beschaffung Zelt, noch nicht benannter Zuschussbetrag



Protokoll:

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass der Ortsrat Büddenstedt beabsichtigt für folgende Zwecke Ortsratsmittel zu vergeben:

1. PSG Büddenstedt, Ausrichtung eines zweitägigen Pferdesport-Festivals, 500 €

2. Dorfverein „Glück-Auf“, Beschaffung altersgerechter Brettspiele, 200 €

3. Bergmannsspielmannszug, Ausrichtung 13. Oktoberfest, 200 €

4. Ortsrat Büddenstedt, Ausrichtung des Bürgerfrühstücks, Übernahme der Gesamtkosten

Einmütig sprechen sich die Ortsratsmitglieder außerdem für einen Zuschuss zur Beschaffung eines neuen Zeltes für den Sportverein „Glückauf“ aus. Die Höhe des Zuschusses richtet sich anteilig nach dem Anschaffungswert, der derzeit noch nicht benannt werden kann.

Sodann fasst der Ortsrat Büddenstedt einstimmig, zu Punkt 1 mit einer Stimmenenthaltung, folgenden

 
TOP 7 Beschluss über den Jahresabschluss 2010 Büddenstedt

Beschluss:

1. Der Jahresabschluss 2010 der Gemeinde Büddenstedt wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG beschlossen.

2. Der Rat erteilt dem Bürgermeister für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2010 keine Entlastung.



Protokoll:

Herr Zogbaum stellt in kurzen Zügen den Sachverhalt der Vorlage dar.

Der Ortsrat Büddenstedt fasst einstimmig, unter Punkt 1 mit einer Stimmenenthaltung, folgenden Empfehlungs-


TOP 8 Verteilung der Europamarkterlöse

Beschluss:

a) Aus den Reihen der Ortsräte Büddenstedt und Offleben werden jeweils drei Mitglieder in den Vergabeausschuss „Europamarkterlös“ entsannt. Einer der drei entsandten Ortsratsmitglieder ist der jeweilige Ortsbürgermeister bzw. sein Vertreter. Der Ortsbürgermeister, in dessen Ortsgebiet der Europamarkt stattgefunden hat, leitet die Ausschusssitzung. Der Ausschuss beschließt über die Vergabe der Erlöse des Europamarktes unter Beteiligung der Vereine und Verbände aus den Orten. Den Vereins- und Verbandsvertretern wird ein Vorschlagsrecht zuerkannt.

b) Dem Komitee für die Partnerschaften mit Mondeville und Northam wird grundsätzlich 1/3 des jährlichen Europamarkterlöses für die Maßnahmen und Projekte der Jugendpflege im Rahmen der Partnerschaftsarbeit zur Verfügung gestellt.

Abschließend spricht Herr Bode auch im Namen der Verwaltung seinen Dank an die Vereine und Verbände aus, die an der diesjährigen Umsetzung des Europamarktes mitgewirkt haben.



Protokoll:

Der Ortsbürgermeister erläutert kurz den Sachverhalt.

Der Ortsrat Büddenstedt fasst einstimmig folgenden

 


TOP 9 Umbenennung von Straßennamen, die im Gebiet der fusionierten Stadt Helmstedt doppelt vorkommen

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister fasst den Sachverhalt der Vorlage kurz zusammen und stellt fest, dass dem Ortsrat unklar ist, was nunmehr genau beschlossen werden soll. Seinerzeit wurde von der Verwaltung erläutert, dass eine Beteiligung der Anlieger stattfindet. Somit schlägt er vor, dass die Vorlage von der Verwaltung überarbeitet werden sollte, damit in die Diskussion mit den Bürgern eingetreten werden kann.

Der anschließenden umfangreichen Diskussion der Ortsratsmitglieder ist darüber hinaus zu entnehmen, dass anhand der beteiligten Haushalte nicht ausschließlich eine Namensänderung der Straßen nur in Büddenstedt vorzunehmen wäre. Des Weiteren fehlt eine feste Begründung seitens der Post, weshalb eine Änderung notwendig ist. Derzeit sei doch eine eindeutige Zuordnung mit den vorhandenen Postleitzahlen gegeben.

Herr Bode erläutert, dass die Deutsche Bundespost für Städte mit der hiesigen Größenordnung keine Mehrfachnennungen vergibt. Die Postleitzahl dient als Identifikationsnummer für andere Bereiche, u. a. des Katasterwesens und des Landesamtes für Geographie. Die zur Diskussion stehende Vorlage verlangt nicht die ausschließliche Änderung von Straßennamen im Ortsteil Büddenstedt, sondern soll eher dem Ortsrat ein Beratungsergebnis dahingehend ermöglichen, dass dieser u. a. empfiehlt einige Straßenzüge nicht umzubenennen. Außerdem ist es dem Ortsrat unbenommen, wie er die Diskussion führt, d. h. innerhalb des Ortsrates selbst oder mit Beteiligung der Anwohner.

Einmütig stellt der Ortsrat dar, dass er über die bekannte Vorlage weder beraten noch beschließen wird. Er wünscht seitens der Verwaltung eine Empfehlung unter sachlichen Kriterien, unter Umständen in Abstimmung mit den Ortsbürgermeistern und eine Auflistung mit allen in Helmstedt und den Ortsteilen bereits vergebenen Straßennamen.


TOP 10 Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Büddenstedt

Beschluss:

Der Oberlöschmeister Herr Peter Altrock, geb. am 04.02.1972, wird mit Wirkung vom 01.07.2018 unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt – Ortsfeuerwehr Büddenstedt – ernannt.



Protokoll:

Herr Zogbaum verliest die bekannte Vorlage.

Der Ortsrat fasst einstimmig folgenden


TOP 11 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss:

Der in der Anlage 1 beigefügte Entwurf der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben einschl. des Gebührentarifs wird beschlossen. Die Satzung tritt am 01.07.2018 in Kraft. Den ortsansässigen Vereinen ist der Brandsicherheitswachdienst bei Traditionsfeuern unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.

 

Anmerkung:

Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Zogbaum verweist auf die bekannte Vorlage.

Der Ortsrat Büddenstedt fasst einstimmig den -geänderten- folgenden Empfehlungs-


TOP 12 Umwandlung der Kindergartenvormittagsgruppe in eine Kindergartenganztagsgruppe im Kindergarten Büddenstedt

Beschluss:

Die derzeit bestehende Kindergartenvormittagsgruppe der Kindertagesstätte Büddenstedt wird mit Wirkung zum 01.08.2018 in eine Kindergartenganztagsgruppe mit einer Betreuungszeit von 08.00 bis 16.00 Uhr umgewandelt.



Protokoll:

Herr Zogbaum trägt kurz den Sachverhalt der Vorlage vor.

Der Ortsrat Büddenstedt fasst einstimmig folgenden Empfehlung-


TOP 13 Festlegung von Schulbezirken; Beschluss einer 6. Änderungssatzung

Beschluss:

Die als Anlage beigefügte 6. Änderungssatzung der Satzung über die Festsetzung der Schulbezirke für die Helmstedter Grundschulen wird beschlossen.

Anmerkung:

Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Zogbaum verliest in kurzen Zügen den Inhalt der Vorlage.

Der Ortsrat Büddenstedt fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 14 Fortentwicklung des schulischen Ganztagsbetriebs - abgesetzt

Protokoll:

Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

TOP 15 Neufassung der Richtlinien für die Wahlen des Seniorenbeirates der Stadt Helmstedt

Beschluss:

Die Richtlinien für die Wahlen des Seniorenbeirates der Stadt Helmstedt werden in der anliegenden Form beschlossen; sie treten mit dem Tag der Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Helmstedt in Kraft.

Anmerkung:

Die im Beschluss genannten Richtlinien haben der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Zogbaum verweist auf den Sachverhalt der Vorlage.

Der Ortsrat Büddenstedt fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 16 Hochkippe Wulfersdorf

Beschluss:

Der Ortsrat nimmt die Ausführungen zum Untersuchungsrahmen nach UVGP zum Antrag auf Waldumwandlung im Tagebau Wulfersdorf zur Kenntnis. Eine inhaltliche Befassung mit dem Umweltbericht kann erst dann erfolgen, wenn dieser vorliegt.



Protokoll:

Herr Zogbaum verliest die bekannte Vorlage.

Der Ortsrat fasst einstimmig folgenden


TOP 17 Bekanntgaben  
TOP 17.1 Inklusive Beschulung an städtischen Grundschulen; Festlegung von Schwerpunktschulen gem. § 183 c Abs. 4 des Schulgesetzes

Protokoll:

Herr Bode verliest die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der Ortsrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 17.2 Baumbestand an den Straßen Martin-Luther-Platz und Am Tagebau

Protokoll:

Herr Zogbaum erläutert kurz die stattgefundenen Überprüfungen des Baumbestandes im Ortsteil Büddenstedt.

Herr Rippel merkt dazu an, dass noch vorhandene Baumstümpfe auf der nördlichen Seite Am Tagebau und auf der Wilhelm-Raabe-Straße abgetragen werden sollten. Die Verwaltung wird die Durchführung veranlassen.

Der Ortsrat nimmt die Bekanntgabe ebenfalls zur Kenntnis.


TOP 17.3 Verpachtung Rathausgaststätte, mündlicher Sachstandsbericht

Protokoll:

Herr Zogbaum informiert die Anwesenden darüber, dass sich zwei Bewerber in einer außerordentlichen Sitzung des Ortsrates vorgestellt haben. Der Ortsrat ist sich dahingehend einig, dass eine Verpachtung des Objektes der Rathausgaststätte an den griechischen Gastwirt aus Hötensleben erfolgen wird. Den Ausführungen ergänzt Herr Bode, dass ein Nachfolgegespräch bereits mit der Verwaltung der Stadt Helmstedt und dem Hauptinteressenten stattgefunden hat und ihm der Entwurf zum Pachtvertrag zur Verfügung gestellt wurde. Am kommenden Montag findet mit dem Interessenten und der Verwaltung eine Zusammenkunft vor Ort statt, um die Anlage zu besichtigen und notwendige Sanierungen abzustimmen. Der voraussichtlich neue Pächter plant im Außenbereich einen Biergarten zu errichten.

Der Ortsrat Büddenstedt nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.

 
TOP 18 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister gibt zur Kenntnis, dass der Ortsrat die regelmäßige Durchführung eines Bürgerfrühstücks plant. Angedacht ist diese Veranstaltung jeden 1. Sonntag nach den Sommerferien durchzuführen, in diesem Jahr ist das der 12. August 2018. Die Frage an welchem Ort das Bürgerfrühstück stattfinden wird, bleibt derzeit noch zu klären und wird rechtzeitig bekannt gegeben.

Weiter berichtet Herr Zogbaum, dass er im Rahmen der Nahversorgung von Lebensmitteln eine Bäckerei angeschrieben hat, jedoch eine Absage erhalten hat. Nunmehr steht noch eine Antwort der Handelskette NP aus. Parallel dazu entwickelt die Stadt Helmstedt derzeit ein integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) in dem dahingehend die Belange des Ortes Büddenstedt einfließen. Weiterführende Informationen werden ab Juni dieses Jahres möglich sein.

Herr Zogbaum weist darauf hin, dass es im August dieses Jahres eine weitere Ortsratssitzung geben wird. Die Terminierung ist derzeit noch mit der Stadtverwaltung abzustimmen.

In seiner Funktion als Ortsbürgermeister hat er wieder diverse Alters- und Ehejubiläen im Ortsgebiet besucht.

 

 
TOP 19 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Herr Lickfett stellte in der Ortsratssitzung am 16.01.2018 die Anfrage, wer die Genehmigungen zu Traditionsfeuern erteilt und wo der Nachweis der anschließenden Entsorgung vorzulegen ist. Herr Bode verliest die STN 18/2018, die allen Ortsratsmitgliedern zugesandt wurde und im Ratsinformationssystem einsehbar ist.

 
TOP 20 Anträge und Anfragen

Protokoll:

20.1. Ausstellung Geflügelzuchtverein

Herr Zogbaum stellt dar, dass der hiesige Geflügelzuchtverein einen Antrag dahingehend gestellt hat, zukünftig die Geflügelzuchtausstellung im großen Saal der Rathausgaststätte Büddenstedt durchführen zu können. Einmütig stimmen alle Ortsratsmitglieder dem Vorhaben zu.

 

20.2 Aktualisierung Homepagedarstellung

Herr Esbach merkt an, dass z. B. die Informationen zum Kindergarten Büddenstedt derzeit nicht aktuell sind und erfragt, wer die Änderung vorzunehmen hat. Herr Bode erläutert, dass grundsätzlich die Aktualisierung aus den jeweiligen Fachbereichen zu erfolgen hat. Für derartige Hinweise ist die Verwaltung daher dankbar.

 

20.3 Schulung Datenschutzverordnung

Hinsichtlich der Ende Mai diesen Jahres in Kraft tretenden neuen Datenschutzverordnung erfragt Herr Esbach, ob im Rahmen der ortsteilbezogenen Homepagepflege auch die entsprechenden Ortsratsmitglieder geschult werden. Herr Bode erläutert, dass derzeit der Datenschutzbeauftragte der Stadt Helmstedt alle wichtigen Neuerungen zusammenstellt und die Ortsratsmitglieder, die mit der Aktualisierung der Homepage betraut sind, auch entsprechend geschult werden.

 

20.4 Legionellenbefall Sportheim

Herr Esbach erfragt den aktuellen Sachstand zum Legionellenbefall im Sportheim Büddenstedt. Herr Bode erläutert, dass die getroffenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Legionellen erfolgreich waren.

 

20.5 Durchflussleistung Wasserleitungen Sportheim

Herr Esbach merkt abschließend an, dass der Durchfluss in den Wasserleitungen des Sportheimes zu gering ist. Herr Bode sichert eine Überprüfung zu.

 
TOP 21 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird erneut die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten des Ortes zu äußern sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einigen Fällen zu den Themen:

- Bezeichnung Straßennamen

- Telefonvorwahlnummern

- Bekanntmachungen Ortsratssitzungen

- Gebäude der ehemaligen Wichernschule

- Ortsratsmittel

- Verpachtung Rathausgaststätte

- Breitbandausbau

      - Jahresabschluss 2010 Gemeinde Büddenstedt

           -  Geschwindigkeitsmessanlage

Gebrauch gemacht.

 

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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