Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales (AJFS)

Donnerstag, 07. Juni 2018 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Da sowohl die Ausschussvorsitzende Frau Margrit Niemann, als auch die stellvertretende Vorsitzende Frau Cornelia Bosse nicht anwesend sind, übernimmt das älteste anwesende hierzu bereite Mitglied Frau Charitha Rosinski den Vorsitz für die heutige Sitzung des AJFS. 

Frau Rosinski eröffnet die öffentliche Sitzung des AJFS und begrüßt die Anwesenden.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Rosinski stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AJFS fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben stellt Frau Rosinski den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in 5 Fällen zu den Themen "Nachbesetzung der Stellen von Erzieherinnen u.a. bei Schwangerschaft", "erforderliche Voraussetzung von Bewerbern für befristete Erzieherstellen", "Prioritätenverteilung der personellen Betreuung von Erziehern/Sozialarbeitern bei dem JFBZ und Kindertagesstätten-Einrichtungen", "Zeitraum der Weiterleitung von Information über die Vergabe eines Krippen/Kitä-Platzes an Eltern" und "Regelung bzgl. regelmäßiger Untersuchungen der körperlichen Tauglichkeit von Erziehern und welche Alternativen es bei längerer Krankschreibung gebe" Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 18.01.2018

Protokoll:

Der AJFS genehmigt einstimmig - bei 1 Enthaltung - die Niederschrift über die Sitzung des AJFS vom 18.01.2018.

 
TOP 6 Neufassung der Richtlinien für die Wahlen des Seniorenbeirates der Stadt Helmstedt

Beschluss:

Die Richtlinien für die Wahlen des Seniorenbeirates der Stadt Helmstedt werden in der anliegenden Form beschlossen; sie treten mit dem Tag der Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Helmstedt in Kraft.



Protokoll:

Frau Rosinski verweist auf die Vorlage.

Herr Bode erläutert kurz in eigenen Worten die Vorlage.

Es schließt sich eine kurze Diskussion zu den Themen Terminablauf, Kommunikationswege der Senioren über den Seniorenbeirat mit der Stadtverwaltung in Form von Berichten oder Gesprächen über Wünsche und Anregungen der Senioren, Vorstellung des neuen Seniorenbeirates Anfang 2019 im AJFS oder ggf. Benennung des Seniorenbeirates als zusätzliches beratendes Mitglied im AJFS und Interesse der Senioren dem Seniorenbeirat beizutreten.

Sodann fasst der AJFS einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 7 Nachbetrachtung der Besichtigung der städt. Kindertagesstätten

Protokoll:

Herr Bode erläutert in kurzen Worten den Ablauf der Besichtigungen der Kindertagesstätten und was die Ausschussmitglieder dort alles sehen konnten.

Es schließt sich ein kurzer Austausch über die Besichtigung der Kindertagesstätten an in welcher Herr Koch allgemein darauf hinweist, dass eine Arbeitsgruppe Bildung eingerichtet werde, welche auch die Grundausstattung von Grundschulen, Kindertagesstätten und Kindergärten erarbeiten könne.

 
TOP 8 Sachstandsbericht (mündl.) zur Kindergartenerweiterung Barmke / MZH Barmke

Protokoll:

Herr Schobert berichtet bezüglich der Kindergartenerweiterung in Barmke, dass die Wohnung, welche an das Mehrzweckhaus angrenze, Eigenbedarfsbedingt gekündigt wurde. Durch den dazugehörigen Garten habe der Kindergarten Barmke eine größere Außenfläche. Der Ortsrat Barmke sei dabei Wege zu suchen, alle Funktionsmöglichkeiten mit der Erweiterung unter ein Dach zu bekommen. Hierbei müsse zunächst besonders in den Brandschutz investiert werden, wozu übertragene Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, jedoch noch nicht bekannt sei, ob diese ausreichen. Bei der Erweiterung sollen weitere Räumlichkeiten aktiviert werden, um Platz für zwei volle Ganztagsgruppen zu schaffen. Von einem Neubau eines Kindergartens in Barmke werde Abstand genommen, jedoch habe der Ortsrat Barmke bereits den Wunsch geäußert, irgendwann einen Kindergarten mit Krippe in Barmke neu zu bauen.

Im Zuge der Erläuterungen zu der Kindergartenerweiterung in Barmke berichtet Herr Schobert an dieser Stelle zu TOP 11 - Sachstandsbericht Kindertagesstätten. Dabei erläutert Herr Schobert, dass es bei dem Kindergarten in Emmerstedt wenig Anbaumöglichkeiten gebe. Es werde jedoch über einen Neubau zwischen Helmstedt und Emmerstedt nachgedacht. Des Weiteren beabsichtige die Verwaltung dem Rat eine Vorlage über einen Neubau eines städtischen Kindergartens im Bereich des Kaisergartens vorzulegen. Bei dem Kindergarten in Büddenstedt solle eine Anbaumöglichkeit geprüft werden und 2019 der Schwerpunkt auf die Verbesserung der inneren Ausstattung gelegt werden. Bei dem Kindergarten Offleben bestehe der Wunsch eine Ganztags- und Krippengruppe einzuführen, jedoch sei dieses auch eine personelle Frage. Es sei noch unbekannt, wie viele Haushaltsmittel hierfür benötigt werden und auch der Standort einer Krippe in Offleben scheint noch für einige Eltern, die nicht aus Offleben kommen, nicht optimal zu sein.

Zusammenfassend erklärt Herr Schobert, dass es sich um Projekte mit geschätzten Gesamtkosten von ca. 5 - 6 Millionen Euro handele. Daher sei es sinnvoll einen Fahrplan mit einer Prioritätenliste zu erstellen.

Es schließt sich eine Diskussion zu den Themen kontinuierliche Planung im investiven Bereich, Entscheidung der Stadt Helmstedt einen städtischen Kindergarten im Bereich des Kaisergartens zu bauen anstatt diesen durch einen anderen Träger bauen zu lassen sowie der Umgang mit den Angeboten von anderen Trägern, langfristige Übersicht über alle U6 Kinder zur Darstellung der Erforderlichkeit einer zusätzlichen Kita im Zusammenhang mit der Wohnungsortgebundenheit und Inanspruchnahme von Kita-Plätzen.

 
TOP 9 Sachstandsbericht (mündl.) Software Kindergartenplaner

Protokoll:

Herr Schobert berichtet, dass die erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung stehen und die Verwaltung zwei Schritte unternommen habe. Zum einen entwickelt die Verwaltung derzeit einen Zeitstrahl bezüglich der Schulungen und der Einführung des Programms. Zum Anderen wurde der Anbieter darum gebeten, sich nochmals mit der Schnittstellenproblematik im Bereich der Träger der evangelischen Kirchen zu widmen. Die Verwaltung zielt darauf ab, dass alle, die mit der Stadt Helmstedt einen Vertrag geschlossen haben sich dem Kindergartenplaner anschließen. Der Kita-Planer soll dieses Jahr eingeführt werden, womit zunächst Schulungen verbunden sind. Herr Schobert hofft, dass der Kita-Planer mit Beginn des neuen Jahres in Betrieb genommen werden kann.

 
TOP 10 Sachstandsbericht (mündl.) Flüchtlinge

Protokoll:

Herr Bode berichtet, dass derzeit 167 Flüchtlinge in Helmstedt, davon 39 in Gemeinschaftsunterkünften und 128 in Wohnungen, untergebracht sind. Die Verteilerquote von dem Landkreis Helmstedt auf die Stadt Helmstedt betrage eine Aufnahme von 42 Personen zusätzlich, tatsächlich habe die Stadt Helmstedt derzeit 66 Personen zusätzlich aufgenommen, sodass die Stadt Helmstedt ihre Verteilerquote erfüllt habe.

Frau Rosinski möchte wissen, wie viele Flüchtlingskinder derzeit in Helmstedt untergebracht sind, welches Alter die Kinder haben und welchen Bildungseinrichtungen diese zuzuordnen sind.

Herr Bode sagt eine Beantwortung der Anfrage im Protokoll zu.

Anliegend eine Aufstellung über alle der Stadt Helmstedt zugewiesenen und durch das DRK betreuten Flüchtlingskinder.

Jungs Mädchen Gesamt
unter1 0 3 3
1 Jahr 5 2 7
2 Jahre 0 2 2
3 Jahre 6 3 9
4 Jahre 3 1 4
5 Jahre 5 1 6
6 Jahre 0 2 2
7 Jahre 1 1 2
8 Jahre 3 2 5
9 Jahre 1 2 3
10 Jahre 3 0 3
11 Jahre 4 0 4
12 Jahre 0 1 1
13 Jahre 2 2 4
14 Jahre 0 1 1
15 Jahre 1 0 1
16 Jahre 2 0 2
17 Jahre 1 1 2
Gesamt 37 24 61

 
TOP 11 Sachstandsbericht (mündl.) Kindertagesstätten

Protokoll:

Diesen Sachstandsbericht hat Herr Schobert bereits unter dem TOP 8 - Sachstandsbericht zur Kindergartenerweiterung Barmke / MZH Barmke erläutert.

Herr Fox möchte zu dem Thema Kita-Planer wissen, ob die im Haushaltsplan aufgeführte Stelle für die Bedarfsermittlung und den Kita-Planer umgesetzt wurde.

Herr Schobert kann auf die Frage keine verbindliche Antwort geben und sagt Herrn Fox die Klärung der Frage zu. Es sei sich jedoch sicher, dass die von Herrn Fox angesprochene Stelle im Stellenplan 2018 nicht umgesetzt wurde.

 
TOP 12 Bekanntgaben  
TOP 12.1 Wartelisten für das Kindergartenjahr 2019/2020 für die Bereiche Krippe und Kindergarten

Protokoll:

Der AJFS nimmt die Bekanntgabe 50/2018 zur Kenntnis.


TOP 12.2 Bedarfsermittlung Kindergartenganztagsbetreuung und Auswirkungen in Folge der Beitragsfreiheit

Protokoll:

Der AJFS nimmt die Bekanntgabe 51/2018 zur Kenntnis.


TOP 12.3 Budgetbericht zum 31.12.2017; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport)

Protokoll:

Der AJFS nimmt die Bekanntgabe 37/2018 zur Kenntnis.


TOP 13 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.

 
TOP 14 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Frau Gardlo regt an, Eltern von Neugeborenen einen Brief oder eine Benachrichtigung zukommen zu lassen mit der Bitte, dass die Eltern über den Kita-Planer angeben, wann sie beabsichtigen ihr Kind in einer Bildungseinrichtung (Krippe/Kindergarten) anzumelden. Für Eltern, welche kein Internet-Zugang haben, sollte es zusätzlich eine Möglichkeit geben, diese Information der Verwaltung über z.B. den Postweg zukommen zu lassen. Dies würde sich positiv auf die Planung auswirken und Eltern würden sich frühzeitig Gedanken machen, wann und wo sie ihre Kinder anmelden möchten. 

Herr Schobert begrüßt die Anregung von Frau Gardlo und erklärt, dass jedes in Helmstedt neugeborene Kind eine "Schön, dass du da bist"-Schreiben bekomme. Dieses Schreiben beinhalte bereits einige Informationen und könne um die von Frau Gardlo angeregte Bitte ergänzt werden, sobald der Kita-Planer im Einsatz ist.

Herr Fox regt diesbezüglich an, dass diese Information der Eltern ggf. über das Bürgerbüro aufgenommen und weitergeleitet werden könnte. Weiterhin regt Herr Fox hinsichtlich der in der Sitzung geschilderten Problematik, dass Eltern derzeit noch nicht wissen, ob und wo ihre Kinder ab September einen Kita-Platz haben an, kurzfristig ein Treffen zwischen den Leiterinnen der Kitas und der Verwaltung zu organisieren um die erforderlichen Daten auszutauschen und anschließend den Eltern eine Rückmeldung geben zu können.

Herr Schobert führt zu der Anregung von Herrn Fox aus, dass es schwierig sei, alle Eltern zufrieden zu stellen, da es gegenwärtig das Problem gebe, dass ein Mangel an Kita-Plätzen herrscht. Die Verwaltung nutze alle Möglichkeiten um die Kinder, die der Verwaltung bekannt sind, unterzubringen.

 
TOP 15 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in 3 Fällen zu den Themen "Beitragsfreiheit", "zeitliche Vorverlegung der Untersuchung von Kindern für die Grundschulen-Anmeldung" und "Begutachtung der Risse im Kindergarten Büddenstedt sowie die Planung über die Beseitigung der Risse" Gebrauch gemacht.

Die Vorsitzende Frau Charitha Rosinski schließt die öffentliche Sitzung des AJFS um 18:58 Uhr.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

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Das Bürgerbüro in Büddenstedt öffnet ab dem 25.08.2021 nur noch Mittwochs in der Zeit von 15:00 - 17:00 Uhr.
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