Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung (ASO)

Donnerstag, 25. Januar 2018 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Dinter eröffnet die öffentliche Sitzung des ASO und begrüßt die Anwesenden.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Dinter stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit des ASO fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Dinter den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die vorherige Sitzung (öffentlicher Teil)

Protokoll:

Herr Dinter teilt mit, dass die Niederschrift über die Sitzung am 30.11.2017 noch nicht vorliege und die Genehmigung somit erst in der nächsten Sitzung des ASO erfolgen könne.

 
TOP 6 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018; Teilhaushalt 14

Beschluss:

Der Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenden Fassung zu.



Protokoll:

Herr Dinter verweist auf die Vorlage und verliest die Seiten 114 - 132 vom Teilhaushalt Fachbereich 14 - Sicherheit und Ordnung - des Haushaltsplanentwurfes.

Zu Seite 116 bittet Herr Zogbaum um Erläuterung zur nicht ausgezahlten Feuerschutzsteuer und zu den geplanten Investitionen des Neubaus der Feuerwehrgerätehäuser Offleben/Reinsdorf und Büddenstedt. Nach kurzer Diskussion erläutert Herr Otto die entsprechenden Haushaltsansätze.

Zu Seite 124:

Herr Cohn fragt nach der Entwicklung zur Doppelstreife. Herr Kemmer antwortet, die Doppelstreife habe leider nicht im erforderlichen Maße stattgefunden, da es immer wieder Personalengpässe gab. Er hoffe für die Zukunft, dass man in den gewohnten Rhythmus zurückfinde, da eine Stelle im Rahmen der Doppelstreife - voraussichtlich zum 01.03.2018 - neu besetzt werde.

Herr Schünemann fragt nach dem Sachstand zur kontinuierlichen Weiterführung der im Jahre 2011 begonnenen Waffenaufbewahrungskontrollen bis 30.06.2018 und ob der Landkreis diese Aufgabe übernehmen werde. Herr Kemmer teilt mit, dass eine Übernahme dieser Kontrollen durch den Landkreis nach den bisher geführten Vorgesprächen sehr wahrscheinlich sei.

Ferner teilt Herr Schünemann mit, dass er bei den Produktzielen die Einrichtung des Präventionsrates vermisse.

Nach ausführlicher Diskussion sagt die Verwaltung zu, das Thema Präventionsrat auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des ASO zu setzen und den bisherigen Präventionsrat zu dieser Sitzung einzuladen. Ferner soll auf Bitte von Frau Radeck den Mitgliedern des ATK eine Teilnehmerliste des bisherigen Präventionsrates zur Verfügung gestellt werden.

Zu Seite 126 bittet die SPD-Fraktion als Ziel die Erstellung eines neuen Parkraumkonzeptes in den Haushalt einzusetzen.

Herr Otto teilt dazu mit, es solle voraussichtlich im 1. Quartal 2018 eine Sitzung mit Beschlussvorlage zum Thema Parkraumkonzept stattfinden. Den genauen Termin werde der Bürgermeister festsetzen, eine Zielsetzung für den Haushalt sei somit überholt.

Zu Seite 129 (Produktziele, Nr. 2.) bittet Herr Zogbaum, das "Konzept zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt" in das Ratsinformationssystem einzustellen.

Die Verwaltung gibt hierfür eine Zusage.

Der ASO fasst sodann einstimmig den folgenden


TOP 7 Entlassung des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt, Herrn Stefan Müller, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss:

Herr Stefan Müller wird mit Ablauf des 28.02.2018 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt entlassen.



Protokoll:

Herr Dinter verweist auf die Vorlage.

Der ASO fasst sodann einstimmig den folgenden Empfehlungs-


TOP 8 Entlassung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt, Herrn Nils Sage, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss:

Herr Nils Sage wird mit Ablauf des 28.02.2018 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellvertretender Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt entlassen.



Protokoll:

Herr Dinter verweist auf die Vorlage.

Der ASO fasst sodann einstimmig den folgenden Empfehlungs-


TOP 9 Entlassung des Gemeindebrandmeisters der ehemaligen Gemeinde Büddenstedt, Herrn Christian Kahl, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss:

Herr Christian Kahl wird mit Ablauf des 28.02.2018 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Gemeindebrandmeister der ehemaligen Gemeinde Büddenstedt entlassen.



Protokoll:

Herr Dinter verweist auf die Vorlage.

Der ASO fasst sodann einstimmig den folgenden Empfehlungs-


TOP 10 Entlassung des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters der ehemaligen Gemeinde Büddenstedt, Herrn Mark Wesemann, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss:

Herr Mark Wesemann wird mit Ablauf des 28.02.2018 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellvertretender Gemeindebrandmeister der ehemaligen Gemeinde Büddenstedt entlassen.



Protokoll:

Herr Dinter verweist auf die Vorlage.

Der ASO fasst sodann einstimmig den folgenden Empfehlungs-


TOP 11 Ernennung zum Stadtbrandmeister

Beschluss:

Der Erste Hauptbrandmeister Christian Kahl, geb. am 30.08.1973, wohnhaft Alversdorfer Str. 57 in 38372 Helmstedt, OT Offleben, wird mit Wirkung vom 01.03.2018 unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt ernannt.



Protokoll:

Herr Dinter verweist auf die Vorlage.

Der ASO fasst sodann einstimmig den folgenden Empfehlungs-


TOP 12 Ernennung zum 1. stellvertretenden Stadtbrandmeister

Beschluss:

Der Hauptlöschmeister Marc Blumenberg, geb. am 24.04.1987, wohnhaft Rundweg 5 in 38350 Helmstedt, wird mit Wirkung vom 01.03.2018 unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum 1. stellvertretenden Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt ernannt.



Protokoll:

Herr Dinter verweist auf die Vorlage.

Der ASO fasst sodann einstimmig den folgenden Empfehlungs-


TOP 13 Ernennung zum 2. stellvertretenden Stadtbrandmeister

Beschluss:

Der Hauptbrandmeister Mark Wesemann, geb. am 12.02.1974, wohnhaft Amselweg 10 in 38372 Helmstedt, OT Offleben, wird mit Wirkung vom 01.03.2018 unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum 2. stellvertretenden Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt ernannt.



Protokoll:

Herr Dinter verweist auf die Vorlage.

Der ASO fasst sodann einstimmig den folgenden Empfehlungs-


TOP 14 Bekanntgaben

Protokoll:

14.1 - Übertragung von Aufgaben im Fahrlehrerwesen und nach dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz auf den Landkreis Helmstedt

Herr Kemmer gibt bekannt, das der Antrag beim Ministerium vor Weihnachten gestellt, am 02.01.2018 bewilligt und in der Folge auch veröffentlicht wurde, so dass die Übertragung dieser Aufgaben nun mit Wirkung vom 01.02.2018 wirksam werde. 

14.2 - Legionellenprobleme in der ehemaligen Gemeinde Büddenstedt

Herr Otto erklärt, man habe seit einiger Zeit erhebliche Probleme mit Legionellen in einigen städtischen Liegenschaften der ehemaligen Gemeinde Büddenstedt. Es habe eine zweite Beprobung stattgefunden und es sei heute vom Labor - in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt - festgelegt worden, wie in Folge damit umzugehen sei. Es werde darauf hinauslaufen, dass der Umgang mit dem Trinkwasser im Bauhof und der Feuerwehr Büddenstedt, der Feuerwehr Offleben, der Kläranlage Reinsdorf, in der Turnhalle Büddenstedt und im Dorfgemeinschaftshaus Offleben nur sehr eingeschränkt bis gar nicht möglich sei. Nach mehreren Sofortmaßnahmen werde man die Baumaßnahmen weiterführen bzw. aufgrund der neuen Befunde in Angriff nehmen.

Es schließt sich eine kurze Diskussion an und die sich daraus ergebenden Fragen werden von Herrn Otto beantwortet.

14.3 - Reinigung der Feuerwehrgerätehäuser

Herr Otto gibt bekannt, dass eine abschließende Bewertung hierzu noch ausstehe, aber wahrscheinlich bis Mitte Februar 2018 noch eine Besprechung stattfinden werde. Die Einschätzung der Verwaltung hierzu sei geblieben, so dass diese Reinigung auch in Eigenleistung durchgeführt werden sollte. 

 
TOP 15 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Protokoll:

Anfragen aus vorigen Sitzungen liegen nicht vor.

 
TOP 16 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es werden keine Anträge und Anfragen gestellt.

 
TOP 17 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall Gebrauch gemacht.

Herr Dinter schließt die öffentliche Sitzung des ASO um 17:55 Uhr.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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