Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Tourismus und Kultur (ATK)

Mittwoch, 24. Januar 2018 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Gehrke eröffnet die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Gehrke stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit des ATK fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Gehrke den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es findet keine Einwohnerfragestunde statt, da keine Einwohner anwesend sind.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 29.11.2017

Protokoll:

Der ATK genehmigt den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 29.11.2017 mit 1 Stimmenthaltung.

 
TOP 6 Willkommensschilder an Ortseingängen

Protokoll:

Herr Gehrke verweist auf die Vorlage.

Herr Fox spricht sich im Namen der SPD-Fraktion dafür aus, diesem Vorschlag nicht zuzustimmen. Er schlägt vor, einen Betrag in Höhe von 15.000 € im Haushalt zu veranschlagen. Dieser Betrag sei aus seiner Sicht ausreichend, wenn der Bauhof die Installationsarbeiten für die Willkommensschilder übernehmen könne.

Herr Cohn schlägt im Namen der FDP/HWG-Gruppe vor, den Betrag zu dritteln und zunächst nur 2 Schilder an den wichtigsten Stellen, sprich Magdeburger Berg und Braunschweiger Tor aufzustellen und dann Jahr für Jahr weitere Schilder zu installieren.

Frau Bosse erklärt, diese Willkommensschilder seien nicht mehr zeitgemäß, denn Besucher, die sich Helmstedt anschauen wollen, gehen vorher in´s Internet, um zu erfahren, was die Stadt zu bieten habe. Es sei aufgrund der Haushaltslage nicht zu verantworten, hier Geld für Willkommensschilder zu investieren.

Herr Gehrke gibt zu bedenken, dass eine Drittellösung - wie von Herrn Cohn vorgeschlagen - evtl. auch wesentlich teurer kommen könne. Wenn die Herstellerfirma alle Schilder auf einmal produziere, könne es unter Umständen kostengünstiger werden und man müsse diese Varianten zunächst einer Prüfung unterziehen.

Herr Otto erklärt, man spreche hier über eine Ausstattung, die nicht nur als Willkommensschilder diene, sondern auch auf zahlreiche Veranstaltungen hinweise. Es stünden nicht nur diese Schilder auf der Streichliste, sondern man sei verwaltungsseitig der Auffassung, dass andere Dinge dringlicher seien. Die Mitarbeiter des Bauhofes seien sehr gut ausgelastet und er halte es für keinen guten Vorschlag, das Aufstellen der Schilder von Bauhofmitarbeitern durchführen zu lassen. Die Herstellerfirma würde in diesem Fall auch keine Gewährleistung für die Schilder übernehmen.

Nach weiterer Diskussion spricht sich der ATK mit 3 JA-Stimmen, 4 NEIN-Stimmen und 1 Stimmenthaltung gegen den Beschlussvorschlag aus.

Herr Gehrke stellt den Antrag, den Betrag in Höhe von 25.000 € in den Haushalt 2018 einzustellen und mit einem Sperrvermerk zu versehen, der durch den VA entsperrt werden kann. Vor der Auftragsvergabe solle die Verwaltung hierzu eine Vorlage mit möglichen Varianten der Willkommensschilder erarbeiten.


TOP 7 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018, Teilhaushalt 25

Beschluss:

Der Ausschuss für Tourismus und Kultur stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.



Protokoll:

Herr Gehrke verweist auf die Vorlage und verliest die Seiten 195 bis 209 des Haushaltsplanentwurfes 2018.

Zur Seite 195 (Produkt 2521 - Archiv) fragt Herr Cohn an, wie lange der Mietvertrag des Archivs noch laufe, damit sich die Anschaffung einer neuen Brandmeldeanlage überhaupt rentiere. Es gebe aus seiner Sicht auch kostengünstigere Alternativen, z.B. funkvernetzte Rauchmelder.

Herr Otto gibt einige Erläuterungen zum bestehenden Mietverhältnis mit einer Laufzeit bis zum Jahr 2022. Da es derzeit aber keine anderen Alternativen zur Anmietung gebe, müsse man evtl. diese Räumlichkeiten auch noch darüber hinaus anmieten.

Es schließt sich eine kurze Diskussion an.

Zur Seite 195 -Teilposition 150- stellt Herr Cohn den Antrag, die 15.000 € für die Planung/Ausführung einer Brandmeldeanlage sowie die vorgesehenen 50.000 € für das HJ 2019 zu streichen. Der ATK und die Verwaltung sprechen sich dafür aus, die Anschaffung anderer kostengünstigerer Alternativen, z.B. funkvernetzte Rauchmelder, zu prüfen bzw. mit dem Eigentümer zu verhandeln, die Kosten einer neuen Brandmeldeanlage ganz oder teilweise zu übernehmen.

Der Antrag wird mit 4 Stimmenthaltungen angenommen.

Zur Seite 199 (Produkt 2621 - Musikpflege) Teilposition 180 schlägt Frau Kremling-Schulz vor, die 1.000 € für die Ehrung junger Künstler 2018 zu streichen und erst 2019 zu veranschlagen, da erst im vergangenen Jahr eine Ehrung stattgefunden habe und alle 2 Jahre ausreiche.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Zur Seite 207 (Produkt 5751 - Tourismus) beantragt Herr Gehrke, die 25.000 € für die Willkommensschilder in den Haushalt einzustellen.

Der Antrag wird mit 5 JA-Stimmen und 3 NEIN-Stimmen angenommen.

Der ATK fasst sodann mit 3 Stimmenthaltungen den folgenden


TOP 8 Bekanntgaben  
TOP 8.1 Spielplan für das Brunnentheater 2018/19

Protokoll:

Herr Gehrke verweist auf die Bekanntgabe.

Herr Walter schlägt vor, über transparente Beginnzeiten für die Theatervorstellungen nachzudenken und nicht alle Vorstellungen erst um 20:00 Uhr beginnen zu lassen. In Magdeburg würden beispielsweise die Vorstellungen sonntags auch um 16:00 Uhr und in Wolfsburg um 17:00 Uhr beginnen. Ferner findet er die Theatervorstellungen in Helmstedt sehr kostengünstig und man solle den Kostenzuschuss der Stadt mal veröffentlichen, um zu verdeutlichen, wie günstig unser Brunnentheater im Gegensatz zu anderen Theatern sei.

Herr Otto erklärt, das führe schnell zu Neiddebatten und er halte eine solche Kostentransparenz u.a. auch deshalb für problematisch. Man habe in Helmstedt einen so günstigen Kostendeckungsgrad, weil man ein extrem dünnes Personaltableau habe, mit dem man die Vorstellungen durchführe. 

Es schließt sich eine kurze Diskussion an.

Frau Kremling-Schulz erklärt, sie werde den Vorschlag mit den früheren Vorstellungszeiten aufgreifen im Team besprechen. Der Spielplan für das nächste Jahr sehe aber überwiegend Veranstaltungen an Samstagen und Sonntagen vor, damit möglichst viele Berufstätige an Vorführungen teilnehmen können.

Der ATK nimmt sodann die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 8.2 Projekt Grenzenlos; Bericht 2017 und Projektplanung 2018

Protokoll:

Herr Gehrke verweist auf die Bekanntgabe.

Frau Kremling-Schulz gibt einige Änderungen zur Projektplanung 2018 bekannt. Die Änderungen sind unter ANH009/18 im Ratsinformationssystem zu finden.

Der ATK nimmt sodann die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis.



TOP 9 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Protokoll:

Anfragen aus vorigen Sitzungen liegen nicht vor.

 
TOP 10 Anfragen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt.

 
TOP 11 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es findet keine Einwohnerfragestunde statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Herr Gehrke schließt die öffentliche Sitzung des ATK um 18:25 Uhr.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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