Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung (AWS)

Dienstag, 29. Mai 2018 , 17:00 Uhr
Kantine der Helmstedter Revier GmbH am Kraftwerk Buschhaus, B 244



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Martin Ryll begrüßt die Anwesenden und eröffnet die öffentliche Sitzung des AWS. Er berichtet kurz über die der Sitzung vorangegangenen Besichtigung der Thermischen Restabfallvorbehandlungsanlage (EEW) am Standort „Buschhaus“.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Ryll stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AWS fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Ryll die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in keinem Fall Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 11.04.2018

Protokoll:

Herr Gehrke bittet Auflistungen von Anträgen und Anfragen, wie im zu genehmigenden Protokoll auf Seite 4 genannt, zukünftig mit den Namen der Ausschussmitglieder zu versehen, die die jeweiligen Anregungen vorgetragen haben. Der Ausschuss sollte nicht unnötig anonymisiert werden.


Der AWS genehmigt einstimmig den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung des AWS am 11.04.2018.

 
TOP 6 Abbau öffentlicher Telekommunikationsstellen in Helmstedt

Beschluss:

Dem Abbau der öffentlichen Telekommunikationsstellen

- Helmstedt, Conringstr. 26

- Helmstedt, Gröpern 38

wird zugestimmt.



Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die bekannte Vorlage.


Der AWS fasst einstimmig, bei einer Stimmenenthaltung, folgenden Empfehlungs-


TOP 7 Stiftung zur Erhaltung von Kulturdenkmalen in Helmstedt; Neuer Beschluss über die Stiftungssatzung

Beschluss:

Die Neufassung der Satzung zur Erhaltung von Kulturdenkmalen in Helmstedt wird beschlossen.



Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Es folgt eine kurze Diskussion mit der Frage von Herrn Gehrke zum Thema der Beiratsmitglieder.

Der AWS fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 8 Bekanntgaben

Protokoll:

Sachstand Stadtentwicklungskonzept

Herr Otto berichtet, dass der Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes ca. in einem Monat den Ausschussmitgliedern schriftlich zur Verfügung gestellt wird. Darüber hinaus ist zu den Bahnhofstagen eine schriftliche Nachlese in Arbeit, die im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt wird. 

Sachstand Lappwaldsee

Weiter berichtet Herr Otto, dass die Verwaltung derzeit in Gesprächen mit der Verbandsgemeinde Obere Aller sowie der Gemeinde Harbke steht, um einen Planungsverband zu gründen. Voraussetzung für eine Beschlussfassung ist die Flurstücks genaue Abgrenzung der zukünftigen Zuständigkeit (Kommune oder Planungsverband), die es möglichst am 13.06.2018 abzustimmen gilt und als Anlage Bestandteil der Satzung sein wird. 

Der AWS nimmt die mündlich vorgetragenen Bekanntgaben zur Kenntnis.

 
TOP 8.1 Sanierung Nordöstliche Innenstadt – Zinsforderung 2016

Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Bekanntgabe.

Es folgt eine Diskussion mit Fragen, welche direkt beantwortet werden. Hierbei werden u. a. zur Frage von Frau Schadebrodt der Bewilligungszeitraum von Städtebaufördermitteln und der Mittelabruf näher erläutert. Außerdem wird auf Nachfrage von Herrn Engelke kurz auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes zu Zinsforderungen von Finanzämtern eingegangen, welches jedoch mit den hiesigen Zinsforderungen nicht vergleichbar ist.

Der AWS nimmt die Bekanntgabe 33/2018 zur Kenntnis.


TOP 8.2 Jahreszuschuss und Verwendungsnachweis 2017 "Helmstedt-aktuell/Stadtmarketing e.V.

Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Bekanntgabe und erteilt Herrn Wrede das Wort.

Herr Wrede resümiert in kurzen Zügen die Ereignisse aus dem Jahr 2017. Unter anderem nennt er hier neben vielen Veranstaltungsterminen auch die bewältigte Konsolidierungsphase im Vorstand und der Geschäftsstelle sowie die Liquidierung der Marketing GmbH.

Herr Traumann ergänzt den genannten Ausführungen, dass derzeit 117 Mitglieder angehören und die weitere Entwicklung positiv zu betrachten ist.

Abschließend bedankt sich Herr Gehrke im Namen des hiesigen Ausschusses für das Engagement an der Stadt Helmstedt.

Der AWS nimmt die Bekanntgabe 39/2018 zur Kenntnis.


TOP 8.3 Budgetbericht zum 31.12.2017 / Stabsstelle 11; Wirtschaftsförderung

Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Bekanntgabe.

Daraus ergeben sich Fragen, seitens Frau Schadebrodt zur baulichen Veränderung des Gebäudes am Juliusplatz mit dem noch fehlenden Brandschutzkonzept sowie von Herrn Gehrke in Bezug auf die Anzahl an gestellten Förderanträgen, die seitens der Verwaltung direkt beantwortet werden.

Der AWS nimmt die Bekanntgabe 38/2018 zur Kenntnis.


TOP 9 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.

 
TOP 10 Anfragen

Protokoll:

10.1 Gewerbeflächenkataster

Frau Heister-Neumann erfragt, ob die Stadt Helmstedt über ein öffentlich bekanntes Gewerbeflächenregister verfügt und die Daten dem Landkreis Helmstedt zur weiteren Gesprächsführung mit dem Wirtschaftsministerium zur Verfügung stellen kann. Seitens der Verwaltung wird bestätigt, dass ein Gewerbeflächenkataster vorhanden und ausgearbeitet ist sowie dem Landkreis Helmstedt übermittelt wird. 

10.2. Gewerbe- und Industrieflächen Standort Buschhaus

Frau Heister-Neumann erfragt außerdem, ob bekannt ist in welchem Umfang Industrie- und Gewerbeflächen im Bereich Buschhaus vorhanden sind. Herr Otto bejaht die Frage. 

10.3 Marketingkonzept Wochenmarkt

Frau Schadebrodt erfragt, ob bereits ein Marketingkonzept zum Wochenmarkt erarbeitet wurde. Wenn nicht, möchte sie erfahren wann damit zu rechnen ist, da hier dringender Handlungsbedarf besteht. Herr Otto sagt eine schriftliche Beantwortung unter der STN078/18 im Ratsinformationssystem zu. 

10.4 Leerstandskataster

Weiter erfragt Frau Schadebrodt, was die Wirtschaftsförderung unternimmt, um das Leerstandskataster für Unternehmen bekannter zu machen. Herr Otto informiert darüber, dass die Wirtschaftsförderung nunmehr beauftragt ist alle von Leerstand betroffenen Unternehmen über das Kataster zu informieren.

 
TOP 11 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird nunmehr erneut die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in keinem Fall Gebrauch gemacht.

Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung des AWS um 17:55 Uhr.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

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