Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Mittwoch, 31. Januar 2018 , 17:00 Uhr
Fraktionszimmer, Neumärker Str. 1



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Wilfried Winkelmann eröffnet die öffentliche Sitzung des BTA.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Winkelmann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des BTA fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Winkelmann fragt, ob es Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt.

Da es keine Änderungswünsche gibt, stellt Herr Winkelmann die vorliegende Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 21.11.2017

Protokoll:

Der BTA genehmigt einstimmig - bei 1 Enthaltungen - die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des BTA am 21.11.2017.

 
TOP 6 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Haushaltsplan 2018

Beschluss:

  1. Der Haushaltsplan 2018 für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
  2. Der Höchstbetrag, bis zu dem Haushaltsjahr Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 350.000 € festgesetzt.



Protokoll:

Herr Winkelmann verweist auf die Vorlage.

Herr Geisler teilt mit, dass in der Vorlage alles zum Haushaltsplan 2018 beschrieben ist. Er stellt anhand einer Präsentation die Haushaltsentwicklung der AEH vor.

Anmerkung: Die Präsentation ist der Niederschrift als Anhang (RIS ANH011/18) beigefügt.

Im Anschluss an die Präsentation stellen die Ausschussmitglieder Fragen, welche von der Verwaltung direkt beantwortet werden. Es werden Fragen zu den Themen Höhe der Abwassergebühren in Büddenstedt, Personenschlüssel der Kläranlage in Offleben, Dienstwagen der AEH und Spülfahrzeuge gestellt.

Sodann fasst der BTA einstimmig folgenden Empfehlungs-



TOP 7 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Bericht an den Betriebsausschuss gem. § 3 Eigenbetriebsverordnung

Protokoll:

Herr Winkelmann erteilt Herrn Geisler das Wort.

Herr Geisler stellt den Bericht an den BTA anhand einer Präsentation vor.

Anmerkung: Die Präsentation ist der Niederschrift als Anhang (RIS: ANH012/18) beigefügt.

Herr Winkelmann bedankt sich bei Herrn Geisler für den Bericht und fragt die Ausschussmitglieder, ob es Fragen gibt. Dies ist nicht der Fall.


TOP 8 Bekanntgaben

Protokoll:

Es liegen keine Bekanntgaben vor.

 
TOP 9 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.

 
TOP 10 Anfragen

Protokoll:

Herr Viedt möchte zu der Planung der Erweiterung der Dorfbreite wissen, ob das Regenrückhaltebecken, welches dort geschaffen wurde, ausreicht.

Weiterhin möchte Herr Viedt wissen, ob der kleine Kanal unter der Rennauer Straße ausreichend sei, damit das Wasser sicher abfließen könne.

Herr Geisler erklärt zu der ersten Frage von Herrn Viedt, dass das Regenrückhaltebecken ausreichen werde, wenn es zu der Erweiterung kommt. Für weitere Erweiterungen müsste ein zusätzliches Regenrückhaltebecken gebaut werden.

Zu der zweiten Frage von Herrn Viedt erläutert Herr Geisler grob den Kanalbau in Barmke und erklärt, dass die Kanäle ausreichend seien.

Frau Rosinski teilt mit, dass sie darauf angesprochen wurde, dass die Oberfläche der Herderstraße sehr uneben sei und die Steine sehr wackelig sind. Davon habe sie sich auch einen eigenen Eindruck verschafft und bittet die Verwaltung, sich darum zu kümmern.

 
TOP 11 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Der Vorsitzende Wilfried Winkelmann schließt die öffentliche Sitzung des BTA um 18:00 Uhr.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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